Parmelin hat richtig entschieden

Für die Weltwoche ist Guy Parmelin (SVP) ein „Selbstverteidigungsminister“, der die Beschaffung einer neuen bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) der Schweizer Armee auf Druck der Medien aus unsachlichen Gründen gestoppt hat. Dazu gab es bisher nicht weniger als drei Untersuchungen. Eine erste der Militärjustiz über die Indiskretionen wurde im Oktober des vergangenen Jahres ergebnislos eingestellt. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Parlaments kritisierte Parmelin in einem Bericht, doch ihre Untersuchung weist Mängel auf: Die GPK-Arbeitsgruppe war durch die Rüstungslobby dominiert, hatte nicht die Fachkenntnisse, um die Entscheide der Projektaufsicht unter Luftwaffenkommandant Aldo C. Schellenberg zu beurteilen und betrachtete zudem nur das Zeitfenster von Januar bis März 2016. Drittens hat eine Administrativuntersuchung den Beschaffungsprozess beurteilt, jedoch nicht die Qualität der Entscheide an den jeweiligen Prozessschritten. Man kann sehr wohl einen Prozess einhalten, falls bei jedem Prozessschritt jedoch ein Unsinn entschieden wird, ist das Resultat ebenfalls ein Unsinn.
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Armee startet neue Offensive bei Frauen

Auf Instagram gingen Selfies von Schweizer Soldatinnen jüngst unter dem Hashtag #schweizerarmee viral. Selbst die britische Presse wurde auf unsere «hot female recruits» aufmerksam. Dem Hype zum Trotz: Frauen, die Dienst leisten, sind in der Schweiz immer noch eine absolute Minderheit: Zum Erhebungszeitpunkt im letzten März waren 1117 Frauen in der Armee eingeteilt – damit waren nur gerade 0,7 Prozent aller Armeeangehörigen weiblich. Das wollen die Sicherheitspolitiker des Nationalrats ändern. Vor Wochenfrist haben sie eine Motion eingereicht, die den Bundesrat beauftragen soll, alle jungen Frauen zu den Orientierungstagen der Armee einzuladen. Dadurch soll der Militärdienst «speziell auch für Frauen attraktiver» werden, wie es in der Mitteilung der Kommission heisst.
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BODLUV: Giardino fordert inhaltliche Untersuchung und einen Neustart ab Feld 1

Die Administrativuntersuchung des VBS wie auch die Untersuchung der GPK schiessen am Ziel vorbei. Beide haben den wichtigsten Aspekt unberührt gelassen: Die Entscheide der Projektleitung. Giardino fordert zur Klärung des Sachverhalts eine Untersuchung der materiellen Resultate des sistierten Projekts.

Die Forderung nach einer Wiederaufnahme des BODLUV-Projekts ertönt aus vielen Seiten: Die SOG befiehlt („Vorwärts, Marsch!„). Rüstungsunternehmen wittern die Chance, ihre Systeme rasch an die Schweiz verkaufen zu können. Politiker freuen sich, den C VBS politisch zu massregeln. Offenbar geht es nur darum, möglichst rasch Geld auszugeben. Ob bisher inhaltlich gute Arbeit geleistet wurde, haben die Resultate der beiden Untersuchungen nicht gezeigt.
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Jetzt geht es vorwärts mit den Schweizer Bombern

Noch vor zweieinhalb Monaten sprach das Verteidigungsdepartement (VBS) über seine Kampfjets vor allem im Konjunktiv. Dass das VBS die F/A-18 modernisieren will, war zwar bereits am 18. November 2016 klar, als die «Expertengruppe Neues Kampfflugzeug» ihren viel beachteten Zwischenbericht präsentierte. Doch damals konnten die VBS-Experten noch nicht sagen, wie rasch sich diese Nutzungsdauerverlängerung realisieren lässt. Sogar erst als «Möglichkeit» gehandelt wurde damals die Option, die F/A-18 zum Kampfbomber aufzurüsten.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
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Erinnerungen an die Armee 61

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