Mutationen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Im Hinblick auf die Inkraftsetzung der neuen Strukturen der Armee hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 die ersten Ernennungen, Funktionsbestätigungen und Beförderungen von höheren Stabsoffizieren per 1. Januar 2018 beschlossen.
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Kompetenz bei der Cyberdefence – Schaffung eines Rates für Cyberverteidigung

Ich gehe nicht so weit mit meinem Vorstoss, einen Rat für Cyberverteidigung zu fordern. Dennoch möchte ich eine Zusammenführung der Cyberdefence auf Bundesebene anstreben. Das Ziel dabei ist es, eine bundesweite Kompetenzstelle zu schaffen und dabei die Ressourcen aus den verschiedenen Departementen an einer Stelle zu bündeln. Da diese Stelle aus meiner Sicht mit einer Miliztruppe verstärkt werden sollte, ist es naheliegend, dass ich diese Stelle im VBS möchte.
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Zu viele freihändige Vergaben im VBS – Mehr Rechtsschutz bei Beschaffungen des VBS

Bodluv-Raketen, Duro, Armeedrohnen: Beim Zeitungslesen entstand bei mir im Frühjahr und Sommer letzten Jahres automatisch ständig der Eindruck, bei den Armeebeschaffungen stecke einfach der Wurm drin! Ich bin dem ein bisschen nachgegangen und dabei auf einen Bericht über die Rüstungsbeschaffungen des VBS aus dem Jahr 2007 gestossen, der von der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zuhanden der GPK verfasst worden war. Dabei wurde u.a. bemerkt, dass der Anteil freihändiger Vergaben im Jahr 2006 sehr hoch und die Transparenz der Verfahren und die Evaluationskriterien bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ungenügend waren. Mehr als 95 Prozent der Beschaffungen von Armasuisse wurde ohne Rekursmöglichkeit vergeben. Das Controlling-System war unbefriedigend und ungenügend. Zudem könne das Parlament nur sehr spät Stellung beziehen und habe kaum mehr Einfluss, ohne das ganze Beschaffungsgeschäft zu gefährden.

Aus diesem Grund habe ich im Juni letzten Jahres die Interpellation 16.3564 mit dem Titel „Wurden die Hausaufgaben bei Rüstungsbeschaffungen gemacht?“ eingereicht. Die Antwort auf die Interpellation war enttäuschend, wenn auch nicht ganz überraschend.
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Sicherheitspolitik: Interpellationen, Motionen, Einfache Anfragen und deren Beantwortung (Frühling 2017)

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Offizieller Besuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Schweiz

Hinsichtlich der seit mehr als zwei Jahrzehnten bestehenden Partnerschaft der Schweiz mit der NATO zogen beide Seiten eine positive Bilanz. Für die Schweiz ist die Partnerschaft für den Frieden (PfP) nicht nur eine wichtige Plattform der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit, sondern auch für den Dialog, so etwa zwischen der NATO und den westeuropäischen Nicht-NATO-Staaten Österreich, Schweden, Finnland und Irland. Mit der Maison de la Paix und den angegliederten drei Genfer Zentren für Aussen-, Sicherheits- und Friedenspolitik sowie der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich leistet die Schweiz ihrerseits Beiträge zum sicherheitspolitischen Austausch. Ein weiterer Gesprächsgegenstand war die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten in der südlichen Nachbarschaft Europas mit Blick auf die Reform des Sicherheitssektors – ein Bereich, in dem die Schweiz über anerkannte Expertise verfügt.
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Pro Militia: Strategie zur Stabilisierung der Armee und zum Neubeginn

Da die Armee in einem unbefriedigenden Zustand ist (unvollständige und fehlende Waffensysteme, wie Unterstützungswaffen, Kampfflugzeuge, Bodenluftverteidigung, Kampffahrzeuge usw.) muss die WEA rasch um- und durchgesetzt werden, um die Milizarmee wieder zu stabilisieren und den Sinkflug zu stoppen. Dazu sind folgende Voraussetzungen unabdingbar:
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Kurzvideo zur Weitentwicklung der Armee

Damit die Armee ihre Aufgaben in Zukunft noch besser [sic!] bewältigt, entwickelt sie sich weiter. Ein Erklärvideo fasst die wichtigsten Änderungen in den Bereichen Ausbildung, Ausrüstung, Bereitschaft und der regionalen Verankerung kurz zusammen.

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BODLUV: Sistierungsentscheid ist aus Sicht beider GPK nicht nachvollziehbar

Im Rahmen ihrer Inspektion zur Sistierung des Projekts Bodluv durch den Vorsteher des VBS haben die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) die Grundlagen des Sistierungsentscheids und die Angemessenheit des Entscheids an sich geprüft. Sie kommen dabei zum Schluss, dass der Sistierungsentscheid aufgrund der Faktenlage nicht zweckmässig war: Das Projekt war zu diesem Zeitpunkt auf Kurs und die Evaluation möglicher Systeme zur bodengestützten Luftabwehr stand kurz vor dem Abschluss. Von Anfang an war vorgesehen, dass der Vorsteher des VBS danach auf der Basis der Resultate der Evaluation über die Weiterführung des Projekts oder dessen Abbruch entscheiden muss. Gegenüber der GPK begründete der Vorsteher des VBS seinen Entscheid damit, dass er sich nicht angemessen über das Projekt informiert fühlte. Dieser Umstand und auch die Tatsache, dass der Vorsteher des VBS und wichtige Mitarbeitende neu in ihrer Funktion waren, vermag den Entscheid aus Sicht der GPK aber nicht zu rechtfertigen, denn seinem Informationsbedürfnis hätte er mittels anderer Massnahmen nachkommen können. Vor diesem Hintergrund beurteilen die GPK den Sistierungsentscheid als weder sachlich noch politisch nachvollziehbar.
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Bundesrat verabschiedet die Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) und der damit verbundenen Änderung der Rechtsgrundlagen ist es nötig, vor der Umsetzung ab 1. Januar 2018 im Rahmen des geltenden Militärgesetzes diverse Aspekte der Militärdienstpflicht bereits im Übergang zur WEA zu regeln. So ist mit der WEA ist vorgesehen, dass die Altersgrenzen der Pflicht zur Teilnahme an der Rekrutierung und der Absolvierung der Rekrutenschule um jeweils ein Jahr gesenkt werden und zugleich ein flexibler Eintritt in die Militärdienstpflicht ermöglicht wird. Um möglichen Auswirkungen durch den Systemwechsel vom starren zum flexiblen Eintritt in die Militärdienstpflicht entgegenzuwirken, wird die Bestimmung in der Verordnung über die Rekrutierung angepasst und die grundsätzliche Verschiebbarkeit der Rekrutierung bis zur Vollendung des 22. Altersjahres vorzeitig aufgehoben.
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Anpassung der Wehrpflichtersatzabgabe an die Weiterentwicklung der Armee

Im Zuge der Weiterentwicklung der Armee (WEA) soll auch die Wehrpflichtersatzabgabe an die Dienstpflichtdauer angepasst werden. Eine Abschluss-Ersatzabgabe soll sodann bei jenen erhoben werden, die nicht sämtliche Diensttage geleistet haben. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 beschlossen, zu diesen und weiteren Änderungen des Wehrpflichtersatzgesetzes (WPEG) die Vernehmlassung zu eröffnen. Die Änderungen sollen per 1. Januar 2019 in Kraft treten.
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Erinnerungen an die Armee 61

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