Reaktionen auf die Schlussabstimmung zur WEA

  • SOG begrüsst JA des Parlaments zur WEA
    „Das Parlament hat die «raison d’être» der Armee – den Erhalt der Verteidigungsfähigkeit – weiter gestärkt, indem es die Eckwerte der WEA mit den 100’000 Angehörigen der Armee, dem Budget von CHF 5 Milliarden, den drei Panzerbrigaden bestätigt und die sechs Wiederholungskursen à drei Wochen belassen hat. […] Die Unterstützung eines allfälligen Referendums gegen die WEA kommt für die SOG unter diesen Vorzeichen nicht in Frage.“
  • FDP
    „Ein Sollbestand von 100’000 Mann mit einem nicht im Gesetz verankerten Budget von 20 Milliarden Franken für einen Zeitrahmen von vier Jahre und die nötigen Mittel, um unmittelbare Bedürfnisse zu decken und gegen aktuelle Bedrohungen gewappnet zu sein: So sieht für die FDP die Armee der Zukunft aus.“
  • CVP
    „Dass gewisse militärnahe Kreise erwägen, das Referendum zu ergreifen, ist für uns schlichtweg unverständlich. Unsere Partei wird sich mit voller Kraft dagegen engagieren und wird sich dafür einsetzen, dass diese Neuausrichtung der Armee jetzt möglichst rasch umgesetzt werden kann.“
  • Berner Zeitung: „Die Angst vor den falschen Armeefreunden“
  • Le Temps
  • und sonst…? Keine Reaktion!

Zwei interessante Punkte noch zum Abstimmungsergebnis:

  1. Hätte sich die SVP mit ihren 68 Nationalräten gegen die WEA ausgesprochen, wäre die Vorlage gescheitert. Das Resultat wäre dann so ausgefallen: 75 Ja, 81 Nein
  2. Die SP hat sich enthalten. Sie übernimmt weder Verantwortung noch steht sie dazu, dass ihr die Halbierung der Armee eigentlich in die Hände spielt. Das Parlament ist dem Ziel der SP nach Abschaffung der Armee wieder 50% näher gekommen. Wer braucht hier noch die GSoA?
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Erwin Markus

WIE ALLGEMEIN KORRUPT DIE GESELLSCHAFT IN DER WIR LEBEN WIRKLICH IST…sehen wir in eindrucksvoller Weise am hiesigen WEA Debakel…! die SVP samt allen Ihren Mistfliegen (!), die CVP, die Purzelbaum geübte FDP, die OG die eingentlich als Schutzwall für Land u. Leute gedenkt war, ALLE absolut alle stimmen ein im grossen Halalli. Die jetzt angedeuteten Ziele sind klar:Neutralität ade, rein in die NATO ob mange vergeht. Was das nebst mindestens 1,8 % des BIP bedeutet wissen, oder besser gesagt, will niemand wissen. Es bedeutet nämlich mittel bis langfristig wohl oder übel: EU Beitritt, Fremdherrschaft und Krieg. Ach Ihr kriminellen Idioten…!… Weiterlesen »

Willy P. Stelzer

Die Führungsspitze der SVP hat sich als beratungsresistent erwiesen; sie eine einmalige Chance verpasst die Unfähigkeiten von drei SVP-Bundesräten zu korrigieren. Viel schlimmer, sie hat in Bezug auf die Armee ihr eigenes Parteiprogramm verletzt und ist damit unglaubwürdig geworden. Mal sehen, wie die Parteibasis reagieren wird. Nicht die SP oder die GSoA schaffen die Armee in Raten ab, sondern die SVP, FDP und CVP. Das Referendum ist unumgänglich – die Vorbereitungen sind im Gange. Die Luftschlossarmee muss mit allen Mitteln verhindert werden. Das Schweizervolk hat zu entscheiden ob es wieder eine glaubwürdige Armee mit Dissuasions-Wirkung haben will.

