Finanzkontrolle rüffelt Rüstungsbeschaffung des Bundes

Vor exakt zwei Jahren versenkte das Stimmvolk den Kauf des Kampfjets Gripen. Wie nun ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zeigt, behalten Deals zwischen der Schweiz und Schweden, die vor der Abstimmung mit dem Hersteller Saab eingefädelt wurden, ihre Gültigkeit. «Saab und seine Zulieferer können bis 2018 in der Schweiz Gegengeschäfte geltend machen, obwohl die Beschaffung des Gripen-Kampffliegers in der Volksabstimmung gescheitert ist», schreibt die EFK. Diese Praxis sei zu hinterfragen. Befürchtet wird, dass Beschaffungen nicht ordnungsgemäss erfolgen.
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«Sicherheit Schweiz» 2016: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

Die Krisenlagen im Nahen und Mittleren Osten haben als eskalierte Migrationsbewegungen und als erhöhte Terrorbedrohung unmittelbare Auswirkungen auf Europa und die Schweiz. Im dschihadistischen Terrorismus hat der «Islamische Staat» die Führungsrolle übernommen. Eine nochmals erhöhte Terrorbedrohung ergibt sich daraus, dass er Personen nach Europa schickt, die er mit Anschlägen oder Anschlagsplanungen beauftragt hat. Darauf hat der NDB bereits Anfang November 2015 öffentlich hingewiesen. Die nachfolgenden Anschläge in Paris und Brüssel haben seine Bedrohungsbeurteilung leider bestätigt. Auch für die Schweiz bleibt die Terrorbedrohung erhöht. Die Schweiz oder Schweizer Interessen im Ausland sind nicht primäre Ziele eines vom «Islamischen Staat» in Auftrag gegebenen bzw. organisierten Anschlags. Gleichwohl gehört die Schweiz zur westlichen, von Dschihadisten als islamfeindlich wahrgenommenen Welt und bleibt damit ein mögliches Ziel terroristischer Anschläge. Interessen von Staaten, die sich an der militärischen Koalition gegen den «Islamischen Staat» beteiligen, sowie russische und jüdische/israelische und arabische Interessen auf Schweizer Territorium sind zunehmend bedroht.
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Ansprache des Präsidenten an die Mitglieder der Gruppe GIARDINO

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich möchte meinen Ausführungen folgendes vorausschicken.

Ich spreche hier zu Ihnen als Bürger dieses Landes. Als einer aus dem Volk.

Wie Sie wissen, bin ich kein hoher Offizier. Ich habe es als Oberleutnant zum Dienstchef im Stab einer Flugplatz Abteilung gebracht und war anschliessend in einem Versorgungs Bataillon tätig. Ich habe damals eine unternehmerische Laufbahn einer militärischen Weiterausbildung vorgezogen, weil ich nicht beides mit der gebotenen Seriosität gleichzeitig bewältigen konnte.

Ich weiss, was ein Staat ist und zu welchem Zweck er da ist.

In allen bisherigen Tätigkeiten in meinem Leben, gerade auch als Unternehmer, habe ich meinen gesunden Menschenverstand nicht verloren. Ich lasse ihn bei allem analytischen Denken, das mir meine Ausbildung als Ingenieur gebracht hat, nie ausser acht.

Erwarten Sie also bitte keine militärwissenschaftliche Würdigung der historischen Vorgänge um die Halbierung der Schweizer Armee, sondern ein paar Betrachtungen eines Bürgers aus dem Volk, der noch selber denken kann. Und dazu nicht auf «die da oben in Bern» angewiesen ist.
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Bodluv: So wollen die Konzerne das umstrittene Geschäft retten

