Armeechef Rebord will mehr Geld

Geht es nach ihrem Chef Philippe Rebord, braucht die Armee künftig mehr Geld. Die vom Parlament beschlossenen 5 Milliarden Franken pro Jahr genügten langfristig nicht, erklärte er am Montag vor Journalisten in Bern.

Rebord erinnerte an die in die Jahre gekommene Artillerie, die Panzer und die Radschützenpanzer. Entweder könne man diese Waffensysteme ersetzen, oder es entstehe eine Fähigkeitslücke, erklärte der Armeechef an einer Medienkonferenz anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt. Wie viel Geld es dafür brauche, sei noch nicht klar.
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Milliarden auf dem Prüfstand

Den Anfang hat Guy Parmelin gemacht. In einem Interview mit der «Nordwestschweiz» dachte der Verteidigungsminister vor ein paar Monaten laut darüber nach, beim bevorstehenden Kampfjetkauf auf Gegengeschäfte zu verzichten. Diese nützten zwar den Schweizer Firmen, kosteten aber viel und hätten in Österreich zu Korruption Anlass gegeben.

Während einige Sicherheitspolitiker tobten und andere staunten, gibt es einen, der sich bis heute freut: «Es ist sehr mutig von Bundesrat Parmelin, dass er diesen alten Zopf zur Diskussion gestellt hat», erklärt Michel Huis­soud, der Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Mit dem «alten Zopf» sind die sogenannten Offset-Geschäfte gemeint: Die ausländischen Lieferanten von Rüstungsgütern müssen sich jeweils verpflichten, die gesamte Summe, die sie mit dem Verkauf erzielen, mit Gegengeschäften in der Schweiz zu kompensieren.
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Bald private Sicherheitsleute an der Südgrenze?

Ende Dezember forderte Finanzminister Ueli Maurer, das Grenzwachtkorps mit fünfzig Militärpolizisten zu verstärken. Nachdem der Bundesrat diesen Vorschlag auf Eis gelegt hat, prüft Maurer nun Ersatzmassnahmen. Zur Debatte steht der Einsatz privater Sicherheitsdienste.
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Deutsches Verteidigungsministerium: +27 Bataillone, davon 11 Art Abt

Den größten Zuwachs verzeichnet gemäß den Planungen die Artillerie. Nach dem Kalten Krieg wurde sie von knapp 40 auf drei Bataillone zusammengestrichen. […] Künftig soll es 14 Artilleriebataillone geben. Die Planungen hätten zudem weitreichende Folgen für die Beschaffung und die Personalstruktur. Für die insgesamt 27 zusätzlichen Bataillone müssten Kampf- und Schützenpanzer, Geschütze, gepanzerte Fahrzeuge und weiteres Gerät gekauft werden. Es würde sich um die siebte Strukturreform des Heeres binnen 25 Jahren handeln.
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GSoA-Vollversammlung beschliesst Kriegsgeschäfte-Initiative

„Während heute Millionen von Menschen in die Flucht vor Krieg und Elend gezwungen werden, läuft das Geschäft mit dem Tod auf Hochtouren: Jährlich wird Kriegsmaterial im Wert von mindestens 370 Milliarden Dollar verkauft. Dabei spielt die Schweiz als einer der grössten und wichtigsten Finanzplätze der Welt eine fragwürdige Rolle. Die Kriegsgeschäfte-Initiative will, dass Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Schweizer Nationalbank (SNB) und Pensionskassen verboten werden. Zudem soll der Bund entsprechende Bedingungen für Banken und Versicherungen fördern. Gerade heute hat die NZZ am Sonntag berichtet, dass die SNB ihre Investitionen in Atomwaffenproduzenten ausgebaut hat. Dies zeigt die Dringlichkeit der Kriegsgeschäfte-Initiative.“
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CdA: «Junge Kompaniekommandanten haben keine Ahnung von Mobilmachung»

An einer Konferenz der europäischen Armeechefs sagten mir kürzlich alle Kollegen, dass sie derzeit nicht 35’000 Mann innert zehn Tagen aufbieten könnten. Wir sind eine Armee, die sehr rasch und flexibel zum Einsatz kommen kann. Die abgestufte Bereitschaft existiert bereits: Erst werden die Profis eingesetzt, dann die Durchdiener und dann die WK-Formationen. Dazu sollen künftig innert drei Tagen 8000 Milizsoldaten einsetzbar sein.
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Armee präsentiert Beschaffungen: Längere Lebensdauer für F/A-18

Die längere Lebensdauer der F/A-18-Kampfjets und der Kauf von Munition sind die Schwerpunkte der Armeebotschaft 2017, über die die Räte voraussichtlich im Juni befinden. Am Montag stellte die Armeespitze die geplanten Beschaffungen vor.
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VBS warnt vor ausländischen Spionen

Im VBS gelte der Grundsatz «Need to know», sagt Kalbermatten. Konkret bedeute dies, dass «sensible Informationen» nur gezielt und bewusst weitergegeben dürften. In einem anderen Kapitel der Broschüre geht es um Erpressbarkeit. «Gibt es Geheimnisse in Ihrem Leben, die niemand erfahren darf?», wird da gefragt. Diese neue Informationsoffensive ist keine Reaktion auf ein konkretes Ereignis, wie Kalbermatten sagt. Das Departement führe jedes Jahr eine Sensibilisierungskampagne zu einem Thema aus dem Bereich Informations-, Objekt- oder Personensicherheit durch. Ziel ist es laut dem VBS-Sprecher, Vorfälle möglichst zu verhindern. «Aus diesem Grund berücksichtigen unsere Kampagnen das aktuelle Umfeld, mögliche Lageentwicklungen und Veränderungen gesetzlicher Vorgaben», sagt Kalbermatten.
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Die Armee zieht aus dem Oberen Emmental ab

«Militär und Langnau – das passt!» Dieses Motto beschreibe treffend die sehr konstruktive und angenehme Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Langnau und der Nachschub- Rückschub-Schulen (Ns Rs S 45) der letzten dreizehn Jahre, teilte das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einem Communiqué mit.

Zusammen hätten einige Herausforderungen, wie beispielsweise die Umnutzung des Alten Zeughausareals, zur beidseitigen Zufriedenheit gemeistert werden können. Nun gebe es jedoch Rahmenbedingungen, welche weder durch die Gemeinde noch durch die Ns Rs S 45 beeinflusst werden könnten: die Bestandesgrössen.
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Teure Armeestudie ohne Auftrag

Ein renommiertes Beratungsunternehmen hat eine Studie zum Thema Kaderförderung in der Armee erstellt – obwohl sie von dieser keinen Auftrag dafür hatte. Am Schluss zahlte der Bund trotzdem 78000 Franken.
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern
Details

Erinnerungen an die Armee 61

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