Sessionsrückblick von offiziere.ch

Zwischen dem 01. und 19. Juni 2015 fand die Sommersession der Eidgenössischen Räte statt. Aus sicherheitspolitischer Sicht handelte es sich bei den Themen “Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen”, “Rüstungsprogramm 2015″ und “Neuevaluation und Beschaffung von Transportflugzeugen” um wichtige Kernthemen, bei “Verlängerung der Unterstützung ziviler Behörden” und bei “Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat” eher um Nebenschauplätze, die jedoch nicht weniger wichtig sind.
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Das Réduit: Entstehung des Konzeptes, Bestätigung der Wirksamkeit

In diesen Tagen wird landesweit General Guisans und seines Réduits gedacht. Die Fragen stellen sich, wie dieses Verteidigungskonzept entstand und ob es richtig war.

Wenige Wochen vor dem deutschen Angriff auf Frankreich schickte General Guisan eine Delegation von 4 welschen Offizieren zur französischen Armee, darunter die Obersten Gonard und Montfort. Wie allgemein bekannt, hatte Guisan mit Frankreich die Details einer Zusammenarbeit für den Fall eines deutschen Angriffes vereinbart und voraus-schauend auf dem Gempen bei Basel sogar Stellungen für die französische Artillerie bauen lassen. (Auch mit der deutschen Wehrmacht hatte Guisan einen Vertrag für den umgekehrten Fall vorbereiten lassen und einen Verbindungsoffizier zur Wehrmacht bestimmt, aber ohne sich mit Deutschland abzusprechen). Die Offiziersdelegation sollte sich ein Bild der französischen Armee machen. Zutiefst schockiert über die bis zum obersten Befehlshaber völlig zerrüttete Moral der französischen Armee kam die Delega-tion zurück. Oberst Gonard meinte, die Schweiz dürfe nicht mit Frankreich rechnen, sondern müsse sich alleine verteidigen, am besten im Gebirge.
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Plädoyer für starke Armee am Jubiläum zum Rütli-Rapport

Am Gedenkakt auf dem Rütli nahmen rund 450 Gäste aus Armee und Politik sowie Verwandte von General Henri Guisan teil. Auf der steilen Wiese oberhalb des Urnersees hatte sich Guisan am 25. Juli 1940 an die übrige Armeespitze gewandt und sie angesichts der Umzingelung durch die Achsenmächte zu Einheit und Widerstand aufgerufen.

Neben Verteidigungsminister Ueli Maurer reisten auch Armeechef André Blattmann und Ständeratspräsident Claude Hêche (SP/JU) nach Uri. Zudem waren zahlreiche National- und Ständeräte sowie Vertreter von neun Kantonsregierungen unter den Gästen. Organisiert wurde der Anlass von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) und dem Kanton Waadt, General Guisans Heimatkanton.

Bundesrat Maurer sagte in seiner Rede, der militärische Rapport von Guisan sei für die Schweiz der wichtigste politische Akt im Zweiten Weltkrieg gewesen. Dem General sei es gelungen, den Glauben an die Armee wiederzuerwecken und das Volk von der Notwendigkeit von Widerstand für ein freies Land zu überzeugen.
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Warum ist Ihre Armeewerkstatt so teuer, Herr Blattmann?

Dreitausend Geländewagen vom Typ Duro schaffte die Armee in den 90er-Jahren an. Sie eignen sich ebenso für den Transport von Truppen wie für den von Material, sind aber anfällig für technische Defekte. Vor allem die Bremsen und das Getriebe machen oft Probleme.

Vor fünf Jahren schon war ein Viertel der Lastfahrzeuge nicht einsatzbereit, jetzt müssen 1900 «generalüberholt» werden. So geht es aus dem «zusätzlichen Rüstungsprogramm» hervor, das der Bundesrat noch dieses Jahr vorlegen will.

Erstaunlich: Für die Reparaturarbeiten sind 500 Millionen budgetiert – 263000 Franken pro Fahrzeug. Obwohl ein Durchschnitts-Duro bei der Beschaffung im Jahr 1993 lediglich 144000 Franken kostete! «Diese Kosten sind total übertrieben», sagt Nationalrätin Aline Trede (Grüne, 31). «Bei der Finanzplanung des VBS läuft etwas gewaltig schief.»
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Armee bald ohne Panzer und Kampfjets?

