Parmelins Kampfbomber stossen auf Widerstand

Eigentlich wollte Guy Parmelin der Öffentlichkeit gestern Mittwoch präsentieren, welche Rüstungsgüter er 2017 für die Armee beschaffen will. Doch der Medienauftritt platzte, weil der Verteidigungsminister es vorerst nicht schaffte, seine sechs Bundesratskollegen von seiner 990 Millionen Franken schweren Einkaufsliste zu überzeugen. Der Bundesrat, teilte die Bundeskanzlei nach der Sitzung mit, werde sich noch einmal mit der sogenannten Armeebotschaft 2017 befassen müssen. Weitere Erläuterungen zu der unerwarteten Verzögerung gab es auf offiziellem Wege nicht.
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VBS – Departement der Unruhe

Kein zweites Departement generiert verlässlicher negative Schlagzeilen, und keines wird dabei von Freund und Feind mit abschätzigeren Qualifizierungen – «Sauladen», «Chaos-Truppe», Intrigantenstadl» – bedacht als das Verteidigungsdepartement (VBS). Das vergangene Jahr war keine Ausnahme.
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Alternativer Militärdienst wird immer beliebter

Der alternative Militärdienst wird unter jungen Schweizern immer populärer. Nahmen ihn im ersten Jahr seit seiner Einführung 40 Männer wahr, waren es 2016 immerhin schon 130 dienstwillige Personen – eine Verdreifachung der Zahlen, wie das SRF berichtet. Dennoch ist die Zahl, gemessen an 18’000 neu Aufgebotenen für die Rekrutenschule, sehr gering.

Der alternative Militärdienst ist eine Möglichkeit für Personen, die wegen einer Behinderung oder eines medizinischen Problems für dienstuntauglich erklärt wurden, aber keinen Wehrpflichtersatz zahlen wollen. Die Männer müssen unter 26 Jahre alt sein, dürfen niemanden gefährden und werden etwa in der Militärverwaltung oder in einem Armee-Logistikcenter eingesetzt, wie Mirco Baumann, Sprecher beim Verteidigungs-Departement, zum SRF sagt.
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Deutschland will der Schweiz eine A400M verkaufen

In seinem Bauch hätte ein ganzer Super Puma Platz. Der Airbus A400M ist eines der modernsten militärischen Transportflugzeuge der Welt – und könnte künftig auch im Dienst der Schweizer Armee stehen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» berichtet, führt Deutschland derzeit mit drei befreundeten Nationen Gespräche über den gemeinsamen Betrieb einiger der vom europäischen Luftfahrtkonzern EADS produzierten Transporter. Neben Tschechien soll sich auch die Schweiz darunter befinden.

Das Modell funktionierte laut dem Bericht so: Die Partnerländer kaufen eine oder mehrere der über 190 Millionen Franken teuren Maschinen (die Schweiz angesichts des Preises wohl höchstens eine), stationieren diese aber in Deutschland. Wartung, Ausbildung und Betrieb würde von der Bundeswehr übernommen, genutzt würden die Flugzeuge gemeinsam.
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Kann die Bundeswehr uns verteidigen? Analyse der Bundeswehr (Video)

Kommentar: Wir sehen sehr viele Parallelen zu Schweiz!

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Parmelin hat richtig entschieden

Für die Weltwoche ist Guy Parmelin (SVP) ein „Selbstverteidigungsminister“, der die Beschaffung einer neuen bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) der Schweizer Armee auf Druck der Medien aus unsachlichen Gründen gestoppt hat. Dazu gab es bisher nicht weniger als drei Untersuchungen. Eine erste der Militärjustiz über die Indiskretionen wurde im Oktober des vergangenen Jahres ergebnislos eingestellt. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Parlaments kritisierte Parmelin in einem Bericht, doch ihre Untersuchung weist Mängel auf: Die GPK-Arbeitsgruppe war durch die Rüstungslobby dominiert, hatte nicht die Fachkenntnisse, um die Entscheide der Projektaufsicht unter Luftwaffenkommandant Aldo C. Schellenberg zu beurteilen und betrachtete zudem nur das Zeitfenster von Januar bis März 2016. Drittens hat eine Administrativuntersuchung den Beschaffungsprozess beurteilt, jedoch nicht die Qualität der Entscheide an den jeweiligen Prozessschritten. Man kann sehr wohl einen Prozess einhalten, falls bei jedem Prozessschritt jedoch ein Unsinn entschieden wird, ist das Resultat ebenfalls ein Unsinn.
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Armee startet neue Offensive bei Frauen

Auf Instagram gingen Selfies von Schweizer Soldatinnen jüngst unter dem Hashtag #schweizerarmee viral. Selbst die britische Presse wurde auf unsere «hot female recruits» aufmerksam. Dem Hype zum Trotz: Frauen, die Dienst leisten, sind in der Schweiz immer noch eine absolute Minderheit: Zum Erhebungszeitpunkt im letzten März waren 1117 Frauen in der Armee eingeteilt – damit waren nur gerade 0,7 Prozent aller Armeeangehörigen weiblich. Das wollen die Sicherheitspolitiker des Nationalrats ändern. Vor Wochenfrist haben sie eine Motion eingereicht, die den Bundesrat beauftragen soll, alle jungen Frauen zu den Orientierungstagen der Armee einzuladen. Dadurch soll der Militärdienst «speziell auch für Frauen attraktiver» werden, wie es in der Mitteilung der Kommission heisst.
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BODLUV: Norweger boten der Schweiz ein weit günstigeres Abwehrsystem

Verteidigungsminister Guy Parmelin hat Ende Januar einen scharfen Rüffel der Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments in Bern kassiert: Sein Entscheid im März 2016, das Luftabwehrsystem Bodluv zu sistieren, sei weder sachlich noch politisch nachvollziehbar. […] Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen jetzt: Dabei hätte es weit günstigere Angebote gegeben als die, für die sich die Armee noch unter Parmelins Vorgänger Ueli Maurer entschied. Konkret lag eine Offerte vor, die ein Luftabwehrsystem «für einen garantierten Preis von nicht mehr als 500 Millionen Franken» anbot.
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Rundschau: Raketen-Debakel

Kommentar:
Wann ändern die Politiker, Lobbyisten und Offiziere ihre Blickrichtung. Beim BODLUV-Debakel geht es nicht um administrative Fehler, falsche Abläufe oder politische Intrigen. Es geht darum, dass
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Reaktionen zum GPK-Bericht (BODLUV)

Bärendienst für die Prüfer
Der Bericht der Arbeitsgruppe der beiden Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) überzeugt allerdings aus mehreren Gründen nicht. Erstens haben sich die Kontrolleure darauf beschränkt, die letzten drei Mo­nate vor dem Sistierungsentscheid zu untersuchen. Zweitens haben sie das Projekt selbst gar nicht erst angeschaut. Drittens und vor allem haben sie einen Bericht vorgelegt, hinter dem nur gerade zwei Drittel der anwesenden GPK-Mitglieder stehen konnten. – Kommentar auf urnerzeitung.ch 
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Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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