Seit Montag tagen die Parlamentarier in Bern zur Frühlingssession. Mit dabei sind einige wichtige sicherheits- beziehungsweise militärpolitische Themen. Der Ständerat wird sich mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) beschäftigen, der Nationalrat wird die immer wieder hinausgeschobene Beratung des Nachrichtendienstgesetzes (NDG), das zuletzt in den Medien teilweise sehr kritisch betrachtet wurde, aufnehmen. Beide Themen lassen intensive …
Modernisierung der Wehrpflicht bedeutet in erster Linie, der Wehrpflicht wieder ihren ursprünglichen Sinn zu geben. Der Zweck dieser Wehrpflicht war, ist und muss auch künftig auf die auf die Sicherheit ausgerichtet sein und – wenn überhaupt – erst zweitrangig einer allgemeiner gestalteten Bürgerpflicht oder einem Integrationsgedanken dienen. Doch es gibt nur zwei sicherheitspolitische Instrumente, welche …
