Kasernengespräch mit Bundesrat Ueli Maurer

Ueli Maurer, Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hat die Medien zum Kasernengespräch auf den Waffenplatz Wangen an der Aare eingeladen. Thema: « WEA – Mehr Schlagkraft dank einer verbesserten Ausbildung und Ausrüstung.»

Laut Bundesrat Ueli Maurer richtet die WEA die Armee auf die modernen Bedrohungen und Gefahren aus. Die Landesverteidigung bleibt zentrale Aufgabe der Armee. Zusätzlich Gewicht erhält bei Bedarf die Unterstützung ziviler Behörden, etwa beim Schutz kritischer Infrastrukturen bei ausserordentlichen Ereignissen und Naturkatastrophen. Der Verteidigungsminister hielt zudem fest, dass die WEA nicht einem am Tag X abgeschlossenen Projekt gleichzusetzen sondern ein rollender Prozess sei. Die Armee müsse sich im Grunde immer ständig weiterentwickeln. Wichtig sei, dass die Armee als Gesamtsystem ein grosses Spektrum an Fähigkeiten besitze, um möglichst viele Bedrohungen zu bewältigen. Dadurch steige die Flexibilität in einem wandelbaren sicherheitspolitischen Umfeld.
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CDU-Politiker: “Man muss die gepanzerten Kräfte wieder stärker in den Fokus rücken”

Jahrzehntelang war die Panzertruppe das Rückgrat des deutschen Heeres. Doch die Zeiten sind vorbei. Aus der ehemaligen Schwerpunktwaffe der größten Bundeswehr-Teilstreitkraft ist nach Ende des Kalten Kriegs eine schwindsüchtigte Komponente geworden. Von Tausenden Kampfpanzern sind in der jüngsten Heeresstruktur gerade einmal 225 “Leopard 2″ übriggeblieben, mit denen die Armee bei weltweiten Einsätzen auskommen soll. Ausgehend von Szenarien, die auf Einsätzen wie Afghanistan und Co. Fußen. Doch die Zeiten ändern sich.

Seit der Ukraine-Krise blickt die Nato und mit ihr die Bundeswehr wieder nach Osten. Eine militärische Auseinandersetzung mit Russland ist nicht gewollt, eine glaubwürdigere Drohkulisse gegenüber Moskau aber schon. In diesen Gemengelage fällt nun der Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Henning Otte (CDU), die Bundeswehrreform ein Stück weit aufzuschnüren – und ein neues Panzerbataillon in Niedersachsen aufzustellen. [...]

Woher die zusätzlichen Panzer kommen sollen, die das neue Bataillon brauchen könnte, sagte Otte nicht. Allerdings verfügt die Bundeswehr dem Vernehmen nach noch über hunderte eingemottete Panzer der Typen „Leopard 1“ und „Leopard 2“.


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Christoph Blocher zur Armeereform des Bundesrates

Externes Video auf teleblocher.ch Kommentar: Handlungsbedarf besteht ohne Zweifel. Der vorgeschlagene Weg ist jedoch falsch.

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Luftwaffenexperte Georges Bridel zum Tiger F-5

Bericht auf srf.ch

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Von Dolchstössen und westlichen Werten

Der Kampf um die politische Formierung der öffentlichen Meinung in der Ukraine-Krise durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten spitzt sich zu. Nachdem vorletzte Woche bekannt wurde, dass der ARD-Programmbeirat dem Sender schon im Juni eine tendenziell antirussische Berichterstattung und eine völlig unzulängliche Recherche vorgeworfen hat, ist jetzt auch Kritik im ZDF-Fernsehrat laut geworden. Anlass war die Frage einer überregionalen Zeitung, ob das Gremium es hinnehme, dass in ZDF-Nachrichtensendungen Milizionäre mit NS-Affinität ohne kritischen Kommentar gezeigt und in einen Zusammenhang mit “Freiheitskämpfern” gestellt würden. Der ZDF-Cefredakteur hält es mit Verweis auf einen angeblichen “Unterton” des Einwands nicht für nötig, die Frage, die von einer demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten gestellt wurde, zu beantworten. Gleichzeitig wird der Intendant des WDR mit der intern geäußerten Mitteilung zitiert, man müsse in den TV-Sendungen “westliche Positionen verteidigen”. Medien denunzieren Kritiker der einseitigen Berichterstattung als “fünfte Medienkolonne” Moskaus und warnen vor einem “Dolchstoß aus den eigenen Reihen”.
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Deutschland: “Die Armee ist ein Steinbruch”

