Strategischen Führungsübung 2017: Auswertung verabschiedet

„Die Krisenorganisationen gingen die Problemerfassung und die Lagebeurteilung sehr unterschiedlich an. Einige Stäbe fokussierten ausschliesslich auf die regelmässigen Lageberichte des NDB, ohne sich ein eigenes Bild der Lage zu machen. Andere beachteten die Lageberichte des NDB oder der Taskforce TETRA offenbar zu wenig und verbrachten viel Zeit damit, ein eigenes Lagebild zu erstellen. Sie waren stark mit Abklärungen und mit Einschätzungen zum Wahrheitsgehalt der Informationen beschäftigt, statt nach einer kurzen Lagebesprechung aufgrund der gelieferten Fakten über Konsequenzen von Entwicklungen oder über konkrete Aufträge zu diskutieren. Wieder andere zählten schlicht Ereignisse auf, ohne sie zu einem gesamtheitlichen Lagebild zu verdichten oder die Lage zu beurteilen. Bereits bei der Problemerfassung sollten jedoch die verschiedenen Teilprobleme und deren gegenseitige Abhängigkeiten identifiziert werden. Dies fand nur beschränkt statt.
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«Sicherheit Schweiz» 2018: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

In einem strategischen Umfeld, in dem die terroristische Bedrohung erhöht ist und die Cyber-Risiken sowie Spionagetätigkeiten zunehmen, ist der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) das entscheidende Instrument für die Ausrichtung der Sicherheitspolitik. Seit dem 1. September 2017 verfügt der NDB mit dem Nachrichtendienstgesetz über neue Mittel zur Früherkennung und Vorbeugung von Bedrohungen für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz. Zum ersten Mal erläutert er die 2017 eingeführten genehmigungspflichtigen Beschaffungsmassnahmen.
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Bericht zur Geheimarmee liest sich wie ein Agententhriller

Knapp 27 Jahre hat sich der Bundesrat Zeit gelassen. Aber dann ging es plötzlich überraschend schnell: Am späten gestrigen Nachmittag publizierte die Landesregierung ein zentrales, bisher unter Verschluss gehaltenes Dokument zur Geheimarmee P-26. Es betrifft die 1991 abgeschlossene Untersuchung von Pierre Cornu über die Beziehungen der P-26 zu Widerstandsorganisationen im Ausland. Ein brisantes Thema: je enger die Kooperation, desto grösser der Schaden für die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Neutralität im Kalten Krieg.
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Wie stellen Kanton und Gemeinden im Kanton Zug den Schutz der Bevölkerung und der kritischen Infrastrukturen im Falle schweizweit erhöhter terroristischer Bedrohung und Aktionen über längere Zeit wirkungsvoll sicher? (Interpellation)

Seit dem 1. Januar 2018 ist die erneut halbierte Schweizer Armee Tatsache. Sie soll gemäss Behauptung des VBS in der Lage sein, innert 10 Tagen 35‘000 Angehörige der Armee (AdA) zu mobilisieren und mit ihrem Korps-Material vollständig auszurüsten. Der Beweis dazu ist allerdings noch ausstehend. Wie lange die Mobilisierung weiterer 65‘000 AdA bis zum theoretischen Armee-«Voll»-Bestand von 100‘000 AdA dauern würde, kann niemand sagen. Fest steht allerdings, dass diese weiteren 65‘000 Soldaten und Soldatinnen gar nicht vollständig ausg erüstet werden können und von Seiten Militärverwaltung auch keine Absicht dazu besteht (vgl. dazu Korpskommandant Aldo C. Schellenberg in der «Neuen Zürcher Zeitung» vom 10. Februar 2018 despektierlich und herablassend zur «Stammtischdefinition von Vollausrüstung»).
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Die Gruppe Giardino publiziert ihre armee-politischen Positionen

Der Verfassungs-Auftrag muss wieder erfüllt werden.
Die aktuelle Armee kann ihren Auftrag nicht erfüllen, wie er in Bundesverfassung Artikel 2 und 58 festgelegt ist. Das Armeekonzept «WEA» ist verfassungswidrig. Die WEA ist ein militärischer und politischer Fehlentscheid mit möglicherweise gravierenden Folgen für die Existenz unseres Landes. Die WEA kann nicht akzeptiert werden. Wir wollen wieder eine glaubwürdige Armee. Land und Bevölkerung müssen wieder flächen- deckend geschützt werden können.
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Projektbericht VBS: Top-Projekte weiterhin auf Kurs

