Bald neuen Regeln für Wehrpflichtersatz

Wer bei der Entlassung aus dem Militärdienst nicht alle Diensttage geleistet hat, soll künftig zahlen müssen. Der Nationalrat ist einverstanden mit dieser und weiteren Änderungen des Gesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe. Als nächstes entscheidet der Ständerat.
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Sicherheitslage bereitet Armeechef Philipp Rebord Sorgen

«Die Lage könnte rasch eskalieren», sagt der neue Chef der Armee Philipp Rebord im Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag» – einem der wenigen, die er seit seinem Amtsantritt gegeben hat.Die Schweizer Armee brauche deswegen nach wie vor schwere Mittel wie Kampfpanzer, Kampfflugzeuge oder Artillerie.
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Warum der Bund Geld für Jets hat, aber nicht für junge Väter

Herr Parmelin, Milliarden für Luftabwehr, Kampfjets und Olympia – keinen Rappen für junge Väter. Warum hat der Bund Geld für Verteidigung und Sportanlässe, aber nicht für einen vierwöchigen Vaterschaftsurlaub?
Der Bundesrat hat entschieden, dass wir jetzt dringend die Sicherheitslücke in unserem Luftraum schliessen müssen. Es geht um den Schutz unserer Bevölkerung vor Angriffen aus der Luft. Ohne Sicherheit gibt es keine Wohlfahrt. Ohne Sicherheit wird die Wirtschaft gebremst. Dann können wir auch keine Sozialleistungen mehr finanzieren.
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«Arena»: Soll die Schweiz acht Milliarden für Kampfjets ausgeben?

Die Schweizer Luftwaffe braucht eine Frischzellenkur. Die 53 F-5 Tiger und 30 F/A-18 fliegen ihrem Ende entgegen, in etwas mehr als zehn Jahren erreicht auch der letzte dieser Kampfjets sein Ablaufdatum. Um die Flotte zu ersetzten und gleichzeitig die bodengestützte Luftverteidigung aufzurüsten, will der Bundesrat acht Milliarden Franken ausgeben. Der hohe Betrag und der Fakt, dass noch nicht sicher ist, ob das Volk darüber abstimmen kann, geben zu diskutieren.
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Armee soll für ihr Budget lobbyieren

Fälle von verschobenen Rüstungsvorhaben sind wenig hilfreich, wenn es um den Verteilkampf bei den Finanzen geht, der in diesen Wochen mit dem Budget 2018 wieder beginnt. Die Armee dürfte dabei einen schweren Stand haben, sagte FDP-Ständerat Josef Dittli in seinem Referat. Denn die Landwirtschaft und auch die Bildung machten starkes Lobbying. So hätten die Hochschulen genau aufführen können, worauf sie bei Kürzungen des Budgets verzichten müssten.
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Luftwaffe oder Heer – was braucht es mehr?

Eine Menge grundsätzlicher Fragen kommen in nächster Zeit auf Verteidigungsminister Guy Parmelin und die Armeeverantwortlichen zu:

  • Wie à jour ist das Material der Schweizer Armee?
  • Braucht die Schweiz neue Kampfflugzeuge? Und wenn ja, welche?
  • Braucht die Armee auch anderes neues Material?
  • Welche Sicherheitsrisiken bestehen überhaupt?

Ob die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge oder die Erneuerung der Artillerie Vorrang hat, muss der Bundesrat entscheiden.
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Neues Kampfflugzeug: Es droht eine totale Kontrolle durch die USA

Weil nun gewisse Kreise in der Schweizer Armee gerne das US-Tarnkappenflugzeug F-35 anschaffen würden, kommt postwendend Kritik: Etwa von SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf. Sie befürchtet eine totale Abhängigkeit von den USA. Der F-35 verfüge über ein Datalink-System, das vollständig von den USA gesteuert werde. «Ich finde es keine angenehme Vorstellung, wenn die USA unsere Flugzeuge vom Himmel holen könnten», sagt Seiler Graf.
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Hans-Ueli Vogt will die Gewissensprüfung wieder einführen

Die Armee hat in der Schweiz einen immer schwereren Stand. Jedes Jahr wenden sich mehr junge Menschen dem Zivildienst zu. Dem bürgerlichen Lager im Parlament ist genau das ein Dorn im Auge. Uniformzwang, in Unterkünften übernachten, mehr Diensttage – dauernd kommen neue Vorstösse, um den Zivis das Leben anstrengender zu machen.
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SVP-Amstutz will 55 Kampfjets

Die SVP tritt bei der Beschaffung von neuen Kampfjets für 55 oder mindestens 40 neue Kampfflugzeuge ein. «Sicherheit duldet keine Halbheiten», sagte der abtretende Fraktionschef Adrian Amstutz in einem Zeitungsinterview.
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Abgeschossen: SP torpediert die eigene Un-Sicherheitspolitik

Erinnerungen an die Armee 61

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