Ich bin sehr froh, dass jetzt Informationen öffentlich wurden, die die Bundeswehr ehrlicher machen. Das war im Interesse der militärischen Führung und ist auch im Interesse der Verteidigungsministerin. Es weckt auch den Bundestag auf – weil nun klar wird, dass die Bundeswehr über Jahre als Steinbruch gedient hat und dass dieser Steinbruch droht, baufällig zu werden. [...] Wir müssen nun sehr klug überlegen, welcher Investitionen es bedarf, um die Bundeswehr wieder voll einsatzfähig zu machen. Entscheidend ist aber die Bündnisfähigkeit. Daran wird sie, aber auch die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik gemessen: Wie verlässlich sind wir? Die Gleichzeitigkeit von Krisen zeigt, dass unser Land sich auch kurzfristig auf Unterstützungsleistungen einstellen muss. Hier haben wir Defizite. Diese müssen abgestellt werden. [...] Es gibt eine ganze Reihe von Verantwortlichkeiten unterschiedlicher Regierungen – und auch eine Verantwortung der militärischen Führung. Sie hat auf die Missstände nicht so deutlich hingewiesen, wie es hätte sein müssen. Die neue Ministerin ist gut beraten, wenn sie in den Streitkräften ein Klima schafft, das Generale animiert, Mängel offen anzusprechen und nicht zu verbergen.
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How Gun Control made England the ‘Most violent Country in Europe’

When the final stage arrived in 1997, and virtually all handguns were banned via the Firearms Act, the promise was a reduction in crime and greater safety for the British people. But the result was the emergence of Britain as the “most violent country in Europe.”

Britain began placing restrictions on gun ownership after World War I with the Firearms Act of 1920. The passage of this act was emotionally driven, based in part on the public’s war-weariness and in part on the fear that an increased number of guns–guns from the battle field–would increase crime.

The Firearms Act of 1920 did not ban guns. Rather, it required that citizens who wanted a gun had to first obtain a certificate from the government. We see this same stage taking place in various places in the United States now, where a person who wants a firearm has to get a Fire Owner Identification Card (Illinois) or has to be vetted by police (Massachusetts) or both.
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Sicherheitspolitik mit gesundem Menschenverstand

Zu Wochenbeginn hat der Nationalrat dem Rüstungsprogramm 2014 deutlich zugestimmt. Damit bekennt sich das Parlament zu einer modern und vollständig ausgerüsteten Armee. Dies ist erfreulich. Denn nur mit einer zeitgemässen Ausrüstung können unsere Soldaten Land und Leute sowie sich selber schützen. Abgelehnt hat der Nationalrat die Ausserdienststellung unter anderem der F-5 Tiger per 2016. Das VBS wird, nachdem das neue Militärgesetz vom Parlament abgesegnet worden ist, den eidgenössischen Räten eine neue Botschaft zur Ausserdienststellung von Rüstungsgütern vorlegen. Deshalb werden die Tiger bis auf Weiteres aber ohne Nachrüstung weiterfliegen. Dies ändert nichts daran, dass die Schweiz über zu wenige Kampfflugzeuge verfügt. Kampfflugzeuge, die im Ernstfall einen Schutzschirm bilden, ohne den es nichts nützt, wenn die Bodentruppen vollständig ausgerüstet und gut ausgebildet sind.
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Das verlorene Gedächtnis der Schweizer Armee

Das “Taschenbuch Schweizer Armee”

Offenbar als Wiederbeginn haben ab 1980 damals noch aktive oder ausgemusterte Milizoffiziere ein „Taschenbuch Schweizer Armee“ im Rahmen einer Schriftenreihe „Gesamtverteidigung und Armee“ herausgegeben. Aber eigentlich erscheine es seit über 120 Jahren als „bewährter Klassiker und sicherer Wert“, wird noch 2006 ausgeführt. In den Vorwörtern wird oft darauf hingewiesen, dass diese Publikation insbesondere dazu dient, „einem langsamen, kaum merklichen Entwicklungsrythmus zu folgen“, also bereits der Hinweis auf eine schon immer dagewesene WEA.

Herausgeber war stets ein Milizoffizier und unterstützt wurde er vom (Miliz-) Truppen Informationsdienst (TID). Die KML (Kommission für militärische Landesverteidigung) liess es sich angelegen sein lassen, dieses Podium auch für Verlautbarungen grundsätzlicher Art zu benutzen. Ab der Armee 95 mochte sich diese Personengruppe allerdings nur mehr selten für ein entsprechendes Vorwort hergeben. Die letzten Ausgaben bis 2006 wurden jeweils vom CdA allein eingeleitet.
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Bundeswehr wurde “kaputt gespart”

Angesichts der jüngsten Pannen vor allem bei Luftfahrzeugen der Bundeswehr sieht der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, die Truppe nicht mehr in vollem Umfang einsatzfähig. Deutschland verfüge nicht mehr über das gesamte Spektrum aller Fähigkeiten, die für die Bündnisverteidigung benötigt würden, sagte Kujat der “Passauer Neuen Presse”. Anspruch und Wirklichkeit klafften zunehmend auseinander.

Im Deutschlandfunk sagte Kujat, die Bundeswehr sei über Jahre kaputtgespart worden. Die aktuelle Situation könne keinen überraschen, auch wenn über längere Zeit versucht worden sei, sie zu vertuschen, sagte der frühere Generalinspekteur in dem Radiointerview weiter.
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