Der Ständerat zum Sipol B: Realitätsnahe Analyse der Bedrohungslage

Im Gegensatz zum letzten Sicherheitspolitischen Bericht aus dem Jahr 2010 nehme der neue Bericht besser Bezug auf real existierende Risiken und sei in seiner Analyse umfassender, hielten ihm mehrere Redner zugute. Alex Kuprecht (SVP/SZ) würdigte den Umstand, dass der neue Bericht der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz besser Rechnung trage.

Die vorberatende Kommission hatte vom Bundesrat einen Zusatzbericht verlangt. Die Regierung kam diesem Wunsch nach und ging darin unter anderem auf die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ein, auf die Umsetzung des neuen Nachrichtendienstgesetzes oder auf die zunehmenden Cyberbedrohungen, die von mehreren Sprechern als wesentliches Sicherheitsproblem bezeichnet wurden.
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Jahresbericht der NATO: Bündnisstaaten steigern ihre Ausgaben zögerlich

Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel auch 2016 kaum näher. Dieses sieht vor, dass alle Bündnisstaaten bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben.

Den am Montag präsentierten Zahlen zufolge erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Grossbritannien und Polen diese Zielvorgabe.
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Mit der Nato gegen Cyberattacken

Geht es nach dem Bundesrat, soll die Schweiz künftig ein Partnerstaat des Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence werden. Diese Absicht bekräftigte die Landesregierung gegenüber dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinem kürzlichen Besuch in Bern. Laut Georg Farago, dem Pressesprecher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird die Schweiz nun zusammen mit dem Zentrum das weitere Vorgehen besprechen und einen Zeitplan festlegen.
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GV 2017

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