Die NATO zieht neue Aufrüstungsschritte gegen Russland in Betracht.

Die NATO zieht neue Aufrüstungsschritte gegen Russland in Betracht. Das hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am gestrigen Sonntag in einem Interview mitgeteilt. Stoltenberg rechnet damit, dass die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten auf ihrem Gipfel im Juli „neue Entscheidungen treffen werden“, um die „Verteidigungsbereitschaft“ und die militärischen „Fähigkeiten“ der NATO-Staaten zu „verbessern“. Offizieller Auslöser ist der Doppelmordversuch im britischen Salisbury, der allerdings bis heute nicht aufgeklärt ist; die Polizei rechnet mit monatelangen Untersuchungen. Ein einstiger britischer Botschafter erklärt, Mitarbeiter des Außenministeriums in London verglichen den Druck, der in der Sache auf sie ausgeübt werde, mit dem Druck, dem sie ausgesetzt waren, als die Regierung im Jahr 2003 behauptete, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen. Neue Schritte gegen Moskau leitet auch der BND ein, während eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung sich für eine Annäherung an Russland ausspricht.
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Ära der Cyberkriege stellt Neutralität in Frage

Auch im Kriegsfall gelten Regeln: Darauf haben sich die Staaten ab 1864 mit den Genfer Konventionen geeinigt. Die Abkommen schreiben zum Beispiel den Schutz der Zivilbevölkerung vor, die Achtung humanitärer Organisationen oder den korrekten Umgang mit Kriegsgefangenen.

Was für Angriffe und Kampfhandlungen mit Panzern, Flugzeugen oder Raketen gilt, ist jedoch nicht ohne Weiteres auf die digitale Welt anwendbar, sagt der Sicherheitspolitiker Marcel Dobler. «Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob und wie das Internationale Humanitäre Völkerrecht, auch Kriegsvölkerrecht genannt, das Staatenverhalten im Cyberraum regelt», sagt der FDP-Nationalrat aus Rapperswil-Jona.
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Der Imagebotschafter der Armee

Daniel Baumgartner marschiert über den Ausbildungsplatz in Colombier (NE). Schneeflocken fallen. Der Wind geht durch Mark und Bein. «Bei diesem Wetter muss mir keiner etwas von Attraktivitätssteigerung erzählen.» Er weiss: Militärdienst zu leisten, ist kein Zuckerschlecken. Drill, lange Märsche, wenig Schlaf, wenig Selbstbestimmung. «Klar wählen da viele aus opportunistischen Gründen den Zivildienst.»
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Luftverteidigung in der Schweiz: Experten warnen vor gefährlicher Lücke

Konkret geht es um den Schutz von Konferenzen, aber auch von Flughäfen, kritischen ­zivilen Infrastrukturen und militärischen Einrichtungen. Dieser wird zurzeit von 35-mm-Fliegerabwehrkanonen sichergestellt, deren Nutzungsdauer bis 2025 verlängert wurde. Weil grössere Beschaffungsprojekte in der Regel ein gutes Dutzend Jahre dauern, würde da mindestens ein Jahrzehnt lang eine Lücke bestehen, fürchtet Gerig. Die Bodentruppen stünden ab 2025 ebenfalls schutzlos da, weil dann die beiden anderen Kurzlenkwaffen Rapier und Stinger nicht mehr einsatzfähig sein werden. Dabei gehe es um den Schutz vor Drohnen, Cruise-Missiles und allem, was tief fliege, wie Fabian Ochsner erläutert, ehemaliger Präsident der Gesellschaft der Luftwaffen-Offiziere Avia und heutiger Vizedirektor der Rheinmetall Air Defence.
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Wie SVP-Nationalrat Hurter die Kampfjet-Pläne vor einem Absturz bewahren will

Alle drei Kampfjets – Gripen, Rafale und Eurofighter – wurden in je 26 Flügen getestet. Testpiloten der Armasuisse führten technische Messungen durch, Testpiloten der Luftwaffe beurteilten die Flieger operationell. Auch Lärmmessungen gehörten zum Programm. Die Eidgenössische Materialprüfungsanstalt (Empa) wertete sie aus. Bis zu 40 Personen beschäftigten sich ab 2008 über zwei Jahre hinweg mit der Evaluation der Kampfjets. Sie kostete 8 Millionen Franken.

Einen derartigen Aufwand will SVP-Nationalrat und Pilot Thomas Hurter bei der anstehenden Beschaffung von Kampfjets verhindern. «Armasuisse sollte diesmal die Evaluation – das Sammeln technischer Daten – aufs Minimalste beschränken», fordert der Sicherheitspolitiker.
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Debatte über die Anzahl Armeepferde (keine Satiere!)

