Frankreich: Armeechef tritt wegen Sparkurs zurück

Im Streit um Sparvorhaben bei der französischen Armee ist der oberste Militär des Landes zurückgetreten. „Ich habe heute beim Präsidenten meinen Rücktritt eingereicht„, teilte Generalstabschef Pierre de Villiers mit. Emmanuel Macron habe dieses Gesuch angenommen. „Ich sehe mich nicht weiter imstande, das Modell einer Armee aufrechtzuerhalten, an das ich glaube, um die Sicherheit Frankreichs und der Franzosen zu garantieren„, sagte der General. […]

De Villiers sagte, er habe es als seine Pflicht angesehen, seine Sorgen über die Sparmaßnahmen „hinter verschlossener Tür, in aller Transparenz und Wahrheit“ kundzutun. Der 60-Jährige hatte vergangene Woche vor dem Verteidigungsausschuss die vorgesehenen Einsparungen von 850 Millionen Euro stark kritisiert.

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Communiqué du général d’armée Pierre de Villiers 19 juillet 2017:

«Dans les circonstances actuelles, je considère ne plus être en mesure d’assurer la pérennité du modèle d’armée auquel je crois pour garantir la protection de la France et des Français, aujourd’hui et demain, et soutenir les ambitions de notre pays. Par conséquent, j’ai pris mes responsabilités en présentant, ce jour, ma démission au Président de la République, qui l’a acceptée.»


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Armee: Ohne Uniform ins Wochenende?

Soldaten, die zu laut sind, zu viel Alkohol trinken oder älteren Menschen im Zug ihren Platz nicht freigeben: Weil es immer wieder Armeeangehörige gibt, die auf dem Weg ins Wochenende oder auf dem Rückweg negativ auffallen, hat eine Experten-Begleitgruppe des Ausbildungskommandos kürzlich über eine Lockerung des Uniformzwangs diskutiert. Entsprechende Informationen bestätigt die Armee auf Anfrage.

Konkret ging es um die Frage, ob die Armeeangehörigen künftig in zivil und nicht wie jetzt noch üblich in Uniform ins Wochenende entlassen werden könnten. Das schlechte Verhalten der Soldaten würde so nicht mehr auf die Armee abfärben. 
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Projekt BODLUV wird neu aufgesetzt

Bundesrat Guy Parmelin, Chef des VBS, hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 5. Juli 2017 informiert, dass das sistierte Projekt BODLUV2020 abgeschlossen wird. Gleichzeitig werden die Voraussetzungen geschaffen, das Projekt für die bodengestützte Luftverteidigung neu zu initiieren.
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Rechenspiele der Armee haben politische Folgen

Die Schweizer Armee ist nach der Armeereform WEA grösser, als bisher bekannt war. Neben einem Effektivbestand von 140’000 Mann gibt es rund 15’000 weitere voll ausgerüstete und einsatzpflichtige Soldaten, die in den offiziellen Zahlen der Armee nicht erscheinen. Unter anderem handelt es sich um Durchdiener, die ihre Diensttage absolviert haben, aber noch vier Jahre lang der Armee angehören und für Einsätze aufgeboten werden können. Diese Recherche hat die ohnehin schon heftige Kontroverse um den Zivildienst zusätzlich angefacht.

Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf (SP, ZH) fühlt sich von der Armee «an der Nase herumgeführt». Es heisse aus Armeekreisen oft, der Bestand würde mit der laufenden WEA-Reform auf einen Sollbestand 100’000 Mann halbiert. «Faktisch sind wir davon aber weit entfernt», so Seiler Graf. Sie habe den Eindruck, der Bestand würde primär mit rechnerischen Tricks reduziert. «Welche Armeeangehörigen zum Effektivbestand gezählt werden und welche nicht, ist jedenfalls ziemlich rätselhaft.»
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Dienstpflicht für Frauen ist für den Bundesrat kein Tabu

Weil aber nicht sicher sei, dass die Zahl der dienstpflichtigen Männer langfristig stabil bleibe, empfahl die Gruppe, das heutige System nach dem norwegischen Modell weiterzuentwickeln, welches das skandinavische Land vor drei Jahren eingeführt hat. In Norwegen sind Frauen und Männer stellungspflichtig, aber nur ein Teil von ihnen leistet persönlich Dienst.
Tiefgreifende Diskussion notwendig

Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, in dieser Frage nichts zu überstürzen. Erst soll das Verteidigungsdepartement (VBS) bis 2020 untersuchen, wo in der Armee und im Zivilschutz Mangel herrscht, wie die weitere Entwicklung verläuft und ob allfällige personelle Lücken intern behoben werden können oder struktureller Natur sind.
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Korrespondenz mit NR Quadranti zur Aussage Erdkampffähigkeit = „Bubenspielerei“

Kürzlich bezeichneteRosemarie Quadranti (BDP/ZH), Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK), im Namen der BDP-Fraktion die Wiedererlangung der Kompetenzen zur Erdkampffähigkeit der Luftwaffe eine «Bubenspielerei». Die Autorin dieser  Qualifikation wohnt in der nächsten Umgebung des Militärflugplatzes Dübendorf und hat sich als Mitglied besagter Kommission bis heute nie als Fachperson von militärischem Wissen oder der Armee hervorgetan. Peter Bosshard vom Forum Flugplatz Dübendorf stellte in der Folge Nationalrätin Quadranti einige Fragen und erhielt eine ungeheuerliche Antwort. Doch lesen Sie selbst:
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Wechsel zum Zivildienst soll unattraktiver werden

Wer nach Beginn der Rekrutenschule in den Zivildienst wechselt, soll sich nur noch die Hälfte der bereits geleisteten Diensttage anrechnen lassen können. Der Nationalrat hat eine Motion angenommen, gegen den Willen der Linken. Ja sagte er auch zu einer Motion, die fordert, dass Zivildienstler im Einsatz als solche erkennbar sein müssen.
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Wie lange reichen die Munitionsvorräte wirklich?

Einen Kredit von rund 380 Millionen Franken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) in der diesjährigen Armeebotschaft allein für Munition vorgesehen. 225 Millionen davon sollen dazu dienen, die gegenwärtigen Vorräte aufzustocken. Kaum hat der Nationalrat am Donnerstag diesen ausserordentlichen Munitionskäufen – gegen den Willen der Linken und der Grünliberalen – zugestimmt, tauchen jedoch neue Fragen auf. Grund dafür ist eine Aussage, die der Zuger CVP-Ständerat Peter Hegglin vor knapp zwei Wochen in der kleinen Kammer gemacht hatte.
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Armeebotschaft 2017 im Nationalrat

Schweizer Kampfjet-Piloten sollen vorerst keine Bombenabwürfe trainieren. Im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2017 hat der Nationalrat am Donnerstag den Kauf von Übungsmunition für 20 Millionen Franken abgelehnt. […]

Im Rat verteidigte aber nur die SVP den Antrag mit Herzblut. Wenn das Erdkampf-Training erst mit den neuen Kampfjets aufgenommen werde, gingen fünf bis sieben Jahre verloren, sagte Thomas Hurter (SH). Die FDP war zwar nicht grundsätzlich dagegen, dass Schweizer Kampfjets Bomben abwerfen können. Aus finanzpolitischen Gründen stimmte jedoch fast die Hälfte der Fraktion gegen die Aufstockung der Rüstungsausgaben.
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2-Prozent-Ziel der Nato. Mittel- und langfristige Entwicklung der schweizerischen Verteidigungsausgaben

Die Schweiz orientiert sich bei der Festlegung ihrer Ausgaben für die Landesverteidigung nicht an bestimmten Staaten oder internationalen Organisationen wie der Nato oder der EU; es gibt in diesem Sinn keinen internationalen Benchmark. Bestimmend für die Schweiz sind vielmehr ihre eigene Beurteilung der Bedrohungen und Gefahren, der Erneuerungsbedarf der Armee und die Verfügbarkeit von Ressourcen innerhalb des Bundesbudgets unter Einhaltung der Schuldenbremse. […] Der Bundesrat strebt aber nicht einen Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung von 2 Prozent am Bruttoinlandprodukt an. Dieser Prozentsatz – in absoluten Zahlen derzeit nicht weniger als 13 Milliarden Franken – wäre finanzpolitisch derzeit nicht tragbar und sicherheitspolitisch aus gegenwärtiger Sicht auch nicht nötig.
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Erinnerungen an die Armee 61

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