N24-Dokumentation: Der Leopard Panzer

Sehenswerte Dokumentation von N24 über die Geschichte des Leopard Kampfpanzers.

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Vom Traum der Einheit: Die europäische Armee

Hätte Russland in der Ukraine die Separatisten mit Mensch und Material unterstützt, wenn ein politisch geeintes Europa mit einer schlagkräftigen Armee innerhalb weniger Tage intervenieren oder zumindest glaubhaft damit hätte drohen können? Bislang fehlte es, abgesehen vom politischen Willen, ebenso an den militärischen Fähigkeiten hierzu.

Die Stunde war reif, um eine simple wie visionäre Idee wieder in das öffentliche Rampenlicht zu stellen: Den Traum von einer Europa-Armee. Als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im März 2015 die bereits in den 50er-Jahren geführte Debatte neu belebte, hätte der Zeitpunkt für diesen lang gehegten Traum kaum günstiger ausfallen können: Das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine hält den politischen Eliten Europas und ihren Bevölkerungen seit einem Jahr wieder vor Augen, dass sie mit einer militärischen Bedrohung an ihrer Peripherie im Baltikum rechnen und ihr schlimmstenfalls auch mit militärischen Mitteln Einhalt gebieten muss.
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Scheindebatten um die Armee

Eine richtungsweisende Reform ist es wahrlich nicht, was uns Verteidigungsminister Ueli Maurer mit der «Weiterentwicklung der Armee» vorlegt. Anstatt grundsätzlich zu diskutieren, auf welche konkreten Bedrohungen die Armee Antworten finden muss, werden Grabenkämpfe um Bestand, Budget sowie Anzahl und Dauer der Wiederholungskurse ausgetragen.

Als würde es einen Unterschied machen, ob Soldaten künftig fünf- oder sechsmal in den WK einrücken müssen. Als wäre es ein Zeichen militärischer Stärke, ob dieser zwei oder drei Wochen dauert. Das ist Hans was Heiri: nichts als von Nostalgie und Tradition geprägte Scheindebatten im Windschatten der Nato, die letztlich für die Sicherheit der Schweiz besorgt ist.
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Luftwaffen-Chef: «Es braucht neue Kampfjets»

Für den Luftpolizeidienst rund um die Uhr genügten die 32 F/A-18 Kampfflugzeuge grundsätzlich, sagte Schellenberg am Mittwoch am jährlichen Informationsrapport in Emmen vor rund 800 Miliz-Offizieren und Berufskadern. Um die Bevölkerung im Ernstfall mit mindestens zwei sich permanent in der Luft befindenden Flugzeugen zu schützen, seien aber mindestens 55 Kampfflugzeuge nötig. […]

Beim Tiger F-5 würden die eidgenössischen Räte frühestens 2017 über eine Ausserdienststellung entscheiden. Die 26 Flugzeuge würden vorläufig im bisherigen Rahmen weiterbetrieben, der Rest der Flotte von total 54 Tigern werde minimal unterhalten, sodass später auch ein Verkauf möglich sei, sagte Schellenberg. Mittelfristig müsse ebenfalls die Beschaffung eines Ersatzes für die veralteten Tiger anvisiert werden.
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Interpellation und Antwort Bundesrat: Welche Projekte öffentlicher Gemeinden oder privater Institutionen werden oder wurden durch die Armee ausgeführt?

Im Januar 2015 wurde publik, dass WK-Soldaten zu Gunsten der Gemeinde Innertkirchen und der Kraftwerke Oberhasli, einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft, Rodungsarbeiten durchführten. Dies führte zu verschiedener Kritik: Einerseits sah sich das lokale Gewerbe durch den Einsatz von Angehörigen der Armee konkurrenziert, andererseits wurde eine private Firma durch den Einsatz von Armeeangehörigen begünstigt. Und drittens ist es fraglich, ob solche Einsätze Aufgabe der Armee sind.

