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Les avions Pilatus pour un rôle de police aérienne

Ueli Maurer: “Für heutige Bedrohungen können wir den Auftrag erfüllen”

Nächste Woche wird Armeechef André Blattmann in Luzern ins verbale Kreuzfeuer von Offizieren geraten, die sich mit allen Mitteln gegen die Reform «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) wehren. Verstehen Sie die überaus laute Kritik?

Maurer: Nein, denn die Reform nimmt die Argumente der Gegner weitestgehend auf. Mit ihr können wir wieder mobilisieren, rüsten die Truppe vollständig aus und verbessern die Ausbildung der Miliz. Einige Phantasten wollen das enge Korsett der politischen Eckwerte nicht sehen. Wir haben 100 000 Mann und fünf Milliarden Franken. Sie nehmen einfach nicht zur Kenntnis, dass Bundesrat und Parlament diese Eckwerte mehrmals verabschiedet haben.

Die Armee könne den Verteidigungsauftrag nicht mehr erfüllen, was der Verfassung widerspreche, lautet die Hauptkritik von rechts. Ist dieser Auftrag mit 100 000 Mann zu erfüllen?

Maurer: Bundesrat und Parlament haben entschieden, dass der Auftrag damit erfüllt sei. Man kann zwar eine andere Meinung haben, muss aber ehrlich genug sein und schauen, was anderswo passiert. Die Schweizer Armee wird in Zukunft noch 100 000 Mann haben, während etwa die Deutschen – mit zehnmal mehr Einwohnern – auf 185 000 Mann reduzieren. Im internationalen Vergleich stehen wir trotz der Reduktion immer noch verhältnismässig gut da. Man müsste mir auch sagen, was für einen Krieg man erwartet. Wir richten uns auf die Bedrohungen ein, die heute existieren. Da können wir den Auftrag erfüllen.
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Interpellation: Vereinbarkeit der WEA-Botschaft mit dem Stationierungskonzept der Armee

Das Stationierungskonzept der Armee wurde den kantonalen Behörden am 25. November 2013 kommuniziert. Als die Waadtländer Behörden feststellten, dass der Waffenplatz Moudon auf der Liste der Infrastrukturen steht, die früher oder später geschlossen werden, haben sie den Vorsteher des VBS und anschliessend den Bundesrat mehrmals aufgefordert, ihnen die finanziellen Argumente mitzuteilen, die zu diesem Entscheid geführt haben. Diese Anfragen wurden nie mit konkreten Zahlen beantwortet. [...]

2. Stimmt es, dass der Entscheid, den Waffenplatz Moudon zu schliessen, aufgrund von Argumenten gefällt wurde, die weder auf der WEA noch auf den zukünftigen Bedürfnissen der Armee basieren?

3. Das Stationierungskonzept erscheint in der WEA-Botschaft nicht als Entwurf eines parlamentarischen Beschlusses. Wie werden die eidgenössischen Räte also zu den verschiedenen Elementen des Konzepts, insbesondere zur möglichen Schliessung des Waffenplatzes Moudon, Stellung nehmen können?
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GSoA: Kritik an der geplanten Weiterentwicklung der Armee

Aus unserer Sicht liegt der Weiterentwicklung keine umfassende Analyse der Bedrohungslage zu Grunde. Für uns ist nach wie vor klar, dass die echten Bedrohungen heute ziviler Natur sind und die Armee nur wenig zu deren Lösungen beitragen könnte.

Wir sind der Meinung, dass es sich bei der WEA um eine verpasste Chance handelt: Es wäre der Zeitpunkt gewesen, den Personalbestand der Armee massiv zu reduzieren und endlich die ungleiche Behandlung des Zivildienstes aus der Welt zu schaffen und ihn auch für Frauen zu öffnen.

Die Armee scheint ihre Krise der Feindsuche noch nicht überwunden zu haben. Auf der Suche nach neuen Feinden und Aufgabenfeldern ist die Armee nun im Inneren und bietet sich mit Gratisleistungen den zivilen Behörden an.
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Postulat: Globales Sicherheitskonzept

Die Schweiz und ihre Kantone sind auf alle möglichen natürlichen und militärischen Katastrophen vorbereitet, doch es fehlt ihnen seltsamerweise ein Katastrophenplan, der den Zusammenbruch des gesamten weltweiten Finanzsystems und das daraus entstehende Chaos berücksichtigt, das eine Menge Versorgungsprobleme und Gefahren für Leib und Gut nach sich zieht. Im Falle eines finanziellen, politischen und gesellschaftlichen Zusammenbruchs unserer Nachbarländer braucht die Schweiz künftig einen allgemeinen Reaktionsplan, der die kantonalen Massnahmen mit denjenigen des Bundes koordiniert. Die Massnahmen müssen bei einer solchen Katastrophe eindeutig zuerst auf lokaler Ebene ergriffen werden und erst anschliessend auf höherer (nationaler) Ebene. Dafür braucht es einen Überblick, ein umfassendes Konzept, worauf sich die Kantone stützen können, um erste Notfallmassnahmen zu erarbeiten, währenddem sie auf eine Intervention des Bundes warten.
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Die Weiterentwicklung der Armee und die Infanterie

Die geplante Unterstellung aller Infanteriebataillone (Inf Bat) unter die Territorialdivisionen (Ter Div) sorgt für Irritation. Gibt man damit die Verteidigungsfähigkeit der Infanterie preis? CHANCE SCHWEIZ – Arbeitskreis für Sicherheitsfragen lud Vertreter der Miliz, den Kommandanten einer Territorialregion (Kdt Ter Reg) und den Kommandanten des Lehrverbandes Infanterie zu einem klärenden Gespräch ein.

