Reaktionen zur Unfallserie der Schweizer Luftwaffe

SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz spricht im Interview zur tragischen Serie der Abstürze bei der Luftwaffe und zu Problemen in der Luft. Der 63-Jährige diente selbst als Fallschirmgrenadier und kritisiert eine Überregulierung: «In einer Notsituation bleibt keine Zeit mehr, Reglementen nachzustudieren.»
→ Weiterlesen: Reaktionen zur Unfallserie der Schweizer Luftwaffe

Print Friendly, PDF & Email

Verteidigungs- und Außenminister pfeifen auf Österreichs Neutralität

Das jüngste Treffen der EU-Verteidigungs- und Außenminister in Tallinn fand vor der Kulisse eines NATO-Truppenaufmarsches im Baltikum statt. Das russisch-belorussische Großmanöver »Sapad« bot das entsprechende Feindbild. Dies schien dem österreichischen Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) der richtige Zeitpunkt und Ort, der Neutralität des Landes zu Leibe zu rücken. Er habe sich, so der gelernte Polizist, mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) abgesprochen und man sei zur Überzeugung gekommen, sich an der geplanten EU-Militärunion »auf jeden Fall zu beteiligen.«
→ Weiterlesen: Verteidigungs- und Außenminister pfeifen auf Österreichs Neutralität

Print Friendly, PDF & Email

SP für den Kauf neuer Kampfjets

Am Freitag habe die Geschäftsleitung der Sozialdemokraten ein Papier verabschiedet, in dem es heisst, die Schweiz solle einen Beitrag leisten zur europäischen Luftraumverteidigung. Es brauche eine «robuste Luftpolizei», einen wirksamen Schutz vor «Angriffen in feindlicher Absicht».
→ Weiterlesen: SP für den Kauf neuer Kampfjets

Print Friendly, PDF & Email

Kampfjets heben (noch) nicht ab

Parmelins Kolleginnen und Kollegen waren denn auch wenig angetan. Gemäss Recherchen dieser Zeitung hagelte es aus gleich drei Departementen Mitberichte: nicht nur aus jenen des Innern und der Justiz, die von den SP-Magistraten Alain Berset und Simonetta Sommaruga geführt werden, sondern auch aus dem Wirtschaftsdepartement von Johann Schneider-Ammann, obwohl der Freisinnige grundsätzlich armeefreundlich ist. Kritisch sollen sich auch FDP-Aussenminister Didier Burkhalter und CVP-Verkehrsministerin Doris Leuthard geäussert haben. SVP-Finanzminister Ueli Maurer war dem Vernehmen nach ebenso wenig begeistert.
→ Weiterlesen: Kampfjets heben (noch) nicht ab

Print Friendly, PDF & Email

Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei

Mit seiner grundlegenden Rede vor den ranghöchsten französischen Diplomaten hat Präsident Macron seine Weltvorstellung vorgestellt und wie er die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge verwenden will. Ihm zufolge gebe es keine Volkssouveränität mehr, weder in Frankreich noch in Europa, also auch keine nationalen oder supranationalen Demokratien. Es gebe auch kein kollektives Interesse der Republik mehr, sondern nur einen vielfältigen Katalog von Dingen und Ideen, die Gemeingut bilden. Mit der Beschreibung der neuen Arbeit seiner Botschafter teilte er ihnen mit, dass sie nicht mehr die Werte ihres Landes verteidigen, sondern Gelegenheiten ausmachen sollen, um im Namen des Europäischen Leviathans zu handeln.
→ Weiterlesen: Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei

Print Friendly, PDF & Email

Höhe des Armeebudgets wird erneut zum Zankapfel

Es war ein Ja von Finanzminister Ueli Maurer, das Klarheit schaffen sollte. Ja, der Bundesrat akzeptiere den Willen des Parlaments für einen Rahmenkredit von 20 Milliarden Franken zur Weiterentwicklung der Armee (WEA), sagte der SVP-Bundesrat am 14. März 2016 in der Fragestunde im Nationalrat. Vorangegangen war eine lange Debatte darüber, wie viel Geld die Armee in den Jahren 2017–2020 insgesamt erhalten sollte. Bei weniger als 20 Milliarden Franken drohte die SVP, die gesamte Armeereform WEA zum Scheitern zu bringen. So weit kam es nicht. Nun aber, eineinhalb Jahre später, zeigen Zahlen von Maurers Finanzdepartement, dass die Armee doch weniger Geld erhalten soll.
→ Weiterlesen: Höhe des Armeebudgets wird erneut zum Zankapfel