Hohermuth

Die SVP enttäuscht masslos. Hoffe, dass sie viele Wähler verliert. Man muss nur noch Situativ abstimmen. Eine Partei, egal welche, braucht es nicht.
Die SVP macht nur Show. Sie hat Ihr Wählerpotential falsch eingeschätzt. Verluste bei kommenden Wahlen sind gerechtfertigt. Sie hat sich seit längerem nicht mehr für eine starke Armee eingesetzt. Sie hat ihre BR beim VBS in die falsche Richtung laufen lassen und nicht interveniert. Durch solches Verhalten ist sie Hauptverantwortlich für das Debakel.

A. Wäger

Ich bin nur noch sprachlos! Einerseits von der SVP, die hier null Verantwortung übernimmt, ihre eigenen Wähler für dumm verkauft und gütlich mithilft, die Armee ganz im Sinne von SP und GSoA abzuschaffen. Bravo SVP!! Von der SOG habe ich nicht mehr erwartet. Auf meine Frage, ob die SOG hinter der WEA steht, kamen Antworten wie: Ist besser als die Armee XXI, endlich wieder mehr Geld, in Bern ist nicht mehr herauszuholen, usw… Und das soll jetzt besser sein? Mit einer Armee, die im Jahr noch etwas mehr als 1000 Soldaten hat, um lebenswichtige und hochgefährliche Anlagen und Infrastrukturen zu… Weiterlesen »

Fritz Kälin

Sehr treffend formuliert, Herr Wäger! Die Parteien auf Bundesebene haben sich endgültig zum Handlanger von Regierung, Verwaltung und Nato-getrimmten Armeeplanern gemacht, statt die ausgewiesenen Sicherheitsbedürfnisse der einheimischen Bevölkerung, der bei uns Schutz suchenden Flüchtlinge und der Wirtschaft gegenüber den in Bern grassierenden Utopien durchzusetzen. Das Stimmvolk muss die Notbremse ziehen. Ein gelungenes Referendum schafft keinen ‚Scherbenhaufen‘, sondern zwingt Bundesbern, die Stimmen der Milizverbände, Wirtschaft und Kantone endlich in eine echte, eigene Sicherheitspolitik einfliessen zu lassen. Ein gelungenes Referendum erhält unserem Land 80’000 Reservisten. Dieses fast kostenlose Potential würde zweifelslos gebraucht, um die aktive Armee in ausserordenltichen Lagen Durchhaltefähig zu machen… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Ich habe da etwas Mühe mit einigen Fakten. 1.) SOG lehnt Sipol-Bericht 2016 ab. 2.) SOG begrüsst die Annahme der WEA. Frage: wie passt das zusammen? Es wird gesagt, dass ca. 37’000 AdA’s im Kriegsfall den zivilen Behörden unterstellt würden. 1.) welchen ziv.Behörden? Einem Kantons-Parlament, der Polizeiführung, oder wem sonst? 2.) um welche Truppengattungen/Truppenkörper soll es sich handeln? Wohl kaum um Kampftruppen. Wir haben ja gar nicht mehr so viele. ————————————————– Der Termin für ein Referendumg (Frist ab 22.3. bis 30.6.) steht ja offenbar schon seit längerem fest. Könnte es sein, dass das ergreifen eines Referendums, und damit eine Volksabstimmung… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Ich bin immer noch am durchackern dieses ganzen Wustes an Dokumenten im Zusammenhang mit der WEA. Einige oben genannte Fragen von mir konnte ich mir nun gleich selber erklären. Da fand ich z.B. das hier:
„Die Armee erbringt auch ständig Basisleistungen für zivile Behörden. Dazu gehören die Bereitstellung und der Betrieb des Führungsnetzes
Schweiz und geschützter Rechenzentren, die logistische Unterstützung, sanitätsdienstliche Leistungen im Koordinierten Sanitätsdienst sowie Einsätze der Luftwaffe für die Polizei oder das Grenzwachtkorps.“
Was ist der Kostenanteil für diese Leistungen? Das müsste doch eigentlich zu Lasten eines anderen Departementes gehen. Und nicht des VBS. Oder sehe ich das falsch?

