Gripen-Abstimmung: Keine weitere Schwächung der Armee, STOPP der WEA

Gripen-Abstimmung: Keine weitere Schwächung der Armee, STOPP der WEA

Die Gruppe Giardino ist enttäuscht und sehr besorgt, dass der Schweizer Souverän die Finanzierung des Tiger-Teilersatzes (Gripen) verweigert hat. Das Dach über der Schweiz wird in absehbarer Zeit noch häufiger grosse Löcher aufweisen. Unsere Armee wird zusätzlich geschwächt und kann nun auch in der dritten Dimension die Schweiz nicht mehr schützen.

Dank an die Kampagnenleitung
Die Gruppe Giardino dankt dem Vereine für eine sichere Schweiz (VSS), dem Kampagnenleiter Hanspeter Wüthrich, Br aD, und allen beteiligten Organisationen für ihr grosses Engagement. 

Grosser Schaden für das Image der Schweiz
Die GSoA und die sozialistischen Gesinnungsvertreter haben dank Mithilfe von unzuverlässigen Mittepolitiker erreicht, was sie seit Jahren beabsichtigen: Von der einst international geachteten Schweizer Armee sind nur noch schwache Erinnerungen übriggeblieben. Das Bild der Schweiz hat heute international grossen Schaden genommen. Die viel geschätzte internationale Vermittlerrolle der Schweiz wird durch die unzureichend  bewaffnete Neutralität in Frage gestellt. 

Mitverantwortlich für den negativen Entscheid sind insbesondere jene Politiker, welche in voreilendem Gehorsam aus dem Rüstungsgeschäft eine referendumsfähige Vorlage gemacht haben. Rüstungsgeschäfte gehören in die Kompetenz der Legislative. 

“Rote Karte”
Gleichzeitig erteilt die Gruppe Giardino dem Bundesrat, dem VBS und der Armeeführung die “rote Karte” für die chaotische Kommunikation vor und während der Abstimmungsphase. Der Vorfall in Genf – auch wenn gemäss den internationalen Abkommen gehandelt wurde – hat kommunikativ dem weltweiten Ansehen der Schweiz sehr geschadet. Das Image einer Luftwaffe, die “nur zu Bürozeiten” einsatzbereit ist, widerspricht dem Wunsch der Bevölkerung und dem Bild einer wehrhaften Schweiz. Diese, wie auch andere Vorkommnisse in der Armee untergraben die Unterstützung der Armee durch die Bevölkerung. Für halbe und unzureichende Lösungen hat das Volk kein Gehör.

Das heutige knappe Resultat zeigt deutlich, dass bei der Bevölkerung und selbst in bürgerlichen Kreisen grosse Fragezeichen zur Ausrichtung der Armee bestehen und diese von der Armeeführung nicht ausreichend beantwortet werden können. Dass das Volk hinter der Armee auf Basis der Wehrpflicht steht, wurde letzten Herbst bewiesen. Bei der Ausgestaltung sieht es hingegen anders aus. Schöne Worte reichen nicht. Das Volk will eine verlässliche, gut gerüstete, jederzeit einsatzbereite (vollständig mobilisierbare) Armee. 

WEA sofort stoppen
Es wird daher Zeit, dass auch Bundesrat und Armeeführung diesen Entscheiden Rechnung tragen und die WEA (“Weiter Eliminierung der Armee”) mit ihren falschen Versprechungen fallen lassen. Ohne verlässlichen Schutz aus der 3. Dimension ist die geplante Armee weder machbar noch tragbar. 
Das potemkinsche Dorf “WEA” wird uns als sichere Burg verkauft. Diese Propaganda der Armeeführung ist unerträglich und wird am Ende nur zu einer weiteren Schwächung des Ansehens der Armee führen. Für kommende Armeeabstimmungen verheisst dies nichts Gutes.

Stopp der Zerstörung unserer Milizarmee – Zurück auf Feld 1
Die Gruppe Giardino wird sich nun erst recht mit voller Kraft gegen die endgültige Zerstörung der Grundlage für eine Schweizer Milizarmee und damit gegen die unsägliche WEA-Vorlage einsetzen. Der Kampf ist nicht einfacher geworden. 

Auf dem maroden Fundament Armee XXI (inklusive Entwicklungsschritt 08/11) lässt sich heute keine verlässliche Landesverteidigung mehr aufbauen. Die Arbeiten an der Initiative für eine neue Armee wird nun intensiviert. – Für die Sicherheit unseres Landes und der uns folgenden Generationen.

