Zunächst sah es so aus, als habe der Wind nun gedreht. Auf Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission stimmte die grosse Kammer am Dienstag einer Motion aus dem Ständerat zu. Diese verlangte vom Bundesrat eine Vorlage für den Kauf von einem oder mehreren Flugzeugen mit dem Rüstungsprogramm 2018. Das Resultat fiel allerdings knapp aus. Als der Nationalrat aufgrund …
Sollte es an der Schweizer Grenze zu einer Krise wie in Deutschland oder Österreich kommen, könnte Bundesrat Ueli Maurer dem Grenzwachtkorps innert drei Tagen 800 Soldaten zur Verfügung stellen. Das sagt Maurer im Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag». Einen solchen Einsatz probt die Armee derzeit an der Truppenübung Conex 15 in der Nordwestschweiz, die …
Die Szene spielte sich im Bundeshaus ab, im Café Valleton. Während der Sommersession knöpfte sich SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz Armeechef André Blattmann vor. Es ging um die Weiterentwicklung der Armee (WEA). Amstutz beschuldigte Blattmann, hinter dem Rücken von Bundesrat Ueli Maurer für «seine» Führungsstruktur zu weibeln. Und für eine nicht gesicherte Finanzierung. Konfrontiert damit, bestätigt Amstutz …
Auch wenn man auf der Führungsebene der Armee davon ausgeht, dass die zuletzt von Mitte-Links verschmähte sowie in Bestand und Budget beschnittenen Streitkräfte in einer Notlage ohne grosse Vorwarnzeit durch die Politik angefordert würden, hat das Stirnrunzeln einen bestimmten Grund. Nur gerade ein Jahr ist nämlich vergangen, seit das Verteidigungsdepartement nach einem Bundesratsentscheid verkündete: «Die Unterstützung …
Offener Brief an die Mitglieder des Ständerats: Hinter dem eigentlich unverfänglichen Titel einer so genannten «Verbesserung beim Informationsaustausch» verbirgt sich eine ganze Reihe von Gesetzesartikeln, die – sofern ihnen zugestimmt wird – eine a priori-Kriminalisierung des Militärdienst leistenden Bürgers bewirkt. Zudem ruft das neue Bundesgesetz öffentlich zur Denunziation auf und untergräbt damit die Reputation unserer …
Unter der beabsichtigt täuschenden Bezeichnung «Weiterentwicklung der Armee WEA» wird in den eidgenössischen Räten zurzeit eine erneute Armee-Halbierung diskutiert. Diese würde eine Reduktion des Armeebestandes von jetzt 220‘000 (140‘000 aktiv + 80‘000 Reserve) auf einen Bestand von nur noch 100‘000 bewirken. «Mit 100‘000 wird der Sollbestand gegenüber der bisherigen Armee halbiert; vor zwanzig Jahren lag …
Aus einem Interview mit Christoph Blocher: “Der Grenzwachtkommandant sagt, er brauche dazu statt 2000 Grenzwächter 6000. Ich kenne das aus eigener Erfahrung aus meiner Zeit als Bundesrat. Als Erstes heisst es bei einer neuen Aufgabe immer: «Ich brauche dafür mehr Geld und mehr Leute.» Das ist aber falsch. Der Grenzwachtkommandant hat seinen Auftrag mit jenen …
In Ungarn soll die Armee zur Bewältigung der Flüchtlingskrise eingesetzt werden. In Österreich unterstützt das Bundesheer die Behörden bereits. Und auch in der Schweiz geht die Armee schon mal an die Grenze – zu Übungszwecken: Bis übernächsten Freitag sind im Raum zwischen Basel, Solothurn, Sursee LU und Wohlen AG 5000 Armeeangehörige im Einsatz. Im Zusammenspiel …
Im Ausland kämpfende Schweizer Dschihadisten. Jean-Pierre Graber: Kann uns der Bundesrat Auskunft über die Hintergründe dieser 62 Dschihadisten geben und insbesondere darüber, wie viele von ihnen zuvor in der Schweiz Asyl erhalten haben, wie viele von ihnen Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation sind und wie viele von ihnen christlichen Glaubens waren, bevor sie zum …
Massive Krisen bedrohen Europa! In der Ukraine wird Krieg geführt. Großmanöver Russlands und der NATO erinnern an Zeiten des Kalten Krieges. Im Nahen Osten sind Bürgerkriege der Nährboden der Terror-Miliz „Islamischer Staat“, die ein Kalifat errichten möchte, das bis weit nach Europa reichen soll (und auch Österreich umfasst). Der Balkan ist noch immer eine Region …
