“Wir werfen in Österreich alles weg, was mit Sicherheit zu tun hat”

Die Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik (GLS) warnte vor einem dauerhaften Verfassungsbruch und präsentierte am Mittwoch ein Positionspapier, in dem die Stärkung der umfassenden Landesverteidigung und die Sicherung des Milizsystems gefordert wird.

In der Gesellschaft sind Interessensvertretungen wie Wirtschafts-und Arbeiterkammer ebenso vertreten wie die wehrpolitischen Organisationen (Milizverband, Offiziers- und Unteroffiziersgesellschaft), das Rote Kreuz oder die Feuerwehr. Dem Papier angeschlossen haben sich auch der Kameradschaftsbund sowie der Blasmusikverband. “Wir vertreten rund 250.000 bis 300.000 Menschen”, sagte Gernot Schreyer, Präsident des Milizverbandes Salzburg, und sprach von einem österreichweit bisher einzigartigen Schulterschluss. Die Pläne des Ministeriums würden die österreichische Landesverteidigung und den Katastrophenschutz gefährden, warnte Schreyer.

In dem Papier wird unter anderem eine Stärkung der Wehrpflicht und die Fortsetzung der Reform des Grundwehrdienstes, die Wiedereinführung von Volltruppenübungen, die Sicherung dezentraler Kasernenstandorte, die Sicherstellung der Mobilität der militärischen Verbände, eine ausreichende finanzielle Dotierung des Heeres sowie die Bestellung des gesetzlich vorgeschriebenen Milizbeauftragten verlangt.
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25 Jahre später (Radio SRF): Braucht es die Armee heute noch?

Das Politestablishment rieb sich im November 1989 erstaunt die Augen. Es war ein Donnerschlag: Kurz nach dem Fall der Berliner Mauer stimmten 35,6 Prozent für eine Abschaffung der Schweizer Armee.

In den letzten 25 Jahren hat sich die Welt drastisch verändert. Mit der Berliner Mauer fiel auch das Bild des «Feindes im Osten». Die Armee steht seither in einem Spannungsfeld zwischen Tradition und neuen Realitäten.

Die Truppengrösse wurde in den letzten Jahrzehnten schrittweise reduziert: von 600‘000 auf bald noch 100‘000 Mann. Auch die gesellschaftliche Bedeutung hat sich gewandelt. Früher war die Armee wichtig für die berufliche Karriere. Heute hingegen sehen es viele Unternehmer nicht mehr gerne, wenn ihre Kaderleute wegen des Militärs abwesend sind.
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Jetzt sind alle Schweizer Brücken ohne Sprengstoff

Hübsch liegt sie über dem Rhein, die Holzbrücke, die Stein AG mit Bad Säckingen (D) verbindet. Doch der liebliche Schein trügt: Bis vor wenigen Wochen barg das Bauwerk Sprengpotential. Erst am 16. Oktober entfernten Spezialisten der Schweizer Armee Hunderte von Kilo Sprengstoff aus den Brückenpfeilern. Das berichtet der deutsche «Sonntag».

Die Idee hinter den explosiven Brücken war ebenso simpel wie effizient: Im Notfall – bei Heranrücken des Feindes – hätte man sie in die Luft gejagt. «Ein permanentes Sprengobjekt ist brutal in seiner Wirkung», erklärt der Militärhistoriker Gerhard Wyss dem Blatt. «Das jagen Sie mit fast hundertprozentiger Sicherheit in die Luft. Das braucht keinen Mut, keine Tapferkeit.» […]

Bis Ende Jahr sollen laut Brunner alle weiteren Sprengobjekte des Dispositivs 75 entschärft sein – die Armee setzt im Ernstfall auf beweglichere Barrikaden.

