SP-Reformflügel bekennt sich zu Schweizer Armee und neuen Kampfjets

«Zu den Aufgaben der Armee gehört nicht nur die Luftpolizei, sondern auch die Luftverteidigung», sagte Chantal Galladé (sp., Zürich) vom SP-Reformflügel an der Medienkonferenz in Bern. Galladé denkt dabei an «asymmetrische Gefahren, also ein Fluggeschoss durch Terroristen.»

Die SP-Plattform unterstützt daher die Beschaffung von rund 30 neuen Kampfjets. Dass die F/A-18-Flieger länger in der Luft bleiben, hält die Gruppe nicht für sinnvoll, da sie damit alleine wäre.  […]

Die Plattform steht dafür ein, dass in die Ausbildung investiert wird und der Militärdienst auch für Frauen attraktiver wird. Der Bestand der Armee soll aber auf 80’000 Angehörige reduziert werden.

Zudem will die Gruppe die obligatorische Schiesspflicht streichen und Waffen sollen im Zeughaus gelagert werden. […]

Für die Angriffe im Internet fordert die Gruppe im Verteidigungsdepartement VBS einen neuen Schwerpunkt Cyberdefence. Die Mittel müssten aus dem Armeebudget kommen.


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Parmelin hat keine Angst vor Volksabstimmung

Es gebe drei Möglichkeiten, sagte Guy Parmelin in einem Interview mit der „SonntagsZeitung“ und „Le Matin Dimanche“: das normale Verfahren für Rüstungsbeschaffung ohne Referendumsmöglichkeit, die Herbeiführung einer Referendumsmöglichkeit durch einen Planungsbeschluss oder eine Änderung des Militärgesetzes. Man fürchte sich nicht vor einer Abstimmung, sagte Parmelin zu den Zeitungen. Es gebe aber eine gewisse Skepsis gegenüber der Idee, ein Rüstungsgeschäft dem Referendum zu unterstellen. […]

Sorgen macht sich der VBS-Chef über die personelle Situation der Armee. Diese tragende Säule sei „dabei, Risse zu bekommen“. Auch bei der Ausrüstung müssten Löcher gestopft werden. Man sei bei der Erneuerung der Ausrüstung – qualitativ und quantitativ – in den letzten 25 Jahren zu knausrig gewesen. […]

Die Territorialdivision 4 ist laut ihrem Kommandanten, Divisionär Hans-Peter Kellerhals, „gut aufgestellt“ und fühlt sich von der Ostschweiz getragen. Man sei „für alle Eventualitäten, die wir denken, gerüstet„. […] Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird die Division stärker regional verankert, erhält neu auch Infanterie zugeteilt und besteht aus sieben Bataillonen. Die Territorialdivision 4 ist für die Mobilmachung in ihrem Raum und die erste Abwehr eines allfälligen bewaffneten Angriffs zuständig.


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Das Volk im Kampfjet-Stress

Anders als beim letzten Mal soll diesmal nicht über einen konkreten Flugzeugtyp abgestimmt werden, sondern über die Grundsatzfrage, wie der Luftraum zu schützen sei. Das Mittel dazu ist ein sogenannter Planungsbeschluss, der dem fakultativen Referendum unterstellt wird – ein Ins­trument, das zwar bereits seit 14 Jahren existiert, aber noch nie verwendet wurde. Besonders konkret dürfte dessen Inhalt nicht werden. Das VBS will darin den Kostenrahmen festhalten, aber auch «was der Zweck der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums ist und dass dazu eine Kombination von Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung nötig ist».
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Armee rekrutiert so viele Frauen wie noch nie

Die Schweizer Armee ist eine Männerbastion. In keinem europäischen Land leisten so wenige Frauen Militärdienst wie hier. Doch neue Zahlen zeigen: Sie lassen sich nicht länger abwimmeln. Im vergangenen Jahr rekrutierte das Militär 250 Soldatinnen. So viele waren es noch nie.