Print Friendly, PDF & Email

Parmelin will neue Kampfjets für 9 Milliarden Franken … und eine Erhöhung des Militärbudgets

Jetzt gilt es ernst für den Kampfjetkauf. Am kommenden Mittwoch wird Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) im Bundesrat einen Kostenrahmen von 9 Milliarden Franken beantragen. Mit dem Geld soll die Armee etwa 30 bis 40 neue Kampfflugzeuge kaufen, um die seit 1997 im Einsatz stehenden F/A-18-Jets abzulösen. Inbegriffen im 9-Milliarden-Franken-Antrag sind auch die Ausgaben für ein neues bodengestütztes Raketensystem zur Luftverteidigung. 
→ Weiterlesen: Parmelin will neue Kampfjets für 9 Milliarden Franken … und eine Erhöhung des Militärbudgets

Print Friendly, PDF & Email

Die Armee lockt angehende Offiziere mit Geld

Der Schweizer Armee fehlt es an Offizieren. Diesen Mangel will Verteidigungsminister Guy Parmelin mit einem Griff in die Militärkasse bekämpfen: Wer sich zum höheren Unteroffizier oder Offizier ausbilden lässt, dem soll die Armee mehrere tausend Franken an eine zivile Aus- oder Weiterbildung zahlen – an ein Studium etwa oder auch an eine Sprachschule im Ausland.

Die Armee rechnet für 2018 bis 2021 mit Kosten von zirka 23 Millionen Franken, wie Armee-Sprecherin Delphine Allemand erklärt. Eine entsprechende Verordnung soll der Bundesrat noch dieses Jahr verabschieden. Obwohl dieser Schritt noch aussteht, informiert das Verteidigungsdepartement online bereits detailliert über die Gutschriften. Anträge dafür könnten schon gestellt werden, heisst es – immerhin mit dem Hinweis, die Angaben seien ohne Gewähr, da die Verordnung noch in Bearbeitung sei.

Während die Behörden die Internetseite aktualisierten, gingen die Sicherheitspolitiker offenbar vergessen. CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (LU) etwa ist überrascht über die ­geplante Einführung der Ausbildungsgutschriften. Die Sicherheitspolitische Kommission sei nicht über die Pläne informiert worden, sagt sie: «Das ist störend.» 
→ Weiterlesen: Die Armee lockt angehende Offiziere mit Geld

Print Friendly, PDF & Email

Pierre Maudet: 20’000 Soldaten (für’s Ausland) sind genug.

[Die] Armee, die gemäss «wahrem Bericht» aus Maudets Feder von 2011 allein chancenlos ist, die Schweiz zu verteidigen. Das ist deshalb kein Problem, weil es gemäss Maudet keinerlei (konventionelle) Kriegsgefahr gibt, welche die Schweiz betreffen könnte. Das Obligatorische und die Wehrpflicht können deshalb locker mal abgeschafft werden, der Armeebestand auf 20’000 gesenkt. Der Hauptharst der 20’000 Schweizer in Uniform soll im Ausland zum Einsatz gelangen – im Verbund innerhalb der EU. Seinen Bericht von 2011 hat er nie zurückgenommen, er ist einfach verschwunden von Maudets Web-Auftritt. Dass es mit dem gewaltsamen Ausbreiten von Frieden und Demokratie nicht so klappt, sei es im Irak, in Libyen oder auch in Afghanistan, wen kümmerts?
→ Weiterlesen: Pierre Maudet: 20’000 Soldaten (für’s Ausland) sind genug.

Print Friendly, PDF & Email

Umstrittene Bildungsoffensive der Armee

Bald sind die Semesterferien vorbei und es gilt wieder ernst für die Studentinnen und Studenten in der Schweiz. Einige von ihnen starten mit einem Punktevorsprung – und zwar jene, die in der Armee weitermachen: Offiziere und höhere Unteroffiziere können sich ihre militärische Führungsausbildung unter gewissen Umständen ans Studium anrechnen lassen. Entsprechende Vereinbarungen hat die Armee in den vergangenen Jahren mit Hochschulen abgeschlossen. Das Ziel: die militärische Laufbahn wieder attraktiver machen und den Kadernachwuchs sichern.
→ Weiterlesen: Umstrittene Bildungsoffensive der Armee

Print Friendly, PDF & Email

Erinnerungen an die Armee 61

Unterstützen Sie uns!

Spin Doctors im Bundeshaus