Wie gut ist die Schweiz auf Krieg vorbereitet?

Schweden bereitet seine Bevölkerung mit einer Broschüre auf den Ernstfall vor. Die Schweiz sei ähnlich bedroht wie das Land im hohen Norden, sagt ein Experte.
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Jahresbericht des Präsidenten

Wieso schenken unsere Bundespolitiker und unsere Kantonspolitiker der Verteidigung der Schweiz und somit der Erhaltung ihrer Souveränität keine Aufmerksamkeit mehr? Glauben sie etwa, der ewige Frieden sei auf der Welt ausgebrochen? Oder meinen sie, es gäbe ja hierzulande kaum etwas Schutzwürdiges? Oder sind sie der Auffassung, der Schutz von Land und Leuten sei chancenlos schon nur im Fall einer etwas grösseren terroristischen Bedrohung? Oder haben diese Bundes- und Kantonspolitiker sich von unserer erfolgreichen Tradition als selbständiger Staat verabschiedet und ihre Agenda bereits in Richtung des Anschlusses an einen politischen und militärischen Staatenbund ausgerichtet?

Wir wissen es nicht. Wir kennen aber das Resultat.
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Damals in der Armee – und heute?

Ich könnte noch lange von meinen Diensterlebnissen – über die «Welt von gestern» (Stefan Zweig) – erzählen. Seitdem ich im heissen Sommer 1969 in die Motorisierte Infanterie-RS in Bière eingerückt bin, habe ich unglaublich viel Positives, aber auch Negatives erlebt. Aber irgendwann muss Schluss sein. Ich erlaube mir nun, aus meiner persönlichen Sicht ein paar Lehren für die Armee von heute und morgen zu ziehen.
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Allgemeine Wehrpflicht: Schweizer Erfolgsmodell in akuten Nöten

Seit der Gründung des schweizerischen Bundesstaats im Jahr 1848 ist die allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung verankert. In Artikel 59 Absatz 1 der Bundesverfassung heisst es: «Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.» Nicht nur einmal wurde über die Abschaffung der Wehrpflicht debattiert. Dieses Ansinnen blieb stets chancenlos, so letztmals 2013 mit über 73 Prozent Nein-Stimmen. Doch ausgerechnet jetzt, mit dem Start der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA), der wichtigsten Armeereform seit Jahren, wird es für die bisher unantastbare Maxime der allgemeinen Wehrpflicht richtig heikel.
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Die Schützen und Waffenbesitzer demonstrieren Einigkeit

Die Interessengemeinschaft Schiessen Schweiz appelliert an die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats und an das Parlament, in der Umsetzung der EUWaffenrichtlinie entscheidende Anpassungen vorzunehmen oder die Botschaft des Bundesrats als Ganzes zurückzuweisen.
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Kauf im Gegenwind

Acht Milliarden Franken will der Bundesrat ausgeben, um neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen zu kaufen. Das ist viel Geld – und eigentlich ginge es auch mit weniger. Das jedenfalls glaubt der Verwaltungsratspräsident des Stanser Flugzeugbauers Pilatus: «Wir könnten die Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger haben, wenn wir auf Aufträge für die Schweiz verzichten», sagte Oscar J. Schwenk zum «Sonntags-Blick». […]

Tatsächlich geben auch Befürworter von Gegengeschäften zu, dass mehr zahlt, wer diese verlangt. Es sei richtig, dass sich die Beschaffung «um einen unbekannten Betrag» verteuere, sagt Karin Suini, Mediensprecherin des Verteidigungsdepartements (VBS). Die von Schwenk genannte Zahl von einer Milliarde scheine zwar «hoch gegriffen», widerlegen kann sie das VBS nicht. 
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Planungsbeschluss zur Landesverteidigung: Sicherheits- und staatspolitisch riskant

Kürzlich kommunizierte Bundesrat Parmelin die Strategie für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung (Bodluv): Er setzt auf einen referendumsfähigen Planungsbeschluss. Auch Kreise, die wie der Schreibende überzeugt für die Erneuerung der Luftwaffe einstehen, reagieren kritisch. Denn damit würde ein Präzedenzfall geschaffen, der erhebliche Risiken für die Schweizer Sicherheitspolitik birgt.

Gastkommentar von Corina Eichenberger und Thierry Burkart (beide NR FDP/AG) in der NZZ vom 2. Mai 2018
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Parmelins Luftwaffen-Experte fordert 50 neue Kampfjets

Um die Schweiz vor Gefahren aus der Luft schützen zu können, brauche es 20 bis 70 neue Kampfflugzeuge, befand vor Jahresfrist eine von Bundesrat Guy Parmelin eingesetzte Expertengruppe . Nötig seien 70 Kampfjets, liess sogleich die Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG verlauten, während der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA umgekehrt 8 bis 12 alte Kampfjets genügten. Die Mehrheit der Po­litiker und Fachleute, welche die Arbeiten der Experten begleiteten, plädierten für 30 neue Kampfflugzeuge. Nur der Verteidigungsminister selber weigerte sich standhaft, eine Zahl zu nennen, und tut das bis heute.

Jetzt lässt sein Experte für Fragen der Luftwaffe die Katze aus dem Sack: «Um in der Luft eine genügende Durchhaltefähigkeit sicherzustellen, brauchen wir rund 50 moderne Kampf­flugzeuge», schreibt Res Schmid in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift «Schweizer Soldat».
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Wie stellen Kanton und Gemeinden im Kanton Zug den Schutz der Bevölkerung und der kritischen Infrastrukturen im Falle schweizweit erhöhter terroristischer Bedrohung und Aktionen über längere Zeit wirkungsvoll sicher? (Interpellation)

Seit dem 1. Januar 2018 ist die erneut halbierte Schweizer Armee Tatsache. Sie soll gemäss Behauptung des VBS in der Lage sein, innert 10 Tagen 35‘000 Angehörige der Armee (AdA) zu mobilisieren und mit ihrem Korps-Material vollständig auszurüsten. Der Beweis dazu ist allerdings noch ausstehend. Wie lange die Mobilisierung weiterer 65‘000 AdA bis zum theoretischen Armee-«Voll»-Bestand von 100‘000 AdA dauern würde, kann niemand sagen. Fest steht allerdings, dass diese weiteren 65‘000 Soldaten und Soldatinnen gar nicht vollständig ausg erüstet werden können und von Seiten Militärverwaltung auch keine Absicht dazu besteht (vgl. dazu Korpskommandant Aldo C. Schellenberg in der «Neuen Zürcher Zeitung» vom 10. Februar 2018 despektierlich und herablassend zur «Stammtischdefinition von Vollausrüstung»).
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Die Gruppe Giardino publiziert ihre armee-politischen Positionen

Der Verfassungs-Auftrag muss wieder erfüllt werden.
Die aktuelle Armee kann ihren Auftrag nicht erfüllen, wie er in Bundesverfassung Artikel 2 und 58 festgelegt ist. Das Armeekonzept «WEA» ist verfassungswidrig. Die WEA ist ein militärischer und politischer Fehlentscheid mit möglicherweise gravierenden Folgen für die Existenz unseres Landes. Die WEA kann nicht akzeptiert werden. Wir wollen wieder eine glaubwürdige Armee. Land und Bevölkerung müssen wieder flächen- deckend geschützt werden können.
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Erinnerungen an die Armee 61

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