SP: Sicherheit durch internationale Zusammenarbeit statt durch unnötige Aufrüstung

An ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Thun diskutierten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der SP die Ausgestaltung einer wirksamen und sinnvollen Sicherheitspolitik. Die SP-Fraktion fordert eine Umschichtung der finanziellen Mittel: Mehr Geld für internationale Zusammenarbeit, multilaterale Konfliktlösung und Cybersicherheit. Dafür weniger Geld für nicht benötigte Waffensysteme wie Minenwerfer, Panzer und Artillerie.
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Der Chef der Armee reist an das Treffen der Generalstabchefs der NATO nach Brüssel

Korpskommandant Philippe Rebord wird anlässlich seiner ersten Reise an das Treffen der NATO-Generalstabchefs an ausgesuchten Sitzungen teilnehmen und einige seiner Homologen zu bilateralen Gesprächen treffen. […]

Im Fokus des NATO-Treffens steht das Projekt „Projecting Stability“, welches von den Verteidigungsministern der NATO-Mitgliedstaaten initiiert wurde und Nachbarstaaten im Süden und Osten bei der Stärkung ihrer Sicherheitsinstitutionen unterstützen soll.
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Volksabstimmung über Kampfjets: Bundesrat lässt Parlament auflaufen

Dass die Schweiz dereinst neue Kampfjets kauft, ohne dass die Bevölkerung dazu befragt wird, kann sich in Bern kaum jemand ernsthaft vorstellen. Doch bis der Bundesrat definitiv entschieden hat, ob und wie das Geschäft vors Volk kommt, möchte er in Ruhe gelassen werden. Auch vom Parlament. Vorstösse, die einen Urnengang fordern, werden von der Landesregierung gar nicht erst beantwortet.
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Gedanken zum Jahresanfang

Geschätzte aktive Unterstützer der Wiederherstellung einer glaubwürdigen Schweizer Miliz-Armee!

am Neujahrs-Tag 1. Januar 2018 ist der Bundesbeschluss vom 18. März 2016 zur nochmaligen Halbierung und somit weiteren Schwächung unserer Schweizer Armee in Kraft getreten. Ein wahrlich historisches Datum mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen für die Souveränität der Schweizerischen Eidgenossenschaft, sollte sich in den kommenden Jahren die Sicherheitslage in und rund um die Schweiz verschlechtern oder der politisch/wirtschaftliche Druck auf unser Land weiter zunehmen.
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Divisionär Untauglich

Divisionäre a D handeln in der Regel zurückhaltend, wenn sie sich dazu entschliessen, sich nochmals ins Tagesgeschäft einzumischen. Gefragt sind dann Ratschläge, die bei den Aktiven bisher ausser Acht gelassen wurden. Als Divisionär Untauglich gebärdet sich demgegenüber der neue Chefredaktor der ASMZ, der Zeitschrift der Schweizerischen Offiziersgesellschaft SOG, Divisionär Andreas Bölsterli. Wenig überraschend und inhaltlich richtig ergreift der frühere Kommandant der Territorialregion 2, zu der auch das Baselbiet und Basel Stadt gehören, im Editorial seiner Militärzeitschrift Partei für die vom Bundesrat bewilligte Investition in eine bessere Luftverteidigung. Dass Bölsterli dabei aber ohne weitere Begründung sagt, es müsse nun ein Jet der 5. Generation auf den Laden, kann nur mit akutem Wissensnotstand oder einseitiger Parteinahme aufgrund Ausbildungs- und Indoktrinationsjahren in den USA interpretiert werden. Oder beidem zusammen.
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Bundesrat lehnt Beschaffung von Grossraumhelikoptern ab

In Erfüllung eines Postulates aus dem Ständerat hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 20. Dezember 2017 einen Bericht zur Option gutgeheissen, Grossraumhelikopter für die Armee zu beschaffen. Der Bericht prüft Varianten und kommt zum Schluss, dass die heutige Flotte trotz ihren Einschränkungen erhalten werden soll.
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Bald neuen Regeln für Wehrpflichtersatz

Wer bei der Entlassung aus dem Militärdienst nicht alle Diensttage geleistet hat, soll künftig zahlen müssen. Der Nationalrat ist einverstanden mit dieser und weiteren Änderungen des Gesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe. Als nächstes entscheidet der Ständerat.
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Wird das obligatorische Schiessen abgeschafft?

Jedes Jahr müssen Schweizer Soldaten zum obligatorischen Schiessen. Wenn es nach der SP-Nationalrätin Chantal Galladé geht, soll damit Schluss sein: In einer im September eingereichten Motion fordert sie die Aufhebung der ausserdienstlichen Schiesspflicht. «Der Ausbildungsnutzen ist relativ klein, währenddessen der Aufwand doch relativ gross ist», schreibt sie in ihrer Begründung. Zudem sei das obligatorische Schiessen «zu einer Art Subventionierung der Schiessvereine verkommen, was nicht der Zweck sein kann».
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Bundesrat will den Schutz von strategisch wichtigen Infrastrukturen verbessern

Der Bundesrat will die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen weiter verbessern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 die nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018-2022 verabschiedet. Mit der Strategie sollen gravierende Stromausfälle, Unterbrüche des Internets oder Störungen der Verkehrssysteme verhindert werden.
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Bundesrat beschliesst Programmteil des Sachplans Militär 2017

Basierend auf dem Stationierungskonzept der Armee von 2013, das im Hinblick auf die „Weiterentwicklung der Armee“ (WEA) erstellt wurde, wurde der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Neukonzeption unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 sorgt für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte. Er gibt eine Übersicht über den Infrastrukturbedarf und die Raumansprüche der Armee für Ausbildung, Einsatz und Logistik für die nächsten 10 bis 15 Jahre und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. 
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Erinnerungen an die Armee 61

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