In der Kontroverse um den schwedischen Kampfjet Gripen ist fast vergessen gegangen, dass auch noch über eine Armeereform zu diskutieren ist. Nach dem Nein des Souveräns zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge duckte sich Bundesrat Ueli Maurer vorübergehend. Im Rahmen eines Mediengesprächs hat er jetzt aber einen weiteren Anlauf genommen, um dem Grossprojekt «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hat die ständige Unsicherheit bei der Finanzierung der Armee kritisiert. Im Militärgesetz soll deshalb eine Grundlage für einen Zahlungsrahmen über mehrere Jahre für die Armee geschaffen werden. Dieses Instrument habe sich im Rahmen der Finanzierung beispielsweise der Landwirtschaft oder der ETH bewährt. Der Zahlungsrahmen soll den heutigen Armeeplafond ersetzen, …
Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) hat in einem Brief die schriftliche Anfrage von fünf Geschäftsleuten für den Kauf von 30 Kampfjets Tiger F-5 beantwortet. Maurers Brief erreichte den Anwalt der Geschäftsleute vergangenen Freitag. Daraus geht hervor: Aus dem Projekt der Geschäftsleute wird nichts, 30 Kampfjets Tiger F-5 der Luftwaffe auf privatwirtschaftlicher Basis in der Schweiz zu …
Unterbelichtete Schlaglichter zur aktuellen Auseinandersetzung um die Ukraine: Schlaglicht 1: US-Gesetzesvorlage “Russian Aggression Prevention Act” (Quelle) Bereits am 1. Mai 2014 brachte der republikanische Senator Bob Corker, Tennessee, den sogenannten Russian Aggression Prevention Act of 2014 als mögliche Gesetzesvorlage in den Senat ein. Zwischenzeitlich wurde dieser Gesetzesvorschlag zweimal gelesen und an das Committee on Foreign Relations weitergeleitet. So weit, …
Vor 100 Jahren kam es zur Kriegserklärung von Österreich-Ungarn an Serbien. Danach ging es Zug um Zug, es folgte Kriegserklärung auf Kriegserklärung der jeweiligen Verbündeten. Klare Bündnisse, klare Ansage, klassisches Völkerrecht. Vor 75 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Polen, später die Sowjetunion – ohne Kriegserklärung. Hitler befahl, den Begriff «Kriegserklärung» zu streichen – und konnte somit die …