Gotthard Frick

CETERO CENSEO: Die Wahrscheinlichkeit eines Krieges oder grossflächiger, chaotischer, mit Gewalt verbundener Zusammenbrüche in Europa ist gross. Selbstverschuldet wehrlos, werden wir dann hineingerissen und werden am eigenen Leib erfahren, was für unbeschreibliche Gräuel, Leiden und Zerstörungen damit verbunden sind. Ich war gestern an der Jahreskonferenz der Schweizer Humanitären Hilfe der Schweiz.Thema: Hilfe in Syrien. Eindrücklich, wie die Schweiz dort hilft, obwohl es angesichs der Millionen Betroffener nur eine punktuelle Hilfe sein kann. Wieder einmal wurde einem die mit Krieg verbundenen Leiden und die ungeheuren Zerstörungen bewusst. Dort hilft die Schweiz Gräuel zu lindern, aber sie bei uns zu verhindern, ist… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Sehr zutreffend, Herr Frick. Hilfe in Syrien wird offenbar nur von einigen europäischen Ländern gefahren. Oder hat schon mal jemand von amerikanischer, saudischer, oder russischer Hilfe dort unten gehört oder gesehen? Die Saudis anerboten sich, mit Bodentruppen nach Syrien zu gehen. Man darauf wetten, dass die nur die Schiiten und Kurden bekämpft hätten. Die Türken fliegen Einsätze auch nur gegen Kurden. Vermutlich sind einige Attentate in der T. sogar von der Regierung „getürkt“, um die Bevölkerung hinter sich zu bringen. Und all die vielen Jungen, die so gar nichts mit unserer Armee anfangen können: Schaut mal nach, wieviele brutalste Kriegsspiele… Weiterlesen »

Robert Hänggi

Die SVP ist somit für mich Geschichte, denn mit einer solchen Partei will ich endgültig nichts mehr zu schaffen haben. Der Austritt ist daher bereits vollzogen worden. Die FDP und die CVP sind ausserdem auch noch fanatische Europhile und deshalb alleine schon Linker von Links.

Max Zimmermann

Interessant, dass jetzt auf einer Partei herumgehackt wird, der man genüsslich die „Durchsetzungsinitiative“ abgesägt hat und der man nächstens mit der Revision des Asylgesetzes noch eins drauf setzen kann! Offensichtlich wird verschiedentlich geglaubt, eine Invasion woher auch immer sei auch mit einer etwas grösseren Armee zu stoppen. Es wird sich herausstellen, ob sich das Schweizervolk dann zur Wehr setzen will, wenn unbewaffnete Heerscharen in Absprache mit der EU und stiller Freude der USA hauptsächlich von Süden her eindringen. Die NATO wird es nicht sein, die sich dann bewegen wird. Sind wir ehrlich: Zu lange hat der Abbau der Armee gedauert… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Da könnten Sie verd. recht haben, Herr Zimmermann. Wer weiss, wie viele Invaders schon in Italien sind, und sich Richtung Norden (Schweiz) vorwärts „arbeiten“. Wir werden es bald wissen. Und dass das Abkommen, das zwischen der EU und der Türkei ausgehandelt wurde, ist das Papier nicht wert, auf das es gedruckt wurde. Wir hatten doch schon mal eine Zeit (20er + 30er Jahre), als alle an einen immerwährenden Frieden glaubten, und praktisch keine Rüstung / Modernisierung der Armee erfolgte. Bis man dann gewahr wurde, dass da einer mit einem schmalen Schäuzchen und einer schnarrenden Stimme kam. Diesmal wird es nicht… Weiterlesen »

Albert Steinegger

Ein Grund der Annahme durch die SVP könnte sein, dass ein Grossteil der anderen bürgerlichen Parteien angedroht hat, im Falle einer Ablehnung der Variante mit 80’000 Mann zu zu stimmen und daher diese sozusagen dem kleineren Übel zugestimmt haben.
Ich denke, das Referendum könnte durchaus stattfinden, wenn es dem Komitee gelingt, Zugang zu den Schützenvereinen zu bekommen, die dieser Entwicklung ja schon lange sehr skeptisch gegenüberstehen.

