Monsieur Fehlschuss

Flüchtige Anekdoten erzählen meist mehr über einen Bundesrat als voluminöse Regierungsgeschäfte. Als Guy Parmelin, bodenständiger SVP-Mann und Verteidigungsminister, im letzten März von einem Arbeitsbesuch in Berlin nach Bern zurückflog, löste er über Schweizer Boden kurzerhand den Luftpolizeidienst aus. Er habe nur wissen wollen, wie es sei, in einem Passagierflugzeug von zwei F/A-18-Kampfjets eskortiert zu werden, gab er später zu Protokoll. Sein Fazit: «Sehr beeindruckend.» Parmelin musste sich daraufhin einigen Spott wegen seines naiv-unkonventionellen Selbstversuchs gefallen lassen. Doch das Beispiel zeigt auch, dass der einstige Weinbauer aus dem waadtländischen Bursins bemüht ist, sein Departement zu verstehen – und, wo nötig, einzugreifen. […]

Die Voraussetzungen für eine konstruktive Militärpolitik wären jedenfalls so gut wie lange nicht mehr: Das Reformprojekt WEA ist finanziell gesichert und startet nächstes Jahr.

Beitrag auf NZZ.ch

Kommentar:
Herr Tribelhorn scheint den Beitrag von Kollege Gafner noch nicht gelesen zu haben. Die WEA ist eben nicht gesichert und die Voraussetzungen könnten schlechter nicht sein: Das Kartenhaus aus Lügen und falschen Versprechungen fällt nun zusammen. BODLUV wurde falsch aufgegleist und zum Glück gestoppt. Die Erneuerung der Luftwaffe scheitert schon an der „Expertenmeinung“, welche allen Varianten grünes Licht erteilt. Personell sind schon jetzt Lücken absehbar – geringere Anzahl Diensttage und weniger WK sei dank. Mit diesen Vorzeichen ist ein Hick-Hack garantiert. Auf der Strecke bleibt die Armee und die Sicherheit der Bevölkerung.

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Selbstverständlich darf man einen Bundesrat kritisieren. Aber nicht in diesem Ton. Beim Lesen des Artikels musste ich fast nochmals auf die Titelseite, um festzustellen, ob ich tatsächlich die NZZ lese.

Dazu kommt, dass BR Garmelin das Chaos im VBS und der Armee bei Amtsantritt schon vorgefunden hat. Die NZZ und die anderen, unsere Meinungsbildung beherrschenden Medien haben keine Debatte über die Armee, bzw. deren weitere Zerschlagung unter dem „Neusprech“-Titel „Weiterentwicklung“ zugelassen und tragen damit eine grosse Mitschuld am gegenwärtigen Zustand. Ob Bundesrat Parmelin das Ruder noch umwerfen kann, werden wir sehen.
Gotthard Frick

Wenn das bei der NZZ so weitergeht folgt demnächst ein Extrablatt über z B unsere Sozialministerin.

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