Der Bundesrat Guy Parmelin über Kampfjets, Cyberangriffe und Öchslegrade. Und weshalb er weniger Projekte will.

Guy Parmelin hat ein gedrängtes Programm an diesem Nachmittag. Es ist das dritte Interview, das er im Sitzungsraum im Bundeshaus Ost gibt. Anstalten, die Stimmung mit Smalltalk aufzulockern, macht er keine. Er sitzt auf seinem Stuhl vor seinem leeren Glas und wartet auf die erste Frage. Im Gespräch wirkt er dann aber zunehmend aufgeräumt und gut gelaunt, und er antwortet in bereits erstaunlich gutem Deutsch.
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VBS-Chef Parmelin sticht beim Kampfjet-Kauf ins Wespennest

Verteidigungsminister Guy Parmelin mischt das althergebrachte helvetische Rüstungsprozedere samt dessen Hauptdarsteller tüchtig auf. Nicht nur, indem er das aus dem Ruder laufende Luftabwehrprojekt Bodluv im Frühling kurzerhand sistierte.Der Waadtländer scheint bereit, auch andere Tabubrüche zu begehen. So denkt er laut darüber nach, beim nächsten Kampfjetkauf auf Gegengeschäfte zu verzichten.
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Geheimplan Rafale: Was plant VBS-Chefs Parmelin mit den Kampfjets der Franzosen?

Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) hatte das Projekt «Bodengestützte Luftverteidigung» (Bodluv) im März sistiert. Luftabwehr-Freunde vermuten dahinter einen Parmelin’schen Geheimplan. Die Gegner des VBS-Chefs vermuten, er bereite das Feld für den Jet der Franzosen vor.

Es geht um viel. Der Streit um die Luftabwehr ist im Grund ein Wettrennen um die Milliarden im Rüstungsgeschäft. Wer zuerst kommt, kassiert. Es geht also darum, in welches Projekt und an welche Unternehmen in den nächsten Jahren der Grossteil des Rüstungsbudgets fliesst: In die Luftabwehr oder in Kampfjets? – Für alles gleichzeitig reicht das Geld nicht.
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BODLUV: Der teure Traum von der Rückkehr an die Weltspitze

Die Warnung aus berufenem Munde kam früh, und sie wurde in den Wind geschlagen. Im Herbst 2014 beugte sich die Eidgenössische Finanzkontrolle über das Projekt «bodengestützte Luftverteidigung», kurz Bodluv 2020. Noch befand sich dieses im Stadium der Vorevaluation, noch waren kaum Steuergelder geflossen. Dennoch erkannten die Kontrolleure bereits finanzielle «Risiken aus der Vermischung von verschiedenen Bedürfnissen und allenfalls unterschiedlichen Projekten». Und warnten, das könne am Ende teuer werden.
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Bundeswehr nimmt jetzt auch Schulabbrecher

Bewerbern ohne Schulabschluss will die Bundeswehr anbieten, bei der Bundeswehr den Abschluss nachzuholen, wenn sie sich als Zeitsoldaten verpflichten. Dafür soll es dann eine „auf die individuellen Bedürfnisse des Jugendlichen maßgeschneiderte Förderung“ geben. Dem soll allerdings eine Analyse der „Bildungsfähigkeit“ des Bewerbers vorangehen.

Die bisherige Altersgrenze von 30 Jahren für die Einstellung von Mannschaftsdienstgraden soll dem Konzept zufolge für Bewerber mit besonderem fachlichen Können nicht mehr gelten. Dies gilt besonders für Bereiche, in denen der Bedarf der Bundeswehr besonders hoch ist wie im Sanitätsdienst oder in IT-Berufen. Auch würden in diesen Bereichen „die körperlichen Anforderungen an die jeweilige Verwendung in den Hintergrund treten“, hieß es.
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Luftwaffenoffiziere appellieren an Parmelin

Von der Ukraine über Syrien bis Libyen – die Welt sei gefährlicher geworden, und die Schweiz sei weniger denn je in der Lage, sich zu verteidigen: So lautet der Tenor eines Positionspapiers, den aktive und ehemalige Offiziere der Schweizer Luftwaffe gestern an einem Treffen im Unternehmerforum Lilienberg zuhanden von Verteidigungsminister Guy Parmelin verabschiedet haben. Zu den Verfassern gehören der frühere Luftwaffenkommandant Markus Gygax und Patrick Richter, Präsident der Gesellschaft der Schweizer Luftwaffenoffiziere Avia, sowie zwei seiner Vorgänger. Ziel ist die Rückkehr zu einer integrierten Luftverteidigung, wie sie die Schweiz bis zur Jahrtausendwende kannte. «Mit der Gemütlichkeit ist es vorbei: Während des Kalten Krieges drohte man mit Krieg – und heute werden in Europa Kriege geführt und völkerrechtlich anerkannte Grenzen verletzt und aufgelöst», wird Strategieexperte Albert A. Stahel, der das Konzept mit entwickelt hat, zitiert. Die globale Sicherheitslage präsentiere sich so dramatisch wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. So habe auch die Bedeutung der Luftverteidigung zugenommen.
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Die EU will aufrüsten

