Zwei-Klassen-Armee beim persönlichen Schutz

Ihrer Meinung nach ist die Ausrüstung von 100’000 Armeeangehörigen – dem Sollbestand der Armee – mit maximaler Schutzfläche zu hoch berechnet. Das würde dazu führen, dass grosse Teile der schweren Schutzausrüstung ungenutzt eingelagert würden, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
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Der Bundesrat vergisst zu verhandeln

Erstaunlicher ist, dass im Bundeshaus politische «Gegengeschäfte» bei einem Vergabevolumen von hohen acht Milliarden Franken ins Ausland bisher kein Thema sind. Diese drängten sich gerade bei sogenannten Government-to-Government-Vereinbarungen auf, die der Bundesrat neben Verhandlungen direkt mit Herstellerfirmen in Betracht zieht – also bei Rüstungsdeals zwischen Regierungen von des Herstellerländern und Bund.
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Ausserdienststellung von Armeematerial (Armeebotschaft 2018)

Wir rufen in diesem Zusammen in Erinnerung:

Motion Niederberger „Ausserdienststellung von Rüstungsgütern“
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SiK-Ständerat will mehr Informationen zu Schutzwesten

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat die Armeebotschaft 2018 beraten. Zuvor konnten sich die Mitglieder der Sicherheitspoltischen Kommissionen auf Einladung von Bundesrat Guy Parmelin, Armeechef KKdt Philippe Rebord und Rüstungschef Martin Sonderegger an der Materialvorführung in Thun über die geplanten Rüstungs- und Immobilienvorhaben ein Bild machen.
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Ära der Cyberkriege stellt Neutralität in Frage

Auch im Kriegsfall gelten Regeln: Darauf haben sich die Staaten ab 1864 mit den Genfer Konventionen geeinigt. Die Abkommen schreiben zum Beispiel den Schutz der Zivilbevölkerung vor, die Achtung humanitärer Organisationen oder den korrekten Umgang mit Kriegsgefangenen.

Was für Angriffe und Kampfhandlungen mit Panzern, Flugzeugen oder Raketen gilt, ist jedoch nicht ohne Weiteres auf die digitale Welt anwendbar, sagt der Sicherheitspolitiker Marcel Dobler. «Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob und wie das Internationale Humanitäre Völkerrecht, auch Kriegsvölkerrecht genannt, das Staatenverhalten im Cyberraum regelt», sagt der FDP-Nationalrat aus Rapperswil-Jona.
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Wie SVP-Nationalrat Hurter die Kampfjet-Pläne vor einem Absturz bewahren will

Alle drei Kampfjets – Gripen, Rafale und Eurofighter – wurden in je 26 Flügen getestet. Testpiloten der Armasuisse führten technische Messungen durch, Testpiloten der Luftwaffe beurteilten die Flieger operationell. Auch Lärmmessungen gehörten zum Programm. Die Eidgenössische Materialprüfungsanstalt (Empa) wertete sie aus. Bis zu 40 Personen beschäftigten sich ab 2008 über zwei Jahre hinweg mit der Evaluation der Kampfjets. Sie kostete 8 Millionen Franken.

Einen derartigen Aufwand will SVP-Nationalrat und Pilot Thomas Hurter bei der anstehenden Beschaffung von Kampfjets verhindern. «Armasuisse sollte diesmal die Evaluation – das Sammeln technischer Daten – aufs Minimalste beschränken», fordert der Sicherheitspolitiker.
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Debatte über die Anzahl Armeepferde (keine Satiere!)

Während sich Staatsoberhäupter immer mehr in einen globalen Krieg hineinmanöverieren, diskutieren unsere Volksvertreter über sicherheitspolitisch höchst brisante Themen, welche die Sicherheit von Land und Volk unmittelbar beeinflussen: Es geht um die Anzahl Pferde in der Armee. Aus den Berichten der Tamedia-Kanälen entnehmen wir:

Der Bund soll den Leistungsvertrag mit dem Nationalen Pferdezentrum so anpassen, dass ein Mindestbestand von Reitpferden der Armee gewährleistet ist. Darüber sind sich National- und Ständerat im Grundsatz einig. Differenzen gibt es bei der Frage, wie hoch der Bestand sein soll. Während der Ständerat 65 Pferde für richtig hält, will der Nationalrat 55 Pferde. Die grosse Kammer hat eine Motion aus dem Ständerat entsprechend abgeändert.
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Air2030: Bundesrat will Volksabstimmung ermöglichen

Der Bundesrat will der Schweizer Stimmbevölkerung die Möglichkeit geben, über die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen. In seiner Sitzung vom 9. März 2018 hat er beschlossen, das Programm Air2030 in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorzulegen. Ein solcher Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
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Pälvi Pulli – Strategin Unbekannt

Die gebürtige Finnin Pälvi Pulli wird neue Chefstrategin der Armee. Sie gilt in Militärkreisen als unbeschriebenes Blatt. Allerdings war sie die Geliebte ihres Vorgängers.
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EFK bemängelt Telekom-Projekt der Armee

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat den ersten Schritt des Telekommunikationsprojekts der Armee überprüft. Dabei bemängelte sie die ungenügende Kostenzusammenstellung. Diese führe zu einem erheblichen Transparenzverlust. Zudem werde keine Prognose zum Projektende gemacht.

Auch seien die budgetierten Gesamtkosten für den ersten Beschaffungsschritt nicht eindeutig ersichtlich, schrieb die EFK in ihrem am Dienstag publizierten Bericht. Sie empfiehlt dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), sowohl die Gesamtkosten des Projekts als auch die genehmigten Kostenpositionen auszuweisen.
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Erinnerungen an die Armee 61

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Spin Doctors im Bundeshaus