Weitere Auskünfte:
Medienstelle Giardino
presse@gruppe-giardino.ch

 

Kommentare: 22

  1. Beda Düggelin sagt:

    Es scheint, dass wir einige wichtige Schlacht, aber beileibe nicht den Krieg verloren haben!
    Jetzt müssen sich alle Parteien, nicht nur die SP und die Grünen sehr warm anziehen.
    Im VBS sind nun aber einige neue Köche gefordert, denn das VBS hat mit dieser unsägliche WEA (Weitereliminierung der Armee) fast alle Sympathien verloren und den Grundstein für das heutige Abstimmungsresultat gleich selber gelegt, einfach peinlich das Ganze!

  2. Hans Schmid sagt:

    Ich gratuliere GIARDINO zu obiger Feststellung!
    Jürg Stüssi schreibt im Buch “Mit Suworow in der Schweiz”(1798/99): “Die Finanznot Frankreichs und das Vorhandensein rasch verfügbarer Staatsschätze in der Schweiz bei politischer Schwäche dieses – nach wie vor international angesehenen – Landes,(…) lädt zu einem Raubzug geradezu ein.” In diesem Satz sind ab heute nur die Worte Frankreich und Staatsschätze durch EU/USA und AHV-Reserven zu ersetzen.

  3. Hans Ulrich Suter sagt:

    Danke für die Aussagen, sehe ich auch so. Was haltet ihr von einer Kantonalisierung der Armee? Offensichtlich ist ja die Schweiz als ganzes nicht mehr “wehrwillig”, mir komt es so vor, als wäre ich im Jahr 1780 oder so…..

  4. Ueli Gruber sagt:

    konsequenterweise wäre dann auch die direkte Bundessteuer abzuschaffen…

  5. Fritz Kälin sagt:

    Ich wage einen Rückblick auf die Anfänge der Abstimmungskampagne:
    Wer sich nur noch zum Luftpolizeidienst, nicht aber zur Freiheit/ Unabhängigkeit/ Neutralität des Landes bekennen kann, dem wird auch nur eine minimale Luftwaffe zuerkannt.
    Wer zu Anfangs nur irgendwelche fliegende Terroristen und verirrte Zivilflieger als Bedrohung/ Begründung für eine kampfstarke Zweitypenflotte nennt, kann nicht glaubhaft machen, weshalb unsere Hornets nicht genügen sollten.
    Wer zu Beginn nur eine ‘sachliche’ Diskussion um so ein emotionales Thema führt, der suggeriert, dass der TTE ‘nur für die Armee’, nicht aber für das Land als Ganzes von essentieller Bedeutung ist.
    Man hätte dem Volk – gerade angesichts des Urnenerfolgs zur Wehrpflicht – eine gesamtheitliche, sicherheitspolitische Begründung für die Gripenbeschaffung durchaus zutrauen dürfen, ja müssen. Dazu gehört, dass man die Armee als Teil eines umfassenden sicherheitspolitischen Denkens darstellt.
    Das Vertrauen des Stimmvolkes in ‘seine’ Soldaten (Waffeninitiative und Wehrpflichtabstimmung) scheint einiges grösser zu sein als dasjenige in Politik und Armee(leitung) (Gripen-Abstimmung). Diese Vertrauensdifferenz scheint berechtigt. Giardino ist stärker gefordert denn je.

    • Erwin Markus sagt:

      BEI ALLEM RESPEKT HERR KÄLIN…!
      Aber ich finde im hiesigen Fall, sollte man unbedingt auch dieser fast mystisch anmutende “Souverän” thematisieren. WAS sind denn das für Leute die in nur acht Monaten solche (Fehl-)entscheide produzieren? dies ist hier die Frage lieber Herr Kälin.
      Einen Ansatz zu einer Antwort geben Sie nämlich gleich selbst wenn Sie konstatieren, dass: -” Das Vertrauen des Stimmvolkes in ‘seine’ Soldaten (Waffeninitiative und Wehrpflichtabstimmung) scheint einiges grösser zu sein, als dasjenige in Politik und Armee(leitung) (Gripen-Abstimmung)”.
      Unsererseits ist nun eine gute Strategie und eiserner Durchhaltewillen gefragt. Mein persönlicher Input lautet wie folgt: unsere Armee muss unbedingt wieder tiefer im Volk verankert werden. Auch die viel zitierte Jugend, ist besser zu erfassen und zu führen. Aber in all den letzten Dekaden, wurde ja das Feld kampflos den “Linken” überlassen… warum wohl?

