Kampfjets sollen in die Verfassung

«Die leidige Diskussion über Kampfjets muss aufhören», findet Hans-Peter Portmann. Statt alle paar Jahre über Kampfjets möchte der Zürcher FDP-Nationalrat das Volk nur einmal abstimmen lassen, und zwar über ein grundsätzliches Bekenntnis zur Luftverteidigung. Dazu will er mit einer parlamentarischen Initiative die Bundesverfassung um einen Passus aus dem ersten Artikel des Militärgesetzes ergänzen, welcher dies festschreibt.

Beitrag auf tagblatt.ch – 20min.ch

Kommentar:
Ein solcher Passus scheint auf den ersten Blick eine passable Lösung zu sein. Nur steht in der Verfassung aber auch: „Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens;
sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.

Wie mit der WEA gezeigt wird, schert man sich in Bern einen Deut um „Land und seine Bevölkerung“, denn mit der Rumpf-Überwachungsarmee von 100’000 AdA kann man DIESEN Verfassungsauftrag sicher nicht erfüllen.

Am Schluss hätten wir dann also noch ein paar Flugzeuge, welche den „Verfassungsauftrag“ erfüllen…

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6 Kommentatoren

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Felix Lambrigger

1) Soll das Volk nun alle rund 20 Jahre darüber abstimmen, ob wir eine Armee haben sollen oder nicht? NEIN ! 2) Soll das Volk über Grösse der LW und die zu beschaffenden Flgz-Typen abstimmen können? NEIN ! Bei einer allfäll. Abstimmung zu 1) sehe ich zwar keine Gefahr. Aber unnötige Kosten (Abst.Prozedere). Bei 2) halte ich den grösseren Teil der Bev. als absolut inkompetent (vorgeschlag. Beschaff. von Russen- oder Chinesen-Flieger). Wir brauchen nicht noch mal ein Finanz-Debakel wie bei der Mirage-Beschaffung (damit meine ich nicht das Flugzeug, sondern den extrem teuren Umbau). Die Kosten pro Maschine hatten sich damals… Weiterlesen »

Hp. Kocher

>> Die Kosten pro Maschine hatten sich damals verdreifacht.

Auf welchen Zahlen basiert Ihre Berechnung ?

Felix Lambrigger

Lesen Sie einfach die Geschichte dazu im Web. Lesen können Sie ja offenbar.

Beda Dügcgelin

„Das Gegenteil von gut ist gut gemeint“, dies sagte ein Kurt Tucholsky, wie recht er hatte und immer noch hat!
Natürlich können wir die BV durch weitere Paragrafen und Zusätze ergänzen, welche Alibi bleiben, damit findet die Armee micht zur Glaubwüridgkeit zurück. Und unsere direkte Demokratie nähert sich dem Ende.

Felix Lambrigger

Sieht fast so aus, als ob Sie aufgegeben hätten, Herr Düggelin. Irgendjemand sagte mal: „es kommt nicht so sehr darauf an, was man denkt oder sagt, als was man tut“. Eine Volksinitiative mit dem von H.v.A. vorgeschlagenen Punkten kostet aber doch ziemlich viel Geld. Gruppe Giardino überlegte sich mal, eine Partei zu gründen. Hätte ich auf jeden Fall unterstützt. Das ganze scheint aber nur eine Nebelgranate gewesen zu sein. Ist halt fast überall so. Wenns am persönlichen Einsatz liegt, verdünnisieren sich die meisten. Wie damals bei der Unterschriften-Sammlung für das Referendum.

Ja Bravo oder was? Wir haben ohnehien eine Gumi- Beliebigkeits-Verfassung, jetzt auch noch einzelne Waffengattungen in die Verfassung.Empfehle jedem die aktuelle Verfassung aufmerksam zu lesen. Beispiel: trägt bei zur erhaltung des Friedens Das ist doch eine Gumivormulierung, wenn da jemand auf die Idee kommt, mit einem Truppenkontigent irgendwo weit draussen in der Pampa könne man einen Beitrag zum Friedem leisten, dann ist das Verfassungsrechtlich völlig io. Die aktuelle Verfassung regelrecht gespikt mit dehnbaren Artikeln und Vormulierungen,ein anderer die Armee ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip (oder so ähnlich organisiert), kann Miliz muss nicht. Grins: Wer hat die Verfassung von 1848/ 1874… Weiterlesen »

Stefan+Zurbuchen

Super Idee, Herr von Atzigen! Endlich mal ein sinnvoller Vorschlag, wie die Verteidigung in der Verfassung verankert werden könnte. Nein, wirklich, ich meine das, keine Ironie! Aber was jetzt? Lancieren Sie doch jetzt eine Volksinitiative! Oder wollen Sie auf Ewig hier in die Tasten hauen, grinsen und „v“ und „f“ verwechseln? So ändert nie etwas! @Gruppe Giardino: bitte Volksinitiative unterstützen!

Lacher, für eine neue Verfassung ist die Zeit leider noch nicht reif.Leider wissen die wenigsten was Verfassung ist. Die aktuelle wurde mit 33% Stimmbeteiligung eher knapp angenommen.(? 54 zu46% )67% haben nur ,,Bahnhof,, verstanden. Dann hat es in der Aktuellen einen ,,Haken,, Sog. zwingendes Völkerrecht steht vor Landesrecht, heisst diferses müsste in eine Neue übernommen werden resp.dif. Völkerrechtsverträge aufgekündigt werden. Es gab nur einen Weg, 1999 die Aktuelle ablehnen, tja verpasste Chance, die lieben Schweizer wurden über den Tisch gezogen, geschnallt haben die das bis heute NICHT. Leider leider da bleibt nur abwarten bis die UN dicht macht, das gegenwärtige… Weiterlesen »

Stefan+Zurbuchen

Alles was ich lese is Blabla und was ich verstehe ist, dass Sie zu feige oder faul sind, etwas zu tun. Ich werde Ihre Kommentare ab jetzt ignorieren, denn Sie habe sich soeben vollkommen selbst demontiert. So wie eben leider viele Mitglieder der Gruppe, die grosse Helden beim Online-Wettern sind aber nichts Konkretes auf die Reihe bringen (siehe das Versagen bei der Anti-WEA-Initiative)

Felix Lambrigger

Nur weil Ihr Horizont dem einer Nacktschnecke gleicht, müssen Sie nicht gleich patzig werden. von Atzigen hat hat weitestgehend schon recht, was unsere BV anbelangt. Gebührenkatalog für die Schwerverkehrsabgabe in der BV (!) ist nur ein Beispiel von vielen. Die Liste solchen Unsinns liesse sich beliebig verlängern.Aber eine Gesamtüberarbeitung würde wieder wohl an die 10 Jahre dauern. Das liegt an unserem politischen System. Aber ein eznzelnes Thema könnte vielleicht innert 2 – 3 Jahren korrigiert werden, wenn man es richtig aufgleist. Wäre da G.G. nicht genau die richtige Organisation? Sicher zusammen mit anderen bestehenden Vereinen.

Alexander+Steinacher

ja, und dann kommen die Bürokratiebünzli, die keine Ahnung von Strategien haben, und verlangen irgendwann, dass in der Verfassung steht, was der Füsilier für Patronen und wieviel davon in der Tasche haben muss/darf. Danach könnten wir auch noch das Sackmesser in der Verfassung verankern. Es ist ja Fasnachtszeit, die ist aber an den guten Orten meist scharfsinniger als jetzt diese Diskussion. Es ist schon idiotisch genung, dass wir jetzt dann in die Verfassung schreiben müssen, dass sie gültig sei!