SVP unterstützt die Halbierung der Armee – widerspricht ihrem Parteiprogramm – enttäuscht Wähler

Die SVP lässt sich mit fadenscheinigen Argumenten über den Tisch ziehen und entzieht sich der Unterstützung des Referendums gegen die Halbierung der Armee. Vor den Wahlen hat Nationalrat Adrian Amstutz noch telegen und lauthals verbindliche Garantien für das Armeebudget verlangt. Und auch im aktuellen Parteiprogramm der SVP findet man auf Seite 48 die Aussage:

„Mit den vom Parlament beschlossenen Mitteln von 5 Milliarden Franken pro Jahr bei einem Bestand von 100’000 Armeeangehörigen kann der Auftrag nicht erfüllt werden, der neben der Verteidigung auch die Unterstützung der zivilen Behörden (z.B. bei der Katastrophenhilfe) umfasst. […] Aus Sicht der SVP sind Mittel von mindestens 5,4 Milliarden Franken pro Jahr und ein Sollbestand von mindestens 140’000 Armeeangehörigen unabdingbar.“ – Quelle: SVP Parteiprogramm 2015-2019, Seite 48

Völlig unverständlich ist daher der Entscheid der SVP Bundeshausfraktion, die WEA nun doch zu unterstützen.

„Mit der aktuellen Stellungnahme zur Armeereform (siehe Artikel NZZ vom 15.3.16) stellt die SVP nicht nur ihren zitierten Artikel zur Armee in Frage sondern auch noch ihre Glaubwürdigkeit. Wer sich umhört, stellt eine grassierende Enttäuschung bisheriger SVP Wähler fest. Das notwendige Referendum gegen die Armeehalbierung dürfte für die SVP zum Spaltpilz mutieren – selbstverständlich hausgemacht. Längst ist in aller Munde, dass drei Bundesräte derselben Partei mitgeholfen haben, unsere Armee in den Boden zu fahren. Die Chance zur Wende wurde leider einmal mehr vertan.“ – Peter Bosshard, Ehrenpräsident Forum Flugplatz Dübendorf

Dem gibt es nichts hinzuzufügen.

Das Referendum gegen die Halbierung der Armee ist damit beschlossene Sache.

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Beda Düggelin

Sowohl der bisherige VBS-Vorsteher Ueli Maurer als auch CdA André Blattmann haben mehrfach betont, dass sich selbst die WEA mit einem Budget von weniger als 5 Milliarden nicht umsetzen lasse, ohne zusätzliche Abstriche zu machen. Nun hat zwar Guy Parmelin betont, man werde den Entschluss des Parlaments respektieren, doch steht im Herbst noch das Stabilisierungsprogramm an. Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass die Linksparteien die Gelegenheit nutzen werden, um auch vom VBS Opfersymmetrie zu fordern und da werden wohl auch „bürgerliche Politiker“ wieder umfallen und sich nicht mehr an frühere Entscheide erinnern wollen! Da würde… Weiterlesen »

Ueli Gruber

Wer hat anderes erwartet? Schon früher hat die SVP in den Chor der übrigen Parteien eingestimmt und die Armee fallen gelassen, z. B. Verbot der Kanistermunition.

Nicht zu vergessen, dass es mit der Armee abwärts geht, seit SVP Bundesräte das EMD/VBS führen.

Und auch das Gripen Desaster ist massgeblich auf die SVP zurückzuführen (Maurer, Hurter & Co.), wenn auch dort der abtretende FDP Müller ebenfalls grösste Schäden verursacht hat.

Erwin Markus

… Und genau seit dieser Zeit, habe ich meine berechtigten Zweifel an unserer vermeintlichen Staats- u. Armeepartei…! Die liebe SVP spielt in Sachen Armee ein doppeltes Spiel und dies seit Jahren schon. Das ist ein unumstössliches Faktum, auf das ich auch schon seit mehreren Monaten und Jahren hier in diesen Spalten hingewiesen habe. Ja mein lieber Kuede: “ … Sie haben wieder einmal die falschen Leute ins Parlament gewählt…?“ wie Sie ziemlich entrüstet feststellen werden. Aber sehen Sie, wer nicht lesen kann und zu allem zu auch noch nicht hören will, der muss eben fühlen…! ich persönlich, hatte mehrfach im… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Erwin Markus: Sie sollten sich unbedingt sofort untersuchen lassen. Irgendwas stimmt mit Ihnen nicht. Vermutlich sind Sie im ganzen Land der Einzige, der sich für die Armee einsetzt. Aber langsam muss Ihnen Ihre Birne weh tun, vom ständig mit dem Kopf gegen die Wand rennen. Was Sie als „unumstössliches Faktum“ bezeichnen, ist nur das Ergebnis ihrer verbogenen Fantasie.