F. Lambrigger

Herr Steinegger: Ihre Erklärung scheint mir am plausibelsten. Zwei Meldungen der Presse am Sa. und So. bestärken ich in meiner Vermutung, dass man erst das Feld vorbereiten will / muss, um zu säen und zu ernten. Erstens: Die FDP will ihrem Aussenminister das Budget kürzen. Beim Botschafter-Netz und bei der Entwicklungshilfe. Letzteres ist ja grösstenteils Sache der DEZA im EDA. M.M.n. könnte man dieses Bu.Amt komplett auflösen, und die Entwicklungshilfe vollständig einstellen. Hat nur die Korruption gefördert. Einsparpotenzial: 2,5 bis 3,5 Mia. Franken. Davon mind. die Hälfte zum VBS transferieren. Zweite Meldung: Die beiden SVP-BR’s wollen die Grenze für alle… Weiterlesen »

Robert Hänggi

Der Vertrag mit dem Volk, den die SVP lauthals abgeschlossen hatte ist jetzt mit einem Schlag zur Makulatur verkommen. Papier ist geduldig. Die SVP hat mit ihrem armeefeindlichen Verhalten soeben den Beweis dazu geliefert. Trau! Schau! Wem!

Strategen der SVP fördern die Bildung einer Art «AfD» in der Schweiz Die Parteispitze der SVP verhält sich ähnlich wie die CDU in Deutschland. Man schaut, wo zusätzliche Wählerpotentiale zu finden wären. Dann verschiebt man das Parteiprogramm «pragmatisch» etwas in diese Richtung, um diese neuen Wählerstimmen für sich zu vereinnahmen. Wie die kürzlichen Wahlen in Deutschland eindrücklich gezeigt haben, ging diese Strategie bei der CDU gründlich schief. Der Erfolg der AfD ist weitgehend auf den immer «linker» werdenden Kurs der deutschen Bundeskanzlerin zurückzuführen. Ob sich ähnliches auch in der Schweiz abspielen wird, bleibt abzuwarten. Schon nur auf unserer Web-Plattform ist… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Herr Vollenweider: Besonders den letzte Abschnitt Ihres Beitrages finde ich interessant. Bei den genannten beiden Parteien gibt es solche und solche. Ein Teil der FDP sind ja EU-Turpos. Pro PFZ, pro ungehemmte Globalisierung. Auch zu lasten unserer Arbeitnehmer und unserer Armee. Die vielen Absenzen wegen WK’s waren diesen Leuten schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Aber nicht alle FDPler sind so. Die SVP wäre nicht so erfolgreich geworden, wenn sie nicht die besseren Strategen und Taktiker als alle anderen hätten. Als solche wissen die schon, dass man um erfolgreich / siegreich zu sein als erstes den Gegner (Armeegegner) vom… Weiterlesen »

