Der Bundesrat schlägt dem Parlament mit der Weiterentwicklung der Armee eine Reduktion des Armeebestandes auf 100’000 Armeeangehörige vor. Die Schlagkraft der Armee soll dabei einerseits mit einer modernen und soliden Ausrüstung, andererseits mit einer höheren Bereitschaft und einer schnelleren Mobilisierung verbessert werden. Die Armee soll flexibel eingesetzt und situationsgerecht auf neue Bedrohungen reagieren können, damit …
Der Militärflugplatz Dübendorf mit einer Fläche von rund 230 Hektaren ist die grösste strategische Landreserve im Eigentum des Bundes. Das Areal im dichtbesiedelten Glatttal und in unmittelbarer Nähe des Wirtschaftsstandortes Zürich bietet vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten. Aufgrund seiner Lage und guten Erschliessung ist es für den Bundesrat wichtig, dass künftigen Generationen die grösstmögliche Handlungsfreiheit erhalten bleibt. Da …
Die Gruppe Giardino lehnt die vierte Armeegrossreform “WEA” (“Weitgehende Eliminierung der Armee”) grundsätzlich ab. Die WEA ist verfassungswidrig, überholt, verantwortungslos, überflüssig, kurzsichtig und undemokratisch. Giardino empfiehlt den eidgenössischen Räten die WEA-Vorlage zurückzuweisen und auf der Priorisierung eines neuen Sicherheitspolitischen Berichts zu bestehen. Parallel dazu sind die “Garantiearbeiten” (Behebung der Mängel aus früheren Reformen) rasch umzusetzen. …
