Überlegungen zur Bundesverfassung
Unsere Bundesverfassung hält in Artikel 58 Armee fest:
1 Die Schweiz hat eine Armee
2 Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung…..
Der Auftrag und der Wille der Verfassungsgeber ist klar: Wir wollen unser natürliches Selbstverteidigungsrecht, das jedem Individuum und jedem Staat zusteht, wahrnehmen. Begründungen dafür hat die Geschichte genügend geliefert. Jede Zivilisation, jede Kultur, jede Gesellschaft und erst recht eine voll demokratische exponiert sich als selbständiger Rechtsträger. Es gibt auf dieser Welt keine absolute oder immerwährende Sicherheit. Die Veränderung von Gesellschaften, Herrschaften und ihren Emotionalitäten gehen nicht nur Richtung Pazifismus, gegenseitigem Verständnis, Respekt und Achtung!
von Alexander Steinacher, Thalwil
Ein grosses Schiff, das auf friedlichem, ruhigem Meer unterwegs ist und keine Eisberge vor sich hat, tut trotzdem gut und richtig daran, Rettungsboote, Sicherheitsausrüstungen und entsprechende Verhaltensweisen bereitzuhalten!
In einer Demokratie, wie der unseren ist immer damit zu rechnen, dass ein Teil der Bevölkerung aus was für ideologischen Gründen auch immer nicht bereit ist, die geltende Verfassung und Gesetze ernst zu nehmen und auch aktiv umzusetzen!
Sicherheit kostet immer etwas. Der unmittelbare Nutzen ist im Kurzzeitdenken nur schwer erkennbar.
Beispiel vor knapp hundert Jahren; „ein Schock machte den Zürchern klar, dass sie eine Brandwache brauchen…. Wenige Tage vor der Brandkatastrophe lehnten linke Parteien im Gemeinderat den Kauf eines Feuerwehrwagens ab“ (Tagesanzeiger v. 5.4.2012)
Zu gleicher Zeit lehnte das Parteiprogramm der SP Schweiz …“die Landesverteidigung und den Militarismus und andererseits die bestehende demokratische Ordnung ab“ .
Die Geschichte, wie die Schweiz danach gerade noch rechtzeitig und mit viel Nachhol-Anstrengung eine wieder ernst zu nehmende Selbstverteidigung aufbauen konnte, und damit eingeschlossen, den entsprechenden zivilen Strategien, den 2. Weltkrieg, der rund um uns herum 6 Jahre lang tobte, relativ schadlos überstehen konnte, ist bekannt und sollte auch nicht so schnell vergessen werden.
Es heisst immer so schön – „wir sind umgeben von Freunden“! Ja klar, aber sind es die Freunde, die Neid und Missgunst zeigen, die uns ihre undemokratisch entstandenen Gesetze aufzwingen wollen und öfter mal offen aggressive Töne anschlagen? Und sind es die Freunde, die bestimmen, ob die aggressiven Töne plötzlich in aggressive Überfälle ausarten können oder nicht?
Wer Augen und Ohren offen hat und sich informiert, weiss, dass auch auf ruhiger See plötzlich und vielleicht völlig unerwartet ein Sturm aufkommen kann!
Und unversehens macht die Langzeitstrategie Bundesverfassung und damit auch Art. 58 wieder Sinn!
Wem vertrauen wir eigentlich die direkte Verantwortung und Umsetzung dieser Strategien an? Volksvertreterinnen, Parlament und Exekutiven! – Von uns gewählt!
Zum Beispiel: Chantal Galladé, Nationalrätin, Mitglied der SP Schweiz und Präsidentin der nationalrätlichen Sicherheitskommission!
