Tag: 5. Mai 2015

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

«Konzept Luft»: Analyse der Situation bei der Schweizer Luftwaffe (Teil 1)

Im Dezember 2012 reichte SP-Nationalrätin Chantal Galladé das Postulat 12.4130 ein. In diesem forderte sie den Bundesrat dazu auf, ein Konzept zu erstellen, welches aufzeigt, wie der Schweizer Luftraum langfristig gesichert werden soll. Das Konzept sollte folgende Eckpfeiler enthalten: «Gefahrenanalyse, Materialbeschaffung, Abstimmung des zu beschaffenden Materials aufeinander, zeitliches Raster, Finanzierung, Kooperation mit umliegenden Ländern, luftpolizeiliche …

Nationalrat will keine Registrierung aller Waffen

Mit 106 zu 84 Stimmen beschloss der Rat, die entsprechenden Bestimmungen aus der Waffenvorlage zu streichen. Durchgesetzt haben sich die bürgerlichen Parteien. Heute müssen in der Schweiz nur jene Waffen in den kantonalen Registern eingetragen sein, die nach dem 12. Dezember 2008 gekauft wurden. Wie viele ältere Waffen es gibt, ist unbekannt. Der Bundesrat schätzt, …