250 Frauen, die freiwillig den Dienst antreten – das sind rund 35 Prozent mehr als noch vor einem Jahr, fast doppelt so viele wie 2015. Experten deuten die Zahlen als Trendwende. Die Armee schafft es zunehmend, Frauen für den Wehrdienst zu begeistern. Mehr noch: Rund die Hälfte der eingerückten Frauen absolviert eine Kaderausbildung zur Unteroffizierin oder Offizierin.
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Der Zivildienst ist so beliebt wie nie zuvor

Seit Jahren beklagt sich die Schweizer Armee über Nachwuchsprobleme. Nun belegen aktuelle Zahlen, die der SRF-Sendung «10vor10» vorliegen, den Trend hin zum Zivildienst. 6785 neue Zulassungen wurden im vergangenen Jahr bewilligt. Insgesamt absolvierten die Zivildienstleistenden 1,8 Millionen Diensttage. Dies ist laut Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI ein Rekordwert. Es sei die höchste Zahl seit 1996, also seit Inkrafttreten des Zivildienstgesetzes in der Schweiz.
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Volksabstimmung über Kampfjets: Bundesrat lässt Parlament auflaufen

Dass die Schweiz dereinst neue Kampfjets kauft, ohne dass die Bevölkerung dazu befragt wird, kann sich in Bern kaum jemand ernsthaft vorstellen. Doch bis der Bundesrat definitiv entschieden hat, ob und wie das Geschäft vors Volk kommt, möchte er in Ruhe gelassen werden. Auch vom Parlament. Vorstösse, die einen Urnengang fordern, werden von der Landesregierung gar nicht erst beantwortet.
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Schweizer Armee führt SMS-Mobilmachung ein

Die Schweizer Armee will Soldaten per SMS mobilisieren können. Würde die Schweiz infiltriert oder von Naturkatastrophen heimgesucht, könnten 20’000 Armeeangehörige eine Nachricht auf dem Handy erhalten. Das geht auch, wenn man in den Ferien ist.

Mit der Neuerung sollen zivile Behörden im Bedarfsfall unterstützt werden. Mögliche Auslöser könnten Hochwasser sein, Erdbeben oder Terror. Felsstürze gehören offenbar nicht dazu. Bondo und Gondo seien keine Ereignisse von nationaler Bedeutung gewesen.
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Armeechef Philippe Rebord «Die Milizarmee hat Zukunft»

Philippe Rebord ist seit einem Jahr Chef der Armee. In dieser Zeit hat er erst sehr wenige ­Interviews gegeben. Die Gäste des SonntagsBlicks empfängt er in seinem Büro im Bundeshaus Ost. Im Vorzimmer liegen Militärbiscuits und -schokolade auf. Solche wird er zum Abschied mit auf den Heimweg geben – schön verpackt in eine Hülle mit Schweizer Fahne und der Aufschrift: «Vielen Dank für Ihr Interesse und für Ihre Unterstützung. Korpskommandant Philippe Rebord».
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Fehler von Armeejuristen kosten Millionen

Es war ein Blitz aus heiterem Himmel. Am 8. Dezember 2016 verbrachte Andreas Stettbacher, der höchste Arzt der Schweizer Armee, einen munteren Nachmittag im Kreis der obersten Armeeführung am Murtensee. Tags darauf eröffnete ihm ein Vorgesetzter, dass er, Stettbacher, per sofort freigestellt ist. Dass das Verteidigungsdepartement (VBS) ihn verdächtigt, Amtspflichten verletzt und Vermögensdelikte begangen zu haben. Dass Strafanzeige gegen ihn erstattet wurde. Und dass die Öffentlichkeit über die Vorwürfe informiert wird.
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Divisionär Untauglich

Divisionäre a D handeln in der Regel zurückhaltend, wenn sie sich dazu entschliessen, sich nochmals ins Tagesgeschäft einzumischen. Gefragt sind dann Ratschläge, die bei den Aktiven bisher ausser Acht gelassen wurden. Als Divisionär Untauglich gebärdet sich demgegenüber der neue Chefredaktor der ASMZ, der Zeitschrift der Schweizerischen Offiziersgesellschaft SOG, Divisionär Andreas Bölsterli. Wenig überraschend und inhaltlich richtig ergreift der frühere Kommandant der Territorialregion 2, zu der auch das Baselbiet und Basel Stadt gehören, im Editorial seiner Militärzeitschrift Partei für die vom Bundesrat bewilligte Investition in eine bessere Luftverteidigung. Dass Bölsterli dabei aber ohne weitere Begründung sagt, es müsse nun ein Jet der 5. Generation auf den Laden, kann nur mit akutem Wissensnotstand oder einseitiger Parteinahme aufgrund Ausbildungs- und Indoktrinationsjahren in den USA interpretiert werden. Oder beidem zusammen.
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Erinnerungen an die Armee 61

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