Wie kommt die Schweiz zu einem neuen Kampfflugzeug?

Am 18. Mai 2014 nahmen die Bestrebungen zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs, den Saab Gripen E, ein jähes Ende — mit 53,4% Nein-Stimmen wurde das Bundesgesetz zur Bildung eines Fonds zur Beschaffung von 22 Gripen-Kampfflugzeugen von der stimmberechtigten Bevölkerung abgelehnt. Damit bleibt vorerst die Frage offen, wie und wann die komplett veralteten Northrop F-5 Tiger Maschinen abgelöst werden sollen. Die 31 McDonnell Douglas F/A-18 C/D Hornet und die momentan 25 einsatzfähigen F-5 Tiger können einen permanenten Schutz des Schweizer Luftraumes bei einer besonderen Lage nicht sicherstellen. Ausserdem müssen die F-5 Maschinen irgendwann nach 2018 ausgemustert werden.
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Kooperation oder Eigenständigkeit?

Dr. Rudolf P. Schaub, Oberstleutnant aD, heute als Rechtsanwalt in Zug tätig, ist in den vergangenen Jahren als Verfasser mehrerer kurzgefasster, prägnanter Broschüren zur Schweizer Armee in der Bedrohungslage von heute an die Öffentlichkeit getreten.

Soeben hat er eine neue Broschüre veröffentlicht, in der er Forderungen nach Kooperation der Schweiz mit der Nato als «Illusionen sicherheitspolitischer Internationalisten» scharf und wohlbegründet zurückweist. Dazu suchte die «Schweizerzeit» das Gespräch mit Dr. Schaub.
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Merkel stellt Hochrüstung auf US-Niveau in Aussicht

Die deutsche Kanzlerin kündigt eine weitere Aufstockung des deutschen Militärhaushalts an und nimmt eine Aufrüstung auf dem Niveau der Vereinigten Staaten ins Visier. Die “Verteidigungsfähigkeit” der EU genüge “noch nicht”, um “alleine” die militärische Sicherheit “in unserem eigenen Gebiet” zu gewährleisten, erklärt Merkel; noch sei man auf die NATO angewiesen. Um dies zu ändern, sei es notwendig, die Aufwendungen für die Bundeswehr deutlich zu steigern. Zum ersten Mal nennt Merkel als Zielpunkt nicht den offiziellen NATO-Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sondern die Rüstungsausgaben der USA (3,4 Prozent). Erst vor wenigen Tagen hat der deutsche Außenminister sich in der weltweit führenden Außenpolitik-Zeitschrift (“Foreign Affairs”) zu “Deutschlands neuer globaler Rolle” geäußert und Berlin als “zentralen Spieler” der Weltpolitik eingestuft. Laut Steinmeier ist der deutsche Aufstieg zum einen dem “Straucheln” der Vereinigten Staaten nach dem Irak-Krieg zu verdanken, zum anderen der Tatsache, dass die EU derzeit in einer tiefen Krise steckt und nicht so handlungsfähig ist wie erhofft. Nur Deutschland habe sich konsolidieren können, erklärt der Außenminister; Berlin werde nun “sein Bestes geben”, um sich in der Weltpolitik “so umfassend wie möglich zu behaupten”.
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Es wird eng! Referendum «NEIN zur Halbierung der Armee!» auf der Zielgeraden

Die Armee-Halbierer und ihre Gefolgsleute stehen möglicherweise kurz vor einem historischen Erfolg. Mit einem Schluss-Spurt will das von Giardino unterstützte Referendums-Komitee die fehlenden Unterschriften kurz vor Ablauf der Referendumsfrist noch beschaffen. Es geht darum, mit dem Referendum einen Erfolg der Armee-Halbierer und -Abschaffer in letzter Minute zu verhindern.

