Armeebudget soll wegen geplatztem Raketenkauf nicht gekürzt werden

Mit 14 zu 7 Stimmen hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats eine Motion beschlossen. Damit will sie verhindern, dass die Armee nach der Sistierung des Raketenkaufs weniger Geld erhält. Dies teilten die Parlamentsdienste am Dienstag mit. Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, dafür zu sorgen, dass die Mittel der Armee für Rüstungsvorhaben eingesetzt werden können. Alternative beschaffungsreife Vorhaben sollen nötigenfalls vorgezogen werden.

Weil die neuen Fliegerabwehrraketen nicht wie geplant mit den Rüstungsprogramm 2017 finanziert werden können, befürchtet die Kommission, dass einmal mehr Kreditreste entstehen. Das bedeutet, dass die Armee weniger Geld ausgeben kann, als ihr zusteht.

Beitrag auf tagesanzeiger.ch

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Felix Lambrigger

Eine Kürzung würde gerade noch fehlen. Offenbar gibt es weiterhin Leute in unserem Land, die ums verrecken keine Einsicht zeigen. Am Mittwoch wurde bekannt, dass Österreich sein V-Budget um 1,3 Mrd. € erhöht. Allerding von bloss 2 Mrd. bisher. Ungarn ist ähnlich schlecht dran. Allerdings durch den diktierten Friedensvertrag nach dem Krieg festgelegt. Die Nato fordert die Ungarn zwar auf, mehr für die Armee zu tun. Da steht aber eben noch dieser Friedensvertrag im Weg.

Willy P. Stelzer

Der CdA hat 96 Leopard 2 einlagern lassen, zwei davon an private Militärmuseum abgegeben. Diese 96 Leopard 2 können ab sofort im Kampfwert gesteigert werden. Die RUAG ist spezialisiert auf die KAWEST der Leopard Panzer; sie hat solche Aufträge für Finnland, Singapore usw. ausgeführt. Ein Auftrag an die RUAG sichert Arbeitsplätze und es bleibt Ende 2016 kein VBS-Kreditrest übrig.