Während sich Staatsoberhäupter immer mehr in einen globalen Krieg hineinmanöverieren, diskutieren unsere Volksvertreter über sicherheitspolitisch höchst brisante Themen, welche die Sicherheit von Land und Volk unmittelbar beeinflussen: Es geht um die Anzahl Pferde in der Armee. Aus den Berichten der Tamedia-Kanälen entnehmen wir:

Der Bund soll den Leistungsvertrag mit dem Nationalen Pferdezentrum so anpassen, dass ein Mindestbestand von Reitpferden der Armee gewährleistet ist. Darüber sind sich National- und Ständerat im Grundsatz einig. Differenzen gibt es bei der Frage, wie hoch der Bestand sein soll. Während der Ständerat 65 Pferde für richtig hält, will der Nationalrat 55 Pferde. Die grosse Kammer hat eine Motion aus dem Ständerat entsprechend abgeändert.
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Nicht Schusswaffen töten, sondern der Mensch!

Kain hatte kein Sturmgewehr und tötete Abel trotzdem. Jetzt soll wegen der EU eine alte Schweizer Tradition, Teil des Wehrwillens, abgeschafft und das Volk weitgehend entwaffnet werden. Viele Kräfte bei uns, die schon lange an der Zerstörung der Schweiz als unabhängigem, direktdemokratischem, neutralem, friedlichem und wehrhaftem Land arbeiten, stimmen jetzt zu. Aber warum wird von ihnen angesichts von 216 Verkehrstoten und 3’785 Schwerverletzten (im Jahr 2016) durch den Strassenverkehr nicht gefordert, Autos und Motorräder etc. nur noch gegen den Nachweis zuzulassen, dass z.B. ohne Auto der Beruf nicht ausgeübt werden kann? Da müsste wohl die Mehrheit der Fahrzeugbesitzer, darunter viele Befürworter der Schusswaffenabschaffung, auf ihre Fahrzeuge verzichten.
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CdA: «Das wäre die Stunde null für die Schweizer Armee»

Nach einem Jahr als Armeechef gelten Sie als «Monsieur Aufrüstung», wie die «Nordwestschweiz» Sie nannte. Weil Sie Rüstungsinvestitionen in zweistelliger Milliardenhöhe durchs Parlament bringen wollen.
Es geht nicht um Aufrüstung, sondern um Ausrüstung. Um eine Erneuerung unserer Waffensysteme. Wir wollen fit bleiben, nicht grösser werden.

Sie wollen aber acht Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge und Fliegerabwehr-Raketen. Ist das nicht ein Ausbau?
Das ist eine grosse Summe, ja. Es ist auch das grösste Beschaffungsprojekt in der Geschichte der Schweizer Armee. Darum ist es legitim, dass das Stimmvolk mitspricht. Der Betrag hat aber gute Gründe: Bei der Abstimmung zum Kauf der Gripen-Kampfjets für 3,1 Milliarden Franken 2014 ging es nur um einen Teilersatz der Tiger F-5-Jets. Als Folge der damaligen Ablehnung müssen wir jetzt die gesamte Kampfjetflotte ersetzen – die F-5 und die F/A-18.
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Air2030: Bundesrat will Volksabstimmung ermöglichen

Der Bundesrat will der Schweizer Stimmbevölkerung die Möglichkeit geben, über die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen. In seiner Sitzung vom 9. März 2018 hat er beschlossen, das Programm Air2030 in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorzulegen. Ein solcher Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
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Die neue Üz Mat Br 4 (Mech Br 4) wird symbolisiert durch einen Centurion Panzer

Ein Panzer 57 Centurion soll an der Liestaler Oristalstrasse 100 parkieren, definitiv. Er symbolisiert die neue Mechanisierte Brigade 4 der Armee […].

Die Mech Br 4 gehört laut VBS-Homepage «zum harten Kern der Armee», ist indes erst per 1. Januar 2018 entstanden. Eigentlich wollte die Armee nur zwei Brigaden, doch die Politik sah Bedarf für mehr […].

Zu ihr [der Mech Br 4] gehören sechs Truppenkörper, darunter etwa Pontoniere. Im Ernstfall müsste die Brigade einen Angriff abwehren und ist dafür mit gepanzerten Fahrzeugen und Artillerie ausgestattet – Heavy Metal also.

[…]

Wo die Armee in den beiden Basel genau präsent sein wird und welche Folgen ihr Einsatz für den zivilen Verkehr haben könnte, ist noch unklar. […] Klar ist: Sie zeigen, was die Armee zu bieten hat. «Es werden alle dabei sein. Panzer, Infanterie und Artillerie.» […] der Fokus liege aber klar auf dem Operationstyp «Verteidigung», um am Ende der Übung den Angriff in einem Kriegsfall zu erproben. […] «Pilum 2020» [soll] keine Waffenshow sein, sondern eine Übung, die zeigen soll, dass man im absoluten Notfall bereit ist, die Bevölkerung zu schützen.


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Erinnerungen an die Armee 61

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