Die Armee im Kampf mit sich selber

Eigentlich hätten die Chefs der Schweizer Armee allen Grund für einen Triumphzug. Denn eigentlich läuft es für die Armee so gut wie seit über einem Vierteljahrhundert nicht mehr: politisch, finanziell, stimmungsmässig.

In der jüngsten sicherheitspolitischen Umfrage der ETH Zürich erklärten 80 Prozent der Befragten, die Schweizer Armee sei «unbedingt» oder «eher notwendig». Derart hohe Zustimmungswerte gab es letztmals 1983, im Kalten Krieg. Wie damals stimmen die Bürgerlichen im Parlament heute wieder geschlossen für das Militär. Soeben haben sie den Bundesrat gezwungen, beim Militärbudget die Trendwende nach oben einzuleiten. Auch der Weiterentwicklung der Armee (WEA) stimmte das Parlament klar zu. «Eigentlich», sagt Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG), «läuft für die Armee alles wie gewünscht.»
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Sicherheitspolitischer Bericht: VBS ist kritikunfähig

llgemeine Zufriedenheit: So wird das Ergebnis der Vernehmlassung zum sicherheitspolitischen Bericht vom VBS kommuniziert. Verschwiegen wird: Als grösster Dachverband der Schweizer Wirtschaft lehnt der Schweizerische Gewerbeverband sgv den SIPOL B insgesamt ab. Die VBS-Zensur geht aber noch weiter: Kein einziges Argument des sgv wird im Ergebnisdokument auch nur genannt. Ein Departement, das sich nicht der Kritik stellt, erfüllt seinen demokratischen Auftrag nicht.
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Sipol B 2016: „Weitgehende Zustimmung“

Die Vernehmlassungsergebnisse zum neuen Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz sind insgesamt positiv. Eine grosse Mehrheit erachtet den Bericht als gute Basis für die Sicherheitspolitik der Schweiz und beschränkt sich auf punktuelle Änderungsanträge. Dies gilt insbesondere für die meisten Kantone, was aus Sicht des Bundesrates besonders wichtig ist, da Sicherheitspolitik in der Schweiz eine Verbundaufgabe zwischen Bund und Kantonen ist.

Eine Minderheit steht dem Berichtsentwurf kritisch gegenüber oder lehnt ihn grundsätzlich ab. Dies ist bei einzelnen politischen Parteien der Fall sowie auch bei der Mehrheit der militärischen Organisationen. Hauptkritikpunkt ist die Ausrichtung und Umsetzung der schweizerischen Sicherheitspolitik, die aus unterschiedlichen, oft auch entgegengesetzten Gründen als zu vage oder als falsch erachtet wird.


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Auftrags-Stopp beim Fliegerabwehr-System: Verdeckte Kampagne gegen Parmelin

Widerstandslos wollte der französische Rüstungskonzern Thales den lukrativen Auftrag nicht hergeben. Mehrere Millionen Franken sollte der Schweizer Ableger der Firma erhalten, um im Auftrag der Armee bodengestützte Lenkwaffensysteme zu testen und deren Beschaffung vorzubereiten.

Doch am 22. März sistierte der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin das Projekt «Bodluv 2020» überraschend. In den Wochen davor hatten diverse Medien über angebliche Schwachstellen der evaluierten Raketentypen IRIS-T und CAMM-ER berichtet. Wie «Nordwestschweiz»-Recherchen zeigen, startete Generalunternehmerin Thales als Reaktion auf die Sistierung eine verdeckte Kampagne gegen ihren Auftraggeber.
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«Ist die Armeeführung wirklich belastbar?»

Carlo Schmid stellt die Frage in der Freitagsrunde, nach der emotionalen Rede von Armee-Chef André Blattmann, die diese Woche publik wurde. Was ist da los hinter den Kulissen fragt sich die Runde? Und wie war eigentlich die Woche für VBS-Chef Guy Parmelin? Alles andere als einfach.
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VSWW: Anmerkungen zur aktuellen Politik und Faktenklärung zu BODLUV

Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit muss immer wieder neu austariert werden, denn den einen idealen Punkt, in dem die beiden im Gleichgewicht wären, gibt es nicht. Das dazu notwendige politische Gefäss ist die Sicherheitspolitik.

In einer Zeit, in der selbsternannte Kalifatskrieger des Islamischen Staates (IS) in den von ihnen eroberten Ortschaften zielstrebig die Banktresore konfiszieren, siegreiche Kämpfer mit Mädchen und jungen Frauen belohnen, die sie in den Häusern der Ungläubigen eingesammelt haben, anschliessend deren Ehemänner, Brüder, Väter erschiessen, köpfen oder kreuzigen und zu Hunderten die Soldaten der gegnerischen Armee, denen die Flucht nicht mehr gelang, exekutieren, muss die Frage der Sicherheit neu beurteilt werden. Dies umso mehr, als die Ausläufer dieser bestialischen Kriegsführung mittlerweile per Terroranschläge die Zentren Europas erreicht haben und das Projekt Europa wegen der Schuldenkrise und der Migration selber in der grössten Krise seit seiner Entstehung begriffen ist. Dabei sind wir weder im Zeitalter der Völkerwanderung noch im Mittelalter, obwohl viele Entwicklungen an längst vergangene Schulstunden zu jenen Themen erinnern.