Erwin Markus

Verbogen sind höchstens Leute wie Sie mein lieber…! ich an Ihrer Stelle würde mich auf jeden Fall schämen hier zuerst den Interessierten zu geben, dies natürlich nur um präsent zu sein und um diesen Blog zu steuern und zu beeinflussen. Schon seit einer ganzen Weile haben wir einige Leute wie Sie entdeckt und aufmerksam in Ihrem Schreiben verfolgt. Also à propos „verbogen“, würde ich mich hüten bevor ich andere Leute dessen bezichtige. Diplomatisch: glauben Sie denn wirklich hier am rechten Ort zu sein…?

F. Lambrigger

Erwin Markus: Leute wie Sie beeindrucken mich etwa so stark wie ein Regenwurm. Die ungehobelte, ja, geradezu blödsinnige Art wie Sie mit anderen Leute (ausser mit mir) kommunizieren, lässt tief blicken. Auch, dass Sie von „wir“ sprechen ist für einen Psychoanalytiker ein Indiz. Vielleicht haben Sie ja eine multiple Persönlichkeit. Mein Umfeld betrachtet mich als National Konservativ, patriotisch, und als Befürworter einer starken Armee. Ich habe mich bei Abstimmungen auch immer so verhalten. Wenn Sie jemandem an den Karren fahren wollen, tun Sie dies bitte bei der SP und der GSOA. Allenfalls noch bei der NEBS. WIR danken Ihnen dafür.

Kuede

Eine Armee mit nur 100’000 AdA? Da ist schon mal die Verteidigung nicht mehr in vollem Umfang möglich. Auch wird man im Ernstfall nicht mehr über längere Zeit genügend AdA zur Verfügung haben. Von der Bewachung wichtiger Objekte (es sollen über 1’000 sein) muss so ganz abgesehen werden.
Un wenn jemand glaubt, einer unserer Nachbarn oder NATO werden uns helfen, der irrt gewaltig. Die Geschichte lehrt uns!!
Als SVP-Mitglied bin ich sehr entäuscht. Haben wir da letzten Oktober wohl die falschen Leute ins Parlament gewählt?

F. Lambrigger

Ueli Gruber: Das war jetzt aber sehr unfair. Ogi und Schmid waren in einer Zeit im VBS, als ausser der SVP alles nur noch am Armee-Abbau interessiert waren. Im Parlament waren sie hoffnungslos in der Minderheit. Die beiden, und z.T. auch Maurer waren praktisch in Geiselhaft. Ich gehe mit Ihnen einig, dass Maurer und der Pilot beim Gripen-Projekt massiv versagt haben. Aber nicht nur sie. Sondern auch viele Offiziere von Bodentruppen waren sogar gegen den Kauf. Angst, zu kurz zu kommen? Die eigenartige Punktevergabe bei der Evaluation ist zu hinterfragen. Der Gripen wurde künstlich schlechtgeredet. Zwei wichtige Plus wurden unter… Weiterlesen »

Beda Düggelin

Der Raubzug auf die abgemagerte Armeekuh geht munter weiter! So heute in der NZZ vom 16.3.16: „Mit den Entscheiden des Ständerats fliessen künftig 650 Millionen Franken aus der Bundeskasse in die Strassenfinanzierung. Der Bundesrat wollte lediglich die Erträge aus den Automobilsteuern (400 Millionen) fix der Strasse zukommen lassen. Mit der geplanten Steuer für Elektrofahrzeuge (110 Millionen) fliessen neu zusätzlich rund 760 Millionen Franken pro Jahr in die Strassenkasse. Bezogen auf die Initiative sei dies «eine halbe Milchkuh», sagte Konrad Graber (Luzern, cvp.). Die Mindereinnahmen für den Bund müssten kompensiert werden bei den üblichen Posten: Landwirtschaft, Armee, Forschung und Bildung. Dies… Weiterlesen »