«Es wird ein regelrechter Foto-Finish werden. Wir kämpfen bis zum Schluss für eine glaubwürdige Armee!», so Willi Vollenweider von der militärfreundlichen Gruppe Giardino. Das Referendumskomitee sammelt noch bis zum 7. Juli und geht zum Schluss-Spurt noch verstärkt auf die Strasse.

Falls das Referendum nicht zustandekommen würde, wäre das ein historischer Sieg der Armee-Abschaffer und ihrer Helfershelfer. Die Armee würde dann nochmals halbiert werden: Von einem Sollbestand von 220’000 wie vom Volk im Jahr 2003 beschlossen, zu einem neuen Sollbestand von gerade noch 100’000 im Jahre 2018.
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Der Ausverkauf geht weiter: Artilleriewerk zu verkaufen – für 200’000 Franken

Aktuell hat die armasuisse das Artilleriewerk A1680 La Braye (Château d’Oex) für 200’000 Franken zum Verkauf ausgeschrieben. Inbegriffen ist das dazugehörige «Chalet». Die Grundstückfläche beträgt fast 20’000 Quadratmeter. Die Eingabezeit ist mit 22. Juli im Vergleich zu anderen Objekten sehr kurz angesetzt.
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Bundeswehr will EU Bürger rekrutieren

Bis jetzt können nur EU-Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft bei der Truppe dienen, in der angedachten Variante würde die Unionsbürgerschaft ausreichen. Eine aufwendige Grundgesetzänderung wäre nicht nötig. Dass nur deutsche Staatsbürger Zeit- und Berufssoldaten werden dürfen, hat in der Bundesrepublik keinen Verfassungsrang; die entsprechende Regelung findet sich nur im Soldatengesetz § 37. Dort könnte die bisherige Regelung „Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes“, durch „Unionsbürger im Sinne des Artikels 9 des EU-Vertrages“ ersetzt werden. Die größten Probleme kämen wohl über die politisch/juristische Reaktion der anderen EU-Länder; siehe die Brexit-Debatte im Bereich Sicherheitspolitik mit der „British Angst“ vor einer „EU-Armee“. Ursprünglich untersuchte die Bundeswehr auch eine Rekrutierung von Staatsangehörigen aus Nicht-EU-Ländern.
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«Ohne neue Jets haben wir 2025 gar keine Luftwaffe mehr»

Herr Schellenberg, seit dem Crash vor zehn Tagen fehlen der Luftwaffe zwei einsatzfähige Tiger F-5. Wie gross ist der Verlust?
Wir hätten schon gern 26 einsatzbereite Tiger. Das bedeutet, dass wir einen der 28 stillgelegten Tiger wieder flugbereit machen und den bei der Kollision havarierten Flieger reparieren möchten. Ob sich das lohnt ist allerdings noch nicht sicher.

Wie viele Tiger sind denn jetzt effektiv flugbereit?
Genügend für den WK hier in Meiringen. Es ist nie die ganze Flotte flugbereit. Bis zur Hälfte der Jets sind immer im Unterhalt oder im Service.

Ein F/A-18 stürzte letzten Oktober ab. Wie viele der 31 übrigen sind flugbereit? Vor einem Jahr sollen es ja nur noch zwei oder drei gewesen sein.
Das war vor einem Jahr eine Fehlinterpretation der Tatsachen, und stimmt heute auch nicht. Wir haben durchschnittlich zwischen 12 und 16 F/A-18 für den Flugbetrieb parat. Weitere Flieger sind bei der Luftwaffe in Reparatur, für Eingriffe, die zwischen einer halben Stunde und einem halben Tag dauern. Zehn FA-18 sind bei der Ruag für den grossen Unterhalt.
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SRF/Classe Politique: Wie sicher ist die Schweiz?

Die Armee soll beschaffen – nur was?

Der Kauf neuer Fliegerabwehrraketen liegt auf Eis. Der Nationalrat will aber verhindern, dass die Armee im Jahr 2017 wegen des sistierten Projekts Bodluv (bodengestützte Luftverteidigung) weniger Geld bekommt. Sieht das der Ständerat gleich, gerät das Verteidigungsdepartement (VBS) in Zugzwang.

