Kein Tag vergeht ohne Neuigkeiten über den deprimierenden Zustand der deutschen Streitkräfte. Der Bürger erfährt von Flugzeugen, die nicht fliegen. Er liest von Gewehren, die nicht geradeaus schießen. Er sieht eine Ministerin, die ein Gutachten über die Rüstungsbeschaffung in Händen hält, das zu der Erkenntnis gelangt: alles zu schlecht, zu teuer, zu spät. Wenn ein …
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) hat eine ausführliche Eintretensdebatte zur WEA-Vorlage (14.069) geführt. Nach der Erörterung der sicherheitspolitischen Lage diskutierte sie namentlich die Verfassungsmässigkeit der Vorlage, das Leistungsprofil der Armee, die Erhöhung der Bereitschaft mittels Mobilmachungskonzept und die Neugliederung der Führungsstruktur. Auch Fragen im Zusammenhang mit der Ausbildung, inkl. Dauer der RS und der …
