von Giardino Nachrichtendienst, 23.07.2014 16:56
Das Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfjets ist wegen Stimmenden der politischen Mitte zustande gekommen. Gemäss der am Mittwoch veröffentlichten VOX-Analyse lehnte die Hälfte der Mittewähler die Vorlage ab.
Zusammen mit den Stimmenden aus dem linken Spektrum, welche die Vorlage wuchtig verwarfen, brachten die Mittewähler damit den Gripen-Kauf an der Urne zum Absturz. Die gespaltene Mitte habe wesentlich zum Scheitern beigetragen, heisst es in der VOX-Analyse des Forschungsinstituts GFS Bern und des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich.
→ Weiterlesen: Mitte-Wähler liessen Gripen abstürzen
von Giardino Nachrichtendienst, 22.07.2014 13:51
Am 18. Mai 2014 hat die stimmberechtigte Bevölkerung der Schweiz mit 53,4% Nein-Stimmen entschieden, dass es keinen Fonds zur Beschaffung des Gripen E geben wird. Dieses Resultat hätte mit einer geeigneten Kommunikationsstrategie, ohne die etlichen Pannen im Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und ohne der fehlplatzierten Selbstsicherheit nach der erfolgreich bekämpften Eidgenössische Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” verhindert werden könnte (siehe auch “Blogtreffen Teil 2: Der sicherheitspolitische Diskurs in der Schweiz“, offiziere.ch, 23.04.2014). Es ist insbesondere dem Vorsteher des VBS, Bundesrat Ueli Maurer zu verdanken, dass die Abstimmung über die Finanzierung des Gripen E zur Grundsatzfrage über ein neues Kampfflugzeug wurde (vgl.: “VBS kennt keinen Plan B für Gripen-Beschaffung“, news.ch, 06.04.2024). Damit ist die Beschaffung bis zur Ablösung des McDonnell Douglas F/A-18 Hornet (um 2025) vom Tisch (der Begriff “Hornet Teilersatz” ist schon mal zu reservieren). Möglicherweise werden nun die Northrop F-5 Tiger, deren Technologie aus den Sechzigerjahren stammt, “erneuert“. In jedem anderen Land hätte eine solch entscheidende Niederlage zu einem Rücktritt des Verteidigungsministers geführt – nicht so in der Schweiz. Ob er danach die Weiterentwicklung der Armee noch glaubwürdig durch das Parlament und eventuell durch eine Volksabstimmung bringen kann, muss sich zeigen.
→ Weiterlesen: Projekt BODLUV 2020
von Giardino Nachrichtendienst, 20.07.2014 12:49
Der Historiker und Nato-Experte Daniele Ganser ist der Auffassung, dass Deutschland aufgrund seiner Einbindung in das Militärbündnis nichts anderes ist als ein Vasallenstaat der USA. Die Amerikaner haben stets die Europäer gegeneinander ausgespielt. Doch möglicherweise hat Washington überzogen: Das Bündnis ist wegen Russland zerstritten, die Amerikaner wegen der Spionage-Affären diskreditiert.
→ Weiterlesen: Nato-Experte: “Aus Sicht der USA ist Deutschland ein besetztes Land”
von Giardino Nachrichtendienst, 20.07.2014 12:15
Der Begriff «Cyber-War» gewinnt in aktuellen sicherheitspolitischen Diskussionen immer mehr an Gewicht. Ein offizielles Regelwerk für das Verhalten von Staaten im digitalen Krieg gibt es bislang nicht. Die Nato hat mit dem sogenannten «Tallinn Manual» aller-dings ein Handbuch erstellt, wie sie sich im «Cyber-War» positionieren will. Das Hand-buch gilt als eigentliche Nato-Cyber-Doktrin. Dies beunruhigt, denn das Handbuch enthält sehr problematische Passagen.
