Der Ständerat zum Sipol B: Realitätsnahe Analyse der Bedrohungslage

Im Gegensatz zum letzten Sicherheitspolitischen Bericht aus dem Jahr 2010 nehme der neue Bericht besser Bezug auf real existierende Risiken und sei in seiner Analyse umfassender, hielten ihm mehrere Redner zugute. Alex Kuprecht (SVP/SZ) würdigte den Umstand, dass der neue Bericht der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz besser Rechnung trage.

Die vorberatende Kommission hatte vom Bundesrat einen Zusatzbericht verlangt. Die Regierung kam diesem Wunsch nach und ging darin unter anderem auf die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ein, auf die Umsetzung des neuen Nachrichtendienstgesetzes oder auf die zunehmenden Cyberbedrohungen, die von mehreren Sprechern als wesentliches Sicherheitsproblem bezeichnet wurden.

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Nun geht es also darum, dieses Instrument auf intelligente und nützliche Art und Weise einzusetzen. Da kann ich nur sagen, na dann mal los! Die Frage ist nur, was man in Bundesbern für intelligent und nützlich hält – da dürften die Meinungen leider einmal mehr weit auseinander klaffen. Allerdings, wer den SIPOL B 2016 gelesen hat, und ich gehe davon aus, dass das alle getan haben, welche ihn jetzt gutgeheissen haben, dem müsste eigentlich auch klar sein, dass schnelles und zielführendes Handeln angesagt ist. Und – ganz wichtig – handeln kann nicht bedeuten, sich jetzt einfach weiter auf dem gefährlichen… Read more »

Schaub Rudolf P.

Herr Gisel, ich befürchte, dass Sie die Arbeit der Ständeräte viel zu optimistisch einschätzen. Man sagt ja zum Sicherheitsbericht 2016, ist aber keineswegs bereit, sich aufdrängende Konsequenzen zu ziehen. Die Sozis sind gegen die Armee, die Bürgerlichen geben aber nur Lippenbekenntnisse ab und leisten den überfälligen Tatbeweis nicht. Eine genaue Analyse des Sicherheitsberichts 2016 zeigt auch, dass dieser Aussagen enthält, die mit der Realität nichts zu tun haben. Beispielsweise heisst es am Schluss, die Armee müsse in der Lage sein, unser Land autonom oder in Kooperation mit Drittarmeen zu verteidigen. Damit streut man den Lesern bewusst Sand in die Augen.… Read more »

Nein Herr Schaub, da habe ich mich offenbar missverständlich ausgedrückt! Würde ich die Arbeit des Ständerates optimistisch einschätzen, so hätte ich mich eines Kommentars enthalten. Das Gegenteil ist der Fall, zumindest was die sicherheitspolitischen Aktivitäten betrifft. Dies gilt im Übrigen auch für Bundes- und Nationalrat. Ich bin wie Sie der Meinung, dass es nicht damit getan ist, den SIPOL B gut zu heissen, um dann zurückzulehnen und den nächsten Bericht abzuwarten. Wie bereits erwähnt ist aus meiner Sicht HANDELN dringend angesagt! Und obwohl ich zwar ein unverbesserlicher Optimist bin aber in dieser Sache eher zu Pessimismus neige, bin ich jetzt… Read more »

Gotthard Frick

Wegen seiner Länge und obschon im Namen des Bundesrates herausgegeben, wird SIPOL B 2016 kaum jemand ganz gelesen haben, auch wohl die meisten Bundesräte nicht. Er behandelt zahlreiche Themen unterschiedlicher Bedeutung, gibt ihnen aber das gleiche Gewicht. Damit wird die Armee, das wichtigste Sicherheitsinstrument, in ihrer Bedeutung auf das Niveau der anderen behandelten Themen reduziert. Mögliche kriegerische Ereignisse werden verniedlicht und fast immer auf hybride Kriegsformen verkleinert. Ein echter grösserer Krieg wird nur am Rande besprochen. Es wird nur davon geredet, die Armee müsse VerteidigungsOPERATIONEN durchführen können. Definitionsgemäss sind militärische Operationen räumlich und zeitlich beschränkte Aktionen.1) Von der Verteidigung oder… Read more »

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