Sicherheitspolitik: Interpellationen, Motionen, Einfache Anfragen und deren Beantwortung (Frühling 2017)

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Die Panzerbrigaden der Armee 95

Die Schweizer Panzertruppe hat in der vergangenen 25 Jahren nicht weniger als drei Reformen durchlaufen, mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) erfolgt in diesem Jahr bereits die Nächste. Nachfolgend die Entwicklung der Panzertruppe von 1962 – 2017.
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Pro Militia: Strategie zur Stabilisierung der Armee und zum Neubeginn

Da die Armee in einem unbefriedigenden Zustand ist (unvollständige und fehlende Waffensysteme, wie Unterstützungswaffen, Kampfflugzeuge, Bodenluftverteidigung, Kampffahrzeuge usw.) muss die WEA rasch um- und durchgesetzt werden, um die Milizarmee wieder zu stabilisieren und den Sinkflug zu stoppen. Dazu sind folgende Voraussetzungen unabdingbar:
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Bundesrat verabschiedet die Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) und der damit verbundenen Änderung der Rechtsgrundlagen ist es nötig, vor der Umsetzung ab 1. Januar 2018 im Rahmen des geltenden Militärgesetzes diverse Aspekte der Militärdienstpflicht bereits im Übergang zur WEA zu regeln. So ist mit der WEA ist vorgesehen, dass die Altersgrenzen der Pflicht zur Teilnahme an der Rekrutierung und der Absolvierung der Rekrutenschule um jeweils ein Jahr gesenkt werden und zugleich ein flexibler Eintritt in die Militärdienstpflicht ermöglicht wird. Um möglichen Auswirkungen durch den Systemwechsel vom starren zum flexiblen Eintritt in die Militärdienstpflicht entgegenzuwirken, wird die Bestimmung in der Verordnung über die Rekrutierung angepasst und die grundsätzliche Verschiebbarkeit der Rekrutierung bis zur Vollendung des 22. Altersjahres vorzeitig aufgehoben.
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Die Tiger bleiben vorerst in der Luft

„In Beantwortung der Interpellation Stöckli 14.3575 „Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen“ hat der Bundesrat am 27. August 2014 erklärt, dass eine Entlastung der F/A-18C/D durch einen Weiterbetrieb der F-5 Tiger zwar möglich sei, dass aber deren Beitrag zur Sicherheit der Schweiz und insbesondere zur Sicherheit im Schweizer Luftraum sehr gering wäre, weil sich die Tiger ohne Aufrüstung nur beschränkt für den Luftpolizeidienst eignen würden. Aus diesem Grund sprach sich der Bundesrat im Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraums (Bericht in Erfüllung des Postulats Galladé 12.4130) denn auch dafür aus, die Flugzeuge bereits 2016 ausser Dienst zu stellen. Das VBS sah anschliessend jedoch vorläufig von einer Ausserdienststellung ab, weil die entsprechende Kompetenz mit der Militärgesetzrevision im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) neu geregelt werden sollte. In Umsetzung der Motion Niederberger 11.3135 wird der Bundesrat die Ausserdienststellung oder Liquidation grosser Waffensysteme ab Inkrafttreten des revidierten Militärgesetzes per 1. Januar 2018 neu der Bundesversammlung mit einer Botschaft unterbreiten (Art. 109a Abs. 4 MG). Betroffen von dieser Regelung sind auch Kampfflugzeuge. Der vorläufige Verzicht auf die Ausserdienststellung der Tiger eröffnete die Möglichkeit, den allfälligen Nutzen eines Weiterbetriebs nochmals vertieft zu prüfen. Dabei konnten auch Erfahrungen berücksichtigt werden, die unmittelbar nach der Gripen-Abstimmung im Sommer 2014 noch nicht vorlagen.

