Weiteres Vorgehen TTE und Auswirkung auf die Armeefinanzierung

Der Bundesrat hat für die Beschaffung der 22 Gripen im Rahmen des Tiger-Teilersatz TTE beschlossen, ein gemeinsames Vorgehen mit Schweden zu verfolgen. Dies hat eine spätere Auslieferung der Flugzeuge zur Folge. Für die Finanzierung des TTE soll ein Fonds geschaffen werden. […]

Wegen der späteren Auslieferung der Flugzeuge schlägt der Bundesrat dem Parlament eine Erhöhung des Ausgabenplafonds ab 2015 auf 4.7 Mrd. Franken für die Armee vor. Für die Finanzierung des TTE soll ein Fonds geschaffen werden mit einer jährlichen Alimentierung von 300 Mio. Dieser „TTE-Fonds“ soll aus dem Ausgabenplafond der Armee gespiesen werden.

Der Bundesrat hat beschlossen, dass das Rüstungsprogramm zum TTE im Oktober 2012 vorgelegt werden soll.

Mitteilung des BundesratesBericht in der BaZReaktion GSoA

Kommentar:
Wurde der Armee soeben wieder 300 Mio. von den zuvor zugesicherten 5 Mia. gestrichen? Widerspricht das nicht dem, was das Parlament beschlossen hat?

Die Gruppe GIARDINO lehnt die eigenwillige „Befehlsverweigerung“ des Bundesrates ab. Er hat endlich von den ständigen Spielchen um das Budget des VBS abzulassen und der Armee die Mittel zu sprechen, dass die Truppe so rasch als möglich vollständig ausgerüstet werden kann. Es kann nicht länger hingenommen werden, dass die Truppe wegen fehlenden Materials die geforderte Leitung nicht erbringen kann.

Das Märchen von den grossen „Sparopfern“ in den anderen Departementen wurde enttarnt und zieht nicht mehr. Der Bundeshaushalt wächst ungebremst weiter. Die Armee hat sich 20 Jahre lang genug zurückgehalten! Nun muss die Armee endlich die Budgets für sich ausschöpfen.

Ein „Fonds“ für die Finanzierung des TTE ist nicht notwendig. Der Bund hat aus dem regulären Rüstungsprogramm die Beschaffung – allenfalls gestaffelt – zu tätigen. Der Kniefall vor den Armeegegnern, welche das Rüstungsprogramm so mit dem Referendum torpedieren werden, beweist einmal mehr, dass der Bundesrat nicht gewillt ist der Armee endlich wieder die nötige Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.

Die Gruppe Giardino unterstützt alle politischen Kräfte, welche dieses Vorgehen missbilligen und mit den passenden politischen Mitteln bekämpfen.

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Stand Gripen-Beschaffung Woche 17, 2012 – Oder: Smalltalk in Schweden? Beim neuesten Bericht aus dem Bundeshaus fallen zunächst folgende Sachverhalte auf: Irgend jemand im VBS hat nun, nachdem der seinerzeitige Versuchballon mit Lieferung 2020 nicht auf Gegenliebe fiel, offenbat beschlossen, einen Kompromiss zu behaupten. Voraussichtlich noch vor den Sommerferien dürfte dann eine weitere Version folgen, also, noch kein Grund zur Aufregung. Welcher Stratege hat nun (oh Wunder,oh Glück) herausgefunden, dass man Synergien mit Schweden suchen müsse? Was wurde überhaupt bisher bei SAAB verhandelt, vorallem wer hat verhandelt? Man erinnere sich an das seinerzeitige Theater mit den ersten Richtpreisen. Nimmt Schweden… Read more »

Ein Trauerspiel ohne Ende und es scheint, als schlage unsere politische Elite alle mahnenden Worte von jenen, die sich für eine glaubwürdige Armee engagieren, mit Vorsatz in den Wind. Die eklatante Missachtung des Volkswillens im Parlament und die einhergehende ständige Desavouierung von Armeebefürwortern hat offensichtlich System. Wie aber lautet nun die adäquate Antwort der „Ungehörten“ wenn schriftliche Stellungnahmen und verbale Proteste ganz offensichtlich nichts nützen?

