Gegengeschäfte für Kampfjet-Kauf im Gegenwind

Acht Milliarden Franken will der Bundesrat ausgeben, um neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen zu kaufen. Das ist viel Geld – und eigentlich ginge es auch mit weniger. Das jedenfalls glaubt der Verwaltungsratspräsident des Stanser Flugzeugbauers Pilatus: «Wir könnten die Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger haben, wenn wir auf Aufträge für die Schweiz verzichten», sagte Oscar J. Schwenk zum «Sonntags-Blick». […]

Tatsächlich geben auch Befürworter von Gegengeschäften zu, dass mehr zahlt, wer diese verlangt. Es sei richtig, dass sich die Beschaffung «um einen unbekannten Betrag» verteuere, sagt Karin Suini, Mediensprecherin des Verteidigungsdepartements (VBS). Die von Schwenk genannte Zahl von einer Milliarde scheine zwar «hoch gegriffen», widerlegen kann sie das VBS nicht. 
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Die Schweiz will ihren Luftraum wieder mit Raketen verteidigen

In den Augen eines Luftwaffenoffiziers muss der Himmel entfernt an eine Schwarzwäldertorte erinnern. Schicht reiht sich an Schicht, imaginär unterteilt durch die Reichweiten der eigenen Waffensysteme. Blickt man auf diese Weise in den Schweizer Himmel, so wird schnell klar, dass dort zurzeit nicht sehr viel an Schichtung vorhanden ist. Seit 2001, als die Schweiz ihre Bloodhound-Raketen ausser Dienst stellte, ist die mittlere bis grosse Reichweite am Himmel über der Schweiz militärisch verwaist – zumindest was die bodengestützte Luftverteidigung angeht. Keines der heute von der Schweizer Armee verwendeten bodengestützten Flugabwehrsysteme kann in solchen Sphären wirken. Mit dieser Aufgabe sind seit 2001 ausschliesslich die Kampfflugzeuge der Schweizer Luftwaffe betraut.
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Verkauf von Bunkern und Kommandoposten kommt voran

In der Aargauer Gemeinde Arni steht beispielsweise ein grosser Kommandoposten der Armee. Er steht mitten in der Landwirtschaftszone und ist ober- und unterirdisch über 5000 Quadratmeter gross. Gebaut wurde er 1986. Er soll für 800’000 Franken verkauft werden. Ob Offerten beim Bund reingekommen sind, sagt Armasuisse nicht. Aber man habe schon 150 Bauten verkauft, heisst es auf Anfrage.
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Planungsbeschluss zur Landesverteidigung: Sicherheits- und staatspolitisch riskant

Kürzlich kommunizierte Bundesrat Parmelin die Strategie für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung (Bodluv): Er setzt auf einen referendumsfähigen Planungsbeschluss. Auch Kreise, die wie der Schreibende überzeugt für die Erneuerung der Luftwaffe einstehen, reagieren kritisch. Denn damit würde ein Präzedenzfall geschaffen, der erhebliche Risiken für die Schweizer Sicherheitspolitik birgt.

Gastkommentar von Corina Eichenberger und Thierry Burkart (beide NR FDP/AG) in der NZZ vom 2. Mai 2018
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«Sicherheit Schweiz» 2018: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

In einem strategischen Umfeld, in dem die terroristische Bedrohung erhöht ist und die Cyber-Risiken sowie Spionagetätigkeiten zunehmen, ist der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) das entscheidende Instrument für die Ausrichtung der Sicherheitspolitik. Seit dem 1. September 2017 verfügt der NDB mit dem Nachrichtendienstgesetz über neue Mittel zur Früherkennung und Vorbeugung von Bedrohungen für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz. Zum ersten Mal erläutert er die 2017 eingeführten genehmigungspflichtigen Beschaffungsmassnahmen.
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Schweizer Armee hortet Munition im Wert von 3,6 Milliarden

Vor gut einem Jahr liess Verteidigungsminister Guy Parmelin eine kleine Bombe platzen. Gegenüber Medienvertretern erklärte der Waadtländer Bundesrat, dass die Munitionsvorräte der Schweiz so ausgezehrt seien, dass die Armee im Ernstfall schon «nach wenigen Tagen» die Waffen strecken müsste. Es sei dringend erforderlich, so Parmelin, die Reserven aufzustocken.

Allein 2017 beantragte er beim Parlament 381 Millionen Franken für Munitionskäufe. 225 Millionen davon als ausserordentlichen Beitrag, um unter anderem die angeblich leeren Patronenlager für verschiedene Sturm- und Maschinengewehrtypen wieder aufzufüllen.
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Bericht zur Geheimarmee liest sich wie ein Agententhriller

Knapp 27 Jahre hat sich der Bundesrat Zeit gelassen. Aber dann ging es plötzlich überraschend schnell: Am späten gestrigen Nachmittag publizierte die Landesregierung ein zentrales, bisher unter Verschluss gehaltenes Dokument zur Geheimarmee P-26. Es betrifft die 1991 abgeschlossene Untersuchung von Pierre Cornu über die Beziehungen der P-26 zu Widerstandsorganisationen im Ausland. Ein brisantes Thema: je enger die Kooperation, desto grösser der Schaden für die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Neutralität im Kalten Krieg.
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Der Bundesrat vergisst zu verhandeln

Erstaunlicher ist, dass im Bundeshaus politische «Gegengeschäfte» bei einem Vergabevolumen von hohen acht Milliarden Franken ins Ausland bisher kein Thema sind. Diese drängten sich gerade bei sogenannten Government-to-Government-Vereinbarungen auf, die der Bundesrat neben Verhandlungen direkt mit Herstellerfirmen in Betracht zieht – also bei Rüstungsdeals zwischen Regierungen von des Herstellerländern und Bund.
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Bund setzt beim Kampfjet-Kauf wieder auf Gegengeschäfte

Offsetgeschäfte sind heikel, teuer und ein gefundenes Fressen für Armeegegner. Bundesrat Parmelin gerät in die Kritik, weil er bei der Kampfjet- und Luftabwehrbeschaffung Air 2030 wieder auf Kompensationsgeschäfte setzen will.
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Armee kauft Mini-Aufklärungsdrohnen für Bodentruppen

Für die Beschaffung sind 8 Millionen Franken eingeplant. Der Kauf ist schon seit längerer Zeit geplant. Mit den Mini-Drohnen betritt die Armee jedoch rüstungstechnisches Neuland, deshalb wurden zunächst verschiedene Hersteller zu Demonstrationen eingeladen.
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Erinnerungen an die Armee 61

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