Vernehmlassungsantwort des VSWW zum Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Der VSWW bekennt sich zu einer modernen, leistungsstarken und gutausgerüsteten Schweizer Luftwaffe. Die Beschaffung neuer Mittel zum Schutz des Luftraums werden im Sinne der Sache stark befürwortet und als dringend notwendig erachtet. […]

Obwohl der VSWW im Vorhaben Air 2030 mehrheitlich positive Aspekte entnehmen kann, lehnt der VSWW den vom Bundesrat in Aussicht gestellten Budgetrahmen von max. 8 Milliarden Franken klar als zu tief ab. […] An einem Finanzvolumen von minimal 9 Milliarden Franken soll festgehalten werden.
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Leoparden gibt es nur noch im Zoo

Wer heute in Rothenburg Leoparden sehen will, findet sie – es sind zwei Raubkatzen – nur noch in Toni’s Zoo. Die gepanzerten Leoparden sind nämlich bereits vor Jahren aus Rothenburg abgezogen und ins st. gallische Bronschhofen verlegt worden. 96 Stück sind dort stillgelegt und werden aus Effizienzgründen zentral an einem Ort in Schuss gehalten. «Die Stilllegungskosten für alle Panzer 87 Leopard belaufen sich pro Jahr auf rund 500 000 Franken», schreibt Jacqueline Stampfli-Bieri, stellvertretende Leiterin Kommunikation im Bundesamt für Rüstung, Armasuisse.

Von den 380 Leoparden, die in den 1980er-Jahren für 3,53 Milliarden Franken akquiriert wurden, sind es im Verlauf der Jahre immer weniger geworden. Nicht einmal mehr die Hälfte davon steht derzeit noch im Einsatz. Von den 172 noch benutzten Tanks […] sind mehr als 30 ihrer ursprünglichen Funktion enthoben. Diese «Mutanten» stehen heute zum Beispiel als Genie- oder Mienenräumpanzer im Armee-Einsatz. Von den Panzern sind bis dato 109 ins Ausland verkauft worden. Teils an die kanadische Armee, aber auch an die beiden deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss-Maffai Wegmann.


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Kreditkarten-Limite von 100’000 Fr für VBS-Kader

Das Verteidigungsdepartement (VBS) wollte eigentlich wegen einer anderen Sache Kassensturz machen: Die Beamten wollten untersuchen, ob an den Vorwürfen gegen Oberfeldarzt Andreas Stettbacher was dran ist. Die Vorwürfe gegen ihn lösten sich zwar in Luft auf.

Die interne Prüfung deckte aber trotzdem einige pikante Details auf: Die Rede ist von einer freundschaftlichen Gepflogenheit unter VBS-Kadermitgliedern, wonach man sich gegenseitig zu Business Lunches einlädt. Essen auf Staatskosten sozusagen.
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Deutschlands Militär ist zur Lachnummer geworden

Spassvögel spotten: Existiert die Bundeswehr überhaupt noch? Hohe deutsche Militärs berichten, sie würden von Verbündeten in EU und Nato mit immer sorgenvollerer Miene gefragt, ob die Bundeswehr überhaupt noch einsatzfähig sei. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, der Sozialdemokrat Hans-Peter Bartels, bemängelt eine «Ausrüstungsmisere in allen Teilen der Truppe». Die deutsche Öffentlichkeit wiederum lacht ob der Peinlichkeiten kurz einmal auf, schüttelt den Kopf und geht dann zu ernsteren Problemen über.
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Hat der Rüstungskonzern mit dem Bund zu hohe Profite gemacht?

Das Schweizer Rüstungsunternehmen Ruag steht unter Verdacht, zu hohe Profite erzielt zu haben. Dies berichtet der Tages-Anzeiger. Konkret geht es um die Sparte Ruag Aviation, die im Auftrag des Bundes die Wartung der Schweizer Luftwaffe durchführt. So muss zum Beispiel eine F/A-18 alle 300 Flugstunden in den Service. Pro Jahr erhält der Rüstungskonzern deshalb rund 200 Millionen Franken vom Bund. Die Ruag hat faktisch ein Monopol auf das Geschäft mit der Schweizer Luftwaffe.
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Der Bundesrat macht die Armee zum «Schiessverein»

«Die Schweiz ist zur Übernahme der Richtlinie verpflichtet», hält der Bundesrat in seiner Botschaft zur Anpassung der Schweizerischen Waffengesetzgebung fest. Er meint damit die Richtlinie der EU «über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen», die nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 verschärft worden ist. Und weiter behauptet der Bundesrat: «Die zur Umsetzung vorgeschlagenen Änderungen im Waffengesetz sind mit den Vorgaben der Richtlinie vereinbar». Tatsächlich?
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Die Heldenstories der Hosenscheisser

Die Schweizer Armee geniesst in der Bevölkerung – auch bei den Jungen – eine grosse Unterstützung. Das ist verständlich angesichts der zahlreichen Unruheherde und Kriege auf der ganzen Welt, die das für die rotgrünen Träumer Undenkbare realistischerweise eben doch denkbar machen. Nämlich, dass unsere Armee früher oder später zum Schutz der Menschen in der Schweiz zum Einsatz kommen könnte. Und trotzdem nimmt die traurige Minderheit von Schutzverweigerern und Weicheiern stetig zu, die sich einen Spass daraus machen, mit Lügengeschichten dem Militärdienst zu entgehen und dann auch noch damit protzen.
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Studie «Sicherheit 2018» – sichere, vertrauensvolle, auf Sicherheit bedachte, neutrale, wenig öffnungsbereite und armeefreundliche Schweiz

Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher, blickt der Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer entgegen und vertraut den Schweizer Behörden und Institutionen überdurchschnittlich stark. Gegenüber der Schweizer Armee ist die Bevölkerung positiv eingestellt. Der Terrorismusbekämpfung, auch unter Einschränkung persönlicher Freiheiten, messen Schweizerinnen und Schweizer hohe Priorität zu. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2018» der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
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Wie gut ist die Schweiz auf Krieg vorbereitet?

Schweden bereitet seine Bevölkerung mit einer Broschüre auf den Ernstfall vor. Die Schweiz sei ähnlich bedroht wie das Land im hohen Norden, sagt ein Experte.
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Air2030: Bundesrat schickt Planungsbeschluss in Vernehmlassung

Der Bundesrat will die Mittel zum Schutz des Luftraums – und damit der Menschen, die in der Schweiz leben, wohnen und arbeiten – erneuern. Dabei soll die Bevölkerung die Möglichkeit haben, im Grundsatz über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen. Einen entsprechenden Planungsbeschluss, der dem fakultativen Referendum unterstehen soll, hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 in die Vernehmlassung geschickt.
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Erinnerungen an die Armee 61

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