Bedauerlich, findet Militärhistoriker Wyss. «Das war eines der wenigen Gebiete, auf denen die Schweizer Armee Spitze war.»
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Deutschland will wegen Sicherheitslage mehr Panzer kaufen

Das Bundesverteidigungsministerium plant wegen der zunehmend gespannten Beziehungen zu Russland nun doch den Kauf weiterer Radpanzer für die Bundeswehr. Das Ministerium beabsichtige ab 2016 die Beschaffung von 131 zusätzlichen Fahrzeugen des Typs Boxer für insgesamt etwa 620 Millionen Euro, heisst es in der Vorlage des Finanzministeriums für die Schlussberatungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etatentwurf 2015, die Reuters vorliegt. Die bisher für das Heer vorgesehenen 190 Boxer reichten «vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage, insbesondere bezogen auf den europäischen Rahmen», deutlich nicht mehr aus. Schliesslich könne Deutschland vor allem das Heer in die Bündnisverteidigung einbringen.
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Antwort des Bundesrats auf die Interpellation “Verlängerung der Lebensdauer der Tiger-Flotte”

Eine Verlängerung der Nutzungsdauer der F-5 Tiger um 5, 7 oder 10 Jahre wäre rein technisch möglich, aber mit entsprechenden Risiken verbunden. Wegen der per 2016 geplanten Ausserdienststellung wurden in den vergangenen Jahren nur noch die notwendigsten Instandhaltungsarbeiten ausgeführt. Bei einem Weiterbetrieb ohne Aufrüstung fielen in Abhängigkeit des technischen Zustandes der einzelnen Flugzeuge einmalige Kosten an, um veraltete und nicht mehr reparierbare Subsysteme wie z.B. Navigations-, Erkennungs- und je nach operationellen Bedürfnissen auch Bewaffnungssysteme zu ersetzen. Die Betriebskosten einer Teilflotte von rund 30 F-5 würden sich auf rund 40 Millionen Franken pro Jahr belaufen.

Die F/A-18 wird im Gegensatz zum F-5 von Berufspiloten geflogen. Die Anzahl an Flugstunden auf dem F/A-18 ergibt sich unabhängig vom F-5 durch die Anzahl operationeller Berufspiloten und deren minimal zu erbringenden Flugstunden (120 pro Jahr). Durch die Einführung einer Interventionsbereitschaft rund um die Uhr für den Luftpolizeidienst wird sich die Anzahl benötigter Berufspiloten erhöhen, wodurch im Vergleich zu heute die Anzahl Flugstunden für die F/A-18-Flotte um ca. 1000 pro Jahr ansteigen wird. Der Weiterbetrieb der F-5 Flotte hat keine Auswirkungen auf den jährlichen Flugstundenbedarf der F/A-18 respektive auf deren Lebensdauer. […]

Nur für den Luftpolizeidienst in der normalen Lage genügen 32 F/A-18; es braucht aber mehr Flugzeuge für die Durchhaltefähigkeit in Krisensituationen und für den Fall eines bewaffneten Konfliktes. Eine Miete von Kampfflugzeugen ohne klare Vorstellungen für eine spätere Neubeschaffung wäre nicht sinnvoll. Moderne Kampfflugzeuge erfordern eine intensive Umschulungs- und Trainingsphase, bis die geforderten Leistungen erbracht werden können. Hinzu kommen beträchtliche Investitionen in die Infrastruktur. Eine Überbrückungslösung wäre deshalb nur dann sinnvoll, wenn das eingesetzte Flugzeug im Wesentlichen dem zu beschaffenden Typ entspricht, wie dies beispielsweise bei der Überbrückungslösung mit Gripen C/D der Fall gewesen wäre. Eine Miete würde damit faktisch einen späteren Kauf präjudizieren bzw. von einer Typenwahl abhängen.
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Weiterentwicklung der Armee (WEA): Update 02

Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) verfolgt zwei Ziele. Erstens sollen die Erkenntnisse des Sicherheitspolitischen Berichts 2010 und des Armeeberichts 2010 in die Praxis umgesetzt und zweitens die Unzulänglichkeiten der Armee XXI ausgemerzt werden. Zwar war die letzte Armeereform ein Schritt in die richtige Richtung, doch betreffend den Erwartungen muss die Armee XXI aus heutiger Sicht als gescheitert betrachtet werden (nur will das beim VBS niemand zugeben). Nebst der Erhöhung der Investitionsanteil konnte beispielsweise die Transformierung von einer Ausbildungs- hin zu einer Einsatzarmee, die Trennung von Ausbildung und Führung, das Aufwuchskonzept, der Ausbau der Auslandseinsätze u.a. nicht erreicht werden. Dementsprechend handelt es sich bei der WEA partiell auch um eine “Weiterentwicklung” zurück zu bewährten Elementen der Armee 61 bzw. Armee 95.
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Neuauflage: Erinnerungen an die Armee 61

