Teure Armeestudie ohne Auftrag

Ein renommiertes Beratungsunternehmen hat eine Studie zum Thema Kaderförderung in der Armee erstellt – obwohl sie von dieser keinen Auftrag dafür hatte. Am Schluss zahlte der Bund trotzdem 78000 Franken.
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Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 den Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet.
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Guy Parmelin plant «Cyber-Rekrutenschule»

Die Schweizer Armee soll nach dem Willen von Verteidigungsminister Guy Parmelin bei der Cyber-Abwehr stark aufstocken. Statt wie heute rund 50 Stellen sollen sich bis 2020 insgesamt 150 bis 170 Stellen mit der Abwehr von Hackerangriffen befassen.

Der Bundesrat soll noch in diesem Jahr über einen neuen Cyber-Aktionsplan befinden, wie Parmelin in einem Interview sagte, das am Samstag in der Zeitung «Schweiz am Wochenende» erschien. Parmelin warnt aber vor zu hohen Erwartungen: «Die Armee kann nicht Cyber-Mama für die ganze Schweiz sein». Für sie stehe der Schutz der eigenen Infrastrukturen im Vordergrund.
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ETH-Studium soll als Militärdienst zählen

Ausdauer und Muskelkraft mögen früher die wichtigsten Kompetenzen eines Soldaten gewesen sein. Heute seien es Grips und technologisches Know-how, ist Marcel Dobler, FDP-Nationalrat und Digitec-Gründer überzeugt. Er fordert den Bundesrat auf zu prüfen, wie die Armee angesichts neuer Bedrohungsszenarien – Stichwort Cyberangriffe – enger mit den Bildungsinstituten und der Wirtschaft zusammenarbeiten kann.

Konkret denkt Dobler etwa an «wissenschaftliche Durchdiener», Praktika oder Doktorarbeiten in der Armee, wie er in einem am Dienstag eingereichten Postulat schreibt. Statt im stillen Kämmerlein zu forschen, sollen beispielsweise ETH-Studenten dies künftig im Dienst der Armee tun können.
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Hauptleute und Majore verzweifelt gesucht

Die Schweizer Armee befindet sich im Wandel. Mit der laufenden Reform Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird das Heer verkleinert und besser ausgerüstet. Einige Probleme lassen sich aber nicht über Nacht lösen. So leidet die Armee seit Jahren unter einem notorischen Offiziersmangel. Jetzt schlägt die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) Alarm. «Gut ausgebildete Offiziere fehlen an allen Ecken und Enden», sagt Präsident Stefan Holenstein. Die Politik hat sich des Themas angenommen, heute diskutiert der Nationalrat darüber. Eine Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission fordert den Bundesrat zum Handeln auf.
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Wie die Rekrutenschule cooler werden will

Debatte im Nationalrat

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Zürcher Relikte aus dem Kalten Krieg

Auf den ersten Blick ist es ein Routine­geschäft. Weil sich die Kantonsstrasse zwischen Wildberg und Turbenthal in einem schlechten Zustand befindet, wird sie ab Mai für 3,1 Millionen Franken saniert. Das teilte der Regierungsrat kürzlich mit. Was die sonst kaum erwähnenswerte Strassensanierung im Tösstal besonders macht, steht ganz am Schluss der Mitteilung: «Gleichzeitig wird das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) die sich in der Strasse befindenden Sprengschächte zurückbauen.»

Explosive Strassen – was aus heutiger Sicht für manche bizarr bis fast unglaublich wirken mag, war jahrzehntelang ein fester Bestandteil der Schweizer Verteidigungsdoktrin: militärische Sprengschächte in Strassen und Brücken. Damit hätten sich im Kriegsfall Verbindungswege in die Luft sprengen lassen – um einen gegnerischen Vormarsch am Boden zu verzögern oder den Feind auf eine Route zu lenken, auf der man ihn leichter hätte angreifen können oder die besser zu verteidigen gewesen wäre.
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Der Ständerat zum Sipol B: Realitätsnahe Analyse der Bedrohungslage

Im Gegensatz zum letzten Sicherheitspolitischen Bericht aus dem Jahr 2010 nehme der neue Bericht besser Bezug auf real existierende Risiken und sei in seiner Analyse umfassender, hielten ihm mehrere Redner zugute. Alex Kuprecht (SVP/SZ) würdigte den Umstand, dass der neue Bericht der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz besser Rechnung trage.

Die vorberatende Kommission hatte vom Bundesrat einen Zusatzbericht verlangt. Die Regierung kam diesem Wunsch nach und ging darin unter anderem auf die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ein, auf die Umsetzung des neuen Nachrichtendienstgesetzes oder auf die zunehmenden Cyberbedrohungen, die von mehreren Sprechern als wesentliches Sicherheitsproblem bezeichnet wurden.
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Jahresbericht der NATO: Bündnisstaaten steigern ihre Ausgaben zögerlich

Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel auch 2016 kaum näher. Dieses sieht vor, dass alle Bündnisstaaten bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben.

Den am Montag präsentierten Zahlen zufolge erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Grossbritannien und Polen diese Zielvorgabe.
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Mit der Nato gegen Cyberattacken

Geht es nach dem Bundesrat, soll die Schweiz künftig ein Partnerstaat des Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence werden. Diese Absicht bekräftigte die Landesregierung gegenüber dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinem kürzlichen Besuch in Bern. Laut Georg Farago, dem Pressesprecher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird die Schweiz nun zusammen mit dem Zentrum das weitere Vorgehen besprechen und einen Zeitplan festlegen.
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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