Ziel des Anlasses war, wie Moderator und Vizepräsident von CHANCE SCHWEIZ, Eugen Thomann, eingangs mitteilte, der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates, – sie berät die Weiterentwicklung der Armee (WEA) zurzeit, – Ideen für flankierende Massnahmen zu unterbreiten, welche die befürchtete Schwächung der Infanterie auffangen könnten. Das sachkundige Publikum bekam interessante Lösungsansätze zu hören.
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Schweizer Armeeangehörige ans UNO-Hauptquartier in New York

Ende Juli 2014 wurde die Schweizer Armee von der UNO um die Entsendung von Offizieren ans UNO-Hauptquartier in New York ersucht. Die Offiziere sollen die Einführung eines Informationssystems in den Friedensmissionen der UNO unterstützen, das von Schweizer Militärbeobachtern in der UNO-Mission im Kongo mitentwickelt wurde. Daneben hat die UNO ein Interesse an der Entsendung von Schweizer Armeeangehörigen für den Führungsstab der UNO-Friedensmissionen in New York und die humanitäre Minenräumung geäußert. Die Schweizer Armee ist bereit, bis zu fünf Armeeangehörige für derartige Aufgaben zur Verfügung zu stellen.

Für die Schweizer Armee sind solche Entsendungen äusserst wertvoll. Zum einen können sehr nützliche Erfahrungen in der Stabsarbeit der UNO-Friedensförderungsmissionen erworben werden. Zum anderen sind derartige Positionen gut geeignet, Entwicklungen und Trends frühzeitig zu erkennen, so dass die Reaktionsfähigkeit in der Schweiz verbessert wird.
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US Flottenmanöver im “kommunikationsblockierten” Raum

Ich habe schon früher über die Territorialdispute Chinas mit allen seinen Nachbarn (ausser gegenwärtig Russland), die Unterstützung der USA für die im Streit mit China stehenden Nachbarstaaten und die sich daraus ergebende Möglichkeit militärischer Konflikte hingewiesen. von Gotthard Frick, Bottmingen und Peking Schon 2011 hatte aber auch ein chinesischer Generalmajor in einer chinesischen Tageszeitung der KP Chinas geschrieben, ein Krieg mit den USA sei u.U. unvermeidlich. Eine der von ihm genannten Umstände wäre eine Verletzung der chinesischen Souveränität. Dieser Grund ist inzwischen eingetreten. China besteht darauf, dass sich seine Souveränität auf gewisse Territorien erstrecke, die auch von Japan beansprucht
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Oesterreichischer Bundespräsident fordert: “Das Heer braucht dringend mehr Geld”

Das Heer war in den vergangenen 50 Jahren nie üppig dotiert. Aber in den letzten zehn Jahren waren die Aufwendungen, gemessen am Bruttonationalprodukt, deutlich rückläufig. Es ist richtig, in allen Bereichen der Verwaltung zu sparen. Aber beim Bundesheer ist jetzt der Punkt erreicht, wo man sagen muss: In den nächsten Jahren sind Investitionen dringend notwendig, um das Heer in seiner Leistungsfähigkeit zu erhalten. Ob man jetzt bei Musikkapellen spart oder eine Kaserne verkauft, ist Sache des Ministers und der zuständigen Offiziere. Sie sollen aber wissen: Ihre Sorgen werden ernst genommen.

KURIER: Das Sparprogramm, das der Verteidigungsminister vorgelegt hat, ist akzeptabel, aber danach muss wieder investiert werden?

Das Sparprogramm, das in den Budget-Gesetzen seine Grundlage hat, muss umgesetzt werden. Aber die Kurve für unser Bundesheer darf nicht weiter nach unten zeigen. Investitionen sind unabdingbar.
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Deutschland: Schonungslose Abrechnung mit der Rüstungspolitik

Unabhängige Experten haben im Auftrag von Ursula von der Leyen den Dschungel der Rüstungsprojekte durchforstet. Ihr Fazit: Das Beschaffungswesen ist rückständig, die ausgehandelten Verträge sind schlecht, wichtige Posten bleiben zu lange unbesetzt.

Zum Beispiel diese Sätze: Die “personelle Ressourcenausstattung der Projektteams” sei “weder quantitativ noch qualitativ ausreichend”. Und weiter: “Infolgedessen werden wichtige Tätigkeiten im Projekt häufig nur eingeschränkt oder überhaupt nicht ausgeführt.”

Worum es geht? Um Rüstung. Die beiden Sätze finden sich in der 50-seitigen Zusammenfassung einer umfassenden “Bestandsaufnahme und Risikoanalyse” zentraler Rüstungsprojekte, vorgelegt von einem Konsortium aus Beratern und Anwälten von KPMG, der Ingenieurgesellschaft P3 und der Kanzlei Taylor Wessing. Es finden sich darin viele ähnlich harte Sätze. Am Montag soll die Studie, die in Gänze eine vierstellige Anzahl an Seiten umfasst, offiziell an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) übergeben werden.
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