Pro Militia: Strategie zur Stabilisierung der Armee und zum Neubeginn

Da die Armee in einem unbefriedigenden Zustand ist (unvollständige und fehlende Waffensysteme, wie Unterstützungswaffen, Kampfflugzeuge, Bodenluftverteidigung, Kampffahrzeuge usw.) muss die WEA rasch um- und durchgesetzt werden, um die Milizarmee wieder zu stabilisieren und den Sinkflug zu stoppen. Dazu sind folgende Voraussetzungen unabdingbar:
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Parlament heisst staatlich sanktionierte Denunziation gut

Die Eidgenössischen Räte haben heute dem Gesetz zu den so genannten „Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen“ in der Schlussabstimmung zugestimmt. Es handelt sich dabei nicht nur um ein unnötiges, sondern in seinem Wesen schädliches Gesetz, das der staatlich sanktionierten Denunziation in der Schweiz Tür und Tor öffnen wird. 

Zürich/Lausanne, 25. September 2015. Im Namen einer Gruppe von 20 besorgten Bürgerinnen und Bürger aus der Romandie und Deutschschweiz bedauern die vier Unterzeichnenden, dass die Revision des Militärgesetzes (MG) vom Parlament heute in der Schlussabstimmung angenommen wurde. Insbesondere die im Artikel 113 des MG bis ins Detail konkretisierte Überprüfung des mit seiner Waffe dienstleistenden Soldaten ist für die Mitglieder der Gruppe besorgter Bürgerinnen und Bürger nicht akzeptabel.
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Die sogenannte Weiterentwicklung ist in Tat und Wahrheit eine Halbierung der Armee

Die beiden Autoren befassen sich seit 2008 sehr intensiv mit den bundesrätlichen Absichten, die Armee massiv zu schrumpfen. Sie hatten bereits an den Anhörungen zum Sicherheitspolitischen Bericht 2010 teilgenommen und 2013 die Vernehmlassungsantwort von Pro Militia massgebend mitverfasst. Sie nah-men als Vertreter von Pro Militia an den Anhörungen über die Revision der Militärgesetzgebung für die sogenannte Weiterentwicklung der Armee sowohl 2014 durch die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates als auch 2015 durch diejenige des Nationalrates teil.

von Paul Müller, Div aD / Heinrich L. Wirz, Oberst aD
publiziert in der Zeitung „Pro Militia“ Nr. 2/2015

Bei der Vorlage „Revision Militärgesetzgebung / Weiterentwicklung der Armee“ (14.069) geht es um ein ineinandergreifendes, kompliziertes, unübersichtliches und alle Elemente der Armee tiefgreifend beeinflussendes Vorhaben: Führung, Organisation, Ausbildung, Ausrüstung, Bereitschaft, Bestände, Diensttage, Finanzen, Standorte, Waffen-, Flug- und Arbeitsplätze, Stationierungskonzept, Rechtsgrundlagen sowie Aufgaben, Befugnisse und Verantwortung aller Führungsstufen von VBS und Armee.

Der Ständerat (SR) verabschiedete die Vorlage am 19. März 2015 wie nachfolgend umrissen. Beim Erscheinen dieser Zeitung wird voraussichtlich auch die Sicher-heitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-NR) am 19. Mai 2015 das Geschäft abschliessend behandelt haben. In der Sommersession könnten je nach Verlauf der Differenzbereinigung die Schlussabstimmungen beider Räte bereits am 19. Juni 2015 stattfinden.
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Ausgabenplafond für die Armee?

Der Bundesrat beantragt 4.7 Milliarden Franken pro Jahr ab 2015. Die Mehrheit des Nationalrates hält am Parlamentsbeschluss vom 29. September 2011 fest (5 Milliarden ab 2014). Mit dem Bundesgesetz über das Koordinations- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAPG 2014; 12.101) kommt ein neues Element ins Spiel.

von Paul Fäh – Quelle: promilitia.ch

Der Ausgabenplafond der Armee umfasst die finanzierungswirksamen Kredite der beiden Verwaltungseinheiten Verteidigung und Armasuisse Immobilien. Diesen Plafond gibt es seit 1999;
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Gegen den wiederholten Angriff der Armee-Abschaffer

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) – der Name ist ihr Ziel – greift diesmal den Sicherheitsraum Schweiz nicht frontal an, sondern flankierend. Sie will mit ihrer Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» die verfassungsmässige Militärdienstpflicht für Schweizer Bürger aufheben.

von 

Heinrich L. Wirz, Oberst a D – Quelle: Pro Militia 1/2013

Heute lautet Artikel 59 der Bundesverfassung: «Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.» Die armeegegnerischen Initianten, unterstützt durch das rot-grüne parlamentarische Lager, versuchen nach ihren 1989 und 2001 gescheiterten Initiativen zur Totalabschaffung der Armee einen neuen Anlauf. Sie wollen den Verfassungsartikel wie folgt umkehren: «Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten. Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.»
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Dienstpflicht anstatt Wehrpflicht? – Der grosse Irrtum von Avenir Suisse

Avenir Suisse vertritt in ihrem neuen Buch «Ideen für die Schweiz» die Umwandlung der Allgemeinen Wehrpflicht in eine allgemeine Dienstpflicht für alle, auch für die Frauen. Wenn man weiss, welch hohe Ansprüche Avenir Suisse an sich selber stellt, ist diese Fragestellung höchst fragwürdig, weil sie das geltende Völkerrecht völlig ausser Acht lässt.

von Simon Küchler, KKdt aD – Quelle: Pro Militia 1/2013
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Erinnerungen an die Armee 61

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