Gladiatoren im Kalten Krieg: Die Stay-Behind-Netzwerke der NATO

Der Kalte Krieg, die Blockkonfrontation zwischen Ost und West, war mehr als 40 Jahre lang Gestaltungsrahmen des internationalen Systems und entwickelte eine Totalität, die auf beiden Seiten häufig den Zweck über die Mittel des staatlichen Handelns stellte. Die aktuelle Krise um die Ukraine bescherte dem Kalten Krieg medial eine gewisse Renaissance, auch wenn solche Vergleiche nur oberflächlich überzeugen können. Dabei ist seit dem Fall der Berliner Mauer 1989 eine ganze Generation junger Menschen herangewachsen, für die REFORGER-Übungen und Raketen-Stationierungen soweit aus ihrer Lebenswirklichkeit verschwunden sind, wie die Befreiungskriege gegen Napoleon oder der Sturm auf die Düppeler Schanzen (vgl. John Lewis Gaddis, “The Cold War. A New History“, Penguin, 2007).

Für den Historiker wirft diese Episode des 20. Jahrhunderts dagegen immer noch diverse ungeklärte Fragestellungen auf, vor allem was die Tätigkeiten der Geheimdienste angeht. Viele Archive sind nach wie vor verschlossen oder werden erst schrittweise erschlossen. Eines der mysteriösesten und für die westlichen Geheimdienste unrühmlichsten Kapitel dieser unvollendeten Geschichte bildet dabei das Phänomen der Stay-Behind-Netzwerke und ihrer Verwicklungen in den Rechtsterrorismus. Ein „Gentlemen’s-Business“, wie der erste Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Reinhard Gehlen, die nachrichtendienstliche Aufklärungstätigkeit in seiner Autobiographie charakterisierte, kann man hinter diesen Strukturen nur schwer erkennen (vgl. Reinhardt Gehlen, “Der Dienst“, Hase&Köhler, 1971).
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Armeefilm: Vom Skandal zur Oscar-Nominierung

Der Streifen «Wehrhafte Schweiz» wurde an der Landesausstellung Expo 64 gezeigt und war ein Publikumsmagnet. Er zeigte in martialischer Manier eine schlagkräftige, gefährliche Schweizer Armee. Die inszenierte Abwehrschlacht erhielt eine Oscar-Nominierung. Zuhause löste der Film einen Skandal aus. 
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Weltweite Militärausgaben: Alle rüsten auf – außer den USA

Die weltweiten Rüstungsausgaben sind 2013 zum zweiten Mal in Folge gesunken. Rund 1,26 Billionen Euro gaben die Regierungen im vergangenen Jahr für ihr Militär aus, gegenüber 2012 bedeutet das einen Rückgang um 1,9 Prozent. Das geht aus dem Jahresbericht des Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) heraus, der am Montag vorgestellt wird. Die Forscher in Schweden analysieren dafür die weltweiten Rüstungsetats.

Doch dieses Ergebnis ist fast ausschließlich den USA zu verdanken. Die größte Rüstungsnation der Welt drosselte ihre Ausgaben für die Armee im vergangenen Jahr um 7,8 Prozent auf 460 Milliarden Euro. Grund hierfür waren das Ende des Irak-Einsatzes, der beginnende Afghanistan-Rückzug und der Sparkurs des Pentagon.

Rechnet man die USA aus der Statistik heraus, kletterten die weltweiten Rüstungsausgaben um 1,8 Prozent. “Der Anstieg der Militärausgaben in Schwellen- und Entwicklungsländern setzt sich unvermindert fort”


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Am 18. Mai geht es um die weltweite Wahrnehmung der Schweiz

„Sich über die Schweiz lustig zu machen ist derart leicht, dass es fast unsportlich ist. …Jede Zeitung dieser Welt hat einen hämischen Artikel über die Schweiz veröffentlicht….Wisst ihr, F-18 und F-5 und Piloten wachsen nicht auf Bäumen“. (Quelle: Business Standard, Indien, 21.02.2014).