    • Fritz Kälin sagt:

      Wir müssen gegen hidden agendas, spin doctors, Radikalpazifisten, stille politische Mehrheiten, armeefeindliche Medien uvm. ankämpfen. Für wen, wen nicht für den Souverän? Sicher nicht gegen ihn!
      Seit dem klaren Ja des Stimmvolkes zur Waffen- und Wehrpflichtinitiative weiss ich, dass ‘die Basis’ seit dem Mauerfall keineswegs den Kopf und schon gar nicht das Herz verloren hat, aber sehr wohl die Stimme in Bern.
      Diese Abstimmungsniederlage in einem schmerzhaften, aber nicht langfristig entscheidenden Bereich kann im bürgerlichen Lager vielleicht als heilsamer Weckruf dienen.
      Dass die diversen Armeegegner es geschafft haben, sich untereinander abzusprechen (GSoA stammelt Stimmen, dann geht sie Schnauze tief bis sie am Abstimmungssonntag mit den Cüpli-Sozis anstossen darf), das muss den ‘Militärstrategen’ unter uns vielleicht mehr zu denken geben, als der Umstand, dass unsere Jetflotte ‘der schrumpfenden Bodeninfrastruktur’ angepasst wird.
      Unglücklich ist ausserdem das neutralitäts- und aussenpolitische Signal, das die Schweiz durch diesen Entscheid gegen aussen in dieser Zeit sendet. Aber auch hier gilt m.E. das, was ich oben ausgeführt habe.

  6. Herbert Staub sagt:

    Der linke Medienverbund mit der GSOA hat es geschafft.
    Die aktuellen Generationen nicht mehr in der Lage in grösseren Zusammenhängen die Welt wahrzunehmen.
    Keine Waffe, dann auch kein Krieg. So lautet ihr Motto.
    Zu allen Zeiten gab es Narren.
    Geht die Schweiz auf einen Schock zu?
    Ich mag es ihr nicht gönnen, aber eventuell heilsam könnte es sein.
    Uneins, wie einst die alten Eidgenossen.
    Die Frage um was es wirklich geht, nicht verstanden, halt eben uneins!

  7. Heinz Ramseier sagt:

    Dieser Entscheid hat die Schweiz ein Stück näher an die NATO gebracht. Zweifellos werden nun die Ideen von “Kooperation” und “Annäherung” wieder auf das politische Parkett kommen. Das kann nicht gut sein.
    Der Voreilige Abbau bei der Luftwaffe hat Schiffbruch erlitten. Zu oft wurden Systeme ausser Dienst gestellt ohne sofort ein Ersatzsystem bestellt zu haben. Nun wollte man die Lücken mit einem Schlag schliessen und gab somit den Linken eine Steilvorlage (Geldfrage, “Papierflieger”). Nun steht die Armee mit abgesägten Hosen da. Dieses Verfahren ist sofort zu ändern!
    Als Alternative sollte die hier bereits vorgestellte Variante “KAWEST Tiger F-5” nochmals geprüft werden. Anstatt die Tiger zu verschrotten, liessen sie sich immerhin für den Luftpolizeidienst noch einsetzen. Damit könnte die Lebenszeit der F/A-18 verlängert werden. Ganz nach dem Prinzip: “Lieber den Tiger in der Hand, als den Gripen auf dem Dach”.

    • Hans Ulrich Suter sagt:

      Für mich ist der Luftpolizeidienst toter als tot! Es waren die Flughafenkantone ZH/BS/Ge die die Vorlage abgelehnt haben. Die Begründung für den Gripen Kauf war auch dass man diese für die Luftpolizeidienst braucht. Ich erwarte nun eigentlich eine klare Stellungsnahme der Luftwaffe und des BR, dass dieser nun nicht mehr durchgeführt werden kann. Die verbleibenden Flugzeuge sind für den Ernstfall aufzusparen, Flugdienst und Ausbildung sind zu reduzieren, sodass man länger den F/A-18 verwenden kann. Ich vermute mal, dass dann Kloten sehr bald nicht mehr angeflogen wird, ausser vielleicht von der Air Uganda die sowas schon kennt….

    • Erwin Markus sagt:

      GANZ IHRER MEINUNG HERR SUTER…!
      Ausser der Ausbildung, gehe ich sogar noch weiter auf Ihrem Weg.
      – Die Mega Airshow ende August zum hundertsten der Luftwaffe in Payerne(VD), ist per sofort abzublasen – man muss ja sparen!
      – Die jedes Jahr dem sog. WEF zu Verfügung gestellten Dienste, sind grundsätzlich zu überdenken.
      – Dann sollte man auch bedenken, dass die Luftwaffe nicht “nur” aus Kampfjets besteht. Im Klartext: Lufttransportdienste aller Art sind grundsätzlich zu überdenken, und nur wenn als absolut notwendig errachtet wahrzunehmen.
      Ich denke eben, dass das Volk zu Seiner eigenen Besserung einmal, die ganze Tragweite Seiner eigenen Entscheide erfahren sollte…

