Mitte-Wähler liessen Gripen abstürzen

Das Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfjets ist wegen Stimmenden der politischen Mitte zustande gekommen. Gemäss der am Mittwoch veröffentlichten VOX-Analyse lehnte die Hälfte der Mittewähler die Vorlage ab.

Zusammen mit den Stimmenden aus dem linken Spektrum, welche die Vorlage wuchtig verwarfen, brachten die Mittewähler damit den Gripen-Kauf an der Urne zum Absturz. Die gespaltene Mitte habe wesentlich zum Scheitern beigetragen, heisst es in der VOX-Analyse des Forschungsinstituts GFS Bern und des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich.
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Projekt BODLUV 2020

Am 18. Mai 2014 hat die stimmberechtigte Bevölkerung der Schweiz mit 53,4% Nein-Stimmen entschieden, dass es keinen Fonds zur Beschaffung des Gripen E geben wird. Dieses Resultat hätte mit einer geeigneten Kommunikationsstrategie, ohne die etlichen Pannen im Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und ohne der fehlplatzierten Selbstsicherheit nach der erfolgreich bekämpften Eidgenössische Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” verhindert werden könnte (siehe auch “Blogtreffen Teil 2: Der sicherheitspolitische Diskurs in der Schweiz“, offiziere.ch, 23.04.2014). Es ist insbesondere dem Vorsteher des VBS, Bundesrat Ueli Maurer zu verdanken, dass die Abstimmung über die Finanzierung des Gripen E zur Grundsatzfrage über ein neues Kampfflugzeug wurde (vgl.: “VBS kennt keinen Plan B für Gripen-Beschaffung“, news.ch, 06.04.2024). Damit ist die Beschaffung bis zur Ablösung des McDonnell Douglas F/A-18 Hornet (um 2025) vom Tisch (der Begriff “Hornet Teilersatz” ist schon mal zu reservieren). Möglicherweise werden nun die Northrop F-5 Tiger, deren Technologie aus den Sechzigerjahren stammt, “erneuert“. In jedem anderen Land hätte eine solch entscheidende Niederlage zu einem Rücktritt des Verteidigungsministers geführt – nicht so in der Schweiz. Ob er danach die Weiterentwicklung der Armee noch glaubwürdig durch das Parlament und eventuell durch eine Volksabstimmung bringen kann, muss sich zeigen.
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Nato-Experte: “Aus Sicht der USA ist Deutschland ein besetztes Land”

Der Historiker und Nato-Experte Daniele Ganser ist der Auffassung, dass Deutschland aufgrund seiner Einbindung in das Militärbündnis nichts anderes ist als ein Vasallenstaat der USA. Die Amerikaner haben stets die Europäer gegeneinander ausgespielt. Doch möglicherweise hat Washington überzogen: Das Bündnis ist wegen Russland zerstritten, die Amerikaner wegen der Spionage-Affären diskreditiert.
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Umstrittenes Nato-Handbuch gegen Cyber-Attacken

Der Begriff «Cyber-War» gewinnt in aktuellen sicherheitspolitischen Diskussionen immer mehr an Gewicht. Ein offizielles Regelwerk für das Verhalten von Staaten im digitalen Krieg gibt es bislang nicht. Die Nato hat mit dem sogenannten «Tallinn Manual» aller-dings ein Handbuch erstellt, wie sie sich im «Cyber-War» positionieren will. Das Hand-buch gilt als eigentliche Nato-Cyber-Doktrin. Dies beunruhigt, denn das Handbuch enthält sehr problematische Passagen.
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Lücken – welche Lücken? vs. «Die Armee darf nicht zu einem Hilfssoldaten werden»

Mit Lücken lässt sich gut politisieren. Die Energiewirtschaft warnt vor der «Stromlücke», die Hausärzte sehen eine «Versorgungslücke» unmittelbar bevorstehen und den Armeefreunden bereiten seit Jahren «Ausrüstungslücken» Kopfzerbrechen. Unseren Truppen fehle das Material an allen Ecken und Enden. Deshalb müsse schleunigst mehr Geld her, so das eingängige Argument. Ansonsten drohe eine – «Sicherheitslücke».

Bei Verteidigungsminister Ueli Maurer ist das Argument genauso beliebt wie bei bürgerlichen Parlamentariern. «Unsere Truppen müssen vollständig aus­gerüstet sein. Materialbestände sind zu erhöhen», schreibt Maurer in der jüngsten Ausgabe des SVP-Blatts «Klartext». Der Bundesrat solle Anfang nächsten Jahres ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen, um «erkannte Ausrüstungslücken» zu beheben, fordert die ­Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats in einem kürzlich eingereichten Vorstoss.

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Bürgerliche Politiker wollen rund 800 Millionen in ein zweites Rüstungsprogramm investieren. CVP-Nationalrat Jakob Büchler sagt, warum.

Welche Rüstungsgüter fehlen der Schweizer Armee heute? 
Konkret fehlen der Armee Radschützenpanzer. Wir müssen die Infanterie wieder besser ausrüsten, damit sie den Verteidigungsauftrag wahrnehmen kann. Das kann sie heute nicht mehr in jedem Fall. Die Feuerunterstützung ist geschwächt, Artillerie und Festungsminenwerfer sind in der Vergangenheit praktisch lahmgelegt worden. Auch in der Flugabwehr müssen wir Beschaffungen ins Auge fassen. Diese Rüstungslücken sind real, wir müssen sie jetzt schliessen.
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Swiss Air Force Tiger Evaluation Tigris Helveticus

Ein Blick zurück zur Einführung und dem Einsatz der Tiger F-5.


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“Wehrhafte Schweiz” – ein einmaliges historisches Filmdokument zur Schweizer Armee

Am 12. und 13. September 2014 präsentiert Memoriav, der Verein zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturguts der Schweiz, im Rahmen von “50 Jahre Expo’64″ einzigartige audiovisuelle Schätze dieser unvergesslichen Landesausstellung in einem 360-Grad-Panorama-Kino auf dem Bundesplatz in Bern. Gezeigt werden kontextualisierte Ausschnitte von “Rund um Rad und Schiene” (Thema: Schweizerische Bundesbahnen), “Wehrhafte Schweiz” (Thema: Schweizer Armee) sowie “La Suisse s’interroge” (Thema: selbstkritische Auseinandersetzung mit der Schweiz). Sie ergeben zusammen ein facettenreiches Bild einer Schweiz der 1960er Jahre: martialisch im Kalten Krieg, touristisch weltoffen in der Hochkonjunktur und zunehmend selbstkritisch in einem gesellschaftlichen Umbruch.
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‘Freikorps’ als Speerspitze der nächten Osterweiterung?

J.-C. Juncker warnte davor, dass in Europa diverse Kriegsgeister nur ‘ruhen’ würden. Ein besonders kriegerischer Geist ist nun wieder erwacht: junge, militaristische Männer mit politisch extremen Vorstellungen schliessen sich zu ‘Freikorps’ zusammen, um im eigenen Land gegen andere, ähnlich gepolte Männer zu kämpfen. Die Rede ist von den ultranationalistischen Freiwilligen, die im Donbass gegen die Separatisten antreten. Dazu ein Artikel im britischen Independent, keineswegs ein ‘russophiles’ Blatt: (Link)

Der Ukraine wird keine Brückenfunktion zwischen West und Ost zugebilligt. Die neue Regierung in Kiev hat von ihren westlichen Patrons den Auftrag bekommen, das innerlich zutiefst gespaltene Land (ausgenommen Krim) vollständig in den Westen zu integrieren. Doch Kievs Armee scheint nicht in der Lage zu sein, das staatliche Gewaltmonopol im Donbass selber herzustellen. (Dort ist der Staat übrigens schon seit Sowjetzeiten ähnlich ‘präsent’ wie in Sizilien.) Deshalb wird der Teufel nun mit dem Beelzebub ausgetrieben (siehe Artikel des Independent unten).
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Wehrmänner wollen längere WK

Nach der Gripen-Nieder­lage beschäftigt sich Verteidigungsminister Ueli Maurer derzeit vertieft mit der Frage, wie die Armee der Zukunft aussehen soll. Im Rahmen der Monsterreform «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) sind einschneidende Änderungen geplant. Die Tage von zahlreichen Kasernen sind gezählt, ebenso jene von manchen Flugplätzen.

Für Zehntausende Soldaten aber die wohl wichtigste Neuerung: Die Dauer der Wiederholungskurse (WK) wird von drei auf zwei Wochen verkürzt. Die Armee schläft natürlich nicht und hat genau das im Auftrag von Ueli Maurer persönlich ausprobiert. «Versuchskaninchen» waren ein Gebirgsschützen- und ein Panzerbataillon.
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Satire: Oesterreichs Wahl

Im Nachhinein ist man immer klüger…

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