Änderung des Zivildienstgesetzes – Stellungnahme der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr

Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) unterstützt den vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vorgelegten Entwurf zur Änderung des Zivildienstgesetzes, weil die sieben vorgeschlagenen Massnahmen kurzfristig dazu beitragen könnten, die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst zu senken. Die RK MZF geht jedoch nicht davon aus, dass die Massnahmen zu einer substantiellen und nachhaltigen Senkung der Zulassungen zum Zivildienst führen. Auch werden die Massnahmen kaum eine wesentliche Verminderung der Attraktivität des Zivildienstes bewirken.
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Soll der Bürgerdienst die Wehrpflicht ablösen?

Laut Avenir Suisse bröckelt das Milizsystem, weil sich immer weniger Bürger freiwillig engagieren. Deshalb will der Thinktank das heutige System gehörig auf den Kopf stellen. Anstelle des bisherigen Modells mit Armee, Zivildienst und -schutz sollen die Einwohner in Zukunft aus einer breiteren Palette von Aufgabenbereichen wählen können. So würden etwa auch die Pflege von Betagten oder Kindern, Feuerwehrdienst und ein Amt in der Milizpolitik zum allgemeinen Bürgerdienst zählen.
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Deutschland braucht keine Massenheere an Amateuren

In Deutschland wird die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Erwachsene als Allzweckwaffe gegen gesellschaftliche Engpässe diskutiert. Dabei müsste der Staat seine Steuereinnahmen nur richtig einsetzen, um die benötigten Dienste auf dem Arbeitsmarkt einzukaufen.
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«Könnten wir Widerstand leisten?»: Guisans Mutrede an die Schweiz

Am 1. August 1940 hörten die Schweizer im Radio die Frage, die sich insgeheim jeder von ihnen stellte: «Könnten wir Widerstand leisten?» Der Redner war General Henri Guisan: der Mann, der als Oberbefehlshaber die Aufgabe hatte, das Volk zu beschützen. Zwar hatte sich das Land als «neutral» erklärt, doch wie konnte es sicher sein, vom Krieg und Grössenwahn des deutschen Nachbarn verschont zu bleiben?
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Junge GLP will Solar-Kasernen und Elektro-Truppenfahrzeuge (KEINE Satire!)

Die Schweizer Armee soll beim Klimaschutz ein «Vorbild» werden, finden die Jungen Grünliberalen. Deshalb soll sie auf Solarenergie und Elektrofahrzeuge setzen. Die Armee tue bereits sehr viel im Kampf gegen den Klimawandel, sagt das VBS.
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Vertiefte Prüfung des Modells Sicherheitsdienstpflicht

Im Jahre 2010 konnten 8’117 Personen für den Zivilschutz rekrutiert werden; 2017 waren es nur mehr 4’805. Die Abgänge in den Zivildienst trugen zum Rückgang der Zivilschutzbestände bei. Insbesondere führten die Massnahmen, die in der Armee zur Reduzierung der Abgänge umgesetzt wurden, zu einem Bestandesrückgang im Zivilschutz. Zu diesen Massnahmen zählen nicht nur die progressiven Leistungssteigerungen in der Rekrutenschule, sondern auch die Einführung der „differenzierten Tauglichkeit“ und die Anpassung der Anforderungsprofile. Dadurch konnten Leute für die Armee rekrutiert werden, die früher schutzdiensttauglich gewesen wären. Diese Personen fehlen nun den Kantonen im Zivilschutz.
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Was unser Militär können muss

Dass sich eine Milizarmee im Lauf der Zeit auf neue Bedrohungen ausrichten muss, liegt auf der Hand. Ich habe aber in kurzer Zeit derart viele Reformen und eigentliche «Liquidationen» erlebt – von der Armee 61 zur Armee 95, zum «Entwicklungsschritt» 08/11, zur «Armee XXI» und zur «Weiterentwickelten Armee» (WEA) –, dass es auf keine Kuhhaut geht. Kaum war eine Reform einigermassen aufgegleist, wurde bereits die nächste vorangetrieben. Dies oft ohne klares Konzept und aufgrund von lebensfremden friedenspolitischen Illusionen wie «Sicherheit durch Kooperation» unter Adolf Ogi. Ein klares Konzept haben offenbar vor allem die Armeeabschaffer. Ihre Forderungen und Massnahmen zur Schwächung und Liquidation der Armee haben «System» – und leider auch Erfolg.
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Vernehmlassungsantwort des VSWW zum Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Der VSWW bekennt sich zu einer modernen, leistungsstarken und gutausgerüsteten Schweizer Luftwaffe. Die Beschaffung neuer Mittel zum Schutz des Luftraums werden im Sinne der Sache stark befürwortet und als dringend notwendig erachtet. […]

Obwohl der VSWW im Vorhaben Air 2030 mehrheitlich positive Aspekte entnehmen kann, lehnt der VSWW den vom Bundesrat in Aussicht gestellten Budgetrahmen von max. 8 Milliarden Franken klar als zu tief ab. […] An einem Finanzvolumen von minimal 9 Milliarden Franken soll festgehalten werden.
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Die Heldenstories der Hosenscheisser

Die Schweizer Armee geniesst in der Bevölkerung – auch bei den Jungen – eine grosse Unterstützung. Das ist verständlich angesichts der zahlreichen Unruheherde und Kriege auf der ganzen Welt, die das für die rotgrünen Träumer Undenkbare realistischerweise eben doch denkbar machen. Nämlich, dass unsere Armee früher oder später zum Schutz der Menschen in der Schweiz zum Einsatz kommen könnte. Und trotzdem nimmt die traurige Minderheit von Schutzverweigerern und Weicheiern stetig zu, die sich einen Spass daraus machen, mit Lügengeschichten dem Militärdienst zu entgehen und dann auch noch damit protzen.
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Studie «Sicherheit 2018» – sichere, vertrauensvolle, auf Sicherheit bedachte, neutrale, wenig öffnungsbereite und armeefreundliche Schweiz

Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher, blickt der Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer entgegen und vertraut den Schweizer Behörden und Institutionen überdurchschnittlich stark. Gegenüber der Schweizer Armee ist die Bevölkerung positiv eingestellt. Der Terrorismusbekämpfung, auch unter Einschränkung persönlicher Freiheiten, messen Schweizerinnen und Schweizer hohe Priorität zu. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2018» der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
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Erinnerungen an die Armee 61

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