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat am Donnerstag, 5. April 2018 seinen zweiten Projektbericht publiziert. Der Bericht erscheint jährlich und gibt Auskunft über den aktuellen Stand der wichtigsten Top-Projekte des Departementes. Der vorliegende Bericht zeigt, dass die Projekte gut geführt und weiterhin auf Kurs sind.
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Stellungnahme der Gruppe GIARDINO zur Vernehmlassung BZG-Revision

Der Entwurf zum BZG fusst wohl auf dem Sicherheitsbericht 2010, der auch der WEA (14.069, Weiterentwicklung der Armee) zu Grunde liegt. Er ist zu zentralistisch und berücksichtigt nicht den Umfang chaotischer Lagen nach kriegerischen oder anderen katastrophalen Ereignissen.

Der SIPOL 2010 gibt nach eigenen Worten (laut «Übersicht») die Sicherheitslage der Jahre 2000-2009 wieder. Seither hat sich die globale Sicherheitslage bedauerlicherweise markant verschlechtert. Für jedermann sichtbare Zeichen sind die massive Erhöhung des US Verteidigungsbudgets; der Aufbau – einer aus russischer Sicht – militärischen Bedrohung durch die USA/NATO direkt an seiner Grenze, dazu gehört der gegenwärtig laufende Aufbau einer Basis durch die amerikanische Marine in der Ukraine am Schwarzen Meer; die Aufrüstung und zahlreichen grossen Manöver Russlands oft zusammen mit den chinesischen Streitkräften, sogar bis ins Mittelmeer (2015 Scharfschiessen) und die Ostsee (Herbst 2017); die Untermauerung des chinesischen Anspruchs auf das Südchinesische Meer, die wichtigste Wasserstrasse der Welt, durch den Ausbau von Luftwaffen- und Flottenstützpunkten auf Inseln dort. Dazu passen die ausserordentlich scharfen Worte des chinesischen Staatspräsidenten am soeben zu Ende gegangenen Volkskongress («bereit für einen blutigen Kampf»). Zum Bild gehören schliesslich auch die laufenden Konflikte von Syrien bis Afghanistan. All das sind die für jedermann sichtbaren Zeichen für die beunruhigende Sicherheitslage. Ein grosser Krieg – auch in Europa – ist denkbar. Unseres Erachtens müsste diesem Sachverhalt im BZG Rechnung getragen werden. Wir haben das mit unseren folgenden Änderungsvorschlägen getan.
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Anforderungen an neue Kampfflugzeuge und neue bodengestützte Luftverteidigung festgelegt

Das VBS hat festgelegt, welche Anforderungen die neuen Mittel zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren aus der Luft erfüllen müssen. Zudem hat es die Kriterien für die Evaluation sowie weitere rüstungspolitische Vorgaben festgelegt, unter anderem zu den Kompensationsgeschäften.
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Krieg in der Ostukraine 2014/2015 (1/4): Invasionsangst, Mobilmachung und Eskalation

Einmal mehr ist in einem befriedet wirkenden Europa entlang einer innergesellschaftlichen  Bruchlinie durch geopolitische Kraftproben ein Krieg ausgebrochen. Noch 2012 war die Ukraine  zusammen mit Polen) das Austragungsland einer Fussballeuropameisterschaft. Zwei Jahre später war ihr östlichster Landesteil Schauplatz der intensivsten Kriegshandlungen in Europa seit 1945.

In einer vierteiligen Artikelserie beleuchtet Fritz Kälin für den Think Tank den Konfliktverlauf in der Ostukraine in den Jahren 2014/2015 und leitet daraus mögliche Konsequenzen für die Schweizer Armee ab.
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Buchempfehlung: „Jean Pierre Bonny – Eine Lebensbilanz“

Der Jurist schaut auf sein Leben zurück: Chefbeamter des Bundes, Gemeinderat, Nationalrat, Verwaltungsrat, Oberst und Regimentskommandant.

Aus „Teil VII Der vergebliche Kampf eines Obersten am Gotthard“:

„Ich bin […] zu einem überzeugten Befürworter der Armee und insbesondere des Milizsystems geworden. Umso mehr bedrückt es mich, dass das heutige Konzept unserer Armee – wenn man ehrlich wäre – der Tod dieses Milizsystems ist.“ […] „Zwei bis drei Kampf-Brigaden reichen bei weitem nicht zur Verteidigung des Landes – und das ist der verfassungsmässige Hauptauftrag der Armee.“ (Seite 162)
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Erinnerungen an die Armee 61

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