Positionspapier: Herausforderung neues Kampfflugzeug für die Schweiz

Die Schweiz bekennt sich zum Grundsatz der bewaffneten Neutralität und will deshalb ihre Lufthoheit wahren. Der Schutz des Luftraums ist deshalb im Militärgesetzt und in der Verordnung zur Wahrung der Lufthoheit festgelegt. Bei allen in den kommenden Jahrzehnten denkbaren Konfliktformen haben Kampfflugzeuge eine Daseinsberechtigung. Dies gilt sowohl für Terrorismus wie auch hybride Konflikte. Die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges ist eine Investition für die nächsten 40 bis 50 Jahre und muss deshalb vor dem Hintergrund der möglichen Bedrohungsszenarien für diesen Zeitraum geschehen. Unsere seit über 20 Jahren im Dienst stehenden 30 F/A-18C/D sind heute qualitativ noch gut, genügen aber quantitativ nicht, um bei einer konkreten und anhaltenden Bedrohung den Luftpolizeidienst mit 2-4 Flugzeugen in der Luft über längere Zeit sicherzustellen.

Betrachten wir die Stückzahlen im Hinblick auf eine Beschaffung, so ergeben sich die folgenden vier Optionen:

  1. 30 oder weniger Flugzeuge: Es wären nur noch Luftpolizeieinsätze möglich. Die bewaffnete Neutralität in der dritten Dimension – und damit die bewaffnete Neutralität generell – wären Geschichte.
  2. 40 Flugzeuge: Vergleichbare Fähigkeiten wie heute. Luftverteidigung wäre nur für ein paar wenige Tage möglich.
  3. 55 Flugzeuge: Eine genügende Anzahl für länger (einige Wochen) anhaltenden Luftpolizeidienst im Frieden mit zwei bis vier Flugzeugen permanent in der Luft.
  4. 70 Flugzeuge: Luftverteidigung – in einem Konfliktfall – ist noch anspruchsvoller. Deshalb fordern die Schweizerische Offiziersgesellschaft und auch die AVIA Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe 70 Kampfflugzeuge.

Im Sinne einer intellektuellen Redlichkeit dürfen Defizite nicht unter den Teppich gekehrt werden. Mit einer ungenügenden „Chocolate Cream Air Component“ darf dem Volk nicht eine funktionierende Luftwaffe vorgegaukelt werden.
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«Sicherheit Schweiz» 2017: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

Die Komplexität der Herausforderungen für die sicherheitspolitischen Organe nimmt zu. Eine Tendenz, die sich dadurch kennzeichnet, dass die Zahl relevanter Akteure wächst, das sicherheitspolitische Umfeld fragmentiert wird und das strategische Umfeld der Schweiz durch eine aussergewöhnlich hohe Belastung Europas durch unterschiedliche Krisenlagen geprägt ist. Der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) soll helfen, sicherheits-politische Orientierung zu bieten.
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VBS informiert mit Bericht über seine Top-Projekte und deren Herausforderungen

In einem Bericht stellt das VBS seine wichtigsten Projekte vor. Die meisten betreffen die Armee-Infrastruktur. So erreichen laut dem VBS viele Kampfsysteme bis 2030 ihr Ablaufdatum und müssen ersetzt werden. Darunter der Kampfjet F/A-18. Das Problem sei, dass das Geld nicht reichen werde. Ab 2020 bekommt die Armee 5 Milliarden Franken pro Jahr, drei für den Betrieb und zwei für Investitionen. Da Kampfflugzeuge und andere Waffen jedoch teuer sind, werde es nicht möglich sein, das veraltete Material vor der Frist zu ersetzen.
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Bundesrat setzt die Änderung vom 18. März 2016 des Militärgesetzes abschliessend in Kraft und verabschiedet die Verordnung über die Strukturen der Armee

Der Bundesrat hat am 16. November 2016 einen ersten Teil der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) in Kraft gesetzt. Mit der nun abschliessenden Inkraftsetzung der Änderung vom 18. März 2016 des Militärgesetzes, werden die bisher noch nicht in Kraft gesetzten Änderungen des Militärgesetzes per 1. Januar 2018 in Kraft treten. Dadurch werden automatisch auch die vom Parlament beschlossene Armeeorganisation sowie die Änderung der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee in Kraft gesetzt.
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Nur beim VBS werden Stellen gestrichen

Die unglaublichen „Bestandesveränderungen“ (Amtsdeutsch in der Personalstatistik) des Personals der letzten 8 Jahre; die Zahlen sind selbstredend: (2007 bis Ende 2015, es geht munter weiter…) Quelle: Büro Ha / Tis Hagmann

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Studie zur Tauglichkeit anlässlich der Rekrutierung zeigt Unterschiede bei Alter, sozioökonomischem Berufsstatus und Herkunft

Die 19- und 20-Jährigen weisen in allen Kantonen die höchsten Tauglichkeitsraten auf. Je älter ein Stellungspflichtiger ist, desto untauglicher ist er. Junge Schweizer Männer mit einem eher tiefen und solche mit einem eher hohen sozioökonomischen Berufsstatus sind vermehrt untauglich. Stellungspflichtige ländlicher Herkunft sind eher tauglich als Grossstädter. Konservativ und eher rechts stimmende Gemeinden weisen höhere Tauglichkeitsquoten aus als links sowie progressiv-liberal stimmende.
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Flugplatz Dübendorf: Weiteres Vorgehen

Der Militärflugplatz Dübendorf soll wie vom Bund 2014 beschlossen als ziviles Flugfeld betrieben werden. Der Zuschlag ging an die Flugplatz Dübendorf AG. Der von den Standortgemeinden inzwischen eingebrachte Vorschlag für einen „historischen Flugplatz mit Werkflügen“ wurde vom Bund geprüft. Die Abklärungen haben ergeben, dass er operativ weitgehend umsetzbar wäre, aber wichtige Anforderungen des Bundes nicht erfüllt. Der Bund ist jedoch bereit, zusammen mit dem Kanton Zürich und den Standortgemeinden nach Möglichkeiten zu suchen, wie ihren Bedürfnissen und Anliegen Rechnung getragen werden kann. Dies soll im Rahmen des SIL-Prozesses erfolgen.
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Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 den Jahresbericht 2016 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet.
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Mutationen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Im Hinblick auf die Inkraftsetzung der neuen Strukturen der Armee hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 die ersten Ernennungen, Funktionsbestätigungen und Beförderungen von höheren Stabsoffizieren per 1. Januar 2018 beschlossen.
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Kompetenz bei der Cyberdefence – Schaffung eines Rates für Cyberverteidigung

Ich gehe nicht so weit mit meinem Vorstoss, einen Rat für Cyberverteidigung zu fordern. Dennoch möchte ich eine Zusammenführung der Cyberdefence auf Bundesebene anstreben. Das Ziel dabei ist es, eine bundesweite Kompetenzstelle zu schaffen und dabei die Ressourcen aus den verschiedenen Departementen an einer Stelle zu bündeln. Da diese Stelle aus meiner Sicht mit einer Miliztruppe verstärkt werden sollte, ist es naheliegend, dass ich diese Stelle im VBS möchte.
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Erinnerungen an die Armee 61

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Spin Doctors im Bundeshaus