Bundesrat verabschiedet Armeebotschaft 2018

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 die Armeebotschaft 2018 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Bei den Verpflichtungskrediten für insgesamt rund 2 Milliarden Franken setzt er drei Schwerpunkte: Er will erstens bestimmte Systeme der Luftwaffe modernisieren, zweitens die Ausrüstung der Truppe ergänzen und drittens die Infrastruktur für die Ausbildung ausbauen. Zudem beantragt der Bundesrat die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Systemen oder Teilen davon; dazu gehört rund die Hälfte der F5-Tiger-Kampfflugzeuge. […]

Die Kosten der Ausserdienststellungen können weitgehend durch die erwarteten Liquidationserlöse gedeckt werden. Zudem sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5,5 Millionen Franken. Die Einsparungen sind notwendig, um Finanzmittel für Investitionen freizumachen.
→ Weiterlesen: Bundesrat verabschiedet Armeebotschaft 2018

Print Friendly, PDF & Email

Thesenpapier der Bundeswehr: Wie kämpfen Landstreitkräfte künftig?

Spätestens Anfang der 2020er Jahre müssen die Weichen für den Ersatz der heutigen Hauptkampfsysteme des Heeres, vor allem Panzer 87, Schützenpanzer 2000 und Panzerhaubitze M109 gestellt werden. Um die Anforderungen an die Nachfolgesysteme bzw. an die zukünftige Verteidiungsdoktrin der Schweizer Armee aufstellen zu können, muss zuerst folgende Frage beantwortet werden: Wie sieht der Kampf der Landstreitkräfte in Zukunft aus?
→ Weiterlesen: Thesenpapier der Bundeswehr: Wie kämpfen Landstreitkräfte künftig?

Print Friendly, PDF & Email

Document: A New National Security Strategy for a New Era

The publication of the National Security Strategy (NSS) is a milestone for any presidency. A statutorily mandated document, the NSS explains to the American people, U.S. allies and partners, and federal agencies how the President intends to put his national security vision into practice on behalf of fellow citizens.

First and foremost, President Donald J. Trump’s NSS is a reflection of his belief that putting America first is the duty of our government and the foundation for effective U.S. leadership in the world. It builds on the 11 months of Presidential action thus far to renew confidence in America both at home and abroad.

Four vital, national interests—organized as the strategy’s four pillars—form the backbone of this commitment:

  • Protect the homeland, the American people, and the American way of life
  • Promote American prosperity
  • Preserve peace through strength
  • Advance American influence


→ Weiterlesen: Document: A New National Security Strategy for a New Era

Print Friendly, PDF & Email

Bundesrat will den Schutz von strategisch wichtigen Infrastrukturen verbessern

Der Bundesrat will die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen weiter verbessern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 die nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018-2022 verabschiedet. Mit der Strategie sollen gravierende Stromausfälle, Unterbrüche des Internets oder Störungen der Verkehrssysteme verhindert werden.
→ Weiterlesen: Bundesrat will den Schutz von strategisch wichtigen Infrastrukturen verbessern

Print Friendly, PDF & Email

Bundesrat beschliesst Programmteil des Sachplans Militär 2017

Basierend auf dem Stationierungskonzept der Armee von 2013, das im Hinblick auf die „Weiterentwicklung der Armee“ (WEA) erstellt wurde, wurde der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Neukonzeption unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 sorgt für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte. Er gibt eine Übersicht über den Infrastrukturbedarf und die Raumansprüche der Armee für Ausbildung, Einsatz und Logistik für die nächsten 10 bis 15 Jahre und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. 
→ Weiterlesen: Bundesrat beschliesst Programmteil des Sachplans Militär 2017

Print Friendly, PDF & Email

Bundesrat revidiert Waffen- und Schiessplatzverordnung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 eine Totalrevision der Waffen- und Schiessplatzverodnung verabschiedet. Dabei hat er insbesondere die Bestimmungen zu den kantonalen Waffenplätzen und zur Bezeichnung der Waffenplätze angepasst.
→ Weiterlesen: Bundesrat revidiert Waffen- und Schiessplatzverordnung

Print Friendly, PDF & Email

WEA: Bundesrat beschliesst weitere Schritte für rasche Umsetzung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 eine Reihe von Verordnungsrevisionen verabschiedet, die die Vorgaben des neuen Militärgesetzes für die «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) präzisieren. Sie treten auf den 1. Januar 2018 in Kraft, wenn die fünfjährige Umsetzung der WEA beginnt.

