Bundesrat verabschiedet die Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) und der damit verbundenen Änderung der Rechtsgrundlagen ist es nötig, vor der Umsetzung ab 1. Januar 2018 im Rahmen des geltenden Militärgesetzes diverse Aspekte der Militärdienstpflicht bereits im Übergang zur WEA zu regeln. So ist mit der WEA ist vorgesehen, dass die Altersgrenzen der Pflicht zur Teilnahme an der Rekrutierung und der Absolvierung der Rekrutenschule um jeweils ein Jahr gesenkt werden und zugleich ein flexibler Eintritt in die Militärdienstpflicht ermöglicht wird. Um möglichen Auswirkungen durch den Systemwechsel vom starren zum flexiblen Eintritt in die Militärdienstpflicht entgegenzuwirken, wird die Bestimmung in der Verordnung über die Rekrutierung angepasst und die grundsätzliche Verschiebbarkeit der Rekrutierung bis zur Vollendung des 22. Altersjahres vorzeitig aufgehoben.
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Anpassung der Wehrpflichtersatzabgabe an die Weiterentwicklung der Armee

Im Zuge der Weiterentwicklung der Armee (WEA) soll auch die Wehrpflichtersatzabgabe an die Dienstpflichtdauer angepasst werden. Eine Abschluss-Ersatzabgabe soll sodann bei jenen erhoben werden, die nicht sämtliche Diensttage geleistet haben. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 beschlossen, zu diesen und weiteren Änderungen des Wehrpflichtersatzgesetzes (WPEG) die Vernehmlassung zu eröffnen. Die Änderungen sollen per 1. Januar 2019 in Kraft treten.
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Ernennung von Höheren Stabsoffizieren der Armee

  • Korpskommandant Aldo C. Schellenberg, Kommandant Luftwaffe, wird durch den Chef VBS als Projektleiter WEA für den Bereich Operationskommando ab 1. Januar 2017 ernannt.
  • Divisionär Daniel Baumgartner, Kommandant Heer, wird durch den Chef VBS als Projektleiter WEA für den Bereich Ausbildungskommando ab 1. Januar 2017 ernannt.
  • Brigadier Maurizio Dattrino wird per 1. Juli 2017 neuer Kommandant
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Erster Teil der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee wird in Kraft gesetzt

Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 16. November 2016 beschlossen, einen ersten Teil der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee in Kraft zu setzen. Ab 1. Januar 2017 gelten die Änderung des Militärgesetzes betreffend der Genehmigung von Assistenzdiensteinsätzen in Zivil und das revidierte Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme.
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Ernennung von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung verschiedene Mutationen und Beförderungen von höheren Stabsoffizieren beschlossen. Gleichzeitig hat er von wichtigen Ernennungen durch den Chef VBS Kenntnis genommen.

  • Brigadier Daniel Keller wird per 1. Januar 2017 neuer Kommandant Höhere Kaderausbildung der Armee / Stabschef Operative Schulung. Gleichzeitig wird er zum Divisionär befördert.
  • Brigadier Peter Candidus Stocker wird per 1. Januar 2017 neuer Kommandant Militärakademie an der ETH Zürich
  • Brigadier Marcel Amstutz wird per 1. Januar 2017 Militärischer Vertreter bei der NATO
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Kantone und Bevölkerung können sich zum Sachplan Militär 2017 äussern

Basierend auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee wird der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Gesamtrevision unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 ist für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte besorgt und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. Er gliedert sich in einen Programmteil mit den Grundsätzen zur Zusammenarbeit und dem Mengengerüst für die Immobilien sowie in den Objektteil mit spezifischen Festlegungen für die einzelnen Standorte.
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VBS-Projekt Fitania: Alarmierender Bericht der Finanzkontrolle

Das Programm Fitania ist ein milliardenschweres Informatikprojekt des Verteidigungsdepartements VBS. Es besteht aus mehreren Teilprojekten. Laut Finanzkontrolle EFK will der Bund mindestens 3,3 Milliarden Franken in Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Netzanbindung investieren (ohne bundesinternen Personalaufwand). Zusätzlich muss der Steuerzahler noch mit rund einer halben Milliarde Franken rechnen für „werterhaltende bzw. wiederkehrende Investitionen“. Die EFK kommt damit auf beeindruckende Gesamtkosten von mindestens 3,8 Milliarden Franken. Die EFK stellt dem Programm nun in ihrem gerade veröffentlichten Prüfbericht ein verheerendes wenig schmeichelhaftes Urteil aus. Insbesondere lässt aufhorchen, dass offenbar…
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Lieferung von Luft-Luft-Lenkwaffen AIM-120 C-7

Für dieses Beschaffungsvorhaben wurden im Rahmen des Rüstungsprogramms 2011 180 Millionen Schweizer Franken genehmigt. Die Anzahl der bestellten Lenkwaffen AIM-120 C-7 ist militärisch vertraulich klassifiziert. Unter Berücksichtigung des sicherheitspolitischen Umfelds und der finanziellen Rahmenbedingungen wurde nur eine minimale Anzahl Einsatzlenkwaffen zur Sicherstellung der Kernkompetenz beschafft.

Die Bewaffnung des Kampfflugzeuges F/A-18C/D besteht in der Schweiz aus einer Radarlenkwaffe für mittlere Entfernungen (AIM-120 C-7 AMRAAM), einer Infrarot-Lenkwaffe für kurze Entfernung (AIM-9X) sowie einer 20-mm-Bordkanone.
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Projekt BODLUV 2020: Politisch nachvollziehbare Sistierung – Untersuchungsbericht empfiehlt mehr Transparenz und Information

Am 22. März 2016 sistierte Bundesrat Guy Parmelin das Projekt bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) 2020. Zwei Tage später ordnete er eine Administrativuntersuchung an. Beauftragt wurde Kurt Grüter, ehemaliger Direktor der Eidg. Finanzkontrolle. Der Untersuchungsbeauftragte konnte gestützt auf die Prüfung feststellen, dass die Initialisierung des Projektes, die Projektorganisation und der Projektablauf den Weisungen und Reglementen entsprochen haben. Das Risikomanagement war dem Projekt angemessen und wirksam.
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Jahresbericht Schweizer Armee 2015

„Ich bin stolz darauf, dass wir auch 2015 sämtliche unserer Aufträge erfüllt und somit erneut den Tatbeweis erbracht haben, die Aufgabe als einzige strategische Sicherheitsreserve unseres Landes wahrzunehmen.“ – CdA
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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