  8. Heinz Ramseier sagt:

    …und noch ein Gedanke:
    Das VBS (und die Politik) hat diese Niederlage selbst verschuldet. Statt weiter von der “gefährlichsten” Möglichkeit des Gegners auszugehen, wird von den “wahrscheinlichen” Einsätzen gesprochen. Da macht es natürlich auch keinen Sinn mehr, gegen das Argument: “32 F/A-18 genügen für den Luftpolizeidienst” anzukämpfen. Es wird Zeit, die Armee wieder für das aufzustellen, wozu sie ursprünglich gedacht war.

  9. Walter Häcki sagt:

    Dieses Abstimmungsresultat ist nicht der Sieg der GSOA, sondern der Neid der Mitteparteien inkl CVP vor einem Erfolg des SVP-Ministers, natürlich haben die Medien fleissig mitgewirkt. Auch die Aussicht die Patrouille Suisse aufgeben zu müssen dürfte auf ein Teil der Armeebefürworter zu einem Nein veranlasst haben.
    Die Typenfrage von Piloten haben zur Verunsicherung beigetragen.
    Für mich ist ist die Konsequenz, dass wir bei den 5 Mia Budget bleiben und WEA anpassen ohne Reduktion der Bestände (bei 200000 bleiben), rasche Mobilisierung Alarmverbände und eine Nachrüstung der Tiger F4.
    Wenn nötig braucht es einen neuen Armeechef, der Alle überzeugt.

  10. Schaub Rudolf P. sagt:

    Leider genügt ein neuer CdA nicht. Auch der Chef VBS müsste zwingend ersetzt werden. Heute hat dieser erklärt, das VBS werde die aufgrund des Gripen-Entscheides frei gewordenen finanziellen Mittel womöglich nicht in vollem Betrag beanspruchen. Das erklärt der VBS-Chef, der noch vor nicht langer Zeit zugestanden hat, dass gegenwärtig nur ein Drittel der Armee ausgerüstet werden könne und es noch Jahre dauern werde, bis dies wieder möglich sein werde. Es ist einfach unglaublich, wer für das VBS verantwortlich ist. BR Maurer schwatzt viel schneller, als er denkt und gibt Erklärungen ab, die kein schlauer Chef einer Kleinunternehmung, der bestrebt ist, die Interessen seiner Firma zu wahren, machen würde. So muss unsere Landesverteidigung wirklich untergehen.

    • Beda Düggelin sagt:

      Leider können wir nicht alle Köpfe auswechseln, wir können auch nicht alle sieben Bundesräte auswechseln!
      Vielleicht müssen wir nach der gestrigen Abstimmung auch 53,4 Prozent unseres Volkes auswechseln oder mal zum Anschauungsunterricht in die Ukraine schicken, ein Billett lösen, einfach!

    • Walter Häcki sagt:

      BR Maurer kann nichts dafür, er verliert immer 6:1 im Bundesrat. Ich erinnere daran, der Bundesrat, nicht Maurer, wollte die Eckwerte für die Armee (WEA) auf 80000 Mann Schönwettergarde und das Budget auf 4.3 mio beschränken. Es ist wirklich zum heulen, was das Frauentrio und jetzt Duo mit 2 schwachen FDP-Bundesräte zu verantworten haben. Nur dank dem Parlament konnte das Budget der Armee einigermassen erhöht werden. Auch mit 100000 Mann Miliz kann man keine dauerhaften Leistungen rund ums Jahr erbringen,weder im grösseren Katastrophenfall, erst recht nicht bei Bedrohungsfällen, wie sie auch in unserem Land bei der Begehrlichkeit anderer Länder rasch entstehen kann.
      Die Neutralität mit einer glaubwürdigen Milizarmee ist wieder im Zentrum,. Wir haben die Vorwarnzeiten verbraucht und die Armeemittel leider weitgehend verschleudert.

  11. Elmar Hutter sagt:

    Angesichts der Entwicklung in Osteuropa, im Nahen Osten und in Nordafrika sollte nun mit den für den Gripen vorgesehenen Mitteln die Modernisierung der Boden-Luft-Abwehr zugunsten der Armee und der Bevölkerungszentren verzugslos angegangen werden. Die Widerstände gegen die Armee kommen vor allem aus den Städten, wo man in einem Kriegsfall feindlichen Angriffen besonders ausgesetzt ist. (Man fühlt sich dort auch mit einer bemannten Flugwaffe zu wenig geschützt.) Die Konzentration auf eine starke Boden-Luft-Abwