Kantone und Bevölkerung können sich zum Sachplan Militär 2017 äussern

Basierend auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee wird der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Gesamtrevision unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 ist für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte besorgt und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. Er gliedert sich in einen Programmteil mit den Grundsätzen zur Zusammenarbeit und dem Mengengerüst für die Immobilien sowie in den Objektteil mit spezifischen Festlegungen für die einzelnen Standorte.
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VBS-Projekt Fitania: Alarmierender Bericht der Finanzkontrolle

Das Programm Fitania ist ein milliardenschweres Informatikprojekt des Verteidigungsdepartements VBS. Es besteht aus mehreren Teilprojekten. Laut Finanzkontrolle EFK will der Bund mindestens 3,3 Milliarden Franken in Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Netzanbindung investieren (ohne bundesinternen Personalaufwand). Zusätzlich muss der Steuerzahler noch mit rund einer halben Milliarde Franken rechnen für „werterhaltende bzw. wiederkehrende Investitionen“. Die EFK kommt damit auf beeindruckende Gesamtkosten von mindestens 3,8 Milliarden Franken. Die EFK stellt dem Programm nun in ihrem gerade veröffentlichten Prüfbericht ein verheerendes wenig schmeichelhaftes Urteil aus. Insbesondere lässt aufhorchen, dass offenbar…
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Projekt BODLUV 2020: Politisch nachvollziehbare Sistierung – Untersuchungsbericht empfiehlt mehr Transparenz und Information

Am 22. März 2016 sistierte Bundesrat Guy Parmelin das Projekt bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) 2020. Zwei Tage später ordnete er eine Administrativuntersuchung an. Beauftragt wurde Kurt Grüter, ehemaliger Direktor der Eidg. Finanzkontrolle. Der Untersuchungsbeauftragte konnte gestützt auf die Prüfung feststellen, dass die Initialisierung des Projektes, die Projektorganisation und der Projektablauf den Weisungen und Reglementen entsprochen haben. Das Risikomanagement war dem Projekt angemessen und wirksam.
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Parlament genehmigt Rüstungsprogramm und Immobilienbotschaft

Wie schon im Ständerat ist im Nationalrat das Immobilienprogramm VBS 2016 unbestritten. Mit 176 Stimmen bei 12 Enthaltungen verabschiedete er den Gesamtkredit von 572 Millionen Franken, der fünf einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und einem Rahmenkredit (250 Mio. Fr.) umfasst. Die Einzelvorhaben sind: Frauenfeld, Neubau Rechenzentrum (150 Mio. Fr.); Frauenfeld, Gesamtsanierung und Neubau Waffenplatz, 1. Etappe (121 Mio. Fr.); Steffisburg, Armeelogistikcenter, Neubau Container-Stützpunkt (21 Mio. Fr.); Jassbach, Ausbau Waffenplatz (17 Mio. Fr.); Tessin, Standortverschiebung Sendeanlage (13 Mio. Fr.).
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Blattmann träumt bis zuletzt

Dass die Armeefreunde ihre Ansicht vor dem Volk verteidigen müssen, ist nichts Ungewöhnliches. Die feindlich gesinnte GSoA zwang sie in den letzten Jahren immer wieder dazu. In den letzten Monaten war das aber anders. Ausgerechnet die sehr armeefreundliche Gruppe Giardino hatte das Referendum gegen die «Weiterentwicklung der Armee» lanciert, weil die Truppe dadurch zu sehr geschwächt werde.

Doch die Unterschriftensammlung war nicht von Erfolg gekrönt. Damit steht der Reform nichts mehr im Wege. Allerdings dürfte das Hickhack zwischen den Armeefreunden Spuren hinterlassen haben. In einem Brief wendet Blattmann sich deswegen an die Präsidenten der Milizverbände, die zu den «glaubwürdigsten und wichtigsten Botschaftern» der Armee gehören würden.
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Widerspruch: 74% der Schweizer sehen die weltpolitische Lage düster – doch die Armee soll halbiert werden!

Die Gruppe Giardino hat mit grossem Interesse den neuen Bericht „Sicherheit 2016“ (PDF) zur Kenntnis genommen. Einige Erkenntnisse der Studie widersprechen diametral der Stossrichtung der Armeereform „WEA“:

Noch nie wurde die „Entwicklung der weltpolitischen Lage“ so düster eingeschätzt wie heute: 74% sind pessimistisch. Die Ängste der Bevölkerung werden in Bern natürlich nicht ernst genommen: Die Armee, das wichtigste Mittel des Bundes, soll halbiert werden! Leider hat es die Studie verpasst die Bevölkerung zu fragen, WELCHE vorsorglichen Massnahmen der Bund als Reaktion auf diese Ängste zu ergreifen hat. Die Halbierung der Armee wäre sicher keine Top-Antwort.
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VSWW: Anmerkungen zur aktuellen Politik und Faktenklärung zu BODLUV

Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit muss immer wieder neu austariert werden, denn den einen idealen Punkt, in dem die beiden im Gleichgewicht wären, gibt es nicht. Das dazu notwendige politische Gefäss ist die Sicherheitspolitik.

In einer Zeit, in der selbsternannte Kalifatskrieger des Islamischen Staates (IS) in den von ihnen eroberten Ortschaften zielstrebig die Banktresore konfiszieren, siegreiche Kämpfer mit Mädchen und jungen Frauen belohnen, die sie in den Häusern der Ungläubigen eingesammelt haben, anschliessend deren Ehemänner, Brüder, Väter erschiessen, köpfen oder kreuzigen und zu Hunderten die Soldaten der gegnerischen Armee, denen die Flucht nicht mehr gelang, exekutieren, muss die Frage der Sicherheit neu beurteilt werden. Dies umso mehr, als die Ausläufer dieser bestialischen Kriegsführung mittlerweile per Terroranschläge die Zentren Europas erreicht haben und das Projekt Europa wegen der Schuldenkrise und der Migration selber in der grössten Krise seit seiner Entstehung begriffen ist. Dabei sind wir weder im Zeitalter der Völkerwanderung noch im Mittelalter, obwohl viele Entwicklungen an längst vergangene Schulstunden zu jenen Themen erinnern.

Zeit also, dass die schweizerische Sicherheitspolitik sich zu zeitgemässen Antworten auf diese machtpolitischen Verwerfungen durchringt. Dazu einige Gedanken und Thesen unseres Geschäftsführers.
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Jahresbericht 2015 der Gruppe Giardino

Die Sicherheitspolitiker der Schweizerischen Eidgenossenschaft wähnen sich derweil auf einer glückseligen «Insel des Friedens», weitab jeglicher Konfliktherde. Die auch hierzulande zu beobachtende massive illegale Zuwanderung aus arabischen und afrikanischen Ländern und die Duldung illegaler Aufenthalter verändern das Bild des einst beschaulichen Schweizer Alltags zunehmend. Die Verunsicherung der Bevölkerung wächst.

Die Antwort des Bundesrates auf die stetig schlechter werdende Sicherheitslage in Europa war bekanntlich, die Halbierung der Schweizerischen Armee vorzuschlagen. Mit Bezug auf einen längst überholten und sowieso fragwürdigen Sicherheitspolitischen Bericht (Sipol-B) aus dem Jahr 2010, gelang es dem Bundesrat, die Sicherheitskommissionen und das Parlament zu überzeugen, dass mit einer halbierten «besten Armee der Welt» (Zitat Bundesrat Ueli Maurer) diese noch besser werde. Bundesrat und Parlament ignorierten dabei die Tatsache, dass andere Staaten wie Finnland, Norwegen, Schweden und Deutschland die Zeichen der Zeit erkannt haben und aufrüsten.
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Jahresbericht 2015 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. März 2016 den Jahresbericht 2015 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet.

Die Armee nutzt die Partnerschaft für den Frieden und deren Instrumente (Übungen, Kurse, Arbeitsgruppen) für den Wissens- und Erfahrungsaustausch. Sie profitiert auch von Erkenntnissen der Partner zu Doktrin und Einsatzverfahren sowie zu Anforderungen an Material, Ausbildung, Personal und Organisation im Einsatz. […]
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Bundesrat: Die Sicherheit der Schweiz ist gewährleistet – Vertrauen in die Armee erreicht Höchstwerte

GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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