Monsieur Fehlschuss

Flüchtige Anekdoten erzählen meist mehr über einen Bundesrat als voluminöse Regierungsgeschäfte. Als Guy Parmelin, bodenständiger SVP-Mann und Verteidigungsminister, im letzten März von einem Arbeitsbesuch in Berlin nach Bern zurückflog, löste er über Schweizer Boden kurzerhand den Luftpolizeidienst aus. Er habe nur wissen wollen, wie es sei, in einem Passagierflugzeug von zwei F/A-18-Kampfjets eskortiert zu werden, gab er später zu Protokoll. Sein Fazit: «Sehr beeindruckend.» Parmelin musste sich daraufhin einigen Spott wegen seines naiv-unkonventionellen Selbstversuchs gefallen lassen. Doch das Beispiel zeigt auch, dass der einstige Weinbauer aus dem waadtländischen Bursins bemüht ist, sein Departement zu verstehen – und, wo nötig, einzugreifen. […]

Die Voraussetzungen für eine konstruktive Militärpolitik wären jedenfalls so gut wie lange nicht mehr: Das Reformprojekt WEA ist finanziell gesichert und startet nächstes Jahr.
→ Weiterlesen: Monsieur Fehlschuss

Print Friendly, PDF & Email

Flieger statt Panzer: Der Kampf um die Rüstungsmilliarden

Kommentar:
Die Sorge der Politiker um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz ist heuchlerisch.
→ Weiterlesen: Flieger statt Panzer: Der Kampf um die Rüstungsmilliarden

Print Friendly, PDF & Email

Notfallschutz ohne die zu schützende Bevölkerung

Erneut lässt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) jene aussen vor, die es bei einem
Atomunfall schützen soll: Die Masse der Menschen fehlt auch bei der diesjährigen
sogenannten ‹Gesamt›notfallübung (GNU), die das BABS beim Atomkraftwerk Mühleberg
gerade durchführt. Weitgehend unter sich bleiben die Führungsorgane auch, wenn sie diesmal
den «Übergang in die Bewältigung der (…) Unfallfolgen in den ersten Tagen nach dem Unfall»
üben werden. Das ist absurd. Ausserdem haben die Behörden den momentan beübten
Atomunfall ihren Möglichkeiten angepasst. Sie wollen das beschönigte Unfallszenario als
Basis für den Bevölkerungsschutz auch in der revidierten Notfallschutzverordnung
festschreiben.
→ Weiterlesen: Notfallschutz ohne die zu schützende Bevölkerung

Print Friendly, PDF & Email

Reaktionen zur Unfallserie der Schweizer Luftwaffe

SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz spricht im Interview zur tragischen Serie der Abstürze bei der Luftwaffe und zu Problemen in der Luft. Der 63-Jährige diente selbst als Fallschirmgrenadier und kritisiert eine Überregulierung: «In einer Notsituation bleibt keine Zeit mehr, Reglementen nachzustudieren.»
→ Weiterlesen: Reaktionen zur Unfallserie der Schweizer Luftwaffe

Print Friendly, PDF & Email

Flugplatz Meiringen: Lärmbeschwerde abgewiesen

Lärmbelastung und Schadstoffimmissionen durch die Flugbewegungen der Kampfjets im Gebiet Meiringen und Umgebung sind laut Bundesverwaltungsgericht innerhalb des gesetzlichen Rahmens. Es hat deshalb die Beschwerde der Giessbachstiftung und neun weiterer Lärmgegner abgewiesen. Sie hatten vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) die Feststellung verlangt, dass die Immissionen in den Jahren 2006 bis 2015 widerrechtlich gewesen seien.
→ Weiterlesen: Flugplatz Meiringen: Lärmbeschwerde abgewiesen

Print Friendly, PDF & Email

Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei

Mit seiner grundlegenden Rede vor den ranghöchsten französischen Diplomaten hat Präsident Macron seine Weltvorstellung vorgestellt und wie er die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge verwenden will. Ihm zufolge gebe es keine Volkssouveränität mehr, weder in Frankreich noch in Europa, also auch keine nationalen oder supranationalen Demokratien. Es gebe auch kein kollektives Interesse der Republik mehr, sondern nur einen vielfältigen Katalog von Dingen und Ideen, die Gemeingut bilden. Mit der Beschreibung der neuen Arbeit seiner Botschafter teilte er ihnen mit, dass sie nicht mehr die Werte ihres Landes verteidigen, sondern Gelegenheiten ausmachen sollen, um im Namen des Europäischen Leviathans zu handeln.
→ Weiterlesen: Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei

