von Giardino Nachrichtendienst, 07.03.2014 20:13 
Der Bundesrat beantragt den eidgenössischen Räten die Beschaffung von vier Rüstungsvorhaben mit einem Verpflichtungskredit von insgesamt 771 Millionen Franken. Zudem beabsichtigt er die Ausserdienststellung von Hauptsystemen, deren Weiterverwendung aus militärischer, technologischer, finanzieller und betriebswirtschaftlicher Sicht nicht mehr vertretbar ist. Der Bundesrat sieht vor, mit dem «Rechenzentrum VBS / Bund 2020, Informatik-Architektur und -Infrastruktur» Lücken bei der Verfügbarkeit und der Informatiksicherheit der Rechenzentren VBS zu schliessen. Mit der Beschaffung «Laserschuss-Simulator für Kommandopanzer 6×6 und geschütztes Mannschaftstransportfahrzeug» soll die realistische Ausbildung hinsichtlich gefechtsmässigem Verhalten und Einsatz der Waffenstation sichergestellt werden. Der Mercedes-Benz G 300 CDI 4×4 löst den vor dem Nutzungsende stehenden Steyr Daimler Puch 230 GE ab. Mit dem neuen «Leichten Motorfahrzeug geländegängig» wird der künftige Transport von Personen und Material sichergestellt. Das neue «Brückenlegesystem» befähigt die Armee, die Beweglichkeit im Wirkungsbereich eines Gegners sowie die Unterstützung ziviler Behörden im Falle von Naturkatastrophen sicherzustellen. Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Armee gilt es, das Rüstungsmaterial auf einem Stand zu halten, der den Erfordernissen der Zeit entspricht. Dies bedeutet auch, obsoletes und überzähliges Armeematerial zu liquidieren beziehungsweise wo notwendig durch moderne Systeme und Ausrüstungen zu ersetzen. Der Bundesrat beabsichtigt deshalb, spätestens bis Mitte 2016 die gesamte verbleibende F-5 Tigerflotte und bis 2020 die überzähligen Panzer 87 Leopard und Panzerhaubitzen M109 ausser Dienst zu stellen. aus der NZZ: “Ueli Maurer kündigte weiter eine «Entrümpelungsaktion» in der Armee an, zu der er eine Task-Force einzusetzen gedenkt. In der Vergangenheit habe die Armee nicht mehr benötigtes Material oft aufbewahrt, statt es zu liquidieren. Sie verfüge deshalb noch über grosse Mengen Material aus dem Kalten Krieg, darunter teilweise auch persönliche Ausrüstung, die auf eine Armee von 650 000 Mann ausgerichtet sei. Maurer erklärte, er wolle in den Beständen «einmal Ordnung schaffen».”
→ Weiterlesen: Bundesrat verabschiedet Botschaft über die Beschaffung und die Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial 2014 von Giardino Nachrichtendienst, 06.03.2014 13:02 «Die schwedische Verteidigungspolitik braucht eine neue Doktrin», sagt Jan Björklund. Der Vize-Regierungschef und Vorsitzende der liberalen Volkspartei will, dass die auf internationale Einsätze ausgerichtete Armee in eine Organisation zurückgebildet wird, deren Hauptaufgabe es ist, das eigene Territorium zu verteidigen. Björklunds Kollege Göran Hägglund, der den Christlichdemokraten vorsteht, stellt sich auf eine ähnliche Linie, indem er eine uneingeschränkte Analyse sicherheitspolitischer Alternativen fordert, inklusive einer Nato-Mitgliedschaft. [...]