Richard Maurer

Als Befürworter einer nationalen Armee, die eine minimale Abschreckungswirkung gegen äussere Angriffe und von aussen orchestrierten politischen Umstürzen garantieren würde, bin ich durch das Geschehen im Parlament und Regierung in Bern enttäuscht, obwohl ich meinte, Realist zu sein. Die SVP, die Partei, die Unabhängigkeit und Neutralität zu verteidigen vorgab, hat ihre Wähler verraten. Es ist leider so, dass die SVP-Wähler durch das perfide Spiel der synchronisierten Medien gar nicht merken, dass sie hintergangen wurden. Wer liest denn schon „Gruppe-Giardino“! Alle anderen Parteien waren von Anfang an für eine Armee, die nach Salami-Taktik immer schneller immer mehr zur Unbedeutsamkeit verkommt. Wie… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Richard Maurer: Bei den „dunklen Mächten“ handelst es sich vor allem um Desinteresse, Trägheit, Schlendrian, sowie Absichern eigener Pfründe / Interessen. Die Nato hat wohl erkannt, dass sie nur den Erfolg der hiesigen Fünften Kolonne abzuwarten braucht. Um uns in einem kommenden Krieg einzuspannen und zu verheizen, sollte sie aber eigentlich nicht an der Auflösung unserer Armee interessiert sein. Dies ergibt keine Logik. Wie ich schon verschied. Ausführte wurde der Armee-Abbau auch von gewissen Wirtschaftskreisen im Land betrieben (Eigeninteresse). Bei diesen Kreisen war schon immer die FDP dominierend. Beim Stichwort Fünfte Kolonne wurde hier schon oft ein bestimmter Name genannt.… Weiterlesen »

Willy P. Stelzer

Die Gruppe Giardino ist seit langem der festen Ueberzeugung, dass der schleichende Beitritt zur NATO vorangetrieben wird. Die Basler Liberalen Nachrichten haben vor einigen Tagen folgendes berichtet: „Wenn die Schweiz nicht freiwillig in die NATO will – bring ich die NATO in die Schweiz“. Und der Kopf dieser verdeckten Truppe wird genannt: Catrina. Die SVP-Spitze wurde vor dem 18. März 2016 über diese Tatsache ins Bild gesetzt. Aber sie blieb beratungsresistent. Die Folgen für die Armee und die Schweiz sind verheerend.

Max Zimmermann

Sind dunkle Mächte am Werk, wie Richard Maurer vermutet? Wer das Weltgeschehen verfolgt und gleichzeitig die vielen kleinen Brandherde in der Schweiz betrachtet, muss sich zwangsläufig mit dieser Frage auseinander setzen. Passt eine wirtschaftlich, militärisch, finanziell, neutrale und unabhängige starke Schweiz ins Konzept gewisser Grossmächte? Wenn nein so ist es doch logisch, wenn im Untergrund zerstörerisch an den Wurzeln dieses System gearbeitet wird. Dazu kommt, dass es schon früher das Ziel einer bestimmten Partei war, mit internem, sozialen Unfrieden den Kapitalismus zu beerdigen. Es darf nicht überraschen, dass nach dem Erfolg des Zurückdrängens des schweizerischen Bankenplatzes, der unter gütiger Mithilfe… Weiterlesen »

F. Lambrigger

Max Zimmermann: Was das Konzept der Grossmächte betrifft, so glaube ich, das wir denen mehrheitlich am A…. vorbei gehen. Bei der Number One hat höchstens unser Geld gewisse Begehrlichkeiten erweckt. Aber daran sind wir auch z.T. selber Schuld. Wir haben die Kontrolle aus der Hand gegeben. Seit der ungehemmten „Globalisierung“ dienen wir den GroBa nur noch als Standort und Mitläufer. Die Kontrolle über diese haben längst (über das internat. Aktionariat und deren Entsandte) ausländ. Exponenten übernommen. Bis in die Siebziger hat es noch funktioniert. Dann wurde die Gier zu gross. Geldbeschaffer aus Übersee und den Nachbarn wurden aufmerksam, aufsässig. Der… Weiterlesen »

johannes fischer

Max Zimmermann: Noch im Sommer 2015 hat BR Ueli Mauer gesagt, das Volk müsste über die Armee abstimmen können. Nun sollen Parmelin, Maurer und die SVP dem Volk die Gelegenheit geben, abstimmen zu können. Der Anlass dafür liegt vor der Türe: Die WEA per Referendum bodigen durch Unterstützung der WEA-Gegner.