Print Friendly, PDF & Email

Zum Tod von Felix M. Wittlin – Ein Patron

Am 8. August ist Felix M. Wittlin im 88. Altersjahr verstorben. Der promovierte Jurist, der zeitweise als Berufsoffizier der Artillerie und später als Geschäftsleitungsmitglied der BBC-Konzerngruppe Schweiz tätig gewesen war, führte von 1985 bis 1991 die damalige Gruppe für Rüstungsdienste. Und als Milizoffizier hatte Wittlin von 1979 bis 1984 die Grenzbrigade 4 befehligt. Dank diesem reichen Erfahrungsschatz bewegte er sich gewandt im rüstungspolitischen Spannungsfeld, das damals – noch ausgeprägter als heute – durch unterschiedliche politische Programme, Industrieinteressen und Eigenwünsche der Armee gekennzeichnet war. Felix Wittlin gelang es bald, das zuvor bisweilen belastete Verhältnis zur privaten Rüstungsindustrie zu entkrampfen. Die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern und die Evaluation neuer Kampfflugzeuge erfolgten, abgesehen von politischem Störfeuer, praktisch friktionslos. Auch wenn er bei Beschaffungsprojekten für einen grossen Inlandanteil eintrat, gewichtete er ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis als hoch. Unter diesem Vorzeichen regte er auch den Verzicht auf ambitiöse Eigenentwicklungen nahe und warnte vor helvetischem Perfektionismus.
→ Weiterlesen: Zum Tod von Felix M. Wittlin – Ein Patron

Print Friendly, PDF & Email

Tagesgespräch mit Philippe Rebord, Chef der Schweizer Armee

Er gilt als sachlich, zielstrebig und als stiller Schaffer – und er hat den Auftrag, die nächste Armeereform reibungslos über die Bühne zu bringen. Von Armeechef Philippe Rebord weiss man in der Deutschschweiz wenig – nun ist er Gast im Tagesgespräch bei Marc Lehmann.
→ Weiterlesen: Tagesgespräch mit Philippe Rebord, Chef der Schweizer Armee

Print Friendly, PDF & Email

«Beste Armee» am falschen Ort

Erst recht nicht angesprochen wurde im 22 Minuten langen Propagandafilm von SRF-Reporter die gefährliche Abhängigkeit von der US-Navy, in welche Armeeführung, Bundesrat und Parlament unsere Luftwaffe mit dem Kauf des US-Jets F/A-18 hineinmanövriert haben: Für Wartung und Betreuung der Elektronik dieser Kampfjets ist zu grossen Teilen die US-Navy-Base China Lake in Kalifornien zuständig. Auf entscheidende Elemente der F/A-18- Elektronik haben Schweizer Armee-Ingenieure keinen Zugriff. Das gilt erst recht für die Luft-Luft-Raketen AMRAAM (Advanced Medium Range Air to Air Missile) der F/A-18. Das ist alles «plombiert» und nur Fachleuten der US-Navy vorbehalten.
→ Weiterlesen: «Beste Armee» am falschen Ort

Print Friendly, PDF & Email

Umstrittene Bildungsoffensive der Armee

Bald sind die Semesterferien vorbei und es gilt wieder ernst für die Studentinnen und Studenten in der Schweiz. Einige von ihnen starten mit einem Punktevorsprung – und zwar jene, die in der Armee weitermachen: Offiziere und höhere Unteroffiziere können sich ihre militärische Führungsausbildung unter gewissen Umständen ans Studium anrechnen lassen. Entsprechende Vereinbarungen hat die Armee in den vergangenen Jahren mit Hochschulen abgeschlossen. Das Ziel: die militärische Laufbahn wieder attraktiver machen und den Kadernachwuchs sichern.
→ Weiterlesen: Umstrittene Bildungsoffensive der Armee

Print Friendly, PDF & Email

Erinnerungen an die Armee 61

Unterstützen Sie uns!

Spin Doctors im Bundeshaus