Liebe Giardinos, Zirkus und kein Ende….! So könnte die Losung lauten. Aber fangen wir beim Anfang an: eine Mehrheit im BR will warum auch immer KEINEN TTE. Fazit ist jedoch, dass wir diesen dringend brauchen, denn welcher Wagen dient schon so lange, und soll immer noch Höchstleistungen bis ins Oldtimer Alter erbringen? So die Lage. Es erweist sich jetzt aber, dass es u. A. im BR gegenwärtig zwei Damen gibt, die aus welchem Grund auch immer alles tun würden um den Kauf zu torpedieren – WARUM? Es erweist sich aber auch, dass am 15. 04. 2012 in Solothurn an der… Read more »
Chers camarades de Giardino, Pour la première fois aujourd’hui, je vais essayer de vous faire un édition de mon article ci-dessus en français. Ceci n’est qu’un début, je vous encourages fortement d’agir de la même manière avec vos articles, car ici c’est un Forum plurilingue et… pas de Suisse, ni d’armée Suisse sans nous autres les romands n’est-ce pas. Un cirque sans fin…! voilà comment l’on pourrait intituler toute la polémique dévelloppée autour de l’acquisition d’un nouvel avion de combat. Mais commençons par le début: l’actuelle majorité gouvernementale ne veut absolument pas entendre parler d’un remplacement partiel de nos F… Read more »
Ich vermute, dass die SAAB Leute auch etwas überrascht sind. Ich habe vor dem Entscheid für den Gripen, ihnen ein Bild eines von mir gebastelten Gripenmodells mit Schweizer Kennzeichen geschickt und den Text beigefügt, dass ich trotzdem erwarte, dass 1. der Rafale das Rennen macht und dann die Beschaffung sich zeitlich verzögern wird… Die Antwort war, dass man optimistischer sei. Wie dem auch sei eine Beschaffung für 30 Jahre die in etwa dem 2jahres-Budget der UNI Zürich entspricht, darf eigentlich nicht problematisch sein, so oder so nicht. Sie ist es aber. Warum? Keine Ahnung, aber ich kann es vermuten. Wir… Read more »

Merci pour cet article en français.
Mais pourquoi s’entêter à vouloir acheter des avions de combat alors qu’il me semble que l’on prend beaucoup de retard sur la menace internet „cyberwar“ et lorsque que l’on sait qu’un petit pays comme le notre, montagneux et valloné, peut être efficacement protègé d’agressions aériennes par une DCA performante et réfléchie, j’ajouterai que les futures guerres se ferons certainement en pleine crise pétrolière alors pour le kérosène ? Qu’elles seront certainement conventionelles, voire civiles.J’ai beaucoup de questions sur le sujet! Si quelqu’un peut me donner des pistes?

Pour moi, ce n’est pas un question d’argent, less 3 milliardes sont pas beaucoup si on realise les autres positions du budget federale. Si on ne veux pas acheter des avions on ne veut pas acheter d’autre chose important pour la defense. Autrement dit, il s’agit d’une example plus d’une chois des methodes…. (excusez mon francais…)

In Kenntnis der Faktenlage hat der Bundesrat an seiner gestrigen Klausur, 25.04.2012, richtig entschieden, es war ja absehbar, dass die eilig durchgedrückten Beschlüsse des rechtskonservativ-nationalistischen Lagers vom 29.09.2011 schlussendlich in einem Debakel enden werden, ein Schrecken ohne Ende für die Retro-Armee-Anhänge, im Herbst 2011 kosteten die rechtskonservativen – inzwischen abgewählten und oder strafrechtlich verfolgten – Befürworter diesen Pyrrhus-Sieg triumphal auf allen Medienkanälen aus, nun, Monate später folgt die Ernüchterung, insgesamt eine erste schwere Niederlage für die rechtskonservativ-nationalistischen Anhänger der Retro-Armee und weitere werden folgen: 1) Max Kostendach für die Armee von 4.7 Mrd Fr ab 2015 verbunden mit einer allfälligen… Read more »
Also ich halte den Entscheid des BR von gestern für 25.04 für richtig. Meiner Meinung nach sind die Chancen auf das Gelingen der Beschaffung gestiegen. Dank der verzögerten Beschaffung kann das Sparprogramm um 300 Mio Fr gekürzt werden. Von den 750 Mio Fr sind 100 Mio Fr für die Einhaltung der Schuldenbremse vorgesehen. Somit wird das Armeesparprogramm nur noch 350 Mio Fr betragen bzw. 450 Mio Fr für das ganze Programm. Diese 350 Mio Fr sind einfach ein lächerlicher Betrag für ein Investion der nächsten 30-40 Jahre. Der Gripen E/F hat gemäss der Bewertungsskala des VBS eine genügende Note erhalten.… Read more »

Bezeichnen Sie jährliche Mehrausgaben von 2 Milliarden (im Folgejahr also 4 Mia., dann 6 Mia….) wirklich als „Einhaltung der Schuldenbremse“? Vielleicht schauen Sie sich zuerst ein paar Fakten an: http://blog.ggstof.ch/?p=2106

Ausserdem: Wer hat denn hier das Sagen im Land? Wir Stimmbürger, das Parlament oder die „Exekutive“? Wir haben ja keine „Regierung“, sondern eine „Verwaltungsbehörde“.

