Volksabstimmung über Kampfjets: Bundesrat lässt Parlament auflaufen

Dass die Schweiz dereinst neue Kampfjets kauft, ohne dass die Bevölkerung dazu befragt wird, kann sich in Bern kaum jemand ernsthaft vorstellen. Doch bis der Bundesrat definitiv entschieden hat, ob und wie das Geschäft vors Volk kommt, möchte er in Ruhe gelassen werden. Auch vom Parlament. Vorstösse, die einen Urnengang fordern, werden von der Landesregierung gar nicht erst beantwortet.

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Das ist ein Theater. Da wird einmal mehr das Pferd am Schanz aufgezäumt. Wenn da zu jedem Einzelposten angestimmt wird, bekommen wir bis zum St.Nimmerleinstag nie eine brauchbare Armee zurück. Ein weitere Punkt ist der Auftrag an die Armee. Was die Armee so alles soll,DIE Palette kennen alle die das ganze seit 30 Jahren laufende Theater beobachten. Zu allem Übel sind die relevanten Artikel in der aktuellen Staatsverfassung oberschwammig vormuliert. (So nebenbei die fast ganze Verfassung.Die vorherige war nicht EU kombatiebel darum musste die Weg.) Meine Meinung: Wir brauchen einen Klaren Verfassungsauftrag für die Armee,die Landesverteidigung,daran haben sich Strukturierung und… Read more »
Meine Rede, Hans Von Atzigen… Besonders auch bez. der Bundesverfassung. Nur… Dies auf dem Weg wie bei der letzten Änderung (resp. Verhunzung) würde so ca. 20 Jahre dauern, und wieder die (mehrheitlich) falschen Leute für eine „Revision“ beschäftigen. Ist bei unserem politischen System halt einfach ein Problem, wenn jeder Tubel mitschnörre kann. Was nun das (vermeintliche) Problem im Blick-Artikel anbelangt: Ich glaube, dass sich der BR da ausnahmsweise richtig und ziemlich geschickt verhält. Ist wohl auf Parmelin’s Wirken zu schieben. Warum zu früh die Karten aufdecken? Solche Schlunggis wie diesen BDP-Mann kann man getrost ins Abseits laufen lassen. Habe mich… Read more »

Grad im Moment ist eine Truppenreduktion kein Thema: man braucht jede Nase in Davos, um den POTUS zu beschützen…
Wie Sie am Anfang Ihres Kommentar so schön schreiben, hat unser politische System ein Problem. Weshalb das so ist beweisen Sie beinahe täglich mit Ihren fundierten Kommentaren. Stellen Sie sich mal vor, jeder (oder jeder „Experte“) würde sich wie Sie äussern. Das Chaos wäre perfekt.

Warum bloss gehen die bürgerlichen nicht in die Offensive und verlangen eien Abstimmung über die Entwicklungshilfe. Das wäre Mehrheitsfähig in der Bevölkerung, mit Garantie. Das Volk hat genug.

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