Sicherheit 2015 – Kein Handlungsbedarf, alles ist gut

Die Schweizer StimmbürgerInnen schätzen die weltpolitische Lage 2015 in den nächsten fünf Jahren insgesamt signifikant «düsterer und gespannter» (55%, +14%) als im Vorjahr ein. Vier von zehn Personen beurteilen sie gleich wie heute. Der Anteil jener, welche der Entwicklung der weltpolitischen Lage «besser und entspannter» entgegen blicken, ist auf einen Tiefstwert von 5% (–2%) gesunken.

2015 setzt sich die markant positive Einstellung der Schweizer Bevölkerung gegenüber der Schweizer Armee fort. Der Anteil der Befragten, welcher die Armee für notwendig erachtet, ist über den Jahresverlauf konstant geblieben. Aktuell bewerten vier von fünf SchweizerInnen die Armee als notwendig (80%, ±0%). Ähnlich hohe Werte wurden nur anfangs der achtziger Jahre, 1995, 2011 und 2014 gemessen. Personen, welche sich politisch rechts und in der Mitte einstufen, bejahen die Notwendigkeit der Armee stärker als politisch links Eingestellte. Die jüngste Altersgruppe ist gegenüber der Notwendigkeit der Armee jeweils skeptischer eingestellt. Dennoch erachten 2015 74% (+8%) der 20– 29-Jährigen die Armee als notwendig und diese Altersklasse weist damit den höchsten je gemessenen Wert seit Beginn der Befragungsreihe auf.

2015 wurde auf einer Skala von 1 («sehr schlecht») bis 10 («sehr gut») die Beurteilung der Effektivität der Armee in den Bereichen Ausbildung, Ausbildung der Armeekader, Einsatzbereitschaft, Ausrüstung der Truppen, Motivation der Soldaten und Verankerung in der Bevölkerung erfragt. Am höchsten wird der Ausbildungsstand wie auch die Ausrüstung bewertet. Nachfolgend erhalten auch die Verankerung der Armee in der Bevölkerung und die Einsatzbereitschaft gute Noten. Deutlich abgeschlagen ist die Beurteilung zur Motivation der Soldaten. Diese erreicht einen Mittelwert von 5.1 bei einem Gesamtmittelwert von 6.1.
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Postulat: Bestandeserhöhung für die Armee – Der Bundesrat wiegelt ab

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie eine Bestandeserhöhung der Armee auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 Armeeangehörigen (AdA) aussehen könnte. Er klärt dafür insbesondere folgende zwei verschiedene Grundmodelle ab:

1. Im ersten Modell erfolgt die Erhöhung von Grund auf: Es wird das gesamte Vorgehen umschrieben, welches notwendig ist, um die neue Armee von 100 000 AdA bei Anzeichen einer erhöhten Bedrohung auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 AdA zu erhöhen. Dabei wird der Aufwand von Zeit und Kosten bezüglich Aufbieten, Ausbildung, Ausrüstung, dem Bilden von Formationen usw. ausgewiesen.

Angestrebt wird für dieses zusätzliche Element die Kampfkraft einer flexibel einsetzbaren, modern ausgerüsteten Infanterie.
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Interpellation: Schweizerische Neutralität oder Annäherung an die Nato?

Die schweizerische Neutralität ist als erfolgreiches Sicherheits- und Friedensinstrument von grösster Bedeutung für unser Land und bringt uns als Plattform für Friedensdiplomatie und humanitäre Einsätze eine einzigartige Stellung. Über 90 Prozent der Schweizer stehen laut Umfragen zur Neutralität.

Dennoch steht die sogenannte Elite unserer Neutralität zum Teil skeptisch bis ablehnend gegenüber und will unsere Miliz- und Widerstandsarmee quasi zur Nato-Marionette degradieren, um sie bei Auslandeinsätzen modulartig in Nato-Verbände eingliedern zu können.

Die Fragen von NR Hans Fehr (SVP/ZH) und die Antwort des Bundesrats
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Einschätzung der Gruppe Giardino zur multinationalen Luftverteidigungsübung in Schweden

Die Gruppe Giardino wurde von verschiedenen Medien und Mitgliedern gefragt, was sie zur “Multinationalen Luftverteidigungsübung Arctic Challenge Exercise (ACE 2015)” in Schweden meint. (Beitrag im tagesanzeiger.ch)

Hier unsere Antworten:

Journalist: 8 F/A-18 der CH-Armee trainieren derzeit zusammen mit schwedischen, finnischen und Nato-Kräften in Schweden. Die militärische Zusammenarbeit mit Spanien und Österreich soll ausgebaut werden, wie Ueli Maurer in den letzten Wochen angekündigt hat. Meine Fragen an Sie:

Sehen Sie einen Trend, die Armee zu Trainingszwecken wieder stärker ins Ausland zu schicken? Quasi eine Rückkehr zum alten Motto: Sicherheit durch Kooperation?
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SiK hält trotz Kritik an Drohnen-Kauf fest

Die Mehrheit der Kommission hat das Rüstungsprogramm militärisch positiv beurteilt. Chancenlos war ein Antrag, auf den Kauf israelischer Aufklärungsdrohnen zu verzichten.