“Der Ruf der Schweiz als einer uneinnehmbaren Festung erlebte diese Wochen einen Rückschlag.“ (Quelle: Press of Atlantic City, USA, 23.02.2014)

Alle und jeder aufstrebende grössenwahnsinnige europäische Diktator, der hofft, den Kontinent zu übernehmen, will sicherlich wissen, wann er mit seiner gesamten Luftwaffe ungestört in der Schweiz landen kann“. (Quelle: zerohedge.com, eine Plattform internationaler Finanzexperten, 24.02.2014.  2013 insgesamt eine Milliarde mal angeklickt).

von Gotthard Frick, Bottmingen

Nur wenige BürgerInnen sind sich wohl bewusst, dass die Schweiz bis vor kurzem weltweit, sogar in China,  als  strikt neutrales und friedliebendstes aber wehrhaftestes Land wahrgenommen und dafür hoch geachtet und als Vorbild gesehen wurde.
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Der Armeechef rät der Bevölkerung, Notvorräte anzulegen

Unsere Gesellschaft sei verletzlich geworden und auf neue Risiken wie Cyberattacken oder Stromausfälle nicht wirklich vorbereitet. Das sagt Armeechef André Blattmann – und er hat selber Konsequenzen gezogen: Zu Hause lagert er «30 oder 40 Sechserpackungen Mineralwasser ohne Kohlesäure». Das entspricht rund 300 Liter Mineral. Darüber hinaus hat der Armeechef eine Wasserzisterne. Wasser sei im Notfall das Wichtigste, sagt er: «Für den täglichen Bedarf braucht jeder mindestens acht Liter Wasser. Um zu trinken, zu kochen, sich zu waschen.» 
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Weltwoche erkennt “hidden agenda” in der Sicherheitspolitik

In der Ausgabe Nr. 13.14 der Weltwoche schreibt Urs Paul Engeler auf Seite 22f (“Tage der Wahrheit”) [Hervorhebungen durch Giardino]:

Katastrophal an der Ausrufung des definitiven Paradieses ["Das Ende der Geschichte", Anm. Giardino] auf Erden war nicht, dass auch diese Heilsverheissung ein epochaler Irrtum war, sondern dass zu viele naive Politiker sie glauben wollten (selbst jene der bislang nüchternen und realistischen Schweiz) und dass viele berechnende Machtpolitiker sie kühl nutzten. Der falsche Prophet Fukuyama stand am Anfang einer Epoche der falschen Internationa­lisierung der Politik. Penibel schwärmerische Wendungen wie «Relativierung des Nationalstaats», Teilnahme an einer neuen «multilateralen Gouvernanz», Eingliederung des Landes in eine «universelle, durch das internationale Recht bestimmte, friedliche und freiheitliche Weltordnung», «internationale Solidarität» oder «aktive Aussenpolitik» als «Kooperation mit der Weltgemeinschaft» fanden Eingang ins Vokabular der offiziellen Schweiz, untermalt vom dumpf dröhnenden Dauerrefrain «Öffnung! Öffnung! Öffnung!». 

Im Jahr 1996 unterzeichnete der damalige Bundespräsident Flavio Cotti (CVP) im Nato-Hauptquartier in Brüssel den Vertrag für eine «Partnership for Peace» (PfP). Intern wurden so­ wohl die Sicherheitspolitik («Sicherheit durch Kooperation») wie auch die Armee auf die Inter­essen der Nato umgepolt. «Die Armee ist […] als Gesamtsystem auf Interoperabilität [mit der Nato] auszurichten», war in internen Doku­menten zu lesen. Und: Bei der «Schaffung mentaler und prozessorientierter Interoperabilität» gehe es «um die Angleichung der Strukturen und Prozesse an die Nato».
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Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. April 2014 beschlossen, dass eine Studiengruppe die Zukunft des Dienstpflichtsystems ganzheitlich untersuchen soll. Sie soll wenn möglich konkrete Verbesserungsvorschläge erarbeiten und dabei auch folgende Fragen prüfen: Gibt es einen Zusatzbedarf, in ausserordentlichen Lagen Dienstpflichtige einzusetzen? Kann und soll die Zahl der in Armee, Zivildienst und Zivilschutz Dienst leistenden Männer erhöht werden? Soll die Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Organisationen erhöht werden? Auch strukturelle und finanzielle Aspekte (Erwerbsersatz) sollen untersucht werden.

