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Offsetgeschäfte sind heikel, teuer und ein gefundenes Fressen für Armeegegner. Bundesrat Parmelin gerät in die Kritik, weil er bei der Kampfjet- und Luftabwehrbeschaffung Air 2030 wieder auf Kompensationsgeschäfte setzen will.  Für die Beschaffung sind 8 Millionen Franken eingeplant. Der Kauf ist schon seit längerer Zeit geplant. Mit den Mini-Drohnen betritt die Armee jedoch rüstungstechnisches Neuland, deshalb wurden zunächst verschiedene Hersteller zu Demonstrationen eingeladen. Was Herr Botschafter Christian Catrina, Delegierter des Bundesrates für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums, an der Medienkonferenz des VBS vom 23. März 2018 ausgeführt hat, lässt aufhorchen. Inhalt der Orientierung war der Anforderungskatalog für die Luftverteidigung. Auf die Frage eines Journalisten nach dessen Verfassungsmässigkeit erklärte er, es gebe in der Schweiz keine Verfassungsgerichtsbarkeit, weshalb die Verfassungsmässigkeit nicht juristisch beurteilt werde. „Flieger und Fliegerabwehr ergänzen sich – und beide müssen ersetzt werden. Der Kampfjet hat den Vorteil, dass er bei Frieden, Spannung und Krieg fliegt. Die Fliegerabwehr dagegen kann nur im Konfliktfall eingesetzt werden, sie schiesst oder eben nicht. Dafür wiederum wirkt sie permanent, bei Tag und Nacht, gutem oder schlechtem Wetter. Der Flieger hingegen muss zuerst einmal in die Luft, wo er auch nur eine beschränkte Zeit bleiben kann – dafür ist er schnell und mobil. Sie sehen: die ideale Ergänzung.“ – Markus Gygax, ehem. Kdt LW Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat am Donnerstag, 5. April 2018 seinen zweiten Projektbericht publiziert. Der Bericht erscheint jährlich und gibt Auskunft über den aktuellen Stand der wichtigsten Top-Projekte des Departementes. Der vorliegende Bericht zeigt, dass die Projekte gut geführt und weiterhin auf Kurs sind. Wir rufen in diesem Zusammen in Erinnerung: Motion Niederberger „Ausserdienststellung von Rüstungsgütern“ Die Schweizer Armee will wieder mehr Rekruten und sie will, dass diese auch bis zum Schluss ihrer Dienstzeit bleiben. Damit das klappt, stellt das Militär um und passt den Dienst an die Lebensrealität der Jungen an: etwas weniger Drill, etwas mehr Freiheiten. Ob der Plan aufgeht? Die NATO zieht neue Aufrüstungsschritte gegen Russland in Betracht. Das hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am gestrigen Sonntag in einem Interview mitgeteilt. Stoltenberg rechnet damit, dass die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten auf ihrem Gipfel im Juli „neue Entscheidungen treffen werden“, um die „Verteidigungsbereitschaft“ und die militärischen „Fähigkeiten“ der NATO-Staaten zu „verbessern“. Offizieller Auslöser ist der Doppelmordversuch im britischen Salisbury, der allerdings bis heute nicht aufgeklärt ist; die Polizei rechnet mit monatelangen Untersuchungen. Ein einstiger britischer Botschafter erklärt, Mitarbeiter des Außenministeriums in London verglichen den Druck, der in der Sache auf sie ausgeübt werde, mit dem Druck, dem sie ausgesetzt waren, als die Regierung im Jahr 2003 behauptete, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen. Neue Schritte gegen Moskau leitet auch der BND ein, während eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung sich für eine Annäherung an Russland ausspricht. Einmal mehr ist in einem befriedet wirkenden Europa entlang einer innergesellschaftlichen Bruchlinie durch geopolitische Kraftproben ein Krieg ausgebrochen. Noch 2012 war die Ukraine zusammen mit Polen) das Austragungsland einer Fussballeuropameisterschaft. Zwei Jahre später war ihr östlichster Landesteil Schauplatz der intensivsten Kriegshandlungen in Europa seit 1945. In einer vierteiligen Artikelserie beleuchtet Fritz Kälin für den Think Tank den Konfliktverlauf in der Ostukraine in den Jahren 2014/2015 und leitet daraus mögliche Konsequenzen für die Schweizer Armee ab. |
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