Aktuelle parlamentarische Vorstösse (Zusammenfassung)

In den letzten Monaten wurden folgende Vorstösse eingereicht oder behandelt:

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Bundesrat verabschiedet Bericht zum Offiziersbestand und zur Attraktivität des Militärdienstes

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. September 2017 einen Bericht zu zwei Postulaten verabschiedet, in dem Massnahmen zur Sicherstellung des Kadernachwuchses und zur Erhöhung der Attraktivität des Militärdienstes festgehalten werden. Die Massnahmen wurden bereits im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Armee ergriffen.

Die Massnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Militärdienstes lassen sich in vier Bereiche bündeln:

  1. Zeitgemässe Selektion: Das Potenzial der Schweizer Männer und Frauen soll optimal ausgeschöpft werden. Wenn Dienstpflichtige ihren zivilen Fähigkeiten entsprechend Dienst leisten können, trägt dies zur Attraktivität des Militärdienstes bei.
  2. Verbesserte Vereinbarkeit von Militärdienst und ziviler Laufbahn: Dienstleistende Männer und Frauen sollen Militär, Aus- und Weiterbildung und Beruf so gut wie möglich miteinander vereinbaren können.
  3. Ziviler Nutzen: Im Militär erworbene Kenntnisse und Fähigkeiten sollen in Bildungslandschaft und Wirtschaft anerkannt werden und den Armeeangehörigen so einen zivil verwendbaren Nutzen verschaffen.
  4. Attraktive Ausbildung: Die Ausbildungsdienste (Rekrutenschule, Kaderschulen und Wiederholungskurse) sollen sinnvoll und herausfordernd gestaltet werden.


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WEA – jetzt wird umgesetzt (Video)

Die Altlastensanierung militärischer Schiessplätze

Die Schweizer Armee ist seit jeher im Milizsystem organisiert und setzt auf die abschreckende Wirkung der ständigen Kampfbereitschaft. Um diese zu gewährleisten, hat die Armee ab Beginn des 20. Jahrhunderts systematisch in die Beschaffung einheitlicher Waffen und den Bau von über 900 militärischen Schiessplätzen investiert.

Nach 2 Weltkriegen und 40 Jahren kaltem Krieg hat sich die Bedrohungslage verändert. Die Truppenstärke wurde über die Jahre reduziert, als Konsequenz wird nur noch ein kleiner Teil der ursprünglichen Schiessanlagen benötigt. Nun werden alle nicht mehr genutzten Schiessplätze von den zuständigen Behörden auf Umweltbelastungen untersucht und – falls nötig – saniert.
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GSoA feiert Gripen-Abstimmung mit einem Film

GSoA: „Seit dem Gripenreferendum sind etwas mehr als drei Jahre vergangen. Doch noch gerne erinnern wir uns an diesen historischen Sieg gegen die vereingte Armee-Allianz zurück. Nun kommt ein Film über den Abstimmungskampf in die Kinos: Ein Volk in der Höhe. […]

Zur Erinnerung, wie es überhaupt zu diesem Gripen-Abstimmungskampf kam, folgt hier eine Chronologie, welche wir kurz nach dem Abstimmungssieg veröffentlicht haben.“
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Rückblick der Schweizer Armee 2016 – Armee in Zahlen

Informationen auf vtg.admin.ch

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Offener Brief an Präsident Emmanuel Macron, Chef der Streitkräfte

Wir sind Offiziere aller Ränge und verschiedener Armeen, die den aktiven Dienst verlassen haben. Wir haben kein Mandat; Wir erheben keinen Anspruch darauf, im Namen der Armee, dieser „großen stummen“ [„la grande muette“], zu sprechen Wir schätzen jedoch als unsere Pflicht, Ihnen unsere Empörung mitzuteilen und Ihnen zu sagen, was viele von unseren jungen Kameraden, unsere aktiven Waffenbrüder fühlen, ohne es ausdrücken zu können.
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Oesterreich: Bericht der Sonderkommission „Aktive Luftraumüberwachung“

Für die österreichische Neutralität ist von besonderer Bedeutung, dass die
Republik Österreich glaubwürdig bereit und in der Lage ist, diese jederzeit
sicherzustellen und zu verteidigen.

Seit 1975 ist das Bekenntnis der Republik Österreich zur umfassenden
Landesverteidigung in der Bundesverfassung verankert. Nach Art. 9a BundesVerfassungsgesetz
(B-VG), BGBl. Nr. 1/1930, soll insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität durch die umfassende Landesverteidigung die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes bewahrt werden.
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2-Prozent-Ziel der Nato. Mittel- und langfristige Entwicklung der schweizerischen Verteidigungsausgaben

Die Schweiz orientiert sich bei der Festlegung ihrer Ausgaben für die Landesverteidigung nicht an bestimmten Staaten oder internationalen Organisationen wie der Nato oder der EU; es gibt in diesem Sinn keinen internationalen Benchmark. Bestimmend für die Schweiz sind vielmehr ihre eigene Beurteilung der Bedrohungen und Gefahren, der Erneuerungsbedarf der Armee und die Verfügbarkeit von Ressourcen innerhalb des Bundesbudgets unter Einhaltung der Schuldenbremse. […] Der Bundesrat strebt aber nicht einen Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung von 2 Prozent am Bruttoinlandprodukt an. Dieser Prozentsatz – in absoluten Zahlen derzeit nicht weniger als 13 Milliarden Franken – wäre finanzpolitisch derzeit nicht tragbar und sicherheitspolitisch aus gegenwärtiger Sicht auch nicht nötig.
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Sicherheitsstudie – Die Schweiz als heile Welt

Gemäss der jüngsten Erhebung vom Januar 2017 ist das Sicherheitsempfinden im Vergleich zum Vorjahr sogar signifikant gestiegen und verbleibt im langjährigen Mittel auf hohem Niveau: Neun von zehn Befragten fühlen sich «sehr sicher» oder «eher sicher». Auch die Angst, Opfer eines Verbrechens zu werden, hat weiter abgenommen. Auf die Frage «Wie sicher fühlen Sie sich, wenn Sie nach Einbruch der Dunkelheit alleine zu Fuss in Ihrer Wohngegend unterwegs sind?» antworteten 89 Prozent, sie fühlten sich sicher. Im Vergleich zum Vorjahr ganz leicht gesunken ist lediglich das Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, was unschwer als Folge des Terrors in westeuropäischen Städten zu deuten ist.
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Erinnerungen an die Armee 61

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