Zeit also, dass die schweizerische Sicherheitspolitik sich zu zeitgemässen Antworten auf diese machtpolitischen Verwerfungen durchringt. Dazu einige Gedanken und Thesen unseres Geschäftsführers.
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Armeechefs ohne Demokratie

Wir schreiben das Jahr 2016. Einmal mehr hat sich die Schweizer Armee verspekuliert. Die vorgesehenen Lenkwaffen für eine bodengestützte Luftabwehr waren untauglich. Nachdem die «Rundschau» von SRF darüber berichtet hatte, war die Reaktion von André Blattmann laut «Zentralschweiz am Sonntag» darauf folgende: «Ich freue mich, wenn man den Missetäter, den Verräter findet, und ich freue mich, wenn wir diesen im übertragenen Sinne auf die Schlachtbank führen können.» Dies vor über 150 Generalstabsoffizieren. Der «widerliche Kerl» hätte die «Zukunft unserer Armee und unserer Doktrin» in Frage gestellt. Sorry, hab ich etwas falsch verstanden? Nicht die Tatsache, dass unbrauchbare Lenkwaffen bestellt wurden, enerviert den Korpskommandanten, sondern dass die Unbrauchbarkeit an die Öffentlichkeit gelangt ist? Und pardon: Gibt es in der Schweizer Armee eine Schlachtbank, auf die offensichtlich «Verräter» geführt werden?
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Blattmann zielt auf Parmelin

Mit seinem absichtlichen Versprecher «Sandro Kotz, äh Brotz», hat sich André Blattmann in die Schlagzeilen gebracht. Darüber freuen kann sich ausgerechnet der anvisierte Moderator der SRF-Sendung «Rundschau»: Er darf die Entgleisung des Armeechefs durchaus als journalistische Auszeichnung abbuchen. Doch Blattmanns Zorn gilt Brotz nur vordergründig. In Tat und Wahrheit richtet sich seine Kritik gegen seinen Chef. Blattmann haut den Sack und meint – Guy Parmelin.
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Gefecht zwischen Offizieren

Das hat sich der Waadtländer Bundesrat Guy Parmelin anders vorgestellt. Sein Bestreben, das ihm übertragene Verteidigungsdepartement an der kurzen Leine zu führen, hat sich rasch als illusorisch erwiesen. Nach vier Monaten stapeln sich vor Parmelin die Probleme. Das Geländefahrzeug Duro und das Projekt für ein neues Luftverteidigungssystem (Bodluv) haben haufenweise Negativschlagzeilen produziert. Hinzu kam der Hackerangriff auf die bundeseigene Waffenschmiede Ruag. Keinen Gefallen tat Armeechef André Blattmann dem Verteidigungsminister mit seinen rüpelhaften Bemerkungen an einem Seminar von Generalstabsoffizieren. Das ist alles ein bisschen viel für Parmelin, der sich aufgrund unklugen Verhaltens in der «Bauland-Affäre» zurzeit selber verteidigen muss.

Und ein weiteres Problem könnte hinzukommen. Ein «Bürgerkomitee für unsere Sicherheit» sammelt Unterschriften gegen die vom Parlament verabschiedete Armeereform (WEA). Hinter dem Komitee stehen gänzlich unzufriedene Offiziere, die von der Armeeführung masslos enttäuscht sind. Falls das Referendum zustande kommt, droht eine Schlacht unter Armeebefürwortern.

Sind die Dissonanzen, die im Offizierskorps grassieren, Vorboten der möglichen direktdemokratischen Ausmarchung um die Zukunft der Armee? Vieles deutet darauf hin.
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Blattmann entschuldigt sich für «Kotz-Brotz» – aber…

Nach kritischer Berichterstattung über das Projekt für eine bodengestützte Luftabwehr (Bodluv) schoss Armeechef André Blattmann scharf gegen «Rundschau»-Moderator Sandro Brotz und bezeichnete ihn als «Sandro Kotz».

Nun antwortet Blattmann mit einer schriftlichen Entschuldigung, die sich bereits über die sozialen Medien verbreitet. Bevor er zu seiner eigentlichen Botschaft vordringt, bedauert er den Ton, den er angeschlagen hat: «Ich bin mir bewusst, dass ich vor einem militärischen Publikum sehr drastisch formuliert und die Öffentlichkeit damit allenfalls vor den Kopf gestossen habe, was ich bedaure.» Danach kommt er zur Sache: «Ich entschuldige mich bei Herrn Sandro Brotz in aller Form für die unangebrachte, persönliche Verunglimpfung».
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Referendum gegen die Halbierung der Armee

Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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