Bundesrat und Parlament scheinen bezüglich der Sicherheit des Staates Schweiz und die Einhaltung von Verträgen sowie der Bundesverfassung, Artikel 58, ihr Gedächtnis an den abgelegten Eid verloren zu haben. Die schweizerische Neutralität hat einen völkerrechtlichen, in Politik und Volk verankerten Status, was landesweit nicht mehr präsent ist. Durch Artikel 435 des Friedensvertrages von Versailles vom …
Die Zeit grosser Panzerschlachten ist vorbei, das betont auch SVP-Bundesrat Ueli Maurer. Ein anderer Wind wehte vor dreissig Jahren. Der Kalte Krieg sollte zwar nicht mehr lange dauern, doch das ahnte in der Wintersession 1984 kaum einer der Nationalräte, die über den Kauf neuer Kampfpanzer zu entscheiden hatten. In den frühen 1980er Jahren lieferten sich …