→ Weiterlesen: Russlands Säbelrasseln weckt Schwedens Politiker von Giardino Nachrichtendienst, 05.03.2014 15:47 Insgesamt wurden 2013 in den sechs Rekrutierungszentren 41ʹ700 Stellungspflichtige beurteilt. Davon erhielten 39ʹ675 (100 Prozent) Stellungspflichtige einen definitiven Entscheid. Dabei wurden 25’213 (63.6 Prozent) als militärdiensttauglich, 5’164 (13.0 Prozent) als schutzdiensttauglich und 9’298 (23.4 Prozent) als medizinisch untauglich beurteilt. Die restlichen rund 2ʹ000 Stellungspflichtigen wurden aus verschiedenen Gründen zurückgestellt. Bezogen auf die Militärdiensttauglichkeit weist der Kanton Nidwalden mit 79.5 Prozent einen deutlich höheren Anteil gegenüber dem Kanton Zürich mit 51.4 Prozent aus.
→ Weiterlesen: 76.6 Prozent der Stellungspflichtigen sind tauglich für Armee und Zivilschutz von Giardino Nachrichtendienst, 05.03.2014 10:32  Insgesamt 110 Minuten dauerte der Rechenschaftsbericht von Chinas Regierungschef Li Keqiang zu Beginn der Jahrestagung des Volkskongresses. Doch die wichtigste Botschaft richtete sich nicht an die knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes in Peking, sondern an das Ausland: Die Volksrepublik steigert ihre Rüstungsausgaben 2014 unerwartet stark um rund zwölf Prozent auf 808 Milliarden Yuan (umgerechnet 95 Milliarden Euro). Der Militäretat ist damit der Haushaltsposten mit der höchsten Steigerungsrate. Das zusätzliche Geld soll vor allem in die Küsten- und Luftabwehr sowie in die Entwicklung von hochtechnologischen Waffen investiert werden.
→ Weiterlesen: China kündigt drastische Aufrüstung an
von Giardino Nachrichtendienst, 04.03.2014 17:14 BaZ: Herr Stahel, droht von der Ukraine aus ein Flächenbrand?
 Albert Stahel: Nein. Es geht Russland um die Halbinsel Krim, es geht um die Ukraine. Russland betreibt Geo- und Machtpolitik. Die Situation soll aus russischer Sicht bereinigt werden, indem der eigene Einflussbereich erhalten oder – mit Blick auf die Ukraine – ausgebaut wird. Den grossen Krieg in Form eines breiten Vorstosses gegen Westen will Putin nicht. Wie ist das russische Vorgehen militär-strategisch und -taktisch zu beurteilen?
Putin muss die Krim einnehmen, damit er das Asowsche Meer und das Schwarzmeer beherrschen kann. Und von dort aus auch den Zugang zum Mittelmeer hat. Putins Stoss in die Krim ist geostrategisch logisch. Taktisch ist das Vorgehen sehr geschickt. Zuerst wurden Elitesoldaten geschickt, welche die Stützpunkte abriegelten, dann erfolgte die Besetzung der Krim. Putins konsequente Aufrüstung in den vergangenen Jahren, sein Bemühen, mit wechselnden Verteidigungsministern Ordnung in die Armee zu bringen, Berufssoldaten einzustellen und auszubilden, das alles zeigt jetzt Früchte. Wir sehen top ausgerüstete Elitesoldaten und nicht mehr die Bilder von vor einigen Jahren, als die russischen Soldaten einen desolaten Eindruck machten. Auf der Seite der Ukraine sehen wir noch den Typ «alter Sowjetsoldat». Auffallend sind erschreckte Reaktionen von Politik und Medien in Europa. Was sind die Gründe für diesen Alarmismus?
Das ist die nackte Angst, weil man die Streitkräfte systematisch vernachlässigt hat und die Auffassung vertrat, es fänden in Europa keine militärischen Auseinandersetzungen mehr statt. Es hat in der Nato und in der EU eine militärische Entwöhnung gegeben. Entsprechend weiss man jetzt nicht mehr, wie Streitkräfte eingesetzt werden können – nämlich nicht nur um Krieg führen zu können, sondern auch als Druckmittel.