→ Weiterlesen: Umstrittenes Nato-Handbuch gegen Cyber-Attacken
von Gruppe Giardino, 15.07.2014 23:16
von Giardino Nachrichtendienst, 15.07.2014 11:08
Am 12. und 13. September 2014 präsentiert Memoriav, der Verein zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturguts der Schweiz, im Rahmen von “50 Jahre Expo’64″ einzigartige audiovisuelle Schätze dieser unvergesslichen Landesausstellung in einem 360-Grad-Panorama-Kino auf dem Bundesplatz in Bern. Gezeigt werden kontextualisierte Ausschnitte von “Rund um Rad und Schiene” (Thema: Schweizerische Bundesbahnen), “Wehrhafte Schweiz” (Thema: Schweizer Armee) sowie “La Suisse s’interroge” (Thema: selbstkritische Auseinandersetzung mit der Schweiz). Sie ergeben zusammen ein facettenreiches Bild einer Schweiz der 1960er Jahre: martialisch im Kalten Krieg, touristisch weltoffen in der Hochkonjunktur und zunehmend selbstkritisch in einem gesellschaftlichen Umbruch.
→ Weiterlesen: “Wehrhafte Schweiz” – ein einmaliges historisches Filmdokument zur Schweizer Armee
von Fritz Kälin, 13.07.2014 14:36
J.-C. Juncker warnte davor, dass in Europa diverse Kriegsgeister nur ‘ruhen’ würden. Ein besonders kriegerischer Geist ist nun wieder erwacht: junge, militaristische Männer mit politisch extremen Vorstellungen schliessen sich zu ‘Freikorps’ zusammen, um im eigenen Land gegen andere, ähnlich gepolte Männer zu kämpfen. Die Rede ist von den ultranationalistischen Freiwilligen, die im Donbass gegen die Separatisten antreten. Dazu ein Artikel im britischen Independent, keineswegs ein ‘russophiles’ Blatt: (Link)
Der Ukraine wird keine Brückenfunktion zwischen West und Ost zugebilligt. Die neue Regierung in Kiev hat von ihren westlichen Patrons den Auftrag bekommen, das innerlich zutiefst gespaltene Land (ausgenommen Krim) vollständig in den Westen zu integrieren. Doch Kievs Armee scheint nicht in der Lage zu sein, das staatliche Gewaltmonopol im Donbass selber herzustellen. (Dort ist der Staat übrigens schon seit Sowjetzeiten ähnlich ‘präsent’ wie in Sizilien.) Deshalb wird der Teufel nun mit dem Beelzebub ausgetrieben (siehe Artikel des Independent unten).
→ Weiterlesen: ‘Freikorps’ als Speerspitze der nächten Osterweiterung?
von Giardino Nachrichtendienst, 09.07.2014 15:03
Im Nachhinein ist man immer klüger…
von Giardino Nachrichtendienst, 06.07.2014 10:13
Vladimir Putin had a working meeting with Defence Minister Sergei Shoigu on Tuesday evening. Mr Shoigu briefed the President on the results of the snap inspection of Central Military District forces’ combat readiness.
DEFENCE MINISTER SERGEI SHOIGU: Mr President, seeing as this was already the eighth such snap inspection, the results are getting better every time. We carry out these inspections in order to constantly improve the troops’ level of training. This time, acting on your instructions, we inspected troops in the Central Military District.
→ Weiterlesen: Kurzbericht einer Inspektion russischer Truppen
von Giardino Nachrichtendienst, 03.07.2014 22:14
 “Die Frage bleibt, weshalb auch Bundesrat Maurer immer noch auf die Dienste des über zeugten Internationalisten setzt. Sein Chef stratege ist so etwas wie ein Schaf im Wolfspelz: Statt die Schweiz gegen Bedrohung wirksam zu rüsten, betreibt er das Geschäft der Abrüstung. «Catrinas Stärke ist die Schwäche der anderen, auch des politischen Chefs», sagt ein intimer Kenner des VBS. Maurer habe auf Catrinas Knowhow, seine Erfahrung, sein Netzwerk nicht verzichten wollen. Er habe es verpasst, zu Beginn seiner Amtszeit reinen Tisch zu machen und sich mit Leuten zu umgeben, die vor behaltlos zur bewaffneten Neutralität stehen. Dieses Führungsvakuum nutze keiner so geschickt aus wie Botschafter Dr. Catrina.”
→ Weiterlesen: Weltwoche über Botschafter Catrina: “Schaf im Wolfspelz”
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