Affront an die Adresse der Armee
Noch in der letzten Legislatur, im September vergangenen Jahres beschloss das Parlament als höchste gesetzgebende Instanz der Schweiz, der Landesverteidigung einen jährlichen Ausgaben-Plafond von 5 Milliarden zuzubilligen. Das hätte ausgereicht für eine voll ausgerüstete 100‘000 Mann-Armee.
Der Bundesrat wollte diesen Beschluss nicht. Eine 80‘000 Mann-Armee schien ihm – allein aus finanziellen Gründen – genügend, dotiert mit 4,4 Milliarden Franken jährlich. Wie mit solchem Minimalbestand im Alarmfall beispielsweise eine mehrwöchige Bewachung (das Wort «Kampfeinsatz» ist aus dem bundesrätlichen Wortschatz längst verschwunden) gefährdeter Infrastruktur-Einrichtungen (Flughäfen, Bahnlinien, Bahnhöfe usw.) hätte gewährleistet werden sollen – darüber verlor der Bundesrat kein Wort. […]
Für Entwicklungshilfe-Milliarden, für IWF-Milliarden, für Milliarden an Asylbetrüger – für solche Aufgaben, die mit Überforderung und Verschwendung weit mehr als mit ausgewiesenen Bedürfnissen zu tun haben, will der Bundesrat weiterhin einfach in die Bundeskasse greifen und aus dem Vollen schöpfen können – ohne Referendum. Die Armee-Ausrüstung zur Gewährleistung von Sicherheit für Land und Bevölkerung aber soll generell referendumspflichtig werden. Als wäre Landesverteidigung eine Aufgabe zweiter Klasse.
Ganzer Beitrag auf armee-volltreffer.ch
Kommentare: 1
Liebe Giardinos, Verfasser dieses Artikels im Armee-Volltreffer, http://www.armee-volltreffer.ch , ist aNR U. Schlüer. Er hat zwar eine spitze Feder, ist einer von den abgewählten, unbestechlichen Armeebefürwortern, der nicht nur einsteht für die Erhaltung schweizeri-scher Werte, auch aktiv daran arbeitet. http://www.schweizerzeit.ch
Seine politischen Gegner und die Mediale Zunft, versu-chen ihn seit Jahren mundtot zu machen. Die Islamisie-rung in der christlichen Kultur der Schweiz, die Miss-stände im Asylwesen, die Attaken auf die Landesvertei-digung und die Armee, die schleichende Integration un-seres Landes in die EU, sind seine politischen Schla-chtfelder. Viele Politiker der FDP, CVP, BDP, bekäm-pfen ihn genauso, wie alle Linken.
Trotz seines enormen Einsatzes für unser Land, im spe-ziellen auch für die Landesverteidigung, ist er im 2011 schon zum 2ten Mal aus dem NR abgewählt worden. Jawohl, es stimmt, er emotionalisiert und polarisi-ert. Dasselbe gilt aber auch für die genannten Them-en. Seine Abwahl (auch diejenige anderer) ist ein herber Schlag für die Armeebefürworter.
Persönlich glaube ich, wir sollten versuchen ihn für uns zu gewinnen. Seine politische Erfahrung, sein unbestechlicher Einsatz für eine glaubwürdige Miliz-armee, kann für die GG von grossem Nutzen sein.
Kommentare sind geschlossen.