  • Verordnung über die Militärdienstpflicht (VMDP)
  • Verordnung über die Mobilmachung zu bestimmten Assistenz- und Aktivdiensten (VMob)
  • Dienstreglement der Armee (DRA)
  • Verordnung über die medizinische Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit und Militärdienstfähigkeit (VMBM)
  • Verordnung über die Ausbildungsgutschrift für Milizkader der Armee (VAK)
  • Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit (VWL)
  • Verordnung über den Militärsport
  • Verordnung über die Militärjustiz (MJV)
  • Verordnung über den Stab Bundesrat Nationale Alarmzentrale (V Stab BR NAZ)


→ Weiterlesen: WEA: Bundesrat beschliesst weitere Schritte für rasche Umsetzung

Print Friendly, PDF & Email

Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums: Bundesrat fällt Grundsatzentscheide

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. November 2017 Grundsatzentscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Schweizer Luftraums getroffen. Die Schweiz soll neue Kampfflugzeuge und ein neues System für die bodengestützte Luftverteidigung beschaffen. Dafür sollen maximal 8 Milliarden Franken eingesetzt werden. Für diese und weitere Investitionen wird das Armeebudget ab 2021 um jährlich jeweils 1,4 Prozent wachsen. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Februar 2018 Varianten für mögliche Vorlagen zu erarbeiten. Geprüft werden sollen ein Planungsbeschluss, eine Revision des Militärgesetzes, der übliche Weg über die Armeebotschaft oder andere Möglichkeiten.
→ Weiterlesen: Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums: Bundesrat fällt Grundsatzentscheide

Print Friendly, PDF & Email

Aktuelle parlamentarische Vorstösse (Zusammenfassung)

In den letzten Monaten wurden folgende Vorstösse eingereicht oder behandelt:

Print Friendly, PDF & Email

Bundesrat verabschiedet Bericht zum Offiziersbestand und zur Attraktivität des Militärdienstes

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. September 2017 einen Bericht zu zwei Postulaten verabschiedet, in dem Massnahmen zur Sicherstellung des Kadernachwuchses und zur Erhöhung der Attraktivität des Militärdienstes festgehalten werden. Die Massnahmen wurden bereits im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Armee ergriffen.

Die Massnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Militärdienstes lassen sich in vier Bereiche bündeln:

  1. Zeitgemässe Selektion: Das Potenzial der Schweizer Männer und Frauen soll optimal ausgeschöpft werden. Wenn Dienstpflichtige ihren zivilen Fähigkeiten entsprechend Dienst leisten können, trägt dies zur Attraktivität des Militärdienstes bei.
  2. Verbesserte Vereinbarkeit von Militärdienst und ziviler Laufbahn: Dienstleistende Männer und Frauen sollen Militär, Aus- und Weiterbildung und Beruf so gut wie möglich miteinander vereinbaren können.
  3. Ziviler Nutzen: Im Militär erworbene Kenntnisse und Fähigkeiten sollen in Bildungslandschaft und Wirtschaft anerkannt werden und den Armeeangehörigen so einen zivil verwendbaren Nutzen verschaffen.
  4. Attraktive Ausbildung: Die Ausbildungsdienste (Rekrutenschule, Kaderschulen und Wiederholungskurse) sollen sinnvoll und herausfordernd gestaltet werden.


→ Weiterlesen: Bundesrat verabschiedet Bericht zum Offiziersbestand und zur Attraktivität des Militärdienstes

Print Friendly, PDF & Email

Erinnerungen an die Armee 61

Unterstützen Sie uns!

Spin Doctors im Bundeshaus