Der Sitzung des Ständerates vom 19. März 2015 habe ich aufmerksam zugehört und dem Wortprotokoll des Ständerats – Frühjahrssession 2015 – Zwölfte Sitzung – 19.03.15 Geschäft Nr. 14.069, Weiterentwicklung der Armee. Änderung der Rechtsgrundlagen, entnehme ich (Hervorhebung durch den Verfasser): Maurer Ueli, Bundesrat: (…) “Immerhin müssen diejenigen, die glauben, diese 100 000 AdA seien zu wenig, …
Beitrag auf pressereader.com Kommentar: Wir brauchen <genügend> Bürger, die auch kämpfen können.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. März den Jahresbericht 2014 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet. Bericht auf www.pfp.admin.ch (!) – Jahresbericht (PDF)
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie ein allgemeiner Bürgerdienst ausgestaltet werden könnte. Es sind verschiedene Varianten zu prüfen. Begründung Das Milizsystem ist ein wichtiger Bestandteil unseres schweizerischen Staatsverständnisses. Es stärkt das Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Allgemeinheit und fördert einen schlanken Staat und eine bürgernahe Verwaltung. Das Milizsystem geniesst deshalb in der Bevölkerung einen …
Nebst diesem Grundauftrag sorgte die Übungsleitung mit mehr als hundert fiktiven Ereignissen dafür, dass die beübten Truppen ihre Einsatzbereitschaft beweisen konnten. Eine der komplexesten Aufgaben war die Evakuierung der Einsatzzentrale der Luftwaffe in Dübendorf und die Verlegung derselben in eine geschützte Anlage in den Alpen. Ferner wurden erstmals die Prozesse für den Luftpolizeidienst mit scharfer …
Der Sparkurs des Bundesheeres, bei dem auf Militärmusikkapellen mehr Rücksicht als auf die Verteidigungsfähigkeit Österreichs genommen wird, wird von den Unteroffizieren scharf angegriffen. In einem offenen Brief warnt Vizeleutnant Christian Schiller, ein Berufssoldat, im Namen von 1700 Unteroffizieren des Aktiv- und Milizstands im Bundesland Salzburg davor, dass das Bundesheer seine letzten militärischen Kompetenzen verlieren könnte. …
Militärkenner stutzten, als sie letzte Woche das Votum von Verteidigungsminister Ueli Maurer im Ständerat verfolgten. Bei der Debatte über die Weiterentwicklung der Armee warnte der SVP-Bundesrat die Mitglieder der kleinen Kammer, sie seien im Begriff, das Stimmvolk zu umgehen: Sollte der Ständerat wichtige Eckwerte der Armeereform auf Verordnungs- statt auf Gesetzesebene regeln, könne man diese …
Vom 18. bis 25. März 2015 führt die Luftwaffe im Raum La Chaux-de-Fonds eine Volltruppenübung durch. STABANTE 15 – so der Name der Übung – stützt sich auf die Erkenntnisse aus den früheren Übungen. Sie soll die Grundbereitschaft und Durchhaltefähigkeit des gesamten Luftwaffendispositivs überprüfen. Beteiligt sind auch Truppen aus dem Heer. Beim Szenario gilt es, …
Das Komitee ist der Ansicht, dass der angestrebte Sollbestand von 100’000 Mann nicht genügt, um die Sicherheit der Schweiz zu garantieren. Beispielsweise standen in Folge der Terroranschläge in Paris rund 88’000 Sicherheitskräfte im Einsatz, über 10’000 Soldaten wurden anschliessend zum Schutz wichtiger Objekte mobilisiert. Zum Vergleich: Dies würde fast dem gesamten Schweizer Armeebestand entsprechen, der …
