Militärpolitik: Vorschau Frühlingsession

Seit  Montag tagen die Parlamentarier in Bern zur Frühlingssession. Mit dabei sind einige wichtige sicherheits- beziehungsweise militärpolitische Themen. Der Ständerat wird sich mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) beschäftigen, der Nationalrat wird die immer wieder hinausgeschobene Beratung des Nachrichtendienstgesetzes (NDG), das zuletzt in den Medien teilweise sehr kritisch betrachtet wurde, aufnehmen. Beide Themen lassen intensive Debatten erwarten. Daneben behandeln die Räte auch noch ein paar kleinere Geschäfte, sowie Vorstösse von Parlamentariern, von denen einer zum Beispiel die Neuevaluation und Beschaffung eines Transportflugzeugs für die Schweizer Armee fordert.
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Die Wehrfplicht überarbeiten ? Ja, aber…

Modernisierung der Wehrpflicht bedeutet in erster Linie, der Wehrpflicht wieder ihren ursprünglichen Sinn zu geben. Der Zweck dieser Wehrpflicht war, ist und muss auch künftig auf die auf die Sicherheit ausgerichtet sein und – wenn überhaupt – erst zweitrangig einer allgemeiner gestalteten Bürgerpflicht oder einem Integrationsgedanken dienen. Doch es gibt nur zwei sicherheitspolitische Instrumente, welche die Bürger verpflichten, für den Staat und die Bevölkerung Sicherheit zu schaffen: die Armee (Wehrpflicht) und der Zivilschutz (Schutzdienstpflicht). Der Rest – so lobenswert der Zivildienst ist – hat mit diesem ursprünglich beabsichtigten Zweck der Sicherheit nichts zu tun.
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Insgesamt 73.5 Prozent der Stellungspflichtigen sind tauglich für Armee und Zivilschutz

Insgesamt wurden 2014 in den sechs Rekrutierungszentren 40ʹ869 Stellungspflichtige beurteilt. Davon erhielten 38ʹ898 (100 Prozent) Stellungspflichtige einen definitiven Entscheid. Dabei wurden 23’957 (61.6 Prozent) als militärdiensttauglich, 4’637 (11.9 Prozent) als schutzdiensttauglich und 10’304 (26.5 Prozent) als medizinisch untauglich beurteilt. Die restlichen 1ʹ971 Stellungspflichtigen wurden aus verschiedenen Gründen zurückgestellt.

Bezogen auf die Militärdiensttauglichkeit weisen die Kantone unterschiedliche Anteile auf. Diese liegen zwischen 79.2 und 48.7 Prozent.
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Deutschland: Schäuble verspricht mehr Geld für Panzer

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verspricht einen höheren Verteidigungsetat ab dem Jahr 2017. „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“.

Der Finanzminister will für drei Ressorts künftig mehr Geld ausgeben: „Ich habe vorgeschlagen, dass wir die Ausgaben für Entwicklungshilfe moderat steigern. Und wir werden in den kommenden Jahren mehr für Verteidigung und innere Sicherheit ausgeben müssen. Die Welt ist leider unsicherer geworden.“
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Das heimliche Herz der Schweizer Armee

Auf den ersten Blick gleicht Nalé einer Streusiedlung mit Kreisel, wie man sie im Jura alle paar Kilometer antrifft. Wer näher herantritt, merkt jedoch schnell, dass etwas nicht stimmen kann. Kein Kind spielt auf den Strassen, keine Katze schleicht um die Gebäude herum, und kein Brief wird auf der örtlichen Poststelle aufgegeben. Stattdessen: Fassaden im Rohbau, Kameras an jeder Hausecke, scheinbar willkürlich im Raum herumstehende Panzer und Soldaten in Tarnanzügen, die von Haus zu Haus hetzen. Unter der Leitung von Oberstleutnant im Generalstab Christoph Schönbächler ist die Inf Kp 11/1 soeben dabei, das Dorf zu durchsuchen. «Militärische Hauptaktion im Zernierungsraum» nennt sich das im Fachjargon. Bei der Einführung haben die Soldaten erfahren, dass in der Ortschaft acht bis zehn Gegner vermutet werden und dass Nalé als Operationsbasis für die Planung von Aktionen benutzt wird. Konkret: für Schmuggelaktionen.
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Sion – Drehkreuz für Super-Reiche Skitouristen