@ A. Weber: „Der Zickzack-Kurs von Maurer sorgte gestern für einige Verstimmung in der Regierung. Maurer habe einmal mehr eine unübersichtliche Vorlage abgeliefert, hiess es in den Bundeshauskorridoren.“ (Zitat Henry Habegger, Bundeshausjournalist des Blicks / 26.04.2012). Es geht um Tatsachen, viel Geld, schlechte Arbeit, miserable Ergebnisse… Freundliche Grüsse E. Haas *** Military Technology / MilTech / Nr 4 / 2012 (Mönch Publishing Group / Bonn / BRD) / Schweden / Schwedische Armee (Gripen / Armee / Sicherheitspolitik) / „Armed Forces Modernisation in Scandinavia“ (Seiten 82 – 85) Kampfjet Gripen E/F bzw NG (Next Generation): General Sverker Göranson, Sweden’s Chief of… Read more »
Der Gripen E/F, bzw NG (Next Generation) wird voraussichtlich gar nie gebaut werden… Wie schwedische Medien bereits im März berichteten, wird die Weiterentwicklung des Gripens C/D zur E/F-Variante (NG / Next Generation) um 6.5 Mrd Fr kosten, enorme Kosten für ein Land wie Schweden (und den Luftfahrts- und Rüstungskonzern Saab AB) mit seinen 9.3 Mio Einw, zudem besteht das Flugzeug bekanntlich zu 60% aus US-Teilen (Antrieb, Elektronik, Bewaffnung, etc), da kommt es letztlich wohl auch für Schweden günstiger wenn die schwedische Luftwaffe ab 2020 auf den Eurofighter wechselt. In Kenntnis aller Fakten kann die Prognose gemacht werden, dass der Gripen… Read more »
Sehr wahrscheinlich wird die E/F Erweiterung gebaut. Es sind wenn ich richtig zähle etwas mehr als 300 Gripen von A bis D im Einsatz. Der Entscheid ob E/F gebaut wird ist nach meinen Informationen (das ist übrigens eine Entscheidung der Firma Saab und nicht der schwedischen Regierung oder der schwedischen Presse (gehört nicht Metropol auch dazu?)) etwa 2015 fällig (siehe auch Saab Homepage). Ich gehe von einer massiv verschärften Sicherheitslage weltweit bis dahin aus und damit auf einen grossen Bedarf von bezahlbaren Kampfflugzeugen, da der JSF dann immer noch nicht erhältlich sein wird und Eurofigther bzw. Rafale oder F-22 sind… Read more »
Kooperieren soll und muss die Schweiz in einer globalisierten Welt mit ihren unmittelbaren Nachbarn und das ist in Europa der EU/NATO-Raum. Nein, die Schweiz ist nicht am kapitulieren, sie korrigiert (mit schwierigen und harten Verhandlungen mit der EU, den USA, etc) dank helvetischer Einsicht (etwas spät), den schlechten Kurs der unser Land beschädigte, all‘ die halbkriminellen Aktivitäten (jahrzehntelanger, verheerender Steuerbetrug zulasten anderer Volkswirtschaften und Drittwelt-Staaten), Missstände und Versäumnisse die man unter dem Deckmantel des Kalten Krieges „erfinden“, durchsetzen und aufrechterhalten konnte (in der Wirtschaft wird langsam aber sicher aufgeräumt, es hat sich doch einiges bewegt in letzter Zeit, die arroganten,… Read more »
nach E.Haas: „Die Armee findet Panzer nicht mehr, Dienstwaffen gehen verloren (733 werden gesucht, schwere Gefährdung der Zivil-Gesellschaft), die Software taugt nichts (FIS, Personalinfo-IT-Systeme, Dienstbüchlein werden gesucht, etc), keine Cyber-Defense-Strategie, etc, es nimmt uns Wunder, ob die in 3-4 Jahren noch wissen, auf welcher Bank oder welchem Konto sie den Kampfjet-Fond angelegt haben…“ Es sollte vielleicht endlich jemandem im Planungsstab des Armeestabes einfallen, dass dauernde Restrukturierung und Personal-Verheizung etwas mit Know-How- und Sachkenntnis-Verlust zu tun hat. Jede normale Zivil-Unternehmung „verlumpet“ am ersten Arbeitstag wenn so herumfunktioniert wird. Diese angesprochenen Probleme sind nur Symptome der wirklichen Probleme (die ich dank persönlichen… Read more »

Danke Herr Vincent genau so ist es. Ausserdem sollte man noch hinzufügen, dass die Armee bis zu den Reformen problemlos funktioniert hat. Und bis dahin war sie im wesentlichen mit Papier, Bleistift, Stempeln, Unterschriften und dem damals noch nicht redundanten Dienstbüchlein und sehr viel Arbeit von nicht professionellen Sektionschefs, Kompaniekommandanten usw. organisiert.

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