„Um unsere kollektive Sicherheit zu garantieren, müssen wir in die gemeinsame Entwicklung von Technologien und Ausrüstung mit strategischer Bedeutung investieren“, sagte Juncker. Europa brauche im Bereich der Verteidigung strategische Unabhängigkeit. Eine wettbewerbsfähige und innovative industrielle Basis im Rüstungsbereich verschaffe der EU strategische Autonomie.

In einem Aktionsplan schlägt die Brüsseler Behörde die Schaffung eines Verteidigungsfonds vor, um die gemeinsame Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich voranzutreiben. Ab 2020 sollen dazu jährlich 500 Millionen Euro in entsprechende Programme fliessen.
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Flugplatz-Gegner befürchten doppelt so viele Flüge

Der 92 Seiten lange Sachplan Militär 2017 ist eine trockene Lektüre, die allerdings für Zündstoff sorgt. Darin wird erwähnt, dass die militärische Nutzung des Flugplatzes Sion bis spätestens in fünf Jahren eingestellt wird. Dies bedeutet, dass sich der Kampfjetbetrieb ab dem Jahr 2022 auf die Flugplätze Payerne, Meiringen und Emmen beschränken wird. Der «Schutzverband der Bevölkerung um den Flugplatz Emmen» (SFE) übt darum massive Kritik am Sachplan.

Der Verband befürchtet, dass sich die Flugbewegungen in Emmen verdoppeln werden – und somit auch der Fluglärm zunimmt. «Was harmlos daherkommt, hat einschneidende Konsequenzen für die Zentralschweiz», schreibt Luzius Hafen, Präsident des SFE, in der gestrigen Medienmitteilung. In dieser informiert er über die einzelnen Kritikpunkte, welche der Verband zum Sachplan äussert – und ruft zudem zum Widerstand gegen die Pläne des Bundes auf. Der Sachplan ist derzeit in der Vernehmlassung, für die Bevölkerung bis zum 8. Dezember und für die Kantone bis Ende Januar 2017.
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Die Zukunft der Schweizer Armee: Sie wird „kompakter“

Die WEA wird das zentrale Projekt sein, welches der zukünftige Chef der Armee (CdA) zu leiten und auszubauen hat. Rebord hat die Aufgabe, die Schweizer Armee so auszurichten, dass sie die Schweiz auch noch in Zukunft verteidigen und in ausserordentlichen Situationen eingreifen kann. Weitere Projekte der Armee sind das Mobilisierungs- und Stabilisierungskonzept sowie die Erneuerung der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) innerhalb der Armee. Zudem stellt sich nicht erst seit dem weiteren Absturz einer F/A-18 Ende August die Frage, wie die Luftwaffe der Armee ihren Auftrag in Zukunft erfüllen soll. Die Ausmusterung der Flotte F/A-18 Flieger steht nach der aktuellen Instandhaltung 2030 bevor. Der Kauf neuer Kampfjets muss also in den nächsten Jahren diskutiert werden. Schlussendlich sorgte die Beschaffung des BODLUV-Flugabwehrsystems für negative Schlagzeilen. Sie wurde bei der Übernahme von Guy Parmelin als Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sistiert. Unter anderem sollen aufgrund von Indiskretionen wie beim Fall BODLUV zudem allgemein die Prozesse und die interne Kommunikation innerhalb der Milizarmee überprüft werden.
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Rüstungsbeschaffung: Giesskannenprinzip für die Armee

Insbesondere die Beschaffung des neuen Mörsersystems «Cobra» wirft Fragen auf. Gekauft werden 32 Systeme für ca. 400 Millionen Franken. Die Mörser werden auf Mowag Piranha IV montiert und in vier Gefechtsbatterien unterteilt. Gemäss Angaben der Ruag, der Herstellerin der Mörser, beträgt die Reichweite der 12-cm Geschosse sieben bis neun Kilometer. Im Rüstungsprogramm wird die Beschaffung als «Wiedererlangung der indirekten Feuerunterstützung auf kurze Distanz» gerechtfertigt. Die Frage, ob und wieso diese Fähigkeit in der heutigen Zeit überhaupt noch relevant ist, bleibt hingegen unbeantwortet. Es wird lediglich erwähnt, dass heutzutage militärische Konflikte auf überbautem Gelände stattfinden würden. Es ist dabei aber schwer vorstellbar, dass die Armee im dicht besiedelten Mittelland auf eine Distanz von knapp zehn Kilometern auf ein Ziel schiessen soll.
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Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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