aGSC Scherrer: «Die Armee ist zumindest glaubwürdig»

Der frühere Generalstabschef Hans-Ulrich Scherrer spricht sich für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges aus und findet, dass die Schweiz stolz sein sollte auf das OSZE-Präsidium.
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Deutschland: Rückkehr zur Wehrpflicht ausgeschlossen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht weiterhin aus. „Nein, wir werden die Wehrpflicht nicht wieder einsetzen“, sagte sie dem Magazin „Focus“. „Mir sind motivierte Soldaten, die freiwillig kommen, viel lieber als Soldaten, die nur kamen, weil sie mussten.“ Von der Leyen wies Befürchtungen zurück, die Bundeswehr verliere auch wegen der zunehmenden militärischen Konflikte an Attraktivität. Zwar befinden sich die Streitkräfte derzeit weltweit in 14 Einsätzen, doch „die Zahl der freiwilligen Bewerbungen ist hoch“, betonte die Ministerin.
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Ein Stich ins Herz der Schweiz

Wir stehen nicht vor einer Abstimmung über ein Flugzeug. Wir stehen vor einem Richtungsentscheid: Geben wir freiwillig die Fähigkeit auf, unsere Sicherheit zu bewahren? Eine Sicherheit, die nicht nur Grundlage unseres Wohlergehens ist, sondern ebenso ein entscheidender Standortfaktor. 

Ohne neue Kampfflugzeuge müssen wir die verbleibende F/A-18-Flotte stärker beanspruchen. So verkürzt sich deren Lebensdauer um Jahre. Ohne Gripen wäre die Luftwaffe ab etwa 2025 am Boden – und mit ihr der Ruf der Schweiz als sicheres Land. Dies hätte weitreichende Konsequenzen: Ohne Luftwaffe wären wir nicht mehr in der Lage, die Sicherheit für internationale Treffen und Friedenskonferenzen zu gewährleisten. Dasselbe gilt für grosse internationale Sportveranstaltungen. Und die Vereinten Nationen? Was würde der Abbau von Sicherheit für ihren Sitz in Genf bedeuten? 

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EU fordert höhere Militär-Budgets in Europa

Bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Luxemburg warben führende EU-Politiker und Militärchefs für höhere Rüstungsausgaben in Europa. Darüber hinaus müssten die EU-Staaten und die Nato enger zusammenarbeiten, um auf zukünftige Bedrohungen vorbereitet zu sein.

Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton forderte eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in Sicherheitsfragen und eine Aufrüstung der Streitkräfte, wie EUobserver berichtet.
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Was wird jetzt aus den Kasernen?

Es ist eine Radikalkur, welche Verteidigungsminister Ueli Maurer der Armee verordnet hat: Die WEA. Die Abkürzung steht für «Weiterentwicklung der Armee», wobei unter Weiterentwicklung primär die Schliessung von Kasernen und Flugplätzen zu verstehen ist.

Lange wurde gerätselt, welche Truppenunterkünfte es erwischt, im Herbst liess Maurer die Bombe platzen. Unter anderem die Standorte Frauenfeld, Fribourg oder Genf fallen der Verkleinerung zum Opfer.

Armee-Nostalgiker sind traurig, doch gerade in den Städten weint man den bald ehemaligen Kasernen höchstens Krokodilstränen nach. «Die Grundstücke an bester Lage beflügeln vielmehr die Phantasie von Politikern und privaten Investoren, meint die «NZZ».
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VSWW: Keine Wiederholung alter Fehler!

Seit Ausbruch der Unruhen in der Ukraine «randa­liert der russische Bär wieder in seinem Käfig» (Die Welt). Mit ihrem Vorgehen gegenüber der Ukraine geben die Machthaber im geschrumpften Russland, no­tabene auch nach Auflösung der Sowjetunion 1991 der grösste Flächenstaat, zweierlei zu erkennen: Die alten imperialen und hegemonialen russischen Refle­xe sind hellwach. Die – nicht zuletzt aufgrund der in Deutschland und der Schweiz falsch angepackten «Energiewende» – andauernde Hochkonjunktur bei Erdöl und Gas, mit denen Russland reich gesegnet ist, trägt nicht dazu bei, diese Reflexe als überkommene Muster einer ins Hintertreffen geratenen Welt­ macht offenzulegen. Allzu schnell haben auch die Länder der EU und Amerika ihre alten, quasi verinner­lichten Rollen eingenommen. Das reicht nicht. [...]