Am Freitag hat das Verteidigungsdepartement den Vertrag gekündigt, den es für die bodengestützte Luftverteidigung (Bodluv 2020) mit der Schweizer Tochter der französischen Rüstungsfirma Thales abgeschlossen hat. Die Konkurrenz war schneller: Tage zuvor liess Rheinmetall den Sicherheitspolitikern einen Plan zukommen, der unter dem Titel «Rettungsanker» zeigt, wie Bodluv 2020 trotz Sistierungsentscheid durch VBS-Chef Guy Parmelin doch noch zeitgerecht fürs Rüstungsprogramm 2017 beschafft werden kann.
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Le Groupe GIARDINO examine l’idée d’un nouveau parti de la sécurité

Le «Groupe GIARDINO», favorable à l’armée, examine l’idée de fonder de nouveaux groupements politiques en Suisse, lesquels devront aider à restaurer l’attention accrue qui doit être accordée au devoir central de l’Etat qu’est la «sécurité».

Tous les grands partis soutiennent la réduction de moitié de l’effectif de l‘armée.
Le Groupe Giardino est très préoccupé en constatant que tous les grands partis approuvent la réduction de moitié de l’armée. Selon l’avis de ceux qui préconisent une armée de milice crédible conforme à la Constitution fédérale et avec un fort effectif, le Parlement a agi de manière totalement irresponsable en décidant le 18 mars 2016 de réduire de moitié l’effectif de l’armée, de détruire à grande échelle du matériel de l’armée encore utilisable, de renoncer à de nombreuses infrastructures militaires importantes (entre autres des aérodromes qui sont opérationnels et revêtent une importance déterminante) et des installations souterraines, et de les démanteler. Ainsi, le Parlement n’affaiblit pas seulement la sécurité de la Suisse, mais détruit simultanément d’énormes sommes investies et payées par les contribuables. Le Groupe Giardino met en garde sur le fait que ces coupes nettes dans les infrastructures seront irréparables et ne pourront plus être corrigées ultérieurement.
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Finanzierung der WEA: Wo bleibt der Blick in die Zukunft?

Die WEA soll die Schweizer Armee für diese sicherheitspolitischen Herausforderungen wieder fit machen. Doch droht einmal mehr ein Scheitern einer Armeereform auf Grund einer ungenügenden Ausfinanzierung.

Verteidigungsbudget: ein finanzieller Steinbruch
Seit Ende des Kalten Kriegs nahmen die Verteidigungsausgaben stetig ab. Das Verteidigungsbudget mutierte zum finanziellen Steinbruch, gleichzeitig verlor die Schweizer Landesverteidigung immer mehr an Fähigkeiten.

Zu Beginn der 1990er Jahre standen dem Verteidigungsbereich noch deutlich mehr als 5 Mia. CHF zur Verfügung. Mit Beginn der Armee XXI waren es noch 4 Mia. CHF. Bedenklich an diesem Rückgang ist die überproportionale Erhöhung der Betriebskosten zu Lasten der Rüstungsausgaben. Von 1990 bis 1996 hielten sich diese Ausgabenpositionen die Waage mit leichtem Vorteil zu Gunsten der Rüstung. Dann kippte das Verhältnis zu Lasten der Rüstungsausgaben.
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Aufsichtsbehörde muss Bodluv-Sistierung untersuchen

Der Entscheid von Bundesrat Guy Parmelin, die Beschaffung eines bodengestützten Luftverteidigungssystems (Bodluv) zu sistieren, sorgt seit Wochen für Diskussionen.

Die Regierung muss den Entscheid nun verteidigen, weil FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann einen kritischen Fragekatalog eingereicht hat.

Seine Parteikollegin Doris Fiala ist ebenfalls aktiv geworden. Sie verlangt, dass die VBS-Subkommission der Geschäftsprüfungskommission, in der sie Mitglied ist, weitere Abklärungen vornimmt.

Sie fragt sich vor allem, «in wie weit innerhalb des VBS ein Riskiomanagement sowie entsprechende Checks and Balances existieren». Konkret: Inwiefern Entscheidungen einer gegenseitigen Kontrolle unterworfen sind.