Damit sollen die Fragen aufgenommen werden, die bei der Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes und Zivilschutzes, in der Debatte um die Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” und in verschiedenen parlamentarischen Vorstössen aufgeworfen wurden. Die Studiengruppe soll Lösungsvorschläge erarbeiten, die sowohl mit der Priorität der Militärdienstpflicht und dem Milizprinzip wie auch mit dem Zwangsarbeitsverbot der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar sind.
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“40’000 russische Soldaten reichen, um einen grossen Teil des ukrainischen Territoriums zu erobern”

Die Aussage von Alexandre Vautravers (Professor für Internationale Beziehungen an der Webster University in Genf und Chefredaktor der «Revue militaire suisse», Oberstleutnant im Generalstab) muss uns zu denken geben:

Zur Zeit befinden sich rund 40’000 russische Soldaten an der Grenze zur Ukraine. Das reicht, um einen grossen Teil des ukrainischen Territoriums zu erobern. Den Russen stehen theoretisch 90’000 ukrainische Soldaten gegenüber.
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Rückblick auf den 1. Weltkrieg: Vom Ende der Pickelhaube

Als die deutsche Offensive in Nordfrankreich an der Marne im September 1914 gescheitert war, ging der Erste Weltkrieg in einen zermürbenden Stellungskrieg über. Dies war auch eine Folge der modernen Militärtechnik, die den Krieg sozusagen revolutionierte. Spektakuläre Luftkämpfe der als “Fliegerasse” verehrten Piloten katapultierten den Krieg in die dritte Dimension, auf hoher See verbreiteten deutsche U-Boote Angst und Schrecken. Entscheidend aber war die neue Bewaffnung der Soldaten und die Schlagkraft der Artillerie. Die Feuerkraft, Zielgenauigkeit und Reichweite der Waffen hatte sich dramatisch verändert. Die modernen Mehrladegewehre Mauser 98 der Infanterie besaßen eine größere Reichweite und konnten zehnmal in der Minute feuern, die Kugeln erreichten eine viel höhere Geschwindigkeit und Durchschlagskraft als früher. Dem traditionellen Angriff mit Degen, Bajonett und Sturmgewehr machte aber eine andere Waffe den Garaus: das Maschinengewehr. Es wurde im Ersten Weltkrieg erstmals systematisch und auf breiter Front eingesetzt. Wegen seiner tödlichen Effizienz wurde es zum Inbegriff des modernen Krieges und des Massentodes. Das deutsche Maxim MG 08/15 konnte Hunderte Schuss pro Minute abgeben und angreifende Soldaten reihenweise “niedermähen”.
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Afrikas Luftwaffen rüsten auf

Afrikanische Streitkräfte sind derzeit auf Shoppingtour und besonders neues Fluggerät hat es ihnen angetan. Mit vollen Taschen Dank sprudelnder Einnahmen aus der Erdölförderung investieren Länder wie Uganda, Angola und der Sudan in moderne Kampfjets und Bomber, Helikopter und integrierte Flugabwehr. In den letzten Jahren sind so in Afrika mehrere hundert Millionen Dollar umgesetzt worden – Summen, die die Frage aufwerfen, gegen wen oder was das gekaufte Gerät eigentlich eingesetzt werden soll.
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Giardino GV 2014

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