Sein Amtsantritt war ein Paukenschlag: Als neuer Verteidigungsminister gab Bundesrat Ueli Maurer im Dezember 2008 den Befehl aus: Die Schweizer Armee solle die beste Armee der Welt werden. Und wie stehts damit heute, da unsere Welt von Krisen beherrscht wird, wie in der Ukraine, im Irak im Nahen Osten? Den letzten Beweis liefere natürlich erst der …
In seiner Sitzung vom 27. August 2014 hat die Landesregierung entschieden, den nächsten sicherheitspolitischen Bericht (SIPOL B) nicht per Mitte 2015, sondern erst Ende 2016 zu präsentieren (Link). Ohne auf die verschiedenen, etwas schwammig anmutenden Wendungen der öffentlichen Mitteilung eintreten zu wollen, so fallen doch gewisse Punkte auf. Die Verschiebung der Präsentation des neuen SIPOL …
