Stellungnahme der Gruppe GIARDINO zur Vernehmlassung BZG-Revision

Der Entwurf zum BZG fusst wohl auf dem Sicherheitsbericht 2010, der auch der WEA (14.069, Weiterentwicklung der Armee) zu Grunde liegt. Er ist zu zentralistisch und berücksichtigt nicht den Umfang chaotischer Lagen nach kriegerischen oder anderen katastrophalen Ereignissen.

Der SIPOL 2010 gibt nach eigenen Worten (laut «Übersicht») die Sicherheitslage der Jahre 2000-2009 wieder. Seither hat sich die globale Sicherheitslage bedauerlicherweise markant verschlechtert. Für jedermann sichtbare Zeichen sind die massive Erhöhung des US Verteidigungsbudgets; der Aufbau – einer aus russischer Sicht – militärischen Bedrohung durch die USA/NATO direkt an seiner Grenze, dazu gehört der gegenwärtig laufende Aufbau einer Basis durch die amerikanische Marine in der Ukraine am Schwarzen Meer; die Aufrüstung und zahlreichen grossen Manöver Russlands oft zusammen mit den chinesischen Streitkräften, sogar bis ins Mittelmeer (2015 Scharfschiessen) und die Ostsee (Herbst 2017); die Untermauerung des chinesischen Anspruchs auf das Südchinesische Meer, die wichtigste Wasserstrasse der Welt, durch den Ausbau von Luftwaffen- und Flottenstützpunkten auf Inseln dort. Dazu passen die ausserordentlich scharfen Worte des chinesischen Staatspräsidenten am soeben zu Ende gegangenen Volkskongress («bereit für einen blutigen Kampf»). Zum Bild gehören schliesslich auch die laufenden Konflikte von Syrien bis Afghanistan. All das sind die für jedermann sichtbaren Zeichen für die beunruhigende Sicherheitslage. Ein grosser Krieg – auch in Europa – ist denkbar. Unseres Erachtens müsste diesem Sachverhalt im BZG Rechnung getragen werden. Wir haben das mit unseren folgenden Änderungsvorschlägen getan.

Stellungnahme (PDF)

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Felix Lambrigger

Kollektiver Selbstmord? Man darf schon mal gar kein teutonisches TV gucken. Da wird auf fast allen Kanälen und in jedem zweiten Programm aus vollen Rohren auf fast alles geschossen (geschissen). Auf Putin, auf Trump, auf die Briten, auf die Visecard-Staaten etc. Und falls Italien tatsächlich aus der Euro-Zone austritt, werden die auch noch ihr Fett wegbekommen. Der Grössenwahn hat Einzug gehalten im grossen Kanton. Dabei sind die meisten Teile der BW technisch gar nicht einsatzbereit. Und wer glaubt, dass uns die Nato -egal in was für einer Auseinandersetzung – irgendwie helfen kann/will, glaubt noch an den Storch. Nun – in… Weiterlesen »

Na ja das mit dem grossen Kanton. Wenn der in die Knie geht wars das mit der EU, und sehr wahrscheinlich auch mit der NATO gleich mit. Wenn Italien abschmiert,dann kolabiert der Euro dann gibt das Chaos in Europa. Der grosse Kanton hat satte 2 Billionen Schulden pluss Minus-Target Salden die Richtung 1 Billion laufen. Dazu auch noch 2 Billionen Italo- Schulden??? Ja hallo da geht zu gegebener Zeit unabwendbar auch der grosse Kanton in die Knie. Bei den ,,Galliern,,huch liegen die Dinge nicht viel besser,die würden zu gerne ihre Schulden mit dem grossen Kanton zusammenlegen.Über das Mittelmeer wird die… Weiterlesen »

Habe da zum einen und anderen Bedenken. Im Kernansatz begrüssenswert. Grundsätzlich sollte das aus Kriegsrechtlichen Gründen dem Bundesrat unterstellt werden.Das Kriegsrecht verlangt ein verantwortliches Oberkommando, denn je nach Lage und Örtlichkeit und Umständen kann das auch in den Bereich,des Kernauftrages der Armee ,,abgleiten,, Zb.im Grenznahen Raum.Da muss noch lange nicht alles direkt von einer Zentrale ausgehen.Solche Vormationen müssten im AUFTRAG der Landesregierung Agieren,das heisst vor Ort hätten die Kantonsregierungen unter der Oberaufsicht des Bundes die unmittelbare Kommandogewalt,naheliegend über die Polizei als Operative Führungsbehörde. Die einbindung von fremden Staatsangehörigen in Armeestrukturen ist Kriegsrechtlich problematisch.Empfehle da denn doch das Kriegsrecht eingehender zu… Weiterlesen »

Thomas Müller

Ganz genau! 1291 *grins

Was meinen Sie warum seit über 20 Jahren in meinem
Büchergestell das Int. Kriegs und ein sehr guter Titel
allgemein, universelles Völkerrecht griffbereit ist.
Grins sah die ganze Misere vor über 20 Jahren voraus.
Das mit 1291 ist sogar Völkerrechtskonvorm umsetzbar.
Heute nicht morgen auch nicht, irgendwann wenn die Zeit reif ist als letzte Option.Das für den Fall, das ein
kurzes Zeitfenster zwischen Wirtschafts, sehr wahrscheinlich auch, UNO-Zusammenbruch
und Krieg, nicht zur aufgleisung einer vernünftigeren
Staatsverfassung genutzt wird.
Freundliche Grüsse

Wendelin Portmann

Ortswehren und Brieftauben – ich freu mich auf den gemütlichen Cervelat am Lagerfeuer. Grandios!