Fredy Stuber

Jedes Volk hat die Regierung die ihm zusteht. Ob jedes Volk, nur weile es Wahlberechtigt ist, auch Wahl-kompetent ist – darf am Beispiel diverser Wahlergebnisse in der der Schweiz (und speziell die merkelwürdigen Ergebnisse der Wahlen in Deutschland, England, Griechenland,…) in Frage gestellt werden. Die Wähler Manipulation via Kontrolliert Korrumpiert und Zensierter Medien ist hoch Professionell, so ist auch die Politik… Das was in den vergangenen Jahrzehnten geschehen ist, hat uns dahin gebracht wo wir heute sind. Bei klarem Verstand kann man erkennen, dass vieles, sehr vieles sich nicht ganz gut entwickelt hat. Immerhin – Moralische Tiefflieger Eigenschaften der Politiker… Weiterlesen »

Richard Maurer

Herr Stuber, „jedes Volk hat die Regierung die ihm zusteht“ Ich bin nicht einverstanden. Wo genau kann sich „das Volk“ denn über das Abwracken der Armee und die dafür verantwortliche Mitgliedschaft bei „Partnerschaft für Frieden / PfP“ informieren? Die Medien stellen das Ganze immer als positive und zeitgemässe Entwicklung zu Gunsten unserer Armee dar! Auch die SVP, die sich als einzige Partei angeblich „für eine starke Armee einsetzt“, widersetzt sich dem Referendum, um eine weitere Halbierung des Mannschaftsbestandes zu stoppen. Wir haben es auf diesen Seiten gesehen, die Abstimmung über PfP und die wichtige NATO-Konferenz vor einem Monat in Zürich… Weiterlesen »

Es ist schon ein sehr erstaunlicher Vorgang, wenn die SVP-Bundeshausfraktion sich im für die SVP zentralen Bereich der «Sicherheit» vom offiziellen eigenen Partei-Programm verabschiedet. Auf dem Webauftritt der SVP Schweiz steht zurzeit neben dem Bild von Dr. Albert Rösti explizit: «Danke für Ihre Stimme für mehr Sicherheit.» Die Halbierung unserer Armee ist selbstredend das exakte Gegenteil davon. Als für die SVP gewähltes Mitglied der Stadt- und Kantonsparlamente von Zug stelle ich konsterniert und tief besorgt fest, dass wir von der Partei-Basis uns an das Parteiprogramm halten, (und auch an das Wahlversprechen von Dr. Rösti), dass jedoch auf Bundesebene jetzt ein… Weiterlesen »

Ernst Kägi

Herr Vollenweider, ich bin völlig mit Ihnen einverstanden. Bitte finden Sie unten angefügt meine mails an A. Amstutz SVP nicht mehr wählbar / SVP will Bekenntnis zur Armee 16/03/2016 – 11:25 An: adrian.amstutz@parl.ch Sehr geehrter Herr Amstutz Ich muss meinen vor wenigen Tagen ausgesprochenen Dank zurückziehen. Offenbar reiht sich nun auch die SVP ein, um die WEA durch zuwinken. Da können besorgte Bürgerinnen und Bürger nur noch versuchen, mit wenig finanziellen Mitteln aber mit viel Einsatz, die WEA noch vors Volk zu bringen. Es ist bedenklich wenn man sieht, wie eine so genannt bürgerliche Mehrheit (seit 1991) in Parlament und… Weiterlesen »

Walter Roth

Natürlich ist das absegnen der WEA durch die SVP etwas ärgerliches. – Trotzdem, man muss wissen das der Bundesrat immer noch eine Linksregierung ist und die ihre Macht auskosten so lange es eben geht. – Konservative Anliegen haben so lange noch keine echte Chance, wie ein Schneider Ammann und Didier Burkhalter im Amt sind. Jedoch sollte man eigentlich von der FDP etwas anderes erwarten dürfen. – Dem ist aber nicht so. Im Zweifelsfall entscheiden die mit „Links“ nach „Links“ gegen die SVP, dabei nur gerade ihre Wählerprozente im Auge behaltend. Beispielsweise der Wendehals Phillip Müller, man kann nur noch den… Weiterlesen »

Erwin Markus

Herr Roth…!