Derzeit ist Sion noch eine von vier wichtigen Basen für die Schweizer Luftwaffe. Diese trainiert hier unter anderem Piloten für Northrop Grumman F-5E Tigers. Der Flughafen ist jedoch einzigartig, weil er den Maschinen saudischer Prinzen oder russischer Oligarchen Vorrang gewährt. Karrer erwartet, dass die Luftwaffe nach einer Volksabstimmung gegen den Kauf der Gripen- Kampfflugzeuge von Saab AB als Ersatz für die F5-Maschinen im vergangenen Jahr den Airport wohl nach 2020 verlassen wird. Das eröffne mehr Chancen für Privat-Jets.
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Deutschland: “Breite vor Tiefe” ist Geschichte

Seit fünf Jahren basteln Deutschlands Verteidigungsminister an einer Reform der Bundeswehr. Mit einem der Leitprinzipien macht Ursula von der Leyen jetzt offiziell Schluss. Die Truppe soll nicht mehr vieles ein bisschen können, sondern umgekehrt.

Die Ministerin stellte unter anderem die von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) festgelegten Obergrenzen für die großen Waffensysteme infrage. “In einem ersten Schritt wollen wir zum Beispiel mit der Praxis Schluss machen, dass wir überschüssiges gutes Material, beispielsweise Leopard 2, abgeben oder verschrotten.” De Maizière hatte eine Verringerung der Zahl der “Leopard 2″-Kampfpanzer von 350 auf 225 geplant. Auch für andere Waffensysteme hatte er 2011 Obergrenzen festgelegt.
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Nato-Generäle rechnen mit einem Krieg in Europa

Hält der Waffenstillstand von Minsk oder hält er nicht? Während die Unsicherheit über das Abkommen zwischen der ukrainischen Regierung und den von Russland gestützten Rebellen im Osten des Landes andauert, explodierte am Sonntag in Charkiw eine am Strassenrand versteckte Bombe. Mindestens zwei Menschen starben und zwölf oder mehr wurden verletzt.

Manche westliche Generäle dürften über den ersten Anschlag mit Todesfolge in der zweitgrössten Stadt der Ukraine nicht erstaunt sein. Sie gehen zunehmend davon aus, dass der Appetit des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der Eroberung von Donetzk, Lugansk und neu Debalzewo längst nicht gestillt ist. Hohe Militärs glauben, dass sich Putin auf einen Grosskonflikt in den nächsten Jahren vorbereitet.
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Anhörung vor der SIK Nationalrat – Unsere Dokumente

Die Gruppe Giardino wurde heute während 30 Minuten von der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats angehört.
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L’armée allemande n’existe plus

Le manque de matériel de l’armée allemande est tel que lors d’un récent exercice commun avec des forces de l’OTAN, les soldats ont masqué l’absence de mitrailleuses sur leurs véhicules en en faisant de fausses en bois… Il ne s’agit pas d’une rumeur, mais de ce que révèle un reportage diffusé il y a quelques jours par la chaîne de télévision publique allemande ARD. Ce reportage a été diffusé le jour même de la prise de Debaltseve par les séparatistes pro-russes à l’est de l’Ukraine en violation totale des accords de Minsk de cessez-le-feu. Une défaite cuisante pour l’armée ukrainienne qui n’est clairement pas capable de s’opposer aux séparatistes équipés de matériel militaire russe et renforcé par des unités de l’armée russe.
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