Rede von Bundesrat Ueli Maurer anlässlich der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz vom 25. Oktober 2014 in Rothenthurm Ich bin heute hierher gekommen, um Sie vor einem Trick zu warnen – vor einem simplen, aber wirkungsvollen Trick. Sie wissen ja, wie ein Weinpanscher vorgeht. Er mischt den teuren Wein mit einem billigen Fusel. Die Etikette bleibt …
Der Nationalrat entschied am 22. September 2014 , nicht auf die Vorlage zur Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial (neben dem Tiger F-5 auch Kampfpanzer 87 Leopard und Panzerhaubitzen M109) einzutreten. Damit das Parlament aufgrund einer rechtlichen Grundlage entscheiden kann, muss das Inkrafttreten der Revision des Militärgesetzes (MG) zur Weiterentwicklung der Armee abgewartet werden, mit der die Motion …
