Gegengeschäfte für Kampfjet-Milliarden auf dem Prüfstand

Den Anfang hat Guy Parmelin gemacht. In einem Interview mit der «Nordwestschweiz» dachte der Verteidigungsminister vor ein paar Monaten laut darüber nach, beim bevorstehenden Kampfjetkauf auf Gegengeschäfte zu verzichten. Diese nützten zwar den Schweizer Firmen, kosteten aber viel und hätten in Österreich zu Korruption Anlass gegeben.

Während einige Sicherheitspolitiker tobten und andere staunten, gibt es einen, der sich bis heute freut: «Es ist sehr mutig von Bundesrat Parmelin, dass er diesen alten Zopf zur Diskussion gestellt hat», erklärt Michel Huis­soud, der Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Mit dem «alten Zopf» sind die sogenannten Offset-Geschäfte gemeint: Die ausländischen Lieferanten von Rüstungsgütern müssen sich jeweils verpflichten, die gesamte Summe, die sie mit dem Verkauf erzielen, mit Gegengeschäften in der Schweiz zu kompensieren.
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Radfahrertruppen vor 125 Jahren gegründet

Wie die Kavallerie galten die Radfahrer als Eliteeinheit, lautlos im Gefecht, berühmt für ihren Korpsgeist und topfit. Mehrere von ihnen schafften es bis in den Generalsrang, einer sogar in den den Bundesrat: Finanz- und Ex-Verteidigungsminister Ueli Maurer befehligte bis 1994 ein Radfahrer-Bataillon. Dabei war es in den Anfängen mit der Disziplin offenbar nicht zum Besten bestellt: „Dank der Schnelligkeit ihrer Stahlrosse waren unsere Radfahrer meist sehr rasch den Blicken ihrer Obersten entschwunden und hatten sich in den Wirtshäusern eingenistet, aus denen sie nicht so leicht wieder herauszubringen waren“, monierte 1895 der Geschäftsbericht des Eidg. Militärdepartements.
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Die Schweiz im Kalten Krieg

Von 1945 bis 1990 tobt der Kalte Krieg, der in der Schweiz besondere Blüten treibt. Das neutrale Land ist antikommunistisch imprägniert wie kaum ein anderes Land der Welt – Grund dafür ist die geistige Landesverteidigung aus dem Zweiten Weltkrieg, die – neu aufgeladen und um 180 Grad gewendet – in der Nachkriegszeit gegen alles vermeintlich Linke eingesetzt wird. Ein neues Buch wirft nun ein Schlaglicht auf diese bleierne Zeit.
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Wirtschaftsprofessor Reiner Eichenberger: Militärdienst nur noch Freiwillige, Flüchtlinge und Arbeitslose

Wenn der Militärdienst freiwillig wäre, könnten wir viele Nachteile des heutigen Systems beseitigen: Unsere Armee ist durch die Wehrpflicht eigentlich zu gross. Das heisst, wir müssen die Soldaten früher ausmustern, was dazu führt, dass wir über viele junge Soldaten mit wenig Erfahrung verfügen. Das ist auch volkswirtschaftlich unsinnig, denn wir stecken viel Geld in ihre Ausbildung, profitieren aber zu wenig davon.
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VBS warnt vor ausländischen Spionen

Im VBS gelte der Grundsatz «Need to know», sagt Kalbermatten. Konkret bedeute dies, dass «sensible Informationen» nur gezielt und bewusst weitergegeben dürften. In einem anderen Kapitel der Broschüre geht es um Erpressbarkeit. «Gibt es Geheimnisse in Ihrem Leben, die niemand erfahren darf?», wird da gefragt. Diese neue Informationsoffensive ist keine Reaktion auf ein konkretes Ereignis, wie Kalbermatten sagt. Das Departement führe jedes Jahr eine Sensibilisierungskampagne zu einem Thema aus dem Bereich Informations-, Objekt- oder Personensicherheit durch. Ziel ist es laut dem VBS-Sprecher, Vorfälle möglichst zu verhindern. «Aus diesem Grund berücksichtigen unsere Kampagnen das aktuelle Umfeld, mögliche Lageentwicklungen und Veränderungen gesetzlicher Vorgaben», sagt Kalbermatten.
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Nur beim VBS werden Stellen gestrichen

Die unglaublichen „Bestandesveränderungen“ (Amtsdeutsch in der Personalstatistik) des Personals der letzten 8 Jahre; die Zahlen sind selbstredend: (2007 bis Ende 2015, es geht munter weiter…) Quelle: Büro Ha / Tis Hagmann

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Die Armee zieht aus dem Oberen Emmental ab

«Militär und Langnau – das passt!» Dieses Motto beschreibe treffend die sehr konstruktive und angenehme Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Langnau und der Nachschub- Rückschub-Schulen (Ns Rs S 45) der letzten dreizehn Jahre, teilte das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einem Communiqué mit.

Zusammen hätten einige Herausforderungen, wie beispielsweise die Umnutzung des Alten Zeughausareals, zur beidseitigen Zufriedenheit gemeistert werden können. Nun gebe es jedoch Rahmenbedingungen, welche weder durch die Gemeinde noch durch die Ns Rs S 45 beeinflusst werden könnten: die Bestandesgrössen.
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Studie zur Tauglichkeit anlässlich der Rekrutierung zeigt Unterschiede bei Alter, sozioökonomischem Berufsstatus und Herkunft

Die 19- und 20-Jährigen weisen in allen Kantonen die höchsten Tauglichkeitsraten auf. Je älter ein Stellungspflichtiger ist, desto untauglicher ist er. Junge Schweizer Männer mit einem eher tiefen und solche mit einem eher hohen sozioökonomischen Berufsstatus sind vermehrt untauglich. Stellungspflichtige ländlicher Herkunft sind eher tauglich als Grossstädter. Konservativ und eher rechts stimmende Gemeinden weisen höhere Tauglichkeitsquoten aus als links sowie progressiv-liberal stimmende.
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Flugplatz Dübendorf: Weiteres Vorgehen

Der Militärflugplatz Dübendorf soll wie vom Bund 2014 beschlossen als ziviles Flugfeld betrieben werden. Der Zuschlag ging an die Flugplatz Dübendorf AG. Der von den Standortgemeinden inzwischen eingebrachte Vorschlag für einen „historischen Flugplatz mit Werkflügen“ wurde vom Bund geprüft. Die Abklärungen haben ergeben, dass er operativ weitgehend umsetzbar wäre, aber wichtige Anforderungen des Bundes nicht erfüllt. Der Bund ist jedoch bereit, zusammen mit dem Kanton Zürich und den Standortgemeinden nach Möglichkeiten zu suchen, wie ihren Bedürfnissen und Anliegen Rechnung getragen werden kann. Dies soll im Rahmen des SIL-Prozesses erfolgen.
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Teure Armeestudie ohne Auftrag

Ein renommiertes Beratungsunternehmen hat eine Studie zum Thema Kaderförderung in der Armee erstellt – obwohl sie von dieser keinen Auftrag dafür hatte. Am Schluss zahlte der Bund trotzdem 78000 Franken.
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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