Wird werden beim Rösti ein gutes Wort für Sie einlegen. Denn einer, der auch bei gegenteiliger und hier zur Genüge bewiesener Sachlage immer noch zur SVP hält und auch noch durch Sein sinnloses Gerede versucht von ihrem verwerflichen Tun abzulenken, verdient von mir aus gesehen nur das Prädikat: Schleimscheisser und Wendehals…!

F. Lambrigger

Beda Düggelin: Kann Sie beruhigen. Diese 650 Mio. für die Strasse wurden nicht der Armee geklaut. Wir haben das Geld markiert 🙂
Das Geld für die Armee wurde schon über einen längeren Zeitraum von der Entwicklungshilfe (mehr als 3 Milliarden!) geklaut! Vom verlochten Geld per gescheiterten IT-Projekten und nutzlosen Staatsangestellten wollen wir mal gar nicht reden.

F. Lambrigger

Walter Roth, 16. März 2016 at 11:25: Danke für Ihren Beitrag. Bin ganz Ihrer Meinung. Hätte es nicht besser formulieren können. Es ist besser, man arbeitet sich Schritt für Schritt vorwärts, als einfach das Kin mit dem Bade auszuschütten. Ich denke, Pfister bei der CVP, und auch Gössi bei der FDP werden ihre noch flatterhaften Parteien etwas mehr in Richtung Pro Sicherheit/Pro Armee führen. Aber es wird nicht einfach von heute auf morgen besser. Einige Kommentare hier muss man schon fast als defätistisch betrachten.

Gotthard Frick

Der folgende kurze Kommentar ging an alle Eidg.Parlamentarier (Ob die neben ihren von der NZZ publizierten Interessenvertretungen noch Zeit haben, um sich über wichtige Fragen der Sicherheit unseres Landes zu informieren, halte ich für fraglich). EINE UNGEHEUERLICHEIT – ANDERE SOLLEN FÜR UNS IHR LEBEN EINSETZEN! Vieles deutet darauf hin, dass der jahrzehntelange Konsumrausch unser Volk in die Dekadenz führt. Die Schweiz, die noch bis vor wenigen Jahren von der ganzen Welt, sogar in China, als friedfertigstes und gleichzeitig wehrhaftestes Land gesehen wurde, hat seit dem Ende des zwanzigsten Jahrhunderts ihre Armee auf einen Drittel reduziert und wird jetzt dieses Drittel… Weiterlesen »

Feuz Marcel

Ich wähle in den meisten Fällen SVP, bin aber nicht Mitglied gerade wegen solchen Sachen, die mich immer wieder sehr enttäuschen.
Sicher brauchen wir keine Bestände mehr wie in der Armee 95, aber 100 000 Mann genügen für einen richtigen Ernstfall nie und nimmer. Dasselbe gilt auch für das Material. Ich setze grosse Hoffnungen auf BR Parmelin.

F. Lambrigger

Erwin Markus: Was für einer sind SIE denn? Waren Sie mal Giftgas ausgesetzt?

Erwin Markus

Ich sicher NICHT Herr Lambrigger, Sie vielleicht…?

Jedoch scheint es hier unter uns Leute zu geben die es tatsächlich einmal gewesen sind, zumindest Ihrem scheinbaren geistigen Zustand nach zu urteilen. Aber dann fühlen sich genau diese Leute auch noch verletzt, wenn da endlich einer daher kommt, um Ihnen einmal klipp und klar die verletzende lautere Wahrheit zu sagen. Es wird in Anbetracht der Lage langsam Zeit, hier mal Tacheles zu reden, mein lieber Herr Lambrigger…!

F. Lambrigger

Erwin Markus: Sind Sie nur ein Schwätzer, oder auch ein Mann der Tat? Möchten Sie, dass wir uns mal begegnen? So unter 4 Augen, meine ich. Es wäre mir eine Freude 🙂

Erwin Markus

Wohl auch noch ein Heisspörnchen wie…? Herr Spin(n) und Möchtegern Doktor Lambrigger… Auf jeden Fall, einer der jede Auseinandersetzung auf die handgreifliche Ebene bringen möchte sobald man Ihn geoutet hat. Und dann auch noch versuchen mit pseudo-psycho Geschwätz andere zu diskreditieren, aber aber, ist das schon alles was Sie zu bieten haben…?

