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Der neue Chef der Armee, Philippe Rebord, denkt in einem Interview laut darüber nach, wie sich künftige Generationen für den Dienst am Vaterland begeistern lassen. Und vermittelt dabei vor allem einen Eindruck davon, wie tief die Armee in der Krise steckt.  Wie begeistert man junge Menschen für die Schweizer Armee? Wie schafft man es, dass sich diensttaugliche Männer für das Militär und nicht den Zivildienst entscheiden? «Die Armee ist ein Spiegel der Gesellschaft, und darum muss sich auch die Armee an diese Gesellschaft anpassen», sagt Philippe Rebord (60) in seinem ersten grossen Interview, seit er zu Beginn des Jahres Chef der Schweizer Armee geworden ist. Wer nach Beginn der Rekrutenschule in den Zivildienst wechselt, soll sich nur noch die Hälfte der bereits geleisteten Diensttage anrechnen lassen können. Der Nationalrat hat eine Motion angenommen, gegen den Willen der Linken. Ja sagte er auch zu einer Motion, die fordert, dass Zivildienstler im Einsatz als solche erkennbar sein müssen. Einen Kredit von rund 380 Millionen Franken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) in der diesjährigen Armeebotschaft allein für Munition vorgesehen. 225 Millionen davon sollen dazu dienen, die gegenwärtigen Vorräte aufzustocken. Kaum hat der Nationalrat am Donnerstag diesen ausserordentlichen Munitionskäufen – gegen den Willen der Linken und der Grünliberalen – zugestimmt, tauchen jedoch neue Fragen auf. Grund dafür ist eine Aussage, die der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin vor knapp zwei Wochen in der kleinen Kammer gemacht hatte. Die Schweiz orientiert sich bei der Festlegung ihrer Ausgaben für die Landesverteidigung nicht an bestimmten Staaten oder internationalen Organisationen wie der Nato oder der EU; es gibt in diesem Sinn keinen internationalen Benchmark. Bestimmend für die Schweiz sind vielmehr ihre eigene Beurteilung der Bedrohungen und Gefahren, der Erneuerungsbedarf der Armee und die Verfügbarkeit von Ressourcen innerhalb des Bundesbudgets unter Einhaltung der Schuldenbremse. […] Der Bundesrat strebt aber nicht einen Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung von 2 Prozent am Bruttoinlandprodukt an. Dieser Prozentsatz – in absoluten Zahlen derzeit nicht weniger als 13 Milliarden Franken – wäre finanzpolitisch derzeit nicht tragbar und sicherheitspolitisch aus gegenwärtiger Sicht auch nicht nötig. Die Bevölkerungszahl Singapurs ist zwar etwas geringer als jene der Schweiz, aber weil sich das Land in Südostasien in einem politisch instabilen Gebiet befindet, ist sein Wehretat mit rund zehn Milliarden Franken doppelt so hoch wie jener der Schweiz. Das kleine Land hat 71’000 Mann im Aktivdienst und mehr als eine Million Reservisten. Die Militärdoktrin ist jene der Vorwärtsverteidigung. Denn wenn der Angreifer einmal im Land ist, das topographisch keine Hindernisse bietet, ist es zu spät. Einen unmittelbaren Feind gibt es zwar heute nicht mehr, doch die Erfahrung des japanischen Einmarschs im Zweiten Weltkrieg ist noch sehr lebhaft. Eine von Verteidigungsminister Guy Parmelin eingesetzte VBS-interne Expertengruppe hat diese Woche eine stringente Diskussionsgrundlage geliefert: Auf 200 Seiten analysiert sie detailliert die Aufgaben, Kosten und Potenziale der «Luftverteidigung der Zukunft». Eine aus Politikern und anderen Interessenvertretern zusammengesetzte Begleitgruppe hat daraus erste Schlüsse gezogen und Bundesrat Parmelin 16 Empfehlungen zukommen lassen. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Evaluation neuer Kampfjets und eines Boden-Luft-Systems muss zügig an die Hand genommen werden, dauert die Abwicklung solch komplexer Rüstungsgeschäfte doch rund eine Dekade. Der Luftpolizeidienst, die Kontrolle des Luftraums und die Luftverteidigung sollen auch künftig sichergestellt und die verloren gegangenen Fähigkeiten Aufklärung und Erdkampf wieder minimal aufgebaut werden. Die Schweizer Armee hat ein Problem: Ihr laufen die Soldaten davon. Von 2015 bis 2016 nahm ihr Bestand um über 3500 ab und lag damit zwölf Prozent unter dem Soll. Bei seinem Amtsantritt Ende letztes Jahr hat Armeechef Philippe Rebord für diese Entwicklung auch gleich einen Schuldigen ausgemacht: den Zivildienst. Er sei zu attraktiv. Mit über 6000 lag die Zahl der Zulassungen im letzten Jahr tatsächlich schon fast wieder so hoch wie im Rekordjahr 2009, nachdem die Gewissensprüfung abgeschafft worden war. Der Wunschzettel der Armee ist lang: Ende April liess Verteidigungsminister Guy Parmelin in einem Bericht erstmals detailliert auflisten, welche Projekte seines Departements wie weit fortgeschritten sind und wie viel sie kosten sollen – vom Ersatz der Telekommunikationssysteme für 1,8 Milliarden über den Kauf von Mini-Drohnen für 8 Millionen Franken bis hin zu einer neuen Kampfjetflotte samt bodengestützter Luftverteidigung. Seit Dienstag wissen wir, wie teuer uns die Luftverteidigung ungefähr zu stehen kommen wird: Auf zwischen 5 und 18 Milliarden Franken veranschlagt sie eine Expertengruppe. |
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