Aufgrund einer eingehenden Prüfung von Kosten und Nutzen ist die Expertengruppe zum Schluss gelangt, dass sich die verbliebenen F-5 Tiger trotz ihren leistungsmässigen Beschränkungen in Einsätzen (Luftverteidigung und Luftpolizeidienst) grundsätzlich noch während einiger Jahre – bis zur Einführung eines neuen Kampfflugzeugs – als „Service- Flugzeug“ verwenden lassen
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Kantone und Bevölkerung können sich zum Sachplan Militär 2017 äussern

Basierend auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee wird der Sachplan Militär aus dem Jahr 2001 einer Gesamtrevision unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 ist für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte besorgt und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. Er gliedert sich in einen Programmteil mit den Grundsätzen zur Zusammenarbeit und dem Mengengerüst für die Immobilien sowie in den Objektteil mit spezifischen Festlegungen für die einzelnen Standorte.
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VBS-Projekt Fitania: Alarmierender Bericht der Finanzkontrolle

Das Programm Fitania ist ein milliardenschweres Informatikprojekt des Verteidigungsdepartements VBS. Es besteht aus mehreren Teilprojekten. Laut Finanzkontrolle EFK will der Bund mindestens 3,3 Milliarden Franken in Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Netzanbindung investieren (ohne bundesinternen Personalaufwand). Zusätzlich muss der Steuerzahler noch mit rund einer halben Milliarde Franken rechnen für „werterhaltende bzw. wiederkehrende Investitionen“. Die EFK kommt damit auf beeindruckende Gesamtkosten von mindestens 3,8 Milliarden Franken. Die EFK stellt dem Programm nun in ihrem gerade veröffentlichten Prüfbericht ein verheerendes wenig schmeichelhaftes Urteil aus. Insbesondere lässt aufhorchen, dass offenbar…
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Projekt BODLUV 2020: Politisch nachvollziehbare Sistierung – Untersuchungsbericht empfiehlt mehr Transparenz und Information

Am 22. März 2016 sistierte Bundesrat Guy Parmelin das Projekt bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) 2020. Zwei Tage später ordnete er eine Administrativuntersuchung an. Beauftragt wurde Kurt Grüter, ehemaliger Direktor der Eidg. Finanzkontrolle. Der Untersuchungsbeauftragte konnte gestützt auf die Prüfung feststellen, dass die Initialisierung des Projektes, die Projektorganisation und der Projektablauf den Weisungen und Reglementen entsprochen haben. Das Risikomanagement war dem Projekt angemessen und wirksam.
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Parlament genehmigt Rüstungsprogramm und Immobilienbotschaft

Wie schon im Ständerat ist im Nationalrat das Immobilienprogramm VBS 2016 unbestritten. Mit 176 Stimmen bei 12 Enthaltungen verabschiedete er den Gesamtkredit von 572 Millionen Franken, der fünf einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und einem Rahmenkredit (250 Mio. Fr.) umfasst. Die Einzelvorhaben sind: Frauenfeld, Neubau Rechenzentrum (150 Mio. Fr.); Frauenfeld, Gesamtsanierung und Neubau Waffenplatz, 1. Etappe (121 Mio. Fr.); Steffisburg, Armeelogistikcenter, Neubau Container-Stützpunkt (21 Mio. Fr.); Jassbach, Ausbau Waffenplatz (17 Mio. Fr.); Tessin, Standortverschiebung Sendeanlage (13 Mio. Fr.).
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Blattmann träumt bis zuletzt

Dass die Armeefreunde ihre Ansicht vor dem Volk verteidigen müssen, ist nichts Ungewöhnliches. Die feindlich gesinnte GSoA zwang sie in den letzten Jahren immer wieder dazu. In den letzten Monaten war das aber anders. Ausgerechnet die sehr armeefreundliche Gruppe Giardino hatte das Referendum gegen die «Weiterentwicklung der Armee» lanciert, weil die Truppe dadurch zu sehr geschwächt werde.

Doch die Unterschriftensammlung war nicht von Erfolg gekrönt. Damit steht der Reform nichts mehr im Wege. Allerdings dürfte das Hickhack zwischen den Armeefreunden Spuren hinterlassen haben. In einem Brief wendet Blattmann sich deswegen an die Präsidenten der Milizverbände, die zu den «glaubwürdigsten und wichtigsten Botschaftern» der Armee gehören würden.
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Erinnerungen an die Armee 61

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