Denn die Sistierung eines Projekts dieser Tragweite könne in Bezug auf die Reputation der Eidgenossenschaft «folgenschwer» sein, sagt Fiala, die in der parlamentarischen Gruppe Risikoreporting sitzt.
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Flugplatz Dübendorf: Bundesgericht erteilt demokratischer Mitbestimmung eine Absage

Das Bundesgericht lehnte heute mit dem Stichentscheid des Präsidenten die Beschwerde des Forum Flugplatz Dübendorf gegen den Kantonsrat des Kantons Zürich ab.
Das Volk hat somit definitiv keine Mitsprache beim überdimensionierten Projekt „Innovationspark Dübendorf“.

Mit einer Beschwerde des Forum Flugplatz Dübendorf wollte der Verein erreichen, dass das Zürcher Stimmvolk zum masslosen Innovationspark Dübendorf mitreden darf. Mit seinem heutigen, äusserst knappen Entscheid (3 zu 2; Stichentscheid des Präsidenten) verwehrte das Bundesgericht dies dem Stimmvolk jedoch.
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Oberst Portmann schiesst gegen Bodluv-Stopp

Der Zürcher Nationalrat Hans-Peter Portmann weiss, wovon er spricht: Er war nämlich Einsatzkommandant bei der Fliegerabwehr im Range eines Oberst und sass im Beirat der Fliegerabwehr für die Bodluv-Beschaffung. Für ihn ist Parmelins Entscheid «völlig unverständlich».

Der Banker glaubt, dass der SVP-Magistrat auf die falschen Leute gehört hat. Er vermutet, dass es sich um die gleichen Piloten-Kreise handelt, die auch gegen den Kampfjet Gripen geweibelt hätten.
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Denken in Varianten: Wie geht es weiter mit und ohne Referendum?

Fall
Schweizer Volk sagt NEIN zur Halbierung unserer Armee

  • Sofort wirksam: Der Armeebestand bleibt, also mit 220’000 Bestand (das VBS sagt zwar, wir hätten schon längst nicht mehr diesen Bestand. Diese Aussage beweist aber nur die Unfähigkeit des VBS in Planung und Handlung. Das VBS missachtet seit Jahren den Volksentscheid vom 18. Mai 2003, worin das Volk die Grösse der Armee auf 220’000 festgesetzt hat.)
  • Sofort wirksam: Die Armee-Infrastrukturen dürfen nicht zurückgebaut werden (Flugplätze, moderne Kampfinfrastrukturen, unterirdische Lager, Kommunikations-Zentren, unterirdische Führungsanlagen, Tanklager, unterirdische Militärspitäler und dergleichen)


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Les avions Pilatus pour un rôle de police aérienne

Armée. Le jeu de massacre : même de la part du Service public ?

La Suisse est certainement un des rares pays où l’armée est constamment ridiculisée, moquée, dénigrée. Cela peut encore se comprendre de la part des antimilitaristes et autres pacifistes ou socialistes. Ces derniers, tout en voulant participer au gouvernement fédéral (et interdire à d’autres d’y siéger) ont toujours dans leur programme la suppression de l’armée ! Ce qui signifie en clair que s’ils y parvenaient, en cas de guerre ils auraient joué le rôle de traîtres à la patrie. Il faudrait le leur rappeler régulièrement en ces temps de menaces de guerres  très réelles, en plus terrifiantes.

de Uli Windisch

Que le service public suisse, en l’occurrence certains journalistes de la radio romande, viennent œuvrer dans le même sens doit surprendre plus d’un étranger. Quant aux Suisses, ils ne semblent même plus réagir. Ou faut-il croire qu’ils ont fini par intérioriser le fait qu’il devient normal et courant de ridiculiser l’armée ?
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L’initiative du Groupement pour une Suisse sans Armée met en danger les Suisses