Die grosse Kammer hat heute mit 126 zu 63 Stimmen eine Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission angenommen. Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, dafür zu sorgen, dass die Mittel der Armee für Rüstungsvorhaben eingesetzt werden können. Alternative beschaffungsreife Vorhaben sollen nötigenfalls vorgezogen werden.
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«Ich bin zufrieden mit der Armeereform»

Noch kein halbes Jahr im Amt, hat Bundesrat Guy Parmelin alle Hände voll zu tun. Über die Armeebefürworter, die das Referendum gegen die Armeereform anstrengen, ist er enttäuscht.

Armeefreunde sammeln Unterschriften gegen die Armeereform. Irritiert Sie das?
Irritiert ist das falsche Wort. Ich bin enttäuscht. Diese Leute sagen, ein Armeebestand von 100 000 sei viel zu niedrig und die Armee erhalte zu wenig Geld. Aber wenn ein Ja zum Referendum resultieren würde, bliebe alles beim Alten. Der Armeebestand würde nicht automatisch auf 200 000 aufgestockt, und die vom Parlament beschlossene Erhöhung des Ausgabenplafonds für die Armee würde obsolet. Konstruktiver wäre es gewesen, wenn die Unzufriedenen eine Volksinitiative lanciert hätten.
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Le Groupe GIARDINO examine l’idée d’un nouveau parti de la sécurité

Le «Groupe GIARDINO», favorable à l’armée, examine l’idée de fonder de nouveaux groupements politiques en Suisse, lesquels devront aider à restaurer l’attention accrue qui doit être accordée au devoir central de l’Etat qu’est la «sécurité».

Tous les grands partis soutiennent la réduction de moitié de l’effectif de l‘armée.
Le Groupe Giardino est très préoccupé en constatant que tous les grands partis approuvent la réduction de moitié de l’armée. Selon l’avis de ceux qui préconisent une armée de milice crédible conforme à la Constitution fédérale et avec un fort effectif, le Parlement a agi de manière totalement irresponsable en décidant le 18 mars 2016 de réduire de moitié l’effectif de l’armée, de détruire à grande échelle du matériel de l’armée encore utilisable, de renoncer à de nombreuses infrastructures militaires importantes (entre autres des aérodromes qui sont opérationnels et revêtent une importance déterminante) et des installations souterraines, et de les démanteler. Ainsi, le Parlement n’affaiblit pas seulement la sécurité de la Suisse, mais détruit simultanément d’énormes sommes investies et payées par les contribuables. Le Groupe Giardino met en garde sur le fait que ces coupes nettes dans les infrastructures seront irréparables et ne pourront plus être corrigées ultérieurement.
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Les avions Pilatus pour un rôle de police aérienne

Armée. Le jeu de massacre : même de la part du Service public ?

La Suisse est certainement un des rares pays où l’armée est constamment ridiculisée, moquée, dénigrée. Cela peut encore se comprendre de la part des antimilitaristes et autres pacifistes ou socialistes. Ces derniers, tout en voulant participer au gouvernement fédéral (et interdire à d’autres d’y siéger) ont toujours dans leur programme la suppression de l’armée ! Ce qui signifie en clair que s’ils y parvenaient, en cas de guerre ils auraient joué le rôle de traîtres à la patrie. Il faudrait le leur rappeler régulièrement en ces temps de menaces de guerres  très réelles, en plus terrifiantes.

de Uli Windisch

Que le service public suisse, en l’occurrence certains journalistes de la radio romande, viennent œuvrer dans le même sens doit surprendre plus d’un étranger. Quant aux Suisses, ils ne semblent même plus réagir. Ou faut-il croire qu’ils ont fini par intérioriser le fait qu’il devient normal et courant de ridiculiser l’armée ?
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L’initiative du Groupement pour une Suisse sans Armée met en danger les Suisses

