ETH-Studium soll als Militärdienst zählen

Ausdauer und Muskelkraft mögen früher die wichtigsten Kompetenzen eines Soldaten gewesen sein. Heute seien es Grips und technologisches Know-how, ist Marcel Dobler, FDP-Nationalrat und Digitec-Gründer überzeugt. Er fordert den Bundesrat auf zu prüfen, wie die Armee angesichts neuer Bedrohungsszenarien – Stichwort Cyberangriffe – enger mit den Bildungsinstituten und der Wirtschaft zusammenarbeiten kann.

Konkret denkt Dobler etwa an «wissenschaftliche Durchdiener», Praktika oder Doktorarbeiten in der Armee, wie er in einem am Dienstag eingereichten Postulat schreibt. Statt im stillen Kämmerlein zu forschen, sollen beispielsweise ETH-Studenten dies künftig im Dienst der Armee tun können.
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Kompetenz bei der Cyberdefence – Schaffung eines Rates für Cyberverteidigung

Ich gehe nicht so weit mit meinem Vorstoss, einen Rat für Cyberverteidigung zu fordern. Dennoch möchte ich eine Zusammenführung der Cyberdefence auf Bundesebene anstreben. Das Ziel dabei ist es, eine bundesweite Kompetenzstelle zu schaffen und dabei die Ressourcen aus den verschiedenen Departementen an einer Stelle zu bündeln. Da diese Stelle aus meiner Sicht mit einer Miliztruppe verstärkt werden sollte, ist es naheliegend, dass ich diese Stelle im VBS möchte.
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Hauptleute und Majore verzweifelt gesucht

Die Schweizer Armee befindet sich im Wandel. Mit der laufenden Reform Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird das Heer verkleinert und besser ausgerüstet. Einige Probleme lassen sich aber nicht über Nacht lösen. So leidet die Armee seit Jahren unter einem notorischen Offiziersmangel. Jetzt schlägt die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) Alarm. «Gut ausgebildete Offiziere fehlen an allen Ecken und Enden», sagt Präsident Stefan Holenstein. Die Politik hat sich des Themas angenommen, heute diskutiert der Nationalrat darüber. Eine Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission fordert den Bundesrat zum Handeln auf.
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Sicherheitspolitik: Interpellationen, Motionen, Einfache Anfragen und deren Beantwortung (Frühling 2017)

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Droht ein neuer Kalter Krieg?

Die meisten Schweizer halten Neutralität für eine gute Sache. Aufgeben kann man sie eh nicht (mehr). Oder doch? Viele eher traditionsbewusste Schweizer beklagen, die Schweiz würde klammheimlich und am Volk vorbei durch den Bundesrat (einige sagen auch: «durch die Eliten») in die Nato geführt. Wir passen uns überall an. Warum haben wir überhaupt Panzerbrigaden, mit denen wir in unserem hügeligen und verstädterten Mittelland gar nicht Krieg führen können? Warum haben wir die Dienstgrade den Befehlsstrukturen anderer Armeen angeglichen? Und die Antwort liege dann auf der Hand: Damit wir im Ernstfall möglichst schnell der Nato beitreten können.
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Georg Kreis: Anmerkungen und Fragen zur Armeebotschaft 2017

Kürzlich hat sich die Gruppe «Giardino» in der Person ihres Präsidenten wieder gemeldet. Diese Gruppe ist ein 2010 gegründeter und von über 1000 Mitgliedern getragener Verein, der nach eigener Formulierung die Zerstörung der Milizarmee und der Schweizer Wehrkultur aufhalten und die Glaubwürdigkeit der Landesverteidigung wiederherstellen will. Das Eingeständnis der in der vergangenen Woche vom Bundesrat veröffentlichten Armeebotschaft 2017, dass die heutigen Munitionsvorräte zu klein und im Ernstfall bereits nach wenigen Tagen aufgebraucht wären, lieferte einen willkommenen Anlass für neue Empörung.
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Besser wehrbereit mit Frauen

Schon erstaunlich: Der Kommandant Heer, Daniel Baumgartner, sagt in einem Interview vom 22. Februar, Frauen sollten obligatorisch zu einem Informationstag über die «Chance» Armee aufgeboten werden. Worauf die Medien flächendeckend darüber berichten, Interviews mit Politikerinnen und Politikern, mit echten und selbst ernannten Expertinnen und Experten geführt werden.

Erstaunlich ist das Echo deshalb, weil der Vorschlag mit keinerlei Konsequenzen versehen ist. Hält man sich die Bedeutung dieser Idee mit politischen Geschäften – wie der AHV-Rentenreform, der neu zu findenden Regelung der Unternehmenssteuer-Reform – vor Augen, so ist die Aufmerksamkeit im Vergleich zu den erwähnten Geschäften überproportional. Wie immer, wenn es um die Armee geht.
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Pro Militia: Strategie zur Stabilisierung der Armee und zum Neubeginn

Da die Armee in einem unbefriedigenden Zustand ist (unvollständige und fehlende Waffensysteme, wie Unterstützungswaffen, Kampfflugzeuge, Bodenluftverteidigung, Kampffahrzeuge usw.) muss die WEA rasch um- und durchgesetzt werden, um die Milizarmee wieder zu stabilisieren und den Sinkflug zu stoppen. Dazu sind folgende Voraussetzungen unabdingbar:
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Gruppe Giardino will «Generäle» vor den Kadi zerren

«Bankrotterklärung», «Riesen-Saustall», «katastrophales Logistik-Debakel»: Willi Vollenweider wählt deutliche Worte. Was den Präsidenten der Gruppe Giardino und parteilosen Zuger Kantonsrat derart in Rage bringt, ist ein Passus aus der Broschüre zur Armeebotschaft 2017, die der Bundesrat vergangenen Mittwoch verabschiedet hat. Auf Seite 12 steht da geschrieben: «Die heutigen Munitionsvorräte sind zu klein. Sie wären bereits nach kurzen Einsätzen verbraucht. Die Armee könnte bei einem entsprechenden Einsatz ihren Auftrag nur über wenige Tage erfüllen.» Damit werde erstmals zugegeben, dass die Armee seit geraumer Zeit nicht einsatzbereit sei, folgert Vol­lenweider.
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Muss die Schweizer Luftwaffe Ziele am Boden bombardieren können?

Die Wiedererlangung der Erdkampffähigkeit ist bis in den Bundesrat hinein umstritten. Laut «Tages-Anzeiger» sieht das Departement Leuthard darin einen «Doktrinwechsel», der grundsätzlich diskutiert werden müsse. Ist es das?
Von einem Doktrinwechsel kann in keiner Art und Weise die Rede sein. Mit oder ohne Erdkampffähigkeit haben wir eine rein defensive Armee, die wir hoffentlich nie einsetzen müssen. Diese Doktrin hat sich in den letzten 160 Jahren bestens bewährt: Unser Territorium ist das einzige in ganz Europa, das nie eine kriegerische Auseinandersetzung erdulden musste. Dazu braucht es aber die nötigen Kampfmittel.
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern
Details

Erinnerungen an die Armee 61

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