Tadel für Guy Parmelin im Bodluv-Bericht

Das hässliche Kofferwort Bodluv steht für den folgenschwersten Entscheid in Guy Parmelins junger Bundesratskarriere. Vergangenen März sistierte der frisch gewählte VBS-Chef das Projekt «Bodengestützte Luftverteidigung 2020». Und setzte sich damit in die Nesseln: Der Waadtländer habe sich von den Kampfjet-Freunden einseifen lassen, kritisieren die einen. Von einem überstürzten Beschluss ohne Notwendigkeit reden andere. Im Militärkomplex wird die Lobby-Arbeit äusserst intransparent verrichtet, dafür umso erbitterter. Millioneninteressen prallen auf­ein­ander.

Nun hat eine sechsköpfige Arbeitsgruppe der parlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) den Vorgang untersucht. Die Resultate, die das Gremium um ihren Präsidenten, den Baselbieter SP-Ständerat Claude Janiak, am Dienstag vorstellen wird, sind für den Magistraten wenig schmeichelhaft. Die Autoren machen dem SVP-Bundesrat zwei wesentliche Vorwürfe, wie die SonntagsZeitung in Erfahrung bringen konnte.

Beitrag auf tagesanzeiger.ch

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Hohermuth

Der Entscheid war meines Erachtens gut. Wenigstens hat er entschieden. Immer mehr kommt aus, dass massivste Interessensvertretungen Flufwaffe gegen Flab dahinterstehen. Das ist schädlich. Beides braucht es und es wäre wirklich an der Zeit, dass alle Beteiligten, sich im Sinne der gesamten Sache annehmen und nicht eigene Süppchen kochen. Mein subjektiver Eindruck ist, dass Parmelin über den Interessensvertretern steht und noch den Überblick und den Sinn für das Ganze hat. Hoffentlich bleibt es so.
Wir brauchen eine schlagkräftige Luftwaffe und wir brauchen eine effiziente Flab auf allen Distanzen und gegen alle denkbaren Ziele.