Ein Vertreter des VBS bestätigte gegenüber Medien den Einsatz. Laut dem Bauverwalter von Innertkirchen handelt es sich um “Ausgleichsleistungen” der Armee, “für Belastungen, die durch den Militärflugplatz entstehen.” Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen…
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Truppenlager Glaubenberg wird Asylzentrum

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) will im Truppenlager Glaubenberg in Sarnen ab Mitte 2016 bis zu 240 Asylsuchende unterbringen. Die Nutzung als Ausreisezentrum für Asylsuchende erfolgt parallel zur Nutzung durch das Militär, heisst es in einer Medienmitteilung der Gemeinde Sarnen vom Donnerstag. Das Truppenlager werde baulich in zwei Bereiche unterteilt, so dass die Nutzung voneinander unabhängig betrieben werden kann. Die Nutzung der Anlage durch Dritte wie die Schneesportlager bleibe weiterhin möglich.
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Interpellation: Grosser Stellenzuwachs beim Nachrichtendienst

Mit Urteil vom 2. Februar 2015 stützt das Bundesverwaltungsgericht das Begehren, welches die Offenlegung der Stellen-Statistik im Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ermöglicht. In der Tageszeitung “Blick” wurden daraufhin folgende Zahlen veröffentlicht: “2010 startete der aus In- und Ausland-Geheimdienst neu entstanden NDB mit 237 Vollzeitstellen. Ende 2014 waren es bereits 266 – bei einem Budget von 63,3 Millionen-Franken-Budget. Anfangs Jahr bewilligte der Bundesrat sechs weitere Stellen zur Dschihadismus-Bekämpfung: Damit steigt der Stellen-Etat 2015 auf mindestens 272.” Der Stellenzuwachs würde damit im Nachrichtendienst des Bundes (NDB) rund 15 Prozent in nur sechs Jahren betragen.
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Sicheres Datenverbundnetz (SDVN)

Die Führungsfähigkeit auf Stufe Bund und Kantone bei einem Stromausfall und einer Strommangellage war ein zentrales Thema der Sicherheitsverbundsübung 2014. Dabei zeigte sich, dass eine anhaltende Unterversorgung mit Strom eine komplexe nationale Notlage hervorrufen würde. Ein Aspekt davon wären technisch bedingter Führungsprobleme, weil die normalen Kommunikationsmittel nach kurzer Zeit nicht funktionieren würden. Deshalb braucht es ein krisen- und abhörsicheres, flächendeckende Datenverbundnetz, das jene Stellen des Bundes, der Kantone und Dritte verbinden soll, die für die Sicherheit und Versorgung des Landes essenziell sind. Bis jetzt hat nur die Armee Übermittlungsnetze, die diesen Anforderungen genügen.
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Gripen – ein Jahr danach

Vor einem Jahr ist erstmals seit 1957 eine Militärvorlage abgestürzt. Zwar waren sich alle einig, dass das Nein zur Beschaffung neuer Kampfjets kein Ja zur Abschaffung der Armee bedeutete. Doch war das Nein auch mehr als ein simples Nein gegen ein Milliarden­geschäft. Wertefragen spielten am 18. Mai 2014 eine erhebliche Rolle. Das beweisen Gräben, die typisch für Identitätskonflikte sind: Während die Deutschsprachigen – sehr knapp – den Kauf der 22 Gripen befürworteten, wurde dieser von zwei Dritteln der Romands abgelehnt. Die ländliche Schweiz (53% Ja) wurde von den Städten (62% Nein) überstimmt. Ähnlich erging es den Veteranen über 65, die für einmal den Jungen zwischen 18 und 40 unterlagen. Auch zwischen den Männern, die zu 53 Prozent für die Kampfjets stimmten, und den Frauen, die zu 58 Prozent gegen sie waren, zeigte sich ein grosses Gefälle.

von Joe Lang, GSoA
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SiK-N: Armeebudget soll per Gesetz zementiert werden

5 Milliarden Jahresbudget und 100 000 Mann Sollbestand: Diese zwei Zahlen bilden die Eckwerte der geplanten Armeereform, seit das Parlament vor vier Jahren einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoss überwiesen hat. Seither hat die bürgerliche Parlamentsmehrheit diese Eckwerte gegen alle Angriffe, Kritik und Kürzungsanträge verteidigt.

Die wichtigsten Entscheide der SiK-N:
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