Wie die Armee diskret Milliarden verpulvert

Allein in den vergangenen zehn Jahren beantragte die Armasuisse über das VBS dem Parlament Rüstungskäufe für 7,3 Milliarden Franken. Der 3,1 Milliarden teure und vom Stimmvolk schliesslich abgelehnte Kampfflieger Gripen ist nicht darin eingerechnet. National- und Ständerat nicken diese Summen Jahr für Jahr ab. Eine Auswertung des Beobachters zeigt: Zwischen 2007 und 2016 kürzte das Parlament die 7,3 Milliarden teuren Rüstungswünsche um gerade mal 34 Millionen Franken – knapp ein halbes Prozent.
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Gefährdung der Bestände der Armee durch den Zivildienst

Immer wieder wird aus zivildienstkritischen Kreisen behauptet, dass die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst die Bestände der Armee gefährde. Solche Aussagen kommen unter anderem auch vom Chef der Armee Philippe Rebord. Auf dieser Grundlage wird die politische Diskussion geführt. Deshalb ist es wichtig, dass dabei Klarheit besteht.
1. Wie ist die Lage unter Anbetracht der Umsetzung der WEA in der Zukunft zu beurteilen?
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Wechsel zum Zivildienst erschweren

Die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) verlangt mit der Motion, das Zivildienstgesetz anzupassen, um ein „Abschleichen“ in den Zivildienst zu erschweren. Konkret verlangt sie, dass für den Zivildienst nur noch die Hälfte der bereits bei der Armee geleisteten Diensttage angerechnet werden können. […] Der Bundesrat lehnt den Vorschlag ab. In seiner Antwort auf den Vorstoss spricht er von einer unverhältnismässigen Sanktion und einer Ungleichbehandlung der Zivildienstpflichtigen.
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Soldiers on UK streets as threat raised to critical after Manchester bombing

UK ist nun durch die Ereignisse gezwungen, die Armee für die innere Sicherheit einzusetzen, da die Polizei dazu nicht mehr ausreicht. Welche Lehren zieht die Schweiz daraus? Wie würden unsere Regierungen reagieren?

Beiträge dazu auf
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L’instant politique: le Groupe Giardino estime que les réformes de l’armée trahissent la Constitution

Quelle: RTS

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Mobilmachung auf Knopfdruck

Die schlechte Nachricht vorab: Bei einem unerwarteten Ernstfall wäre die Schweizer Armee nicht einsatzfähig. Zu lange dauerte es heute, bis genügend Truppen bereitstünden. Noch im Kalten Krieg drohte der Feind beständig aus dem Osten, entsprechend ging die Armeeführung von einer Vorwarnzeit von 0 bis 76 Stunden aus und konnte rasch einen beträchtlichen Teil der fast 800 000 Mann starken Truppe mobilisieren. Besammelt wurde auf rund 50 Mobilmachungsplätzen, verteilt über das ganze Land. Jahr für Jahr wurde das Prozedere in den Verbänden eingeübt. Doch nach dem Fall des Eisernen Vorhangs verkleinerten sich nicht nur die Truppenbestände massiv, auch die Gefahrenanalyse änderte sich: Mit der Armee XXI wurde die Vorwarnzeit auf 10 Jahre geschätzt – und so verzichtete man kurzerhand auf das hochkomplexe und geheime Mobilmachungssystem und löste alle bestehenden Strukturen auf. Ein Fehler, wie sich heute zeigt.
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Positionspapier: Herausforderung neues Kampfflugzeug für die Schweiz

Die Schweiz bekennt sich zum Grundsatz der bewaffneten Neutralität und will deshalb ihre Lufthoheit wahren. Der Schutz des Luftraums ist deshalb im Militärgesetzt und in der Verordnung zur Wahrung der Lufthoheit festgelegt. Bei allen in den kommenden Jahrzehnten denkbaren Konfliktformen haben Kampfflugzeuge eine Daseinsberechtigung. Dies gilt sowohl für Terrorismus wie auch hybride Konflikte. Die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges ist eine Investition für die nächsten 40 bis 50 Jahre und muss deshalb vor dem Hintergrund der möglichen Bedrohungsszenarien für diesen Zeitraum geschehen. Unsere seit über 20 Jahren im Dienst stehenden 30 F/A-18C/D sind heute qualitativ noch gut, genügen aber quantitativ nicht, um bei einer konkreten und anhaltenden Bedrohung den Luftpolizeidienst mit 2-4 Flugzeugen in der Luft über längere Zeit sicherzustellen.

