Studie zur Tauglichkeit anlässlich der Rekrutierung zeigt Unterschiede bei Alter, sozioökonomischem Berufsstatus und Herkunft

Die 19- und 20-Jährigen weisen in allen Kantonen die höchsten Tauglichkeitsraten auf. Je älter ein Stellungspflichtiger ist, desto untauglicher ist er. Junge Schweizer Männer mit einem eher tiefen und solche mit einem eher hohen sozioökonomischen Berufsstatus sind vermehrt untauglich. Stellungspflichtige ländlicher Herkunft sind eher tauglich als Grossstädter. Konservativ und eher rechts stimmende Gemeinden weisen höhere Tauglichkeitsquoten aus als links sowie progressiv-liberal stimmende.
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Kompetenz bei der Cyberdefence – Schaffung eines Rates für Cyberverteidigung

Ich gehe nicht so weit mit meinem Vorstoss, einen Rat für Cyberverteidigung zu fordern. Dennoch möchte ich eine Zusammenführung der Cyberdefence auf Bundesebene anstreben. Das Ziel dabei ist es, eine bundesweite Kompetenzstelle zu schaffen und dabei die Ressourcen aus den verschiedenen Departementen an einer Stelle zu bündeln. Da diese Stelle aus meiner Sicht mit einer Miliztruppe verstärkt werden sollte, ist es naheliegend, dass ich diese Stelle im VBS möchte.
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Zu viele freihändige Vergaben im VBS – Mehr Rechtsschutz bei Beschaffungen des VBS

Bodluv-Raketen, Duro, Armeedrohnen: Beim Zeitungslesen entstand bei mir im Frühjahr und Sommer letzten Jahres automatisch ständig der Eindruck, bei den Armeebeschaffungen stecke einfach der Wurm drin! Ich bin dem ein bisschen nachgegangen und dabei auf einen Bericht über die Rüstungsbeschaffungen des VBS aus dem Jahr 2007 gestossen, der von der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zuhanden der GPK verfasst worden war. Dabei wurde u.a. bemerkt, dass der Anteil freihändiger Vergaben im Jahr 2006 sehr hoch und die Transparenz der Verfahren und die Evaluationskriterien bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ungenügend waren. Mehr als 95 Prozent der Beschaffungen von Armasuisse wurde ohne Rekursmöglichkeit vergeben. Das Controlling-System war unbefriedigend und ungenügend. Zudem könne das Parlament nur sehr spät Stellung beziehen und habe kaum mehr Einfluss, ohne das ganze Beschaffungsgeschäft zu gefährden.

Aus diesem Grund habe ich im Juni letzten Jahres die Interpellation 16.3564 mit dem Titel „Wurden die Hausaufgaben bei Rüstungsbeschaffungen gemacht?“ eingereicht. Die Antwort auf die Interpellation war enttäuschend, wenn auch nicht ganz überraschend.
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Der Ständerat zum Sipol B: Realitätsnahe Analyse der Bedrohungslage

Im Gegensatz zum letzten Sicherheitspolitischen Bericht aus dem Jahr 2010 nehme der neue Bericht besser Bezug auf real existierende Risiken und sei in seiner Analyse umfassender, hielten ihm mehrere Redner zugute. Alex Kuprecht (SVP/SZ) würdigte den Umstand, dass der neue Bericht der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz besser Rechnung trage.

Die vorberatende Kommission hatte vom Bundesrat einen Zusatzbericht verlangt. Die Regierung kam diesem Wunsch nach und ging darin unter anderem auf die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ein, auf die Umsetzung des neuen Nachrichtendienstgesetzes oder auf die zunehmenden Cyberbedrohungen, die von mehreren Sprechern als wesentliches Sicherheitsproblem bezeichnet wurden.
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Sicherheitspolitik: Interpellationen, Motionen, Einfache Anfragen und deren Beantwortung (Frühling 2017)

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Die Panzerbrigaden der Armee 95

Die Schweizer Panzertruppe hat in der vergangenen 25 Jahren nicht weniger als drei Reformen durchlaufen, mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) erfolgt in diesem Jahr bereits die Nächste. Nachfolgend die Entwicklung der Panzertruppe von 1962 – 2017.
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Pro Militia: Strategie zur Stabilisierung der Armee und zum Neubeginn