Le « Groupement pour une Suisse sans Armée » remet ça. Cette fois-ci, il demande de supprimer purement et simplement l’obligation de servir. Concrètement, cela signifie que les jeunes ne seraient plus amenés à remplir un service en faveur de la collectivité, que ce soit dans l’armée ou le service civil. Et cela aurait de nombreux effets négatifs pour la Suisse.
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L’armée 2.0 avec Karl-Heinz Inäbnit

L’armée va investir dans son réseau informatique von RTS

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Giardino dit NON au Développement de l’armée (DEVA)

Le groupe Giardino dit NON au Développement de l’armée – DEVA – (WEA en allemand ce qui signifie Weiter Entwicklung der Armee) tel qu’il est actuellement discuté dans les médias. Plusieurs raisons sont à évoquer: Cette réforme de l’armée n’est pas un «développement», mais une «poursuite de l’élimination” de l’armée » (En langue allemande, WEA a été traduit pas notre groupement en « Weiter eliminerung der Armee »). Le référendum sur l’Armée XXI qui avait pour conséquence de réduire de moitié l’armée, a tout simplement été bafoué. La planification est basée sur une menace probable, mais pas sur les situations les plus
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Touche pas à mes heures de vol !

L’armée est sous pression, pour obtenir son futur budget qui s’établira soit, selon l’option du Conseil Fédéral à 4,7 milliards soit à 5 milliards, selon le souhait parlementaires. Cependant, pour en arriver là, on demande au DDPS de trouver des pistes pour économiser  notamment dans le superflu.

Si l’on peut comprendre que des bunkers de montagne ne répondent plus à la guerre moderne, l’idée de réduire les heures de vol des pilotes était simplement ridule.

L’idée lancée il y a quelques semaines prévoyait de ramener à 5000 heures de vols par année en lieu et place des 6000 actuelles. Si l’économie financière était intéressante à court terme, les conséquences auraient pu être catastrophiques à moyen long terme.
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L’armée suisse: un phénomène social et politique global

Il ne devrait plus être possible de réduire les questions de sécurité et de défense du pays à des années de discussions oiseuses sur Gripen ou pas Gripen, au moment où certaines institutions fondatrices de notre société sont dénigrées, attaquées, violentées comme peu de gens auraient pu le prévoir il n’y a que quelques années encore, et cela malgré toutes les tentatives de minimisation de ces phénomènes graves et autres formes d’angélismes prônés même par des personnes aux responsabilités importantes. Lisez sur lesobservateur.ch

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France: Vers une apocalypse budgétaire pour les armées

Le scénario noir prévoit la vente du Charles de Gaulle, la suppression de 30 régiments, l’arrêt des chaînes du Rafale et l’abandon de l’A400M. Une débâcle ! Les armées se préparent en secret à une apocalypse budgétaire. Avant même la publication du Livre blanc sur la défense qui doit intervenir dans quelques semaines, il n’existe qu’un sujet de préoccupation au ministère de la Défense : les options budgétaires de la future loi de programmation militaire. Pour simplifier, on peut dire que le Livre blanc définit une perspective stratégique globale, quand la loi de programmation militaire qui sera discutée ensuite,
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GSsA: l‘armée constitue un «risque pour la démocratie et pour les droits de l’homme» Les cadres sont des «Rambos»

Tout à fait dans le style d‘Orwell («1984»), le GSsA tente de redéfinir la réalité: «la paix est la guerre»! Il est prétendu dans un commentaire figurant sur son site internet:

«Nous sommes conscients que – aussi longtemps que l’armée existe – elle demeure un risque pour la démocratie et pour les droits de l’homme. Qu’il s’agisse d’un service obligatoire ou d’une milice de volontaires: les soldats qui veulent continuer appartiennent aujourd’hui déjà souvent à la catégorie de ceux qui portent dans les débats publics la désignation de «Rambos».
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Referendum gegen die Halbierung der Armee

Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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Spin Doctors im Bundeshaus