Betrachten wir die Stückzahlen im Hinblick auf eine Beschaffung, so ergeben sich die folgenden vier Optionen:

  1. 30 oder weniger Flugzeuge: Es wären nur noch Luftpolizeieinsätze möglich. Die bewaffnete Neutralität in der dritten Dimension – und damit die bewaffnete Neutralität generell – wären Geschichte.
  2. 40 Flugzeuge: Vergleichbare Fähigkeiten wie heute. Luftverteidigung wäre nur für ein paar wenige Tage möglich.
  3. 55 Flugzeuge: Eine genügende Anzahl für länger (einige Wochen) anhaltenden Luftpolizeidienst im Frieden mit zwei bis vier Flugzeugen permanent in der Luft.
  4. 70 Flugzeuge: Luftverteidigung – in einem Konfliktfall – ist noch anspruchsvoller. Deshalb fordern die Schweizerische Offiziersgesellschaft und auch die AVIA Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe 70 Kampfflugzeuge.

Im Sinne einer intellektuellen Redlichkeit dürfen Defizite nicht unter den Teppich gekehrt werden. Mit einer ungenügenden „Chocolate Cream Air Component“ darf dem Volk nicht eine funktionierende Luftwaffe vorgegaukelt werden.
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Verdopplung der Panzerwaffe der Bundeswehr

«Sicherheit Schweiz» 2017: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

Die Komplexität der Herausforderungen für die sicherheitspolitischen Organe nimmt zu. Eine Tendenz, die sich dadurch kennzeichnet, dass die Zahl relevanter Akteure wächst, das sicherheitspolitische Umfeld fragmentiert wird und das strategische Umfeld der Schweiz durch eine aussergewöhnlich hohe Belastung Europas durch unterschiedliche Krisenlagen geprägt ist. Der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) soll helfen, sicherheits-politische Orientierung zu bieten.
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Schweizer Offiziere wehren sich gegen «Jekami»-Armee und fordern «Parmelin muss die Anliegen der Miliz ernster nehmen»

„Die Schweizerische Offiziersgesellschaft, die SOG, trägt die Reform mit. Sie sieht auf dem Papier gut aus, aber wir machen uns grosse Sorgen. Die total verunglückten Reformen 95 und 21 tönten in der Theorie auch plausibel, doch die Umsetzung war ein Debakel, weil die Politik die nötigen Ressourcen gekürzt hatte. Wir von der Miliz waren in den letzten 25 Jahren viel zu anständig und hielten uns zurück. Bei der Umsetzung der WEA wollen wir deshalb von Anfang an dabei sein. Konkret: Die SOG beziehungsweise die Milizoffiziere müssen zwingend in den entscheidenden Gremien vertreten sein und Einfluss nehmen. […] Es darf auf keinen Fall passieren, dass die Armee plötzlich weniger Geld als die zugesicherten fünf Milliarden Franken pro Jahr zur Verfügung hat. Mittelfristig, nach Umsetzung der WEA, reichen die fünf Milliarden nicht mehr für den Ersatz der neuen Systeme. […] Durch die Verkleinerung der Armee ist sie nicht mehr so stark in der Gesellschaft verankert wie früher. Wir müssen der Milizarmee Sorge tragen. Deshalb müssen alle Schweizerinnen und Schweizer sensibilisiert werden, wofür es eine Armee und warum es teure Beschaffungen braucht. “ – SOG Präsident Holenstein
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Erinnerungen an die Armee 61

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