Air 2030, Bundesverfassung und Demokratie

Was Herr Botschafter Christian Catrina, Delegierter des Bundesrates für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums, an der Medienkonferenz des VBS vom 23. März 2018 ausgeführt hat, lässt aufhorchen. Inhalt der Orientierung war der Anforderungskatalog für die Luftverteidigung. Auf die Frage eines Journalisten nach dessen Verfassungsmässigkeit erklärte er, es gebe in der Schweiz keine Verfassungsgerichtsbarkeit, weshalb die Verfassungsmässigkeit nicht juristisch beurteilt werde.

Beitrag auf NZZ.ch

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Wie sich doch die Zeiten ändern. Vormals waren Könige und Keiser von Gottesgnadentum der Souverän. Die Aufklärung das Liberal Humanistische Weltbild machte das Volk die Gemeinschaft der Bürger/innen zum Souverän. Eine Verfassung ist der Auftrag des Volkes, des Souveräns, an die Regierung die Gemeinschaft im Auftrag und Sinn der Gemeinschaft zu ,,Führen,, und zu vertreten. Tja da hat sich eben etwas aus vergangener Zeit neu eingeschlichen. Nicht mehr das Gottesgnadentum sondern neu das Ideologen,Technokraten-Gnadentum. Globalistenideologie. Letzteres basiert auf dem UN-RECHT. Nur eben die haben da was nicht so recht geschnallt.Es gibt keine übergeordnete Macht. Das UN-Recht basiert und kann letztlich… Weiterlesen »

Felix Lambrigger

Ja ja, die Tücken der Dialektik. Journalisten sind heutzutage fast nur noch Agitatoren, statt Berichterstatter. Die BV ist längst zu einem Gemischtwarenkorb verkommen. Da findet man z.B. die Gebührenliste für die Schwerverkehrsabgaben etc. Vor 50, 60 Jahren war noch so ziemlich jedem klar, was mit den einzelnen Artikel der BV gemeint war. Heute wird nur noch daran herumgedeutelt und alles in Frage gestellt. Ein Zeichen der Dekadenz gewisser Kreise? Ich verstehe C.C. so, dass er am liebsten gar keine Vollksabstimmung hätte. Weder über das Budget, noch über die Typenwahl. Und da bin ich „zufälligerweise“ gleicher Meinung. Auf gar keinen Fall… Weiterlesen »

Alexander+Steinacher

Anforderungskatalog für die Luftverteidigung in der Verfassung? – Weil der Bundesrat Strategie der Schweiz und z.B. auch seine eigene Aufgabe nicht richtig kommunizieren kann, werden Verständnis und Berichterstattung, wie auch die in die breiteste Nicht-Kompetenz getragene Grundsatzdiskussion zunehmend abstruser!
Unsere Bundesverfassung ist als Lebensstrategie des Bundesstaates, des direkt-demokratischen Rechtsstaates verständlich genug geschrieben. Wer da nicht mehr mitkommt, sollte noch mals zur Schule. Aber wo gibt’s überhaupt die Schule, die den heranwachsenden Bürgern die Biologie unseres Staatskörpers erklären kann und muss, inklusive Funktion von Immun- und anderen Abwehrsystemen, um das Überleben für alle zu sichern?

Alexander + Steinacher. Anforderungskatalog für die Luftverteidigung in die Verfassung? Da setzen Sie voll richtig ein Fragezeichen. So Dinge gehören NICHT in eine Verfassung, sondern auf die Gesetzesebene, und auf dieser Ebene logo greifen allenfalls auch die Referendumsrechte. Was gehörte sollte in die Verfassung? Ganz klar sauber und unmissverständlich vormuliert die Grundsätze der Landesverteidigung. Es sind das im wesentlichen. 1.Wie wird die Armee strukturiert aufgestellt. (Zb. Miliz Berufsarmee oder was:) 2.Klare Umschreibung des Auftrages. (Aktuell ist die Armee ein Gemischtwarenladen, von Blauhelmfurze bis weiss der kukuk was ist aktuell so fast alles möglich.) 3.Wem untersteht die Armee. ( In einem… Weiterlesen »

Erinnerungen an die Armee 61

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