Le « Groupement pour une Suisse sans Armée » remet ça. Cette fois-ci, il demande de supprimer purement et simplement l’obligation de servir. Concrètement, cela signifie que les jeunes ne seraient plus amenés à remplir un service en faveur de la collectivité, que ce soit dans l’armée ou le service civil. Et cela aurait de nombreux effets négatifs pour la Suisse.
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L’armée 2.0 avec Karl-Heinz Inäbnit

L’armée va investir dans son réseau informatique von RTS

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Giardino dit NON au Développement de l’armée (DEVA)

Le groupe Giardino dit NON au Développement de l’armée – DEVA – (WEA en allemand ce qui signifie Weiter Entwicklung der Armee) tel qu’il est actuellement discuté dans les médias. Plusieurs raisons sont à évoquer: Cette réforme de l’armée n’est pas un «développement», mais une «poursuite de l’élimination” de l’armée » (En langue allemande, WEA a été traduit pas notre groupement en « Weiter eliminerung der Armee »). Le référendum sur l’Armée XXI qui avait pour conséquence de réduire de moitié l’armée, a tout simplement été bafoué. La planification est basée sur une menace probable, mais pas sur les situations les plus
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Touche pas à mes heures de vol !

L’armée est sous pression, pour obtenir son futur budget qui s’établira soit, selon l’option du Conseil Fédéral à 4,7 milliards soit à 5 milliards, selon le souhait parlementaires. Cependant, pour en arriver là, on demande au DDPS de trouver des pistes pour économiser  notamment dans le superflu.

Si l’on peut comprendre que des bunkers de montagne ne répondent plus à la guerre moderne, l’idée de réduire les heures de vol des pilotes était simplement ridule.

L’idée lancée il y a quelques semaines prévoyait de ramener à 5000 heures de vols par année en lieu et place des 6000 actuelles. Si l’économie financière était intéressante à court terme, les conséquences auraient pu être catastrophiques à moyen long terme.
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L’armée suisse: un phénomène social et politique global

Il ne devrait plus être possible de réduire les questions de sécurité et de défense du pays à des années de discussions oiseuses sur Gripen ou pas Gripen, au moment où certaines institutions fondatrices de notre société sont dénigrées, attaquées, violentées comme peu de gens auraient pu le prévoir il n’y a que quelques années encore, et cela malgré toutes les tentatives de minimisation de ces phénomènes graves et autres formes d’angélismes prônés même par des personnes aux responsabilités importantes. Lisez sur lesobservateur.ch

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France: Vers une apocalypse budgétaire pour les armées

Le scénario noir prévoit la vente du Charles de Gaulle, la suppression de 30 régiments, l’arrêt des chaînes du Rafale et l’abandon de l’A400M. Une débâcle ! Les armées se préparent en secret à une apocalypse budgétaire. Avant même la publication du Livre blanc sur la défense qui doit intervenir dans quelques semaines, il n’existe qu’un sujet de préoccupation au ministère de la Défense : les options budgétaires de la future loi de programmation militaire. Pour simplifier, on peut dire que le Livre blanc définit une perspective stratégique globale, quand la loi de programmation militaire qui sera discutée ensuite,
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GSsA: l‘armée constitue un «risque pour la démocratie et pour les droits de l’homme» Les cadres sont des «Rambos»

Tout à fait dans le style d‘Orwell («1984»), le GSsA tente de redéfinir la réalité: «la paix est la guerre»! Il est prétendu dans un commentaire figurant sur son site internet:

«Nous sommes conscients que – aussi longtemps que l’armée existe – elle demeure un risque pour la démocratie et pour les droits de l’homme. Qu’il s’agisse d’un service obligatoire ou d’une milice de volontaires: les soldats qui veulent continuer appartiennent aujourd’hui déjà souvent à la catégorie de ceux qui portent dans les débats publics la désignation de «Rambos».
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Referendum gegen die Halbierung der Armee

Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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Spin Doctors im Bundeshaus