Der VSWW votiert an dieser Stelle noch einmal für Weichenstellungen in Richtung einer Armee, die den
Namen verdient, und gegen ein Auslaufmodell politi­scher Harmlosigkeit. Es gilt der alte Spruch: Fehler
darf man machen, aber nicht den gleichen zweimal. Weder sollten die eklatanten Fehler des Ausbildungs­modells der Armee 95 noch gravierende Schwächen des nur teilweise umgesetzten Armeeführungs-­Mo­dells der A XXI wiederholt werden. Es geht darum, die Armee im grösseren Zusammenhang zu verstehen.
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Gladiatoren im Kalten Krieg: Die Stay-Behind-Netzwerke der NATO

Der Kalte Krieg, die Blockkonfrontation zwischen Ost und West, war mehr als 40 Jahre lang Gestaltungsrahmen des internationalen Systems und entwickelte eine Totalität, die auf beiden Seiten häufig den Zweck über die Mittel des staatlichen Handelns stellte. Die aktuelle Krise um die Ukraine bescherte dem Kalten Krieg medial eine gewisse Renaissance, auch wenn solche Vergleiche nur oberflächlich überzeugen können. Dabei ist seit dem Fall der Berliner Mauer 1989 eine ganze Generation junger Menschen herangewachsen, für die REFORGER-Übungen und Raketen-Stationierungen soweit aus ihrer Lebenswirklichkeit verschwunden sind, wie die Befreiungskriege gegen Napoleon oder der Sturm auf die Düppeler Schanzen (vgl. John Lewis Gaddis, “The Cold War. A New History“, Penguin, 2007).

Für den Historiker wirft diese Episode des 20. Jahrhunderts dagegen immer noch diverse ungeklärte Fragestellungen auf, vor allem was die Tätigkeiten der Geheimdienste angeht. Viele Archive sind nach wie vor verschlossen oder werden erst schrittweise erschlossen. Eines der mysteriösesten und für die westlichen Geheimdienste unrühmlichsten Kapitel dieser unvollendeten Geschichte bildet dabei das Phänomen der Stay-Behind-Netzwerke und ihrer Verwicklungen in den Rechtsterrorismus. Ein „Gentlemen’s-Business“, wie der erste Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Reinhard Gehlen, die nachrichtendienstliche Aufklärungstätigkeit in seiner Autobiographie charakterisierte, kann man hinter diesen Strukturen nur schwer erkennen (vgl. Reinhardt Gehlen, “Der Dienst“, Hase&Köhler, 1971).
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Gripen: Drei Schweizer Piloten trainieren in Schweden

Seit September 2013 wohnt der erfahrene Schweizer Testpilot Martin Hess auf der Luftwaffenbasis F7 Wing im westschwedischen Såtenäs. Täglich ein- bis zweimal ist Hess mit dem Gripen in der Luft. Noch bis im Juni wird er von schwedischen Fluglehrern in allen Waffensystemen eingeführt. Hess trainiert Luftkampf, Erdkampf und Aufklärung. Vor allem den Erdkampf möchte die Luftwaffe wieder trainieren. Dies ist unter Experten angesichts der aktuellen Bedrohungslage für die Schweiz umstritten. Verteidigungsminister Ueli Maurer entgegnet im «Rundschau»-Gespräch, man werde acht der neun Gripen auf Erdkampf vorbereiten, weil heute das Instrument fehle, Ziele auf grosse Distanzen punktgenau zu treffen. Darauf verzichten
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Armeefilm: Vom Skandal zur Oscar-Nominierung

Der Streifen «Wehrhafte Schweiz» wurde an der Landesausstellung Expo 64 gezeigt und war ein Publikumsmagnet. Er zeigte in martialischer Manier eine schlagkräftige, gefährliche Schweizer Armee. Die inszenierte Abwehrschlacht erhielt eine Oscar-Nominierung. Zuhause löste der Film einen Skandal aus. 
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Eine Frage der Souveränität

Die nächste Volksabstimmung am 18. Mai über das Gesetz zur Finanzierung von Gripen-Flugzeugen aus dem ordentlichen Armeebudget ist heiss umkämpft. Die Emotionen und Argumente begleiten uns seit Wochen in unserem Alltag. So ist es an der Zeit, die Bedeutung unserer Luftwaffe in einen aktuellen Kontext zu stellen, auch wenn dies den Totengräbern unserer Armee nicht gefallen dürfte.
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Giardino GV 2014

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