Das VBS soll 500 Millionen Franken sparen und prüft dazu drastische Sparpläne. So rechnet die Armeeführung 2017 mit einem Budget von 4,5 Milliarden Franken. Ein Jahr später soll das Armeebudget 4,55 Milliarden betragen und 2018 liege es immer noch 400 Millionen unter den geforderten 5 Milliarden, wie die «Sonntagszeitung» berichtet.
Deshalb prüft die Armee derzeit drei Varianten:

  • Beim ersten Szenario verzichtet die Armee auf «Mechanisierte Mittel», also Panzer und Artillerie. Bestehendes Gerät würde ausgemustert und kein neues mehr angeschafft.
  • Szenario zwei sieht vor, dass die Luftwaffe nur noch den Flugplatz Payerne VD nutzt. Dort würden einzig Propeller-Maschinen für den Luftpolizeidienst «im unteren Luftraum» eingesetzt. Das heisst, die F/A-18-Kampfflugzeuge blieben am Boden.


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Parallelen zur Schweiz: Blick in Oesterreichs “Der Offizier”

Was für die Schweizer Offiziere die ASMZ, ist für Oesterreichs Offiziere die Zeitschrift “Der Offizier“. Hier finden wir einige bemerkenswerten Aussagen zu Vorgängen, welche auch aus der Schweiz stammen könnten:

Am 20. April veröffentlichte die Zeitung Die Presse einen Bericht mit dem Titel „Zensur im Verteidigungsministerium“. Und der Untertitel erklärte: „Ein Artikel der Zeitschrift der Offiziersgesellschaft durfte nicht erscheinen. Der Text hatte sich kritisch mit dem Zustand des Heeres auseinandergesetzt.“ Im Bericht stand zu lesen, dass die Heeresdruckerei mitgeteilt habe, dass sie das Mitteilungsblatt der OGNÖ wegen eines Artikels des Brigadiers Dr. Werner Bittner (Milizoffizier a. D.) nicht wie vereinbart drucken könne.

Zur Erklärung sei angemerkt, dass die OGNÖ für den Druck des Blattes bezahlt und nicht, wie fälschlich berichtet wurde, eine Sachleistung des Bundesheeres bezieht. Der Verantwortliche für den Inhalt des Blattes ist der Präsident der OGNÖ, wie im Impressum zu lesen ist. Es waren keine medienrechtlichen Gründe vorhanden, die den Druck verhindert hätten, nein, der Inhalt passte anscheinend einigen Beamten des Ministeriums nicht in den Kram. […]

Nun, über den Inhalt des Artikels kann man geteilter Meinung sein, man kann ihm zustimmen oder ihn ablehnen, aber ihn deswegen der Zensur unterwerfen? Wie zu Metternichs Zeiten? Oder in Diktaturen? Gibt es da nicht etwas wie das verfassungsmäßig geschützte Recht der Pressefreiheit? Eine Institution wie das Bundesheer, in dessen Aufgaben gemäß der Bundesverfassung der „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen“ steht, negiert das Verfassungsrecht? Wie glaubhaft ist diese Staatseinrichtung bzw. sind deren Organe?

Im Editorial finden wir einen weiteren, beachtenswerten Abschnitt:

Die Streitkräfte sind nicht die Verursacher der Finanzkrise, aber immer noch die ultima ratio, wenn es um Sicherung von Stabilität und Wohlstand geht, weswegen sie auch so auszurüsten sind, dass sie die durch Politik und Bevölkerung erwarteten Aufgaben erfüllen können. Über den Grad der Erfüllung des geforderten Leistungsspektrums gibt es meist unterschiedliche Ansichten, die natürlich vom angenommenen Szenario abhängen. Nimmt man einen längeren, komplexen und großräumigen Einsatz – z.B. beim Schutz kritischer Infrastruktur – an, muss man kein Prophet sein, um zu wissen, dass das Hemd sehr kurz werden wird. Nur darauf zu bauen, dass „eh nix passieren wird“, ist nur bedingt mit verantwortungsbewusstem Verhalten zu qualifizieren. Ob die geplanten Inves- titionen am Ende des Tags gereicht haben werden, wird zum gegebenen Zeitpunkt zu beurteilen sein.


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Sicherheitspolitische Irrfahrt!

Nachdem unsere Politik über Jahre hinweg „Friedensdividenden“ in ungerechtfertigter Höhe konsumiert hat, setzt der Bundesrat in grober Missachtung unserer Verfassung und mehrerer Parlamentsbeschlüsse zu einem weiteren Kahlschlag beim Armeebudget an. Das muss im Lichte der aktuellen weltweiten sicherheits- und geopolitischen Veränderungen und den damit einhergehenden Unwägbarkeiten sowie im Zusammenhang mit der sich im Parlament befindlichen WEA-Vorlage als fahrlässig und verantwortungslos bezeichnet werden.