Auf Ihrer Homepage stechen 3 wunderbar aussehende Strategiepunkte hervor:
Bildung für alle / Sicherheit für alle / Ökologie für alle
Genau! Das wollen wir doch wirklich! Unter „Sicherheit für alle“ teilt sich dann aber das Verantwortungsbewusstsein der Kommissionspräsidentin Sicherheit sogleich in Positiv und Negativ, oder Auf- und Abbau:
„Eine starke Schweiz ist eine sichere Schweiz! (klare Zustimmung) – weiter brauchen wir eine Stärkung der Polizei, welche heute mit ihren Ressourcen am Limit ist. Ein Land kann nur dann Sicherheit und Freiheit für alle gewährleisten, wenn der Staat für die Sicherheit zuständig ist und diese auch gewährleisten kann“. (Zustimmung)
Als Konsequenz für dieses positive und vernünftige Bekenntnis setzt sie sich dann aber gleich für das Gegenteil ein und fordert nämlich „…setze ich mich ein für eine kleinere Armee, welche auf für die heutigen Gefahren (morgen ist ja nicht sofort, und die Sintflut kommt ja auch erst nach meiner Amtszeit…) gerüstet ist und vermehrt international zusammenarbeitet und kooperiert“ (da bin ich dann schon froh, dass ich als Veteran dieser Armee nicht mehr angehören muss, denn das „international Zusammenarbeiten und Kooperieren hat mit dem Auftrag in unserer Verfassung nicht mehr das Geringste zu tun, schafft aber für unsere Freiheit und Unabhängigkeit neue, schwierig, aber nicht unmöglich abzuschätzende Gefahren!)
Die Präsidentin Sicherheitskommission fährt fort: „Dafür braucht es keine neuen Kampfflieger, die Sicherheit des Flugraumes lässt sich mit den heutigen Möglichkeiten (?!) gewährleisten. Deshalb werde ich die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge vehement bekämpfen.“
Wenn man in der bequemen Falle des Kurzzeitdenkens sitzt, fehlt verständlicherweise auch die Motivation, sich Gefahren ausserhalb dieser Falle vorstellen zu müssen bzw. zu können!
„Kavallerie“, zum Beispiel gegen die bösen und unartigen Europa-Indianer könnte heute allenfalls sehr effizient aus Kampfhelikopterstaffeln bestehen, mit einem geringen Begleitschutz, wenn wir (die Indianer) uns mit Pfeil und Bogen begnügen wollen. Dahinter ein paar Truppen-Transport-Helikopter mit Spezialeinheiten.
Den Fachleuten hinter unseren Freunden würde es sicher Spass bereiten, Pläne auszuarbeiten, wie dem Indianerland innerhalb von Stunden Staatsadministration, Logistik (Flughäfen, Erdöl- Nahrungslieferungen usw.) und ein paar wenige weitere existenziell wichtige, Strategische Punkte zugedrückt und abgeklemmt werden könnten!
Diejenigen, die hinter ein paar Verrückten „nur Befehle“ ausüben, und zwar möglichst gut, müssen nicht neu erfunden werden. Die menschliche Gesellschaft hält das entsprechende Potenzial schnell und ausreichend bereit.
Das Sicherheitsdenken mit umgekehrtem Vorzeichen der Sicherheitschefin sollte uns mehr als nur ein bisschen zu denken geben. Auf was für eine staatspolitische Sicherheits- und Verantwortungskultur sind wir eigentlich im Begriffe abzurutschen? Nehmen sich gewisse Politiker eventuell schon den Entwicklungsstand des Neostaates Kosovo zum Vorbild, wo beispielsweise der Leiter der Antikorruptionsbehörde festgenommen wurde (immerhin); Verdacht: Korruption! (gem. einem Bericht im Tagesanzeiger vom 5. April 12, Seite 11)
Was uns zurückkommen lässt auf die sinngemäss von Albert Einstein einmal gemachte Feststellung – dass sich Probleme nicht mit der gleichen Denkweise lösen lassen, die sie geschaffen haben!
Schweizer: steh auf und befreie Dich endlich aus Fallen, in die Du gutgläubig hineingetrappt bist!