Erinnerungen_Armee61“Armee 61″ bezeichnet die mit der Truppenordnung 1961 (TO61) begonnene Modernisierung der Schweizer Armee. Sie löste die Truppenordnung 1951 (TO51) ab, welche noch auf den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges beruhte, um auf die geänderte Bedrohungslage infolge des Kalten Krieges zu reagieren. Diese Armee war stark und eine Milizarmee von einzigartiger Kraft. Sie war nicht nur die grösste Schweizer Armee aller Zeiten, sondern erbrachte auch sicherheitspolitische Leistungen, die unserem Land zu internationalem Ansehen verhalfen.

Mit dem Erscheinen der ersten Auflage dieses Buches wurden die letzten Subalternoffiziere aus der Schweizer Armee XXI entlassen, die noch ihre Ausbildung nach den Standards der Armee 61 erhalten hatten und die Erfahrungen über deren Funktionieren noch als Zeitzeugen erlebten. Deshalb haben die Herausgeber und 35 Persönlichkeiten und Kenntnisträger aus allen Bereichen unseres Volkes sich entschlossen, diese Erinnerungen festzuhalten. Es zeichnete sich nämlich schon beim ersten Erscheinen ab, dass die Erbauer einer Neuen Armee XXI der Tendenz erliegen könnten, diese Leistungen zu verdrängen, als Nostalgie zu bezeichnen oder gar in Abrede zu stellen.
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Jetzt online: Film “Wehrhafte Schweiz”

Nach einem längeren Prolog, der unterschiedliche Positionen zur Landesverteidigung zu Wort kommen lässt, wird die offizielle Doktrin kommuniziert. Eine gross angelegte, kombinierte Gefechtsübung demonstriert das Zusammenspiel verschiedener Waffengattungen.

Der Film ist zunächst auf drei Leinwänden (Prolog), der Mittelteil ist ausschliesslich auf der mittleren Leindwand. Mit dem Höhepunkt der Gefechtsübung werden wieder alle drei Leinwände verwendet bis zum Filmende.
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Was heisst eigentlich Souveränität?

Rede von Bundesrat Ueli Maurer anlässlich der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz vom 25. Oktober 2014 in Rothenthurm

Ich bin heute hierher gekommen, um Sie vor einem Trick zu warnen – vor einem simplen, aber wirkungsvollen Trick. Sie wissen ja, wie ein Weinpanscher vorgeht. Er mischt den teuren Wein mit einem billigen Fusel. Die Etikette bleibt die gleiche. Aber der Inhalt ist ausgedünnt, wertlos und ungesund.

Es gibt nicht nur Weinpanscher, es gibt auch Begriffspanscher. Das geht dann so: Man nimmt einen unserer zentralen Werte, der uns Schweizern viel bedeutet. Und dann beginnt man, diesen zu verwässern und abzuändern oder sogar ins Gegenteil zu verdrehen.

Zum Beispiel die Souveränität. Da wird ein neuer Megatrend ausgerufen, es heisst: Absolute Souveränität gebe es gar nicht. Oder auch, man müsse die Souveränität neu definieren. Und immer wieder sogar die Behauptung: Wenn wir hier und dort auf Souveränität verzichten, dann würden wir damit insgesamt unsere Souveränität stärken. Also je mehr man gibt, desto mehr hat man – ein solches Wunder hat es seit der Speisung der Fünftausend wohl nicht mehr gegeben …

Wer in dieser absurden Logik zu Ende denkt, der käme unweigerlich zum Schluss: Es gäbe keine bessere Rechtsstellung als die eines Bevormundeten. Und niemand wäre so frei wie ein Sklave. Das ist natürlich Unsinn, auch wenn er bisweilen sogar von Professoren verbreitet wird.
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So wirbt die RUAG für ihre Tiger F-5 Leistungen

Retten Sie die Tiger F-5

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Spin Doctors im Bundeshaus