VBS hat mehr Geld als reife Beschaffungsprojekte

Forderungen nach mehr Geld für die Landesverteidigung sind in den letzten Monaten von National- und Ständerat erhört worden. Bedrohungen durch Terror und Kriege haben der Armee geholfen, der Politik die finanziellen Bedürfnisse klarzumachen.

Die Sicherheitslage und nicht beanspruchte Gelder für den Kauf eines neuen Kampfflugzeugs – die Stimmbevölkerung lehnte diesen im Frühling 2014 ab – geben dem Verteidigungsdepartement (VBS) von Bundesrat Ueli Maurer in der Rüstungsbeschaffung Spielraum. Im August bewilligte der Bundesrat ein zweites Rüstungsprogramm 2015. Nachdem dieses Jahr bereits ein erstes im Umfang von knapp 550 Millionen Franken verabschiedet worden war, werden dem Parlament nun zusätzliche Beschaffungen für gut 870 Millionen beantragt.

Beitrag auf NZZ.ch

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Schaub Rudolf P.

Der Wiederaufbau einer Armee, die in der Lage ist, Land und Bevölkerung zu verteidigen, lässt sich am Tag X nicht einfach durch entsprechende Kredite bewerkstelligen. Der Armee-Aufwuchs setzt sowohl in der Armee als auch bei ArmaSuisse entsprechendes Personal mit dem nötigen Know-how voraus. Dieses fehlt logischerweise, wenn man seit langer Zeit keine Beschaffungen getätigt hat. Einer der vielen Gründe, weshalb der „Armee-Aufwuchs“ aufgrund von Antizipation ein Hirngespinst ist. Eine Armee setzt Kontinuität zahlreichen Bereichen voraus, insbesondere eine Milizarmee. Das hielt schon Alfred Ernst fest.

Willy Stucky

Das Verteidigungsbudget wird seit zwanzig Jahren buchstäblich unter die Lupe genommen, was zur Folge hat, dass jeder Schandfleck zu Tage kommt. Dies ist in Ordnung. Als störend empfinde ich dabei lediglich den Umstand, dass alle anderen Departemente von derart sicherer Distanz angeschaut werden, dass nur hie und da ein grosser Schandfleck zufällig sichtbar wird. Frage: Wo kommen eigentlich die wohl nicht sauber budgetierten Milliarden her, mit welchen die finanziellen Folgen unserer Willkommenskultur nur schon mittelfristig berappt werden? Diese sich ständig beschleunigende Immigration von wenig leistungsbereiten, dafür aber bald einmal nachzugsberechtigten und kaum wirklich zu integrierenden Flüchtlingen wird alle Departemente betreffen.… Weiterlesen »

Beda Düggelin

Mit dieser „unüberlegten operativen Hektik bei geistiger Windstille“ und völlig verfehlten Äusserungen durch die VBS-Spitze schaufelt sich die Armee ihr eigenes Grab, das heisst allerdings, dass es nur noch darum geht, das Grab zuzuschütten…… Offensichtlich sind bei der Armeeführung längst die Phantasie und der gesunde Menschenverstand auf der Strecke geblieben.
„Gouverner c´est prévoir“, dies gilt auch für das VBS! Will uns das VBS erneut weismachen, dass alles unter Kontrolle und in bester Ordnung sei?……

Hohermuth

Das Problem ist die Führung. Seit Jahren. Die zuständigen BR (alles SVP) haben zusammen mit der überstudierten Armeespitze (ich vermeide das Wort Führung absichtlich)die Armee liquidiert. Die sollten von der GsoA einen Verdienstorden erhalten.
Sollte endlich mal ein BR für das VBS zuständig sein, der sich derart dafür einsetzt, wie die Sommaruga dies für Ihre Sache tut. Und schmeisst alle 7 derzeitigen aus dem BR endlich raus. Wenn ich rumhöre, haben alle genug von der versammelten Unfähigkeit und fundamentalischtischen Kommunistenvertreter und Linksbürgerlichen im BR. Die Schmerzgrenze ist derart strapaziert….

Beda Düggelin

Wer ist denn in dieser Armeespitze überstudiert?……
Und bezüglich VBS: dies ist das Departement, welches niemand will! Bundesrat Kaspar Villiger ist bei erster Gelegenheit aus dem VBS geflüchtet.
Den Schwarzen Peter erbte die SVP und sie erhielt in mit dem Verstoss von Christoph B. aus dem „vermeintlichen Paradies“ Bundesrat gleich ein zweites Mal zugespielt. Und dies nennt man Konkordanzregierung unter gütlicher Mithilfe einer Sozialdemokratische partei, welche heute zwei Regierungsvertreter stellt und mit ihrem parteiprogramm noch immer die Armee ganz abschaffen will.

Die SP ist auf Kurs, der Armee wird wohl alsbald der Todesstoss versetzt. Danke liebe SP!

Rudolf P. Schaub

Sehr geehrter Herr Hohermuth, – Bundessrat Maurer betrachtet mich sicher nicht als sein Freund, da ich mich schon oft kritisch über ihn geäussert habe. Aber er ist in seiner Handlungsfreiheit leider immer wieder eingeschränkt, weil die anderen Mitglieder des Bundesrates unisono gegen das VBS und die Landesverteidigung eingestellt sind. Dasselbe gilt für die Mehrheit in den Eidg. Räten. Im Übrigen ist zu beachten, dass das Parlament keine tüchtigen SVP-Bundesräte mit Durchsetzungsvermögen akzeptiert. Als ein solcher erfolgreich im Bundesrat agierte, wählten die grauen Mäuse des Parlamentes ihn hinterhältig ab. Herr Hohermuth – bitte vorsichtig und differenziert Kritik an Bundesräten anbringen, selbst… Weiterlesen »

Hohermuth

Sehr geehrter Herr Staub Da haben Sie mich falsch verstanden. Ich bin seit Jahrzehnten SVP Wähler und war auch schon auf Gemeinde- und Kantonsratslisten dieser Partei. Aber wie Sie selber sagen, haben Sie zB BR Maurer selbst schon kritisiert. Dies soll und muss auch erlaubt sein. Unsere Kritik wird ja im Sinn der Sache geäussert. Ist nun mal Tatsache, dass das VBS von den letzten drei SVP BR die diesem Departement vorstanden, selbst massiv geschwächt wurde. Darum ärgert es mich, wenn die „eigenen“ BR sich gemäss meiner Auffassung derart falsch und unprofessionell verhalten. Hoffe nun sehr, dass das Parlament einen… Weiterlesen »

S. Gerber

Dass auch SP Leute sinnvolle Sicherheitspolitik machen können, zeigt das Beispiel Mario Fehr in Zürich. Diese Partei muss in die Pflicht genommen werden. Sommaruga würde das VBS kaum schlechter führen als Maurer.

PS: Ich bin weder SVP noch SP Wähler und Of a D.

Ueli Gruber

Auf jeden Fall würde Sommaruga etwas machen im Gegensatz zu Oberst i Gst Schneider-Ammann, welcher Maurer permanent torpediert und aus meiner Sicht zur Zeit der grösste Feind der Armee innerhalb des Bundesrates ist.