Feuz Marcel

An die Herren Lambrigger und Markus,

Ich habe immer gemeint wir hätten hier eine flotte Plattform zum diskutieren und Themen einzubringen. Was ihr Beide hier aber betreibt, artet schon bald in Blödsinn aus, bitte diskutiert wie es hier auf Giardino üblich sein sollte, Danke.

F. Lambrigger

Feuz Marcel: Sie haben recht. Was mich in diesem Fall gestört hat, war die üble Verunglimpfung des Walter Roth durch eben diesen E.M. „Schleimscheisser und Wendehals“ nur, weil er nicht in das hysterische Geschrei gegen die SVP einstimmte? Wenn sich alle anderen Politikerinnen im NR (135 Stimmen) gegen die Wünsche und Absichten der SVP (65 Stimmen) stellen, ist nicht viel auszurichten. Da ist es angesagt, dieses Bollwerk zu umgehen, um doch noch Erfolg zu haben. Manchmal ist es besser, man verhält sich flexibel, geschmeidig, anstatt wie anno domini der Winkelried in die Gegnerischen Lanzen zu werfen. Jene, die Pro Armee… Weiterlesen »

Erwin Markus

Sehr geehrter Herr Feuz, Gestatten Sie, dass ich nach den Rechtfertigungen der Herren Lambrigger und Roth, gerechterweise hier zuletzt auch noch meine Version der Dinge darlege. Zum ersten haben Sie ganz recht, diese Plattform wurde einst nicht dazu geschaffen sich gegenseitig irgendwelche Sachen ins Gesicht zu werfen. Dafür, dass ich diesen meinen doch sonst so behüteten Weg gestern verlassen habe, dafür bitte ich Sie persönlich vielmal um Entschuldigung. Was jedoch die anderen beiden involvierten Herren angeht und unter Ihnen vor allem Herr Lambrigger, sieht die Sache etwas anders aus. Sehen Sie Herr Feuz, ich lese u. Schreibe gelegentlich seit ungefähr… Weiterlesen »

Walter Roth

Zitat : ——————————————- Erwin Markus 16. März 2016 at 16:46 · Reply Herr Roth…! Wird werden beim Rösti ein gutes Wort für Sie einlegen. Denn einer, der auch bei gegenteiliger und hier zur Genüge bewiesener Sachlage immer noch zur SVP hält und auch noch durch Sein sinnloses Gerede versucht von ihrem verwerflichen Tun abzulenken, verdient von mir aus gesehen nur das Prädikat: Schleimscheisser und Wendehals…! ——————————————- – Herr Markus, Politik ist nun mal etwas mühsames und auch die anderen haben eben ihre Rechte dabei. Ihr Kommentar aber zeugt von sehr wenig Wissen um Politik und deren Mechanismen. Einen ärgerlichen Kommentar… Weiterlesen »

Feuz Marcel

Herr Lambrigger, Herr Markus, Vielen Dank für Eure Antwort zu meinem Anliegen. Ja was soll ich dazu noch sagen, Ihr rechtfertigt Eure Eingaben, und jeder hat auf seine Art recht. Ich finde es einfach schade, dass wir auch hier auf dieser Plattform nicht einig sind und werden. So geht es leider auch auf der bürgerlichen Seite zu und her. Oder anders gesagt, wäre man zum Beispiel beim Gripen einig gewesen, müsste man heute nicht schon wieder vorne beginnen. Ja und so zieht sich dieser Faden immer weiter, und unsere Armee verkommt so immer mehr zum Trauerspiel. Ich danke Euch, und… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Sehr geehrter Herr Feuz. Es tut mir leid, dass diese eine Auseinandersetzung auf eine (von mir nicht angezettelte) allzu persönliche Ebene absackte. Ich erwarte nicht, dass jeder meine Meinung teilt. Erwarte aber im Gegenzug, dass er meine respektiert. Wer meine Voten gelesen hat, wird mir sicher attestieren, dass ich fast vollkommen auf der Linie der GG argumentiere. Ich versuche, dies auf eine nicht all zu starre Weise zu tun. Die WEA mit ihrem schlechten Teil halte ich momentan auch für das grösste Problem für unser Land. Für das Referendum – so es denn kommt – werde ich denn auch untereschreiben.… Weiterlesen »