VBS beantwortet Fragekatalog der Gruppe Giardino

Letztlich ist dieser Antwortkatalog Teil eines Grundlagendokumentes, das von viel grösserer Bedeutung ist als das Meiste, was vom VBS in den letzten Jahren veröffentlicht worden ist (inkl. Sipol-Bericht und Armeebericht). Zusammen mit dem Manifest von Giardino, das den Fragenkatalog enthält und einer Auswertung durch Fachleute, ergibt sich eigentlich schon die Due Diligence Prüfung, die Giardino ebenfalls gefordert hat. Aber schon jetzt kann vorausgeliefert werden, dass der Befund insgesamt erschütternd ist. Denkbar wäre, dass die interessierten Milizverbände sich selber an die Ausarbeitung eines Schwarzbuch über den Zustand der Schweizerarmee 2011 (als Ersatz der Due Diligence) machen, denn im Hinblick auf den eidgenössischen Wahlkampf dürfte dieses nützlich sein. Auch im Hinblick auf voraussehbare Katastrophen rund um unsere Sicherheitspolitik könnten wir so unserer Pflicht jetzt schon nachkommen.
Generell:
Eigentlich hätten unsere Fragen mit Ja oder Nein oder Text plus Zahlen beantwortet werden sollen. Die Gruppe Giardino hat den Fragenkatalog bewusst so formuliert, dass auch die Nichtbeantwortung einer Frage einer Beantwortung gleichkommt.
Dem Autor der Antworten, Herrn Dr. Matthias Müller, sei speziell für seine Arbeit gedankt, obwohl das Resultat für uns unbefriedigend ist. Dass Fragen im Raum stehen bleiben, kann aber der VBS-Führung immerhin helfen zu verstehen, dass es nicht nur eine Zeiterscheinung ist, dass viele verantwortungsbewusste Bürger mit dem Zustand unseres Wehrwesens nicht einverstanden sind und die Politik (nicht nur das VBS) eine schwere Verantwortung auf sich geladen hat, die insgesamt zu einer Staatskrise führen kann. Dort wo Dr. Müller auf die Verantwortung anderer Departemente oder der Politik hinweisen muss, zeigen sich nur die Missachtung der Aufgabenschwere des VBS durch diese anderen Departemente. Früher oder später wird die Geschichte diese einholen, wenn es darum gehen wird, wer für die Sicherheitspolitik wirklich eingestanden ist. Dem VBS ist vorzuwerfen, dass es seine Ansprüche im Gesamtbundesrat nicht richtig vorbringt und diesem, dass er nicht in der Lage ist, ausser egoistischen Urteilen auch mit dem VBS zusammen zuarbeiten. Dieser Umstand wird vom Bürger mit zunehmendem Unmut registriert und kann nicht nur dem VBS angelastet werden.

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