Kanton Zürich: Ist der Kanton für eine terroristische Bedrohung gewappnet?

Drei SVP-Kantonsräte aus dem Zürcher Oberland sind im Falle einer terroristischen Bedrohung um die Sicherheit der Menschen und Infrastruktur besorgt. Insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Schweizer Armee seit Anfang Jahr geschrumpft ist. Der Gossauer Daniel Wäfler, der Volketswiler Benjamin Fischer und Tumasch Mischol aus Hombrechtikon haben deshalb eine Anfrage beim Regierungsrat eingereicht.

Darin äussern sie gleich zu Beginn ihre Zweifel daran, ob die «auf 100’000 Angehörige der Armee halbierte und umstrukturierte Schweizer Armee» im Notfall rechtzeitig einsatzbereit ist. «Die Sorge wächst, wie die öffentliche Sicherheit bei einer allfälligen deutlichen Verschlechterung der Lage in der Schweiz überhaupt noch sichergestellt werden kann.» 

Beitrag auf zueriost.ch – GeschäftAntwort RR

Kommentar:
Die Frage „Hat der Regierungsrat realisiert…“ kann mit einem überzeugten „NEIN!“ beantwortet werden. Der Regierungsrat glaubt ausserdem, dass es einzig punktuelle Ereignisse sind und er seine Kräfte „priorisieren“ kann. Dass ausserordentliche (sig!) Ereignisse dynamisch sind und rasch andere Bereiche beeinflussen können, scheint er nicht in seine Überlegungen miteinbezogen zu haben.

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