Damals in der Armee – und heute?

Ich könnte noch lange von meinen Diensterlebnissen – über die «Welt von gestern» (Stefan Zweig) – erzählen. Seitdem ich im heissen Sommer 1969 in die Motorisierte Infanterie-RS in Bière eingerückt bin, habe ich unglaublich viel Positives, aber auch Negatives erlebt. Aber irgendwann muss Schluss sein. Ich erlaube mir nun, aus meiner persönlichen Sicht ein paar Lehren für die Armee von heute und morgen zu ziehen.
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Allgemeine Wehrpflicht: Schweizer Erfolgsmodell in akuten Nöten

Seit der Gründung des schweizerischen Bundesstaats im Jahr 1848 ist die allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung verankert. In Artikel 59 Absatz 1 der Bundesverfassung heisst es: «Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.» Nicht nur einmal wurde über die Abschaffung der Wehrpflicht debattiert. Dieses Ansinnen blieb stets chancenlos, so letztmals 2013 mit über 73 Prozent Nein-Stimmen. Doch ausgerechnet jetzt, mit dem Start der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA), der wichtigsten Armeereform seit Jahren, wird es für die bisher unantastbare Maxime der allgemeinen Wehrpflicht richtig heikel.
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Jährlich riesige Mengen ausser Dienst: Um altes Armeematerial ist ein Streit entbrannt

Streitpunkt ist etwa das Mannsputzzeug. Laut den Veteranen wurden in den letzten Jahren «weit über 100’000 Mannsputzzeug liquidiert», zum Teil verbrannt. Gleichzeitig sei neues beschafft worden, das sich vom alten im Inhalt nur in einem Punkt unterscheidet: Es fehlen Knöpfe und Nadeln. «Vor einigen Jahren wurde das Mannsputzzeug durch das Reinigungsset 09 abgelöst», bestätigt Armeesprecher Daniel Reist. Und: «Dieses beinhaltet nach wie vor ein Näh-Set, bestehend aus Nadeln und Faden. Das Reinigungsset 09 beinhaltet jedoch keine Knöpfe mehr, weil bei der aktuellen Bekleidung der Armee weitgehend auf Knöpfe verzichtet wurde.»
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Parlament rügt die RUAG

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats wählt deutliche Worte: Ein «gravierender Vorfall» sei die Cyberattacke auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag gewesen, heisst es in einem gestern Abend veröffentlichten Bericht zum Vorfall. Die Öffentlichkeit erfuhr Mitte 2016 vom Hackerangriff, begonnen hatte dieser aber bereits im Dezember 2014. Die mutmasslich russischen Urheber ergatterten dabei über 20 Gigabyte Daten.
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Kauft die Schweiz ihre neuen Kampfjets zum falschen Zeitpunkt?

Geht es nach dem Bundesrat, sollen in der Schweiz allerspätestens ab 2030 neue Kampfflugzeuge im Einsatz sein. Die Chancen stehen gut, dass der hiesige Luftraum dann entweder von Rafale-Kampfjets oder von den Eurofightern bewacht werden wird. Die zwei Flugzeugtypen sind unter anderen in die engere Auswahl des Verteidigungsdepartements (VBS) gekommen.

Ende der 2030er Jahre will die französische Luftwaffe ihre Rafale-Jets ersetzen, Deutschland seine Eurofighter voraussichtlich ab 2040. Es besteht daher das Risiko, dass ab den 2030er Jahren just einer jener Kampfjets den Schweizer Luftraum überwachen wird, die in den zwei Nachbarländern kurze Zeit später aus dem Verkehr gezogen werden sollen.
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Kauf im Gegenwind

Acht Milliarden Franken will der Bundesrat ausgeben, um neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen zu kaufen. Das ist viel Geld – und eigentlich ginge es auch mit weniger. Das jedenfalls glaubt der Verwaltungsratspräsident des Stanser Flugzeugbauers Pilatus: «Wir könnten die Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger haben, wenn wir auf Aufträge für die Schweiz verzichten», sagte Oscar J. Schwenk zum «Sonntags-Blick». […]

Tatsächlich geben auch Befürworter von Gegengeschäften zu, dass mehr zahlt, wer diese verlangt. Es sei richtig, dass sich die Beschaffung «um einen unbekannten Betrag» verteuere, sagt Karin Suini, Mediensprecherin des Verteidigungsdepartements (VBS). Die von Schwenk genannte Zahl von einer Milliarde scheine zwar «hoch gegriffen», widerlegen kann sie das VBS nicht. 
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Die Schweiz will ihren Luftraum wieder mit Raketen verteidigen

In den Augen eines Luftwaffenoffiziers muss der Himmel entfernt an eine Schwarzwäldertorte erinnern. Schicht reiht sich an Schicht, imaginär unterteilt durch die Reichweiten der eigenen Waffensysteme. Blickt man auf diese Weise in den Schweizer Himmel, so wird schnell klar, dass dort zurzeit nicht sehr viel an Schichtung vorhanden ist. Seit 2001, als die Schweiz ihre Bloodhound-Raketen ausser Dienst stellte, ist die mittlere bis grosse Reichweite am Himmel über der Schweiz militärisch verwaist – zumindest was die bodengestützte Luftverteidigung angeht. Keines der heute von der Schweizer Armee verwendeten bodengestützten Flugabwehrsysteme kann in solchen Sphären wirken. Mit dieser Aufgabe sind seit 2001 ausschliesslich die Kampfflugzeuge der Schweizer Luftwaffe betraut.
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Verkauf von Bunkern und Kommandoposten kommt voran

In der Aargauer Gemeinde Arni steht beispielsweise ein grosser Kommandoposten der Armee. Er steht mitten in der Landwirtschaftszone und ist ober- und unterirdisch über 5000 Quadratmeter gross. Gebaut wurde er 1986. Er soll für 800’000 Franken verkauft werden. Ob Offerten beim Bund reingekommen sind, sagt Armasuisse nicht. Aber man habe schon 150 Bauten verkauft, heisst es auf Anfrage.
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Planungsbeschluss zur Landesverteidigung: Sicherheits- und staatspolitisch riskant

Kürzlich kommunizierte Bundesrat Parmelin die Strategie für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung (Bodluv): Er setzt auf einen referendumsfähigen Planungsbeschluss. Auch Kreise, die wie der Schreibende überzeugt für die Erneuerung der Luftwaffe einstehen, reagieren kritisch. Denn damit würde ein Präzedenzfall geschaffen, der erhebliche Risiken für die Schweizer Sicherheitspolitik birgt.

Gastkommentar von Corina Eichenberger und Thierry Burkart (beide NR FDP/AG) in der NZZ vom 2. Mai 2018
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Parmelins Luftwaffen-Experte fordert 50 neue Kampfjets

Um die Schweiz vor Gefahren aus der Luft schützen zu können, brauche es 20 bis 70 neue Kampfflugzeuge, befand vor Jahresfrist eine von Bundesrat Guy Parmelin eingesetzte Expertengruppe . Nötig seien 70 Kampfjets, liess sogleich die Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG verlauten, während der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA umgekehrt 8 bis 12 alte Kampfjets genügten. Die Mehrheit der Po­litiker und Fachleute, welche die Arbeiten der Experten begleiteten, plädierten für 30 neue Kampfflugzeuge. Nur der Verteidigungsminister selber weigerte sich standhaft, eine Zahl zu nennen, und tut das bis heute.

Jetzt lässt sein Experte für Fragen der Luftwaffe die Katze aus dem Sack: «Um in der Luft eine genügende Durchhaltefähigkeit sicherzustellen, brauchen wir rund 50 moderne Kampf­flugzeuge», schreibt Res Schmid in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift «Schweizer Soldat».
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Erinnerungen an die Armee 61

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