Parmelin hat «keine Angst» vor Kampfjet-Abstimmung

Am Mittwoch schaffte der Bundesrat zumindest Klarheit über den Kostenrahmen für die neue Luftverteidigung. Acht Milliarden Franken dürfen Kampfjets und bodengestützte Luftverteidigung als Gesamtsystem kosten. Unklar ist jedoch nach wie vor, ob und wie das Volk über diesen hohen Betrag befinden könne. Es ist aber davon auszugehen, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mitreden dürfen. «Ich habe keine Angst, das Geschäft vor dem Volk zu verteidigen», betont Verteidigungsminister Guy Parmelin (58) in der «NZZ».
→ Weiterlesen: Parmelin hat «keine Angst» vor Kampfjet-Abstimmung

Print Friendly, PDF & Email

Bundesrat hält an «Obligatorischem» fest

Angehörige der Armee werden auch in Zukunft einmal pro Jahr die obligatorische Schiesspflicht absolvieren müssen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch einen Vorstoss der Zürcher SP-Nationalrätin Chantal Galladé zur Abschaffung des «Obligatorischen» abgelehnt.
→ Weiterlesen: Bundesrat hält an «Obligatorischem» fest

Print Friendly, PDF & Email

Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums: Bundesrat fällt Grundsatzentscheide

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. November 2017 Grundsatzentscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Schweizer Luftraums getroffen. Die Schweiz soll neue Kampfflugzeuge und ein neues System für die bodengestützte Luftverteidigung beschaffen. Dafür sollen maximal 8 Milliarden Franken eingesetzt werden. Für diese und weitere Investitionen wird das Armeebudget ab 2021 um jährlich jeweils 1,4 Prozent wachsen. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Februar 2018 Varianten für mögliche Vorlagen zu erarbeiten. Geprüft werden sollen ein Planungsbeschluss, eine Revision des Militärgesetzes, der übliche Weg über die Armeebotschaft oder andere Möglichkeiten.
→ Weiterlesen: Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums: Bundesrat fällt Grundsatzentscheide

Print Friendly, PDF & Email

Armee soll für ihr Budget lobbyieren

Fälle von verschobenen Rüstungsvorhaben sind wenig hilfreich, wenn es um den Verteilkampf bei den Finanzen geht, der in diesen Wochen mit dem Budget 2018 wieder beginnt. Die Armee dürfte dabei einen schweren Stand haben, sagte FDP-Ständerat Josef Dittli in seinem Referat. Denn die Landwirtschaft und auch die Bildung machten starkes Lobbying. So hätten die Hochschulen genau aufführen können, worauf sie bei Kürzungen des Budgets verzichten müssten.
→ Weiterlesen: Armee soll für ihr Budget lobbyieren

Print Friendly, PDF & Email

Parmelin will doppelt so viele Kampfjets wie Österreich

Wie die Schweiz hat auch Österreich unlängst eine Sonderkommission mit Militärexperten eingesetzt, um die künftige Form und Grösse seiner Luftwaffe zu bestimmen. Nach mehrmonatiger Arbeit kam diese Kommission im Sommer zum Schluss, dass für Österreich eine Luftwaffe mit nur 18 Jets die optimale Lösung ist. Diese Flotte würde genügen, so heisst es im Abschlussbericht, um die uneingeschränkte Einsatzfähigkeit bei Tag und bei Nacht zu gewährleisten und eine hundertprozentige Luftraumüberwachung sicherzustellen.
→ Weiterlesen: Parmelin will doppelt so viele Kampfjets wie Österreich

Print Friendly, PDF & Email

Die Armee weiss nicht, wohin mit dem vielen Geld

Das Bundesparlament möchte der Schweizer Armee pro Jahr 5 Milliarden Franken zuhalten. Doch das Verteidigungsdepartement (VBS) von Bundesrat Guy Parmelin hat grosse Mühe, diese Summe auszugeben. Dabei mangelt es nicht an Investitionsbedarf. Im Gegenteil: Die Armee schiebt heute schon eine hohe Bugwelle an Rüstungsinvestitionen vor sich her. Aber weil das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) überlastet ist, fehlen beschaffungsreife Projekte. Kurz: Die Armee weiss nicht, wohin mit dem vielen Geld.
→ Weiterlesen: Die Armee weiss nicht, wohin mit dem vielen Geld

Print Friendly, PDF & Email

Hans-Ueli Vogt will die Gewissensprüfung wieder einführen

Die Armee hat in der Schweiz einen immer schwereren Stand. Jedes Jahr wenden sich mehr junge Menschen dem Zivildienst zu. Dem bürgerlichen Lager im Parlament ist genau das ein Dorn im Auge. Uniformzwang, in Unterkünften übernachten, mehr Diensttage – dauernd kommen neue Vorstösse, um den Zivis das Leben anstrengender zu machen.
→ Weiterlesen: Hans-Ueli Vogt will die Gewissensprüfung wieder einführen

Print Friendly, PDF & Email

SVP-Amstutz will 55 Kampfjets

Die SVP tritt bei der Beschaffung von neuen Kampfjets für 55 oder mindestens 40 neue Kampfflugzeuge ein. «Sicherheit duldet keine Halbheiten», sagte der abtretende Fraktionschef Adrian Amstutz in einem Zeitungsinterview.
→ Weiterlesen: SVP-Amstutz will 55 Kampfjets

Print Friendly, PDF & Email

Abgeschossen: SP torpediert die eigene Un-Sicherheitspolitik

Sind die Schweizer Kampfjets kurzlebiger als die der Amerikaner?

Jetzt flammt sie wieder so richtig auf, die Debatte um neue Kampfjets. Heute beraten die Delegierten der SP Schweiz in Olten ihr «Konzeptpapier Luftwaffe». Eine zentrale Forderung darin: Bloss keine Eile bei der Beschaffung neuer Kampfjets. Denn die Nutzungsdauer der heutigen Schweizer Jets, der F/A-18, könne ohne weiteres bis «weit über 2030 verlängert» werden. Nach der bereits beschlossenen Erhöhung der Nutzungsdauer von 5000 auf 6000 Flugstunden (Kosten: 450 Millionen) sei eine weitere Erhöhung um nochmals bis zu 2000 Flugstunden möglich. Also gebe es keinen Grund, dass Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) die Evaluation neuer Jets «völlig überhastet» voranzutreiben.
→ Weiterlesen: Sind die Schweizer Kampfjets kurzlebiger als die der Amerikaner?

Print Friendly, PDF & Email

Erinnerungen an die Armee 61

Unterstützen Sie uns!

Spin Doctors im Bundeshaus