Rund um die Schweiz wird aufgerüstet

Die Nato will mehr Geld für die Verteidigung ausgeben, Länder wie China und Saudi-Arabien haben ihre Armeebudgets bereits kräftig erhöht. Auch die Schweiz müsse mehr ins Militär investieren, fordern bürgerliche Politiker.
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Mehr Geld für die Landesverteidigung: Die Schweiz folgt dem europäischen Trend

Eine Art Trendwende zeichnet sich auch bei den Schweizer Militärausgaben für die nächsten Jahre ab. Zwar steht Bern nicht unter Druck, von der Nato gesetzte und von Washington vehement eingeforderte Ausgabenziele zu erreichen. Doch wie die Planungen des VBS für die kommenden Jahre zeigen, schickt sich auch die Schweiz an, erstmals seit den späten 1980er Jahren wieder mehr ins Militär zu investieren. 2017 wendete die Schweiz 4,6 Milliarden Franken für die Verteidigung auf, was knapp 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts entspricht. Bis zum Beginn der 2030er Jahre soll dieser Anteil auf 0,8 Prozent steigen. Letztmals sah die Schweiz eine solche Erhöhung Mitte der 1990er Jahre, als sich die Ausgaben, gemessen am BIP, von 1,3 auf 1,4 Prozent erhöhten.
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Bei der Armee gab’s zum Abschied auch mal eine Goldmünze – unrechtmässig

Der heutige Ausbildungschef Baumgartner war die einzige Führungsperson, gegen die im Zuge des Falls Stettbacher eine Disziplinaruntersuchung eröffnet wurde. Er war als Chef der Logistikbasis der Armee (LBA) von 2010 bis 2015 der Vorgesetzte von Stettbacher. Dieser hatte im Rahmen der ersten Administrativuntersuchung Vorwürfe gegen übergeordnete Stellen erhoben, darunter auch Baumgartner: Weihnachtsessen mit den Partnern der Armeeangehörigen und Geschenken, eine grosse Feier der gesamten LBA im Velodrome in Grenchen, mehrgängige Mittagessen und ausschweifender Alkoholkonsum.
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Vertiefte Prüfung des Modells Sicherheitsdienstpflicht

Im Jahre 2010 konnten 8’117 Personen für den Zivilschutz rekrutiert werden; 2017 waren es nur mehr 4’805. Die Abgänge in den Zivildienst trugen zum Rückgang der Zivilschutzbestände bei. Insbesondere führten die Massnahmen, die in der Armee zur Reduzierung der Abgänge umgesetzt wurden, zu einem Bestandesrückgang im Zivilschutz. Zu diesen Massnahmen zählen nicht nur die progressiven Leistungssteigerungen in der Rekrutenschule, sondern auch die Einführung der „differenzierten Tauglichkeit“ und die Anpassung der Anforderungsprofile. Dadurch konnten Leute für die Armee rekrutiert werden, die früher schutzdiensttauglich gewesen wären. Diese Personen fehlen nun den Kantonen im Zivilschutz.
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Was unser Militär können muss

Dass sich eine Milizarmee im Lauf der Zeit auf neue Bedrohungen ausrichten muss, liegt auf der Hand. Ich habe aber in kurzer Zeit derart viele Reformen und eigentliche «Liquidationen» erlebt – von der Armee 61 zur Armee 95, zum «Entwicklungsschritt» 08/11, zur «Armee XXI» und zur «Weiterentwickelten Armee» (WEA) –, dass es auf keine Kuhhaut geht. Kaum war eine Reform einigermassen aufgegleist, wurde bereits die nächste vorangetrieben. Dies oft ohne klares Konzept und aufgrund von lebensfremden friedenspolitischen Illusionen wie «Sicherheit durch Kooperation» unter Adolf Ogi. Ein klares Konzept haben offenbar vor allem die Armeeabschaffer. Ihre Forderungen und Massnahmen zur Schwächung und Liquidation der Armee haben «System» – und leider auch Erfolg.
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Jetzt drohen Zivis mit dem Referendum

Der Schweizerische Zivildienstverband (Civiva) übt scharfe Kritik an den von Bundesrat Johann Schneider-Ammann (66) geplanten Änderungen am Zivildienstgesetz. Damit würde die Wehrgerechtigkeit ausgehebelt.
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Der Luftkampf ist eröffnet

Fünf Kampfjet-Hersteller erhalten in diesen Tagen Post von der Eidgenossenschaft – die Einladung für eine Offerte. Damit ist das Rennen um das neue Kampfflugzeug der Schweizer Armee lanciert.

Es geht um viel. Um fünf bis sechs Milliarden Franken. Die Hersteller haben sich Anfang Juni am Symposium der Offiziere der Luftwaffe in Dübendorf ZH in Stellung gebracht. Airbus (Eurofighter), Saab (Gripen E), Boeing (F/A-18 Super Hornet), Lockheed Martin (F-35 A) und Dassault (Rafale) konnten sich dort der Luftwaffen-Elite präsentieren. Sie bezahlten je rund 10’000 Franken für den Auftritt.
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National- und Ständerat: (Nur) Jeder vierte Parlamentarier ist Offizier

Die Diskussion um die Attraktivität des Militärs im Vergleich zum Zivildienst ist erneut in den Fokus gerückt. Debattiert wird aber auch hin und wieder über das Nachwuchsproblem auf Offizierstufe in der Schweizer Armee.

Bei dieser Gelegenheit lohnt sich für die Diskussion, einen Blick auf die Militär-Laufbahnen von Parlamentariern zu werfen. Früher war Unternehmer, Offizier und National- oder Ständerat in ein- und derselben Person keine Seltenheit. Heute ist diese Dreiheit aber immer weniger anzutreffen. Das ist sicher mit ein Grund für gewisse Entscheide bei Armee-Vorlagen in Bern.
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Bürgerliche Kampfjet-Befürworter liegen sich schon wieder in den Haaren – die Armee-Gegner freuts

Das Seilziehen hat längst begonnen. Parmelin hat sein Multipack in die Vernehmlassung geschickt, die bis September läuft. Klar ist schon jetzt: Viele Armeefreunde wollen eine aus ihrer Sicht riskante Volksabstimmung verhindern. Hinter den Kulissen laufen längst Bestrebungen, das Paket in seine Einzelteile zu zerlegen. Etwa bei der FDP.
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Warum die Armee die Zivildienstler in die Pflicht nehmen will – und nicht die Untauglichen

Seit einigen Jahren erhält jeder Vierte bis Fünfte den Stempel «Untauglich». Trotzdem setzt die Armee nicht bei ihnen an, sondern bei den Zivildienstlern. Denn mehr Taugliche bedeutet auch: mehr Abbrecher.
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Erinnerungen an die Armee 61

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