Der Bundesrat publiziert in regelmässigen Abständen Berichte über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Der letzte Bericht stammt aus dem Jahr 2010. Der Zweck dieser Berichte ist es, das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz zu analysieren und davon ausgehend die Ausrichtung der Sicherheitspolitik und ihrer Instrumente festzulegen. Der Bundesrat hatte ursprünglich geplant, den nächsten Bericht zur Sicherheitspolitik der …
Für diesen politischen Kampf müssen sich die Nato-Befürworter von FDP, CVP und Teilen der SP warm anziehen: Juso und die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) zeigen bei der Abschaffung von Auslandeinsätzen der Armee keinerlei Berührungsängste zum politischen Gegner SVP. Sie wollen für ihr politisches Projekt den Schulterschluss mit der SVP suchen. Als Erstes …
Die Idee, dass Frieden einkehrt und die gesellschaftliche Entwicklung vorangetrieben wird, wenn man einen Despoten eliminiert, ist ein grosser Irrtum. Gewalt führt nur zur Destabilisierung und zum Auseinanderbrechen der Region. Es ist naiv zu glauben, man könne den Irak bombardieren und dadurch der Demokratie zum Durchbruch verhelfen. Doch wir glauben noch immer fest daran. Denn …