F. Lambrigger

Johannes Fischer: Ja, BRUM hat das gesagt. Nachdem sie (die SVP) nun aber ein JA hervorgewürgt hat, können sie wohl kaum diesbez. zur Tat schreiten. Ich glaube, sie wollen das einer anderen Organisation überlassen. Z.B. der Auns, oder eben der Gruppo Giardino, oder einem zu bildenden Komitee. Aber da muss man sich sputen, denn die Frist läuft ja ab Dienstag bis Ende Juni (hundert Tage). Deshalb schrieb ich weiter oben von „schliesst die Reihen“. Anders gesagt, die verschied. Interessen-Gruppen sollten sich absprechen, resp. zusammenschliessen.

Willy P. Stelzer

Herr F. Lambrigger: Das Bürgerkomitee ist gebildet! Die Bürger und Bürgerinnen welche wissen was zu tun ist, sind mit vollem Einsatz dabei Unterschriften für das Referendum zu sammeln. Bitte, tun Sie dies ebenfalls. Bestellen Sie den Unterschriften-Bogen und überzeugen Sie Ihre Familie, Freunde und Bekannte das gleiche zu tun!

Walter Roth

Na na na…… – Also was soll den das nun………….. – Ohne SVP gibt’s keine Armee in der Schweiz. – Natürlich ist die ganze WEA ärgerlich, aber was wir hier wirklich miterleben, das ist nicht das was viele Kommentatoren hier nun schreiben, sondern nur einfach die Tatsache das die Armee auch bei der SVP nicht den ersten Platz belegt, im Moment belegen kann. – Realpolitisch ist es nun mal so, das die SVP faktisch alle dringenden Fragen der Schweiz im Alleingang bearbeiten muss. Das kostet Kraft, braucht Elan und Ideen, ….also die „politischen Ressourcen“ der SVP sind beansprucht genug. Die… Weiterlesen »

Thomas Müller

Jesses nei au! Was auch immer ihr vorhabt, bleibt auf dem Boden der Rechtschaffenheit und der ewige Kampf gegen die „Linken“ kann man höchstens demokratisch gewinnen. Da gibt es keine fünfte Kolonne und keine Mätzchen.
Passt auf, dass ihr Giardino-Leute das Leben nicht verpasst vor lauter Armee die Lebensfreude verliert.
Es ist ja schrecklich zu lesen, dass hier (Gripen) und da (Duro) die Pro und Kontras so verbissen sind.
Ich wünsche euch einen sonnigen und frischen Frühling!

Hanspeter Kocher

Ich stelle mir nur vor, dass die Armeegegner das hier alles auch lesen und sich dabei ins Fäustchen lachen, so im Stil „Lasst sie doch machen, die verausgaben sich hier schon selber bei Giardino, und wenn Sie dann die ganze Kraft brauchen, das Referendum durchzustehen, dann sind die so was von ausgepumpt, aber das wissen sie nur selber noch nicht“.
Aber eben…..das ist nur das, was ich mir vorstelle, was die denken könnten, wenn sie dies hier lesen 😉

Willy P. Stelzer

Herr Walter Roth und Herr Thomas Müller: „Ein Volk, das den Willen zu seinem Schutz nicht mehr aufbringt, verdient, dass es untergeht“. Nach zu lesen im Buch „Erinnerungen an die A 61“, Seite 108. Und zur SVP: Im Parteiprogramm auf Seiten 48/49 ist definiert: „MILIZ-Armee, 140’000 Mann Sollbestand, Gesamterneuerung der Luftwaffe, wieder Schaffung einer Mob Org, keine weitere Einbringung in die NATO. – Bei aller Würdigung der Anstrengungen der SVP: Was die SVP-Fraktion am 18. März 2016 unternommen hat, ist schlicht nicht nachvollziehbar. Und noch dies: Sie unterschätzen die Kraft und den Willen der Organisationen wie „Pro Militia“, „Giardino“ usf.… Weiterlesen »