→ Weiterlesen: Albert Stahel: «Bern muss erkennen, dass Geopolitik eine Realität ist»  von Giardino Nachrichtendienst, 03.03.2014 23:48 The puppet politicians who Washington intended to put in charge of Ukraine have lost control to organized and armed neo-nazis, who are attacking Jews, Russians, and intimidating Ukrainian politicians. The government of Crimea, a Russian province that Khrushchev transferred to the Ukraine Soviet Republic in the 1950s, has disavowed the illegitimate government that illegally seized power in Kiev and requested Russian protection. The Ukrainian military forces in Crimea have gone over to Russia. The Russian government has announced that it will also protect the former Russian provinces in eastern Ukraine as well. von Paul Craig Roberts * [* Paul Craig Roberts was Assistant Secretary of the Treasury for Economic Policy [in the Reagan Administration] and associate editor of the Wall Street Journal. He was columnist for Business Week, Scripps Howard News Service, and Creators Syndicate. He has had many university appointments. His internet columns have attracted a worldwide following.]
→ Weiterlesen: Washington’s Arrogance, Hubris, and Evil Have Set the Stage for War von Gruppe Giardino, 02.03.2014 14:13 Der Korrespondent des Tagesanzeigers schreibt zur Lage in der Ukraine: “Was heute passiert ist, ist ein dramatischer Rückfall in den kalten Krieg – zu einer Zeit als der kalte Krieg an der Kippe zu einem heissen Krieg stand. Wir stehen kurz vor einer Kriegserklärung. Die Hauptfrage ist, wie die Nato reagieren wird. Im Schwarzen Meer sind zurzeit nicht nur die Russen präsent, sondern auch die Amerikaner. Britische und französische Truppen wären ebenfalls schnell vor Ort. Ich halte die Situation für brandgefährlich.” Quelle: tagesanzeiger.ch
Die Mitglieder von Giardino wurden oft als “Kalte Krieger” verunglimpft. Ein Konflikt zwischen Ost und West sei nach dem Fall der Mauer ein Ding der Unmöglichkeit. Unsere Befürchtungen seien an den Haaren herbeigezogen. Nun denn: Unsere Warnungen erscheinen heute in einem neuen Licht. Sie scheinen plötzlich real. Heute stehen unsere staatlichen Propheten mit kurzen Hosen da.
→ Weiterlesen: «Ein dramatischer Rückfall in den kalten Krieg» von Giardino Nachrichtendienst, 01.03.2014 11:33 von Giardino Nachrichtendienst, 28.02.2014 22:06 
Sicherheit für Land und Einwohner zu gewährleisten, ist eine zentrale Staatsaufgabe, die ganz vorne in unserer Verfassung festgeschrieben ist. Ein Blick in die Welt zeigt jedoch, dass die globale Unsicherheit zugenommen hat. Umso mehr braucht die Schweiz eine glaubwürdige Armee, welche auch den Luftraum schützen kann. Das Komitee „JA zum Gripen” hat deshalb heute in Bern seine Argumente für die zwingend notenwendige Erneuerung der Luftwaffe als wichtigen Teil der Landesverteidigung dargelegt. Nur mit einem JA zum Gripen-Fonds-Gesetz am 18. Mai 2014 kann die Sicherheit des Luftraums und damit von Land und Leuten in den kommenden Jahren gewährleistet werden.
→ Weiterlesen: Kampagne für Gripen-Fonds-Gesetzt gestartet von Giardino Nachrichtendienst, 28.02.2014 21:50 Das VBS erneuert seinen Internetauftritt. Ueli Maurers Departement teilte am Donnerstag mit, dass Einführung und Betrieb des neuen Web-Services in den ersten fünf Jahren 7,3 Millionen Franken kosten. Neben diesem Grundauftrag umfasse der Vertrag mit der St. Galler Firma Namics AG auch eine Option für weitere Anpassungen und Weiterentwicklungen im Wert von 148 Millionen Franken.
→ Weiterlesen: 7,3 Millionen für Website des VBS – «Gehts noch?» | | |
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