Das VBS bzw. unsere Armee hat in den vergangenen Jahren – die Schmerzgrenze überschreitend – wiederholt echte Sparbeiträge geleistet. Dies im Gegensatz zu allen anderen Departementen, deren Ausgaben laufend zugenommen haben, lediglich etwas geringer als geplant. Dies als echtes Sparen zu bezeichnen, ist unredlich. Die eklatante, durch nichts zu rechtfertigende Ungleichbehandlung ist ein politischer Skandal. Sie hat u.a. zur gravierenden Folge, dass unsere laufend einer anspruchsvollen Transformation unterzogene Landesverteidigung seit Jahren über keine Planungssicherheit mehr verfügt. Das führt in jeder Organisation zwangsweise zu Schwierigkeiten. Bundesrat und Parlament stehen für diese unsägliche „Hüst und Hott“-Politik in der Verantwortung.
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Nach dem Aus der Wehrpflicht: Bundeswehr wirbt um Reservisten

30 Soldaten im Feldanzug stehen dort bei Nieselregen in Reih und Glied. 30 Soldaten? Nun ja, eigentlich sind es Banker, Manager, Industrielle, Wissenschaftler, Richter, Politiker, Verwaltungsbeamte, Journalisten – Führungskräfte des öffentlichen Lebens. Eine Woche lang wollen sie das Soldatenleben kennenlernen.

Eine von ihnen ist Doris Wagner. Die Bundestagsabgeordnete der Grünen sitzt im Verteidigungsausschuss und steht jetzt im Feldanzug stramm zum Gelöbnisappell. Was ihre Fraktionskollegen wohl sagen würden, wenn sie sie jetzt sähen? So ganz wohl scheint sich Wagner bei diesem Gedanken nicht zu fühlen, aber sie ist sich sicher: „Insgesamt hat sich bei den Grünen die Überzeugung durchgesetzt, dass die Bundeswehr notwendig ist.“ Auch wenn sich einiges ändern müsse, zum Beispiel eine stärkere Abgrenzung von der Rüstungsindustrie.
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Blattmanns Bildungsoffensive stockt

Die Armee hat ein Kaderproblem. Die heutige Nachwuchs-Elite sieht die Offizierslaufbahn nicht mehr als Schlüssel zu einer Karriere in der Privatwirtschaft, sondern in erster Linie als unliebsame Verzögerung für Studium und Berufseinstieg. Seit einigen Jahren arbeitet Armeechef André Blattmann jedoch daran, die hellsten Köpfe für die Armee zurückzugewinnen. Teil der Charmeoffensive ist eine verstärkte Kooperation mit Bildungsinstitutionen. […]

Die Armee hat keine Übersicht, wie viele ihrer Offiziere bisher von dem Angebot an den verschiedenen Hochschulen Gebrauch gemacht haben. Das Beispiel HSG zeigt aber, dass die Punktegutschrift kaum ausschlaggebend sein dürfte für den Entscheid, eine Offizierslaufbahn einzuschlagen. Vielmehr handelt es sich um ein Zückerchen: Mit den maximal 12 Punkten, die es in St. Gallen gibt, spart sich der Student nach der Bologna-Norm immerhin einen Arbeitsaufwand von 360 Stunden. Doch angesichts der 270 notwendigen Punkte für einen Mastertitel macht dies nicht einmal fünf Prozent der Leistungen aus.
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KKdt André Blattmann äussert sich zur Situation WEA auf blog.ggstof.ch

“Geschätzte Generalstabsoffiziere, liebe Kameraden

Im Juni hat der Nationalrat die Botschaft zur WEA in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Eine Folge davon ist die Verschiebung des Beginns der Umsetzung um ein Jahr auf den 1.1.18. Was ist passiert und wie geht es weiter?

Zuerst gilt es festzustellen, dass wir in einem normalen politischen Prozess sind. Wenn die WEA nun in eine zweite parlamentarische Runde geht, dann ist dies in unserem System durchaus normal. Es ist sogar gut. Es gibt uns nämlich die Möglichkeit, nochmals zu erklären und die Reihen zu schliessen. Und es gilt, zwei Aspekte klar voneinander zu trennen.
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Retten Sie die Tiger F-5

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