Hat SVP-Bundesrat Ueli Maurer seinen Regierungskollegen ein Schnippchen geschlagen? Vor knapp zwei Wochen schleuste der Verteidigungsminister ein Verhandlungsmandat durch den Bundesrat, das der Schweiz noch einigen Ärger bereiten dürfte: Das Papier sieht vor, dass die Eidgenossenschaft vom Militärbündnis Nato Zugang zu Radardaten aus dem Luftverkehr verlangt, die Herausgabe eigener Daten aber verweigert. Die Forderung nach …
Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) verfolgt zwei Ziele. Erstens sollen die Erkenntnisse des Sicherheitspolitischen Berichts 2010 und des Armeeberichts 2010 in die Praxis umgesetzt und zweitens die Unzulänglichkeiten der Armee XXI ausgemerzt werden. Zwar war die letzte Armeereform ein Schritt in die richtige Richtung, doch betreffend den Erwartungen muss die Armee XXI aus heutiger Sicht …