Da die Armee in einem unbefriedigenden Zustand ist (unvollständige und fehlende Waffensysteme, wie Unterstützungswaffen, Kampfflugzeuge, Bodenluftverteidigung, Kampffahrzeuge usw.) muss die WEA rasch um- und durchgesetzt werden, um die Milizarmee wieder zu stabilisieren und den Sinkflug zu stoppen. Dazu sind folgende Voraussetzungen unabdingbar:
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Bundesrat verabschiedet die Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) und der damit verbundenen Änderung der Rechtsgrundlagen ist es nötig, vor der Umsetzung ab 1. Januar 2018 im Rahmen des geltenden Militärgesetzes diverse Aspekte der Militärdienstpflicht bereits im Übergang zur WEA zu regeln. So ist mit der WEA ist vorgesehen, dass die Altersgrenzen der Pflicht zur Teilnahme an der Rekrutierung und der Absolvierung der Rekrutenschule um jeweils ein Jahr gesenkt werden und zugleich ein flexibler Eintritt in die Militärdienstpflicht ermöglicht wird. Um möglichen Auswirkungen durch den Systemwechsel vom starren zum flexiblen Eintritt in die Militärdienstpflicht entgegenzuwirken, wird die Bestimmung in der Verordnung über die Rekrutierung angepasst und die grundsätzliche Verschiebbarkeit der Rekrutierung bis zur Vollendung des 22. Altersjahres vorzeitig aufgehoben.
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Die Tiger bleiben vorerst in der Luft

„In Beantwortung der Interpellation Stöckli 14.3575 „Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen“ hat der Bundesrat am 27. August 2014 erklärt, dass eine Entlastung der F/A-18C/D durch einen Weiterbetrieb der F-5 Tiger zwar möglich sei, dass aber deren Beitrag zur Sicherheit der Schweiz und insbesondere zur Sicherheit im Schweizer Luftraum sehr gering wäre, weil sich die Tiger ohne Aufrüstung nur beschränkt für den Luftpolizeidienst eignen würden. Aus diesem Grund sprach sich der Bundesrat im Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraums (Bericht in Erfüllung des Postulats Galladé 12.4130) denn auch dafür aus, die Flugzeuge bereits 2016 ausser Dienst zu stellen. Das VBS sah anschliessend jedoch vorläufig von einer Ausserdienststellung ab, weil die entsprechende Kompetenz mit der Militärgesetzrevision im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) neu geregelt werden sollte. In Umsetzung der Motion Niederberger 11.3135 wird der Bundesrat die Ausserdienststellung oder Liquidation grosser Waffensysteme ab Inkrafttreten des revidierten Militärgesetzes per 1. Januar 2018 neu der Bundesversammlung mit einer Botschaft unterbreiten (Art. 109a Abs. 4 MG). Betroffen von dieser Regelung sind auch Kampfflugzeuge. Der vorläufige Verzicht auf die Ausserdienststellung der Tiger eröffnete die Möglichkeit, den allfälligen Nutzen eines Weiterbetriebs nochmals vertieft zu prüfen. Dabei konnten auch Erfahrungen berücksichtigt werden, die unmittelbar nach der Gripen-Abstimmung im Sommer 2014 noch nicht vorlagen.

Aufgrund einer eingehenden Prüfung von Kosten und Nutzen ist die Expertengruppe zum Schluss gelangt, dass sich die verbliebenen F-5 Tiger trotz ihren leistungsmässigen Beschränkungen in Einsätzen (Luftverteidigung und Luftpolizeidienst) grundsätzlich noch während einiger Jahre – bis zur Einführung eines neuen Kampfflugzeugs – als „Service- Flugzeug“ verwenden lassen
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Kantone und Bevölkerung können sich zum Sachplan Militär 2017 äussern

Basierend auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee wird der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Gesamtrevision unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 ist für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte besorgt und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. Er gliedert sich in einen Programmteil mit den Grundsätzen zur Zusammenarbeit und dem Mengengerüst für die Immobilien sowie in den Objektteil mit spezifischen Festlegungen für die einzelnen Standorte.
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Erinnerungen an die Armee 61

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