Georg Kreis: Anmerkungen und Fragen zur Armeebotschaft 2017

Kürzlich hat sich die Gruppe «Giardino» in der Person ihres Präsidenten wieder gemeldet. Diese Gruppe ist ein 2010 gegründeter und von über 1000 Mitgliedern getragener Verein, der nach eigener Formulierung die Zerstörung der Milizarmee und der Schweizer Wehrkultur aufhalten und die Glaubwürdigkeit der Landesverteidigung wiederherstellen will. Das Eingeständnis der in der vergangenen Woche vom Bundesrat veröffentlichten Armeebotschaft 2017, dass die heutigen Munitionsvorräte zu klein und im Ernstfall bereits nach wenigen Tagen aufgebraucht wären, lieferte einen willkommenen Anlass für neue Empörung.
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Schweizer Armee macht auf umweltfreundlich

Wenn eine Umweltorganisation dem Militär ein Kompliment macht, ist das bemerkenswert. «Der Bericht der Schweizer Armee überzeugt, weil das Problem ernst genommen wird und langfristige Perspektiven aufgezeigt werden», sagt Philip Gehri von WWF Schweiz. Der Projektleiter für Klima und Energie meint einen Artikel in der neusten Ausgabe der «Military Power Revue» der Schweizer Armee.

Die zwei Autoren des Beitrags gehören dem Armeestab an. Oberst im Generalstab Daniel Krauer ist Chef Militärdoktrin und Martin Krummenacher Doktrinforscher. Sie haben ein Plädoyer für Klimaschutz und erhöhte Energieautarkie verfasst. Für sie ist klar, dass die Armee einen Beitrag an den Klimaschutz in der Schweiz leisten muss. Dabei nehmen sie Bezug auf die Befunde von Klimaforschern, die mit dem Klimawandel ein erhöhtes Risiko für Wetterextreme wie Dürren, Hochwasser und Wirbelstürme voraussagen. Krauer und Krummenacher warnen vor Klimaflüchtlingen in der Schweiz, vor vermehrten Überschwemmungen und vor grösseren Felsstürzen.
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Besser wehrbereit mit Frauen

Schon erstaunlich: Der Kommandant Heer, Daniel Baumgartner, sagt in einem Interview vom 22. Februar, Frauen sollten obligatorisch zu einem Informationstag über die «Chance» Armee aufgeboten werden. Worauf die Medien flächendeckend darüber berichten, Interviews mit Politikerinnen und Politikern, mit echten und selbst ernannten Expertinnen und Experten geführt werden.

Erstaunlich ist das Echo deshalb, weil der Vorschlag mit keinerlei Konsequenzen versehen ist. Hält man sich die Bedeutung dieser Idee mit politischen Geschäften – wie der AHV-Rentenreform, der neu zu findenden Regelung der Unternehmenssteuer-Reform – vor Augen, so ist die Aufmerksamkeit im Vergleich zu den erwähnten Geschäften überproportional. Wie immer, wenn es um die Armee geht.
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Offizieller Besuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Schweiz

Hinsichtlich der seit mehr als zwei Jahrzehnten bestehenden Partnerschaft der Schweiz mit der NATO zogen beide Seiten eine positive Bilanz. Für die Schweiz ist die Partnerschaft für den Frieden (PfP) nicht nur eine wichtige Plattform der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit, sondern auch für den Dialog, so etwa zwischen der NATO und den westeuropäischen Nicht-NATO-Staaten Österreich, Schweden, Finnland und Irland. Mit der Maison de la Paix und den angegliederten drei Genfer Zentren für Aussen-, Sicherheits- und Friedenspolitik sowie der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich leistet die Schweiz ihrerseits Beiträge zum sicherheitspolitischen Austausch. Ein weiterer Gesprächsgegenstand war die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten in der südlichen Nachbarschaft Europas mit Blick auf die Reform des Sicherheitssektors – ein Bereich, in dem die Schweiz über anerkannte Expertise verfügt.
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Schweden führt Wehrpflicht wieder ein

Vor dem Hintergrund einer verschlechterten Sicherheitslage führt Schweden in diesem Sommer die Wehrpflicht wieder ein. Damit soll genug Personal für die Streitkräfte zur Verfügung stehen, sagte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Donnerstag dem schwedischen Radio. «Wir haben Schwierigkeiten gehabt, die Kampfeinheiten auf freiwilliger Basis zu bemannen.» Die Wehrpflicht war 2010 ausgesetzt worden.
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Erinnerungen an die Armee 61

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