Hintergründe zur Beschaffung des Kampfflugzeug Saab Gripen E
Am 18. Mai 2014 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen E in Höhe von 3,126 Milliarden SFr ab. Wird das Gripen-Fondsgesetz angenommen, so können 22 Gripen E Kampfflugzeuge des schwedischen Herstellers Saab beschafft werden, welche zwischen 2018-2021 an die Schweizer Luftwaffe ausgeliefert werden. Die Armee erhält jedoch nicht zusätzlich 3,126 Milliarden Franken, sondern finanziert die Jets aus ihrem ordentlichen Budget. Trotzdem ist die Abstimmung entscheidend: sollte das Gripen-Fondsgesetz abgelehnt werden, so würde die notwendige rechtliche Grundlage fehlen, um jährlich 300 Millionen SFr des Armeebudgets über einen Fonds anzusparen. Bei einem Punkt jedoch streuen die Gripe-Gegner bewusst Falschinformationen: da die Armee auch bei einer Ablehnung ab 2016 über einen Ausgabeplafonds von 5 Milliarden SFr verfügen wird, führt die Ablehnung des Gripen-Fondsgesetz zu keinen Einsparungen bei den Bundesausgaben. Im Gegenteil würde dies dazu führen, dass die Armee ihre Finanzen nicht dort einsetzen kann, wo es am notwendigsten ist.
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