Newsletter #50 des Forum Flugplatz Dübendorf

Die letzten Monate standen ganz im Zeichen der Abstimmungen. Am 26. November 2017 hatte die Bevölkerung Dübendorfs das erste Mal die Gelegenheit indirekt über den Innovationspark abzustimmen. Weiter wurden die Stimmberechtigten der Stadt Dübendorf und der Gemeinden Volketswil und Wangen-Brüttisellen zum Projekt der Anrainergemeinden an die Urne gebeten.

Der Flugplatz Dübendorf steht in den Anrainergemeinden schon lange auf der politischen Agenda. Auch wenn mit dem Status quo eigentlich alle sehr gut leben können, scheint auf allen Ebenen der Politik der Wille zur unumkehrbaren Zerstörung dieses Areals virulent zu sein. Statt die Piste zu erhalten und die Grünfläche ruhen zu lassen, möchte die Politik einen unnötigen Innovationspark und eine ausgedehnte aviatische Nutzung vorantreiben. Dabei bestünde doch gerade beim Flugplatz Dübendorf die Chance mit einer gelassen bewahrenden Politik auch künftigen Generationen Gestaltungsmöglichkeiten zu erhalten.
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Zum irrtümlichen Raketenalarm auf Hawaii

Der irrtümliche Raketenalarm auf Hawai vom Samstag, 13.01.18 hat uns wieder einmal eine von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommene, sehr reale Gefahr in Erinnerung gerufen: Die Gefahr eines irrtümlich ausgelösten Atomkrieges. Die Welt stand schon einige Mal davor. Die Gefahr steigt, weil weltweit reichende, sehr präzise und sehr schnelle Waffen, auch konventionelle , entwickelt werden, die die Vorwarnzeit laufend verkürzen (z.B. Conventional Prompt Global Strike, Konventioneller umgehender, weltweiter Schlag). Sie soll gegenwärtig noch 3 Minuten betragen, d.h. soviel Zeit bleibt z.B. den Präsidenten Trump und Putin, um bei einem Alarm zu entscheiden, ob sie den Befehl erteilen, atomar zurückschiessen.
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«Finger weg vom Schweizer Waffenrecht!»: Offener Brief an den Bundes-, National- und Ständerat – Jetzt mitunterschreiben

Wir sind hunderttausende Freizeit- und Sportschütz/-innen im Land, Jäger/-innen, Waffensammler/-innen, Büchsenmacher/-innen, Funktionäre und Gewerbetreibende im weiten Feld des Schweizer Schiesswesens. Wir sind Arbeitnehmer/-innen, Unternehmer/-innen, Polizist/-innen, Jurist/-innen, Politiker/-innen, Armeeangehörige und Dienstuntaugliche, Kindergärtner/-innen, kaufmännische Angestellte, Senior/-innen, Väter, Mütter: Legalwaffenbesitzende gibt es in unserem Land in jeder Einkommensklasse, jeden Geschlechts, in jeder politischen Couleur, in vielen Berufen – ein solider Querschnitt durch die Schweizer Bevölkerung. Wir sind in Sorge.
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Verantwortungslose Politiker verhindern Volksabstimmung über Armee-Halbierung – Referendum gegen Armee-Halbierung erhielt breiten Zuspruch, Ziel nur knapp verfehlt.

Die Bundeskanzlei in Bern hat die Übergabe von 44’603 gültigen Unterschriften des Referendums «NEIN zur Halbierung der Armee» mit Publikation im Bundesblatt vom 23. August 2016 nun formell bestätigt. Für eine Volksabstimmung wären 50’000 Unterschriften nötig gewesen. Das Ziel wurde somit nur knapp verfehlt.
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Willi Vollenweider ist am Mittwoch aus der SVP ausgetreten

Als Präsident der Gruppe Giardino, einem Verein von Armeefreunden, wehrt sich Vollenweider gegen die Verkleinerung der Armee. Dies ist nun auch der Hauptgrund für seinen Austritt aus der SVP. In einer Mitteilung der Stadtzuger SVP werden «unterschiedliche Auffassungen bezüglich Wertehaltung, Fokussierung und Zielsetzungen der SVP in Bezug auf die nationale Sicherheit» genannt.
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Schwarzer Tag für die Schweiz, ihre Sicherheit und unsere Armee

Das Bürgerkomitee für unsere Sicherheit – Nein zur Halbierung der Armee hat sein Ziel verfehlt, dem Schweizer Volk eine Referendumsabstimmung über seine Armee und deren demokratische Legitimierung zu ermöglichen.

