Weshalb die Schweiz bisher verschont geblieben ist

Natürlich ist die Schweiz nicht gefeit vor einem Terroranschlag; dann nämlich, wenn sich Angriffe gegen unsere ­Kultur, unsere Lebensform wenden. Frustrierte Versager und Nachahmungstäter, die das Gewaltproblem des Islam in sich tragen, können jederzeit auch hier zuschlagen. Ähnlich wie es der Krieg der letzten Tage und Wochen in Deutschland und Frankreich zeigt. Und doch: Passiert ist hierzulande ­bisher nichts. Dies ist erklärbar, ­zumindest teilweise.
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Thurgauer Schützen sind für Zukunft gerüstet

Die Gruppe prognostizierte, dass die Verkleinerung der Armee das Aus für 70 Prozent der Schiessstände in der Schweiz bedeuten würde. Das wiederum würde das Aus vieler Schützenvereine bedeuten. Doch im Thurgau kennt man diese Befürchtungen nicht. Im Gegenteil: Der Thurgauer Kantonalschützenverband (TKSV) habe das Referendum nicht unterstützt, wie Präsident Hubert Müller sagt. Denn damit hätte man der Armee die Chance genommen, sich weiterzuentwickeln.
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Willi Vollenweider ist am Mittwoch aus der SVP ausgetreten

Als Präsident der Gruppe Giardino, einem Verein von Armeefreunden, wehrt sich Vollenweider gegen die Verkleinerung der Armee. Dies ist nun auch der Hauptgrund für seinen Austritt aus der SVP. In einer Mitteilung der Stadtzuger SVP werden «unterschiedliche Auffassungen bezüglich Wertehaltung, Fokussierung und Zielsetzungen der SVP in Bezug auf die nationale Sicherheit» genannt.
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Aussenminister Burkhalter will die Schweizer Armee an die Europäische Union andocken

Unbesehen des Terrorkriegs, der immer bedrohlicheren Krisenherde in und um die EU sowie der innere Schwäche derselben sucht der Bundesrat ausgerechnet im Bereich Sicherheitspolitik den EU-Anschluss. Er will noch dieses Jahr den Abschluss eines neuen Rahmenabkommens mit der EU prüfen – und zwar im Bereich «gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik» (Gasp). Was dies für die Schweiz bedeuten würde, dazu gibt es nun neue Erkenntnisse.

Von Beni Gafner, Bern

Diese stammen allerdings nicht aus Bern, sondern aus Berlin. So geht aus dem neuen Weissbuch der deutschen Bundesregierung zur «Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr» deutlich hervor, welche Rolle die EU mit ihren zu stärkenden Streitkräften künftig zu spielen hat, wie im EU-Rahmen Kampfkraft und Kriegsfähigkeit verbessert werden sollen und wie nationale Streitkräfte «harmonisiert» unter dem EU-Dach zu vereinigen sind.
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Zwischen Bürgerpflicht und Zwangsarbeit

Wie soll die Dienstpflicht ausgestaltet sein, wenn der Armeebestand politisch gewollt schrumpft, der Bedarf an Spezialisten aber zunimmt? Welche Rolle spielt dabei der absehbar länger anhaltende Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegebereich? Und schliesslich: Müssten in einer gleichberechtigten Gesellschaft nicht auch Frauen in irgendeiner Form Dienst leisten? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der vergangene Woche veröffentlichte Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem, an dem Vertreter des Bundes, der Kantone sowie der betroffenen Organisationen und Verbände beteiligt waren.
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Berlin beschliesst neue Sicherheitspolitik

Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein neues Weissbuch, das eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt vorsieht. Darin wird festgehalten: “Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.” Das Weissbuch löst das Vorgänger-Dokument aus dem Jahr 2006 ab.

Ein Kernpunkt des Weissbuchs ist die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr vor dem Hintergrund einer veränderten sicherheitspolitischen Lage. “Es gibt eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen”, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Sie verwies dabei auf die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und auf das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat. Russland wird im Weissbuch als “Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent” beschrieben.
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Wie gut ist die Armee vor Cyberangriffen geschützt, Herr Blattmann?

Die Schweizer Armee ist laut Aussagen von Armeechef André Blattmann gut geschützt vor Cyber-Angriffen. Doch nach der Spionage-Attacke auf die Ruag behalte der Kampf gegen potenzielle Bedrohungen von kritischen Infrastrukturen Vorrang, sagte Blattmann.

Über 30’000 Computer des Netzes der Armee seien nach dem Angriff auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag überprüft worden, führte der Ende Jahr abtretende Armeechef am Montag in Genf vor Medienvertretern aus. Ein Virus sei nicht gefunden worden.
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Parallelen zu heute: «Florida»-Affäre im Kalten Krieg

Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Wenn hierzulande grosse Rüstungsgeschäfte anstehen, dann knallt es. So auch im Falle von «Florida», einem zentralisierten Frühwarn-Radarsystem für die Flieger- und Flabtruppen: Mit neuen, in den Alpen einbetonierten Radaranlagen soll im Kalten Krieg der Luftraum weit über die Landesgrenze hinaus nach feindlichen Flugzeugen abgesucht werden. Die Übermittlung des Erspähten erfolgt elektronisch, die Abwehr mittels Mirage-Kampfjets und Bloodhound-Raketen wird zentral dirigiert. 1965 beschliesst das Parlament die Anschaffung dieses Hightech-Systems aus amerikanischer Produktion, das noch nirgends erprobt worden ist. Kostenpunkt 203 Millionen Franken. Die Linken sowie diverse Militärexperten wie der Oberstkorpskommandant und Strategiefuchs Alfred Ernst opponieren zwar: Zu kompliziert und zu verletzlich sei «Florida», zudem würden tief fliegende Objekte wie Helikopter gar nicht erfasst. Aber die Kritik ist vergeblich. Die Bürgerlichen schliessen die Reihen mit dem simplen Motto: Wer für die Landesverteidigung ist, muss «Florida» akzeptieren. Doch nur kurz nach der Mirage-Affäre folgt damit bereits der nächste Armee-Skandal.
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Korruption und Rüstungsfilz: Parmelin zieht die Schraube an

Laut VBS-Sprecherin Karin Suini müssen Mitarbeitende der Bundesverwaltung, die in Beschaffungen involviert sind, ohnehin schon «periodisch eine schriftliche Erklärung abgeben, wonach sie keine privaten Verbindungen zu offerierenden Anbietenden haben».

Aber Bundesrat Parmelin und der Leiter der Expertengruppe, Armeestabchef Claude Meier, wollen mehr: «Der Vorsitzende hat beschlossen, dass die Mitglieder der Expertengruppe zum Start des konkreten Evaluations- und Beschaffungsverfahrens zusätzlich eine schriftliche, auf das Projekt bezogene Unbefangenheitserklärung abzugeben haben», hält die VBS-Sprecherin fest.
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NR Ruedi Noser: “Giardino ist gefährlicher als die GSoA” (Nachlese)

Wir brauchen eine starke und funktionierende Armee. Das Parlament hat mit dem Ja
zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) die nötigen Rahmenbedingungen für eine
glaubwürdige Milizarmee mit 100 000 Armeeangehörigen geschaffen und gibt ihr mit
jährlich fünf Milliarden Franken auch Mittel dazu. Nun müssen die Bürgerlichen und
auch die Schützen gegen das Referendum zusammenstehen, am gleichen Strick
ziehen und Ja zu einer starken Armee mit Zukunft sagen. Wir müssen uns vorsehen,
die Gruppe „Giardino“ ist gefährlicher als die „GSOA“.
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Il Gruppo GIARDINO pensa al lancio di un nuovo partito

Il «Gruppo GIARDINO», da sempre vicino all’Esercito di milizia, sta sondando la possibilità di fondare un nuovo partito politico a livello svizzero, che abbia la sicurezza quale tema centrale del proprio programma.

Tutti i partiti sono a favore del dimezzamento dell’esercito.

Il Gruppo Giardino ha preso atto con preoccupazione che tutti i principali partiti svizzeri sono favorevoli al dimezzamento dell’esercito previsto con la nuova riforma. Il Parlamento, con la sua decisione del 18 marzo scorso, ha sancito l’ennesimo dimezzamento dimezzamento degli effettivi dell’esercito, proprio nel momento in cui la situazione relativa alla sicurezza internazionale continua a peggiorare. Secondo i favorevoli, questa decisione permette avere delle forze armate moderne, completamente equipaggiate e con un effettivo adeguato. Nulla di piu falso. Con questa decisione il Parlamento si rende colpevole della rottamazione di enormi quantità di materiale ancora utilizzabile, nonché della messa fuori servizio di numerose infrastrutture strategiche così come di strutture sotterranee. Così facendo si mette in pericolo la sicurezza e la stabilità del Paese, oltre a dilapidare somme ingenti già pagate dai cittadini con le loro imposte. Il Gruppo Giardino è convinto che questa grave e drastica riduzione delle infrastrutture non potrà più essere corretta in futuro.
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GSsE: L’esercito è un “rischio per la democrazia e per i diritti dell’uomo” – i cadetti sono dei “Rambo”

Seguendo l’esempio di Orwell (“1984″) il GSsE prova a ridefinire la realtà: “La pace è guerra”! Un commento sulla loro pagina web diceva:

“Siamo coscienti del fatto che fino a quando esisterà l’esercito questo sarà sempre un rischio per la democrazia e per i diritti dell’uomo. Sia se si tratti di servizio militare obbligatorio o di milizia volontaria: i soldati che vogliono continuare già oggi spesso e volentieri nei dibattiti pubblici vengono definiti dei “Rambo”.
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Comunicato stampa

Il Gruppo GIARDINO a favore di un esercito di milizia forte prende atto del soddisfacente risultato e ringrazia i votanti per la „sovrana“ e chiara decisione di politica statale. La nostra Legge sulle armi attuale, a seguito degli adeguamenti a „Schengen“ così come a seguito delle revisioni interne, è sufficientemente severa. L’importante è applicare in modo corretto la legge e contrastare in tutti i modi ogni qualsivoglia forma di abuso di armi. Il Gruppo GIARDINO si rallegra del fatto che con la decisione presa quest’oggi il popolo svizzero ha espresso una volta di più la sua fiducia non solo
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Referendum gegen die Halbierung der Armee

Retten Sie die Tiger F-5

Erinnerungen an die Armee 61

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