Das Rüstungsprogramm sei auch mit der Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) vereinbar, sagte Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) vor den Bundeshausmedien. Vorgesehen ist unter anderem der Kauf von sechs Aufklärungsdrohnen Hermes 900 HFE des israelischen Herstellers Elbit Systems.
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GSoA: Bei Armeebudget von 5 Mia. “ist unser Referendum so sicher wie das Amen in der Kirche”

Die GSoA prüft ein Referendum gegen die WEA-Vorlage. Sollte aber ein Budget von „mindestens 5 Milliarden Franken pro Jahr“ im Armeegesetz verankert und damit vor Sparmassnahmen geschützt werden, ist unser Referendum so sicher wie das Amen in der Kirche.

GSoA-Sekretär Lewin Lempert meint dazu: „Nachdem diese Woche aufgeflogen ist, dass die Armee den Volksentscheid zum Gripen-Kampfjet umgehen und in den kommenden Jahren Milliarden für fragwürdige Rüstungsvorhaben ausgeben will, ist nun die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates in ihrer Dreistigkeit nicht zu überbieten, das Armee-Budget im Gesetz zu verankern. Es ist unverständlich, wie ein Volksverdikt so schamlos umgangen werden kann: Wenn die Mindestausgaben der Armee im Gesetz verankert bleiben, dann wird es ein Referendum geben!“
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N24-Dokumentation: Der Leopard Panzer

Sehenswerte Dokumentation von N24 über die Geschichte des Leopard Kampfpanzers.

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Vom Traum der Einheit: Die europäische Armee

Hätte Russland in der Ukraine die Separatisten mit Mensch und Material unterstützt, wenn ein politisch geeintes Europa mit einer schlagkräftigen Armee innerhalb weniger Tage intervenieren oder zumindest glaubhaft damit hätte drohen können? Bislang fehlte es, abgesehen vom politischen Willen, ebenso an den militärischen Fähigkeiten hierzu.

Die Stunde war reif, um eine simple wie visionäre Idee wieder in das öffentliche Rampenlicht zu stellen: Den Traum von einer Europa-Armee. Als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im März 2015 die bereits in den 50er-Jahren geführte Debatte neu belebte, hätte der Zeitpunkt für diesen lang gehegten Traum kaum günstiger ausfallen können: Das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine hält den politischen Eliten Europas und ihren Bevölkerungen seit einem Jahr wieder vor Augen, dass sie mit einer militärischen Bedrohung an ihrer Peripherie im Baltikum rechnen und ihr schlimmstenfalls auch mit militärischen Mitteln Einhalt gebieten muss.
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Scheindebatten um die Armee

Eine richtungsweisende Reform ist es wahrlich nicht, was uns Verteidigungsminister Ueli Maurer mit der «Weiterentwicklung der Armee» vorlegt. Anstatt grundsätzlich zu diskutieren, auf welche konkreten Bedrohungen die Armee Antworten finden muss, werden Grabenkämpfe um Bestand, Budget sowie Anzahl und Dauer der Wiederholungskurse ausgetragen.

Als würde es einen Unterschied machen, ob Soldaten künftig fünf- oder sechsmal in den WK einrücken müssen. Als wäre es ein Zeichen militärischer Stärke, ob dieser zwei oder drei Wochen dauert. Das ist Hans was Heiri: nichts als von Nostalgie und Tradition geprägte Scheindebatten im Windschatten der Nato, die letztlich für die Sicherheit der Schweiz besorgt ist.
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Luftwaffen-Chef: «Es braucht neue Kampfjets»

Für den Luftpolizeidienst rund um die Uhr genügten die 32 F/A-18 Kampfflugzeuge grundsätzlich, sagte Schellenberg am Mittwoch am jährlichen Informationsrapport in Emmen vor rund 800 Miliz-Offizieren und Berufskadern. Um die Bevölkerung im Ernstfall mit mindestens zwei sich permanent in der Luft befindenden Flugzeugen zu schützen, seien aber mindestens 55 Kampfflugzeuge nötig. […]

Beim Tiger F-5 würden die eidgenössischen Räte frühestens 2017 über eine Ausserdienststellung entscheiden. Die 26 Flugzeuge würden vorläufig im bisherigen Rahmen weiterbetrieben, der Rest der Flotte von total 54 Tigern werde minimal unterhalten, sodass später auch ein Verkauf möglich sei, sagte Schellenberg. Mittelfristig müsse ebenfalls die Beschaffung eines Ersatzes für die veralteten Tiger anvisiert werden.
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