Die Mitglieder des Bürgerkomitees – Jüngere und Ältere, Frauen und Männer, Armeeangehörige aller Grade – haben bis zur letzten Minute mit grossem Engagement über 40‘000 beglaubigte Unterschriften gesammelt. Dabei haben sie festgestellt, wie ungenügend die meisten Mitbürgerinnen und Mitbürger über den Sicherheitsraum Schweiz und dessen machtpolitische Bedrohungen und Mittel orientiert sind.
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Bürgerkomitee startet Unterschriftensammlung

Das „Bürgerkomitee für unsere Sicherheit – Nein zur Halbierung der Armee“ startet die Unterschriftensammlung. Der Unterschriftsbogen steht ab sofort auf der Webseite des Bürgerkomitees zum Download bereit. Selbstverständlich können Sie für grössere Aktionen vorgedruckte Unterschriftsbogen bestellen. Beachten Sie, dass pro Unterschriftsbogen nur Unterschriften von Bürgern der gleichen politischen Gemeinde gesammelt werden dürfen. Halten Sie also stets mehrere leere Seiten bereit. Ebenfalls wichtig: Senden Sie dem Bürgerkomitee alle ausgefüllten und teilweise ausgefüllten Unterschriftsbogen umgehend zu. Die Beglaubigung der Unterschriften (wird vom Komitee sichergestellt) muss ebenfalls vor dem Ende der Referendumsfrist abgeschlossen sein. Wir danken Ihnen für Ihren Beitrag zum Gelingen der Unterschriftensammlung. Bis Ende Juni gilt es 50’000 Unterschriften
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Jetzt Mitglied im Bürgerkomitee werden und Unterschriftsbogen bestellen

Bitte schreiben Sie sich als Mitglieder des Bürgerkomitees ein und bestellen Sie schon heute die Unterschriftsbogen um sofort mit der Sammlung beginnen zu können. Motivieren Sie zudem Ihre Freunde und Bekannte zu diesem Schritt. Danke. Einschreiben ins Bürgerkomitee Unterschriftsbogen bestellen Spenden überweisen

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SVP unterstützt die Halbierung der Armee – widerspricht ihrem Parteiprogramm – enttäuscht Wähler

Die SVP lässt sich mit fadenscheinigen Argumenten über den Tisch ziehen und entzieht sich der Unterstützung des Referendums gegen die Halbierung der Armee. Vor den Wahlen hat Nationalrat Adrian Amstutz noch telegen und lauthals verbindliche Garantien für das Armeebudget verlangt. Und auch im aktuellen Parteiprogramm der SVP findet man auf Seite 48 die Aussage:

„Mit den vom Parlament beschlossenen Mitteln von 5 Milliarden Franken pro Jahr bei einem Bestand von 100’000 Armeeangehörigen kann der Auftrag nicht erfüllt werden
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„Bürgerkomitees für unsere Sicherheit – Nein zur Halbierung der Armee“ ruft zur Unterstützung auf

Am 18. März wird das Parlament die Vorlage „Weiterentwicklung der Armee (WEA)“ voraussichtlich durchwinken. Gegen dieses Vorhaben regt sich Widerstand. Das „Bürgerkomitee für unsere Sicherheit – Nein zur Halbierung der Armee“ plant das Referendum gegen diese Militärgesetzrevision. Besorgte Bürger, welche sich dem Kampf gegen die Halbierung der Armee anschliessen möchten, können sich ab sofort dem Bürgerkomitee anschliessen. Die Initianten des Bürgerkomitees haben dazu verschiedene Aktivitäten gestartet: Webseite armee-halbierung-nein.ch (mit Anmeldeformular) Facebook-Gruppe Twitter Wir rufen alle unsere Mitglieder dazu auf, sich dem Bürgerkomitee anzuschliessen und im persönlichen Umfeld für das Anliegen zu werben. Danke.

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Erinnerungen an die Armee 61

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