Kommentare: 4
Herzlichen Dank für diesen Artikel. Sie haben mir die Worte aus dem Mund genommen. Ich befinde mich seit 6 Wochen im Nahen Osten (Aegypten) und sehe hier an bestem Beispiel wie unglaublich schwierig es ist, demokratische Verhältnisse herzustellen. Was die Schweiz hat, gibt sie seit ein paar Jahren preis. Früher bewundert, von Drittweltländern immer noch, heute benieden von den umliegenden Industriestaaten, hat unsere Regierung und das Parlament weiche Knie und kein Rückgrat mehr, ja, agiert sogar gegen das eigene Volk. Ich bin Ihrer Meinung,der Schweizer hat noch nicht gemerkt, wohin er geführt wird. Oder mit dem Sprichtwort zu reden: “Bereit sein ist alles!”
Meine lieben Giardinos…!
Wahrlich wir leben in einer schlimmen Zeit nämlich, die Zeit der Ruhe vor dem Sturm! Opportunistinnen wie Chantal Galladé (das Meiteli von der SIK) und die gegenwärtige Vorsteherin des UVEK (Chueauge Doris), sind leider heute bei uns an der Macht, und daher leider unumgänglich. Geschieht uns auch recht, sie wurden ja von der Vorgänger Generation buchstäblich verhätschelt und hochgezüchtet, man hat ihnen eben zu viel Ovomaltine gegeben, und nun haben wir das Resultat…! Übrigens Herr Steinacher, danke vielmal für die lupenreinen Ausführungen punkto Verfassung. Da sieht man(n) schon wer schreibt, ein gewesener Offizier, einer derjenigen die jahrzehnte lang am Wohlergehen dieses Landes mitgearbeitet haben. Und nun, als die Zeit gekommen ist sich endlich zu entspannen, sich mit anderem zu befassen, ruft das Vaterland noch einmal. Danke vielmal Major.
Eines aber sollten Sie hier noch erfahren, Sie sitzen in Thalwil mitten im Sumpf des allgemeinen Zerfalls drin. Suchen Sie unsere Feinde nicht nur bei SP und GSoA, suchen Sie sie auch und vor allem bei jenen, die noch in dem Ihnen vertrauten System gross geworden sind. Vornehmlich in den Neunzigern und Anfang 2000, sind sie im Zuge der allgemeinen Entwicklung für ihre (bescheidenen) Verhältnisse überdurchschnittlich reich geworden, und sind jetzt u. A. bei Ihnen in Thalwil wohnhaft. Diese Leute und es sind dies nicht wenige, foutieren sich um absolut ALLE anderen Werte als Geld. Die sind so entartet, dass sie die Familie samt Jungmannschaft haben total verkommen lassen. Wen wundert es denn da, wenn die Jungen Junkies, Alkoholiker, Wehrdienst-Drückeberger, und Charakterlumpen geworden sind. Ich weiss von WAS und vor allem von WEM ich rede Major, das hier geschilderte konkrete Beispiel habe ich nämlich selber miterlebt, es ist mir bestens bekannt.
Unser Feind, ist vor allem auch im Innern, bei uns selbst zu suchen. Denn er sitzt buchstäblich gleich vor der Haustür’. Es geht hier um grundsätzliche Werte: Schweizer Werte!
Und auf diese sollten wir ALLE uns berufen, wenn wir aussicht auf Erfolg haben vollen…!
Sehr geehrter Herr Steinacher, guten Tag Giardinos, jawohl Herr Steinacher, ihre Aussagen sind geprägt von reifer Lebenserfahrung. In allen Punkten pflichte ich Ihnen bei.
Bundesverfassung
Seit dem Ende der 80er (Einzug der 68er in den Institutionen) kann männiglich feststellen, dass:
1. Regierung, Parlamentarier, Bürger (Pazifisten, Mitglieder des Friedensrats und der Landeskirchen, notorische Armeeabschaffer) realistätsfremd und in Verweigerung einen Bezug herzustellen zu unserer Geschichte, den Verfassungsauftrag weder konsequent umsetzen, oder diesen gänzlich ignorieren.
2. Sie tun dies methodisch und irreführend für die Bürger dieses Landes, indem Sie von Frieden und Freunden um uns herum predigen, nicht müde werden die innere und äussere Sicherheit als unbedenklich darzustellen, die Vorgenerationen (Diamant,Kalte Krieger), deren Leistung für Sicherheit und Frieden in unserem Land, vorsätzlich oder wider besseres Wissen desavouieren (in der Oeffentlichkeit).
3. Dafür lassen sich auch willige Historiker und andere Personen der Oeffentlichkeit einspannen und bekommen von den Mitläufern auch noch Applaus.
4. Besonders bedenklich ist dieses Verhalten von gewählten Regierungsvertretern (auf allen Ebenen unseres Politsystems)und eidg Parlamentariern (sie haben einen Eid auf die Verfassung abgelegt).
In diesem politischen Seilziehen, hat dieser 68er Trend (einer von vielen) ideologische Begleiter in den Medien, ganz besonder auch bei dem staatlichen Medium TV. Erinnerungen an verschiedene Sendungen werden wach, die jüngste (Wahlen 2011) auf dem Bundesplatz, wo Wehrdienstleistende (durch Mitglieder der GSOA, Friedensratmitglied aSTR Monika Stocker, Zürich, Prof. Eichenberger, Uni Freiburg ua) öffent-lich und in unerträglicher Weise mit Häme belegt wurden (Moderation Sonja Hasler).
Sicherheitskommission
Unsere gemeinsame “Freundin”, die Amazone aus Winterthur (alleinerziehende Mutter, sie hat für kurze Zeit Tisch und Bett geteilt, medial inszeniert, mit SP NR Kt ZH, Staatsanwalt, Major oder schon mehr, Daniel Jositsch, viele Panachierstimmen in den Gemeinden an der Goldküste) ist Präsidentin der SIKO. Sie hat noch eine Sekundantin (etwas gleich alt). Das sind diskrete, aber bedeutende Hinweise für die Ein-schätzung der Mentalität in einer staatstragenden Par-tei, bezüglich der Ernsthaftigkeit für die Wahrnehm-ung ihrer Verantwortung gegenüber der BV.
Die Aussagen auf ihrer Hompage, sind Wasser auf die Mühlen der Euroturbos, Natofans und Totengräber des Milizsystems und der Mobilmachungsorgansiation. Unser Blogger-Freund Haas, die Veteranen Keckeis, Arbenz und alle die in der Bundesverwaltung (VBS) sitzen. Sie haben noch immer die Fehlentscheide des Berglers bei dem “Freude herrscht” und seinem treuen Wegbeglei-ter und Nachfolger im Hinterkopf. Die natotaugliche Berufsarmee, die internationale Zusammenarbeit, in der Folge den Verlust unserer Neutralität und unserer Souveränität. Sie alle arbeiten daher beharrlich an der Umsetzung der unsäglichen Vernichtung von kampf- tauglichem Armeematerial.
Solange es nicht gelingt, politischen Druck zu erzeu-gen, um diesen Unsinn zu stoppen, eine 120’000er Mil-izarmee, mit entsprechendem Kostenbudget zu etablie-ren (dh eine Strategieänderung zu etablieren) werden diese Kräfte die Oberhand behalten.
Staatspol Sicherheits- und Verantwortungskultur
Dieses Niveau ist in den letzten 20 Jahren derart gesunken, dass enorme Anstrengungen nötig sind, jahrelange beharrliche Arbeit erforderlich ist, um daran etwas ändern zu können. Aeussere Zeichen gibt es viele, nicht nur die 2 Amazonen in der SIKO. Der Schwächeanfall in der FDP hat zur Folge, dass deren Vertreter im BR (mindestens einer) nicht mehr linien-treu zur Armee stehen, genauso wie die Vertreter im Parlament. Dasselbe gilt für die CVP. Das Of Kader (SOG, KOG) dessgleichen. Beim Analisieren des Stimm-verhaltens im neuen Parlament zeichnen sich kaum mehr Mehrheiten ab, für Fragen welche die Armee betreffen.
Mein lieber M.E., hallo Giuardinos, ich weiss zwar noch immer nicht wie Sie zum Vor- und Nachnamen heissen, aber ich spüre und das ist mir ganz wichtig, Ihr grosses Engagement für unser Land! Sie sind ein Schweizer, der nicht nur unter dem “Fähnlein der sieben Aufrechten” mitmarschieren darf. Sie sehen sehr klar die Mängel, in der Regierung und in unserer Gesellschaft. Sie nennen diese auch beim Namen, offen und direkt! Ihre konservativen und werterhaltenden Vorstellungen, sind deckungsgleich mit einer Mehrheit der Schweizer. Und es lohnt sich dafür zu kämpfen, mit Herzblut, genau wie Sie Ihre Gefühle in Ihren Statements darstellen. Aus denen ich stellenweise den Notruf eines Bürgers zu spüren glaube.
Wenn wir am heutigen Zustand etwas ändern wollen, beginnt dies bei jedem von uns, innerhalb seines sozialen Netzwerks (Stammtisch, Verein, Familie ua), indem wir vor den Wahlen verifizieren, welche Kandidaten diese Werte nach Bern tragen, und indem wir (jeder an seinem Platz) diese Politik aktiv mitgestalten. Wer nicht politisiert, mit dem wird politisiert! Die Zugehörigkeit zu einer Partei, welche diese Werte vertritt, ist gut aber nicht alleinseeligmachend. Teilnahme an Foren(wie Sie dies tun) und an öffentlichen Veranstaltungen zu den brennenden Themen in unserem Land. Aber auch kritische Beobachtungen, wo was in der politischen und gesellschaftlichen Welt entgegen unseren Interessen läuft. (Dies tun Sie schon in hohem Mass!)
Die Gruppe-Giardino bzw deren Mitglieder sind auf die gleichen Interessen und Ziele ausgerichtet. Viele Paramilitärische Organisationen (SOG, KOG ua) können dies über Ihre Mitglieder und Opignonlieaders (zB Vorstände) nicht sagen. Sie stehen schon lange nicht mehr für eine unité de doctrine in Fragen von Sicher-heit und Landesverteidilgung. Seit im VBS “Freude herrschte” und der Fürsprecher mit dem treuen Blick, an der Demontage einer einst stolzen Milizarmee weiter bastelte, sind auch (vor allem die jungen) Offiziere und Instruktionskader auf die Linie Berufs-armee mit internationalem Schulterschluss (sprich NATO), unter dem Decknamen “Partnership for Peace” (klug gewählt: wer kann da schon dagegen sein?)
Die Neugründung der GGstOf (aus meiner Sicht ein Verein von Parade-Of) hat einen, in erster Linie ge-sellschaftlichen Zweck. Aber natürlich, man spricht auch von militärischem Erfahrungsaustausch. Vor den Wahlen habe ich versucht über deren Internetseite http://www.ggstof.ch, herauszufinden für welche Ziele die Mitglieder stehen. Ich konnte lediglich herausfin-den, dass deren Mitglieder politisch unerfahren sind und weder rechtzeitig Wahlempfehlungen (für Kandida-ten die für GG Ziele stehen) abgegeben wurden, noch eine einheitliche Meinung über unsere Landesvertei-digung vertreten wird. Die GGstOf ist von einer Aura der Geheimniskrämerei, der Unnahbarkeit und derjen-igen einer abgehobenen Kaste umgeben. Alles andere als in Sachen Strategieänderung Schweizer Armee, etwas bewegen zu können.
Also mein lieber M.E., Sie liegen richtig, diesen Part muss die GG übernehmen. Das wird uns aber nur gelingen, wenn alle Kräfte (auch die verbleibenden in den paramilitärischen Organisationen, den Schweizer Schützen und vielen anderen) gebündelt werden können, das gleiche Ziel anviesieren und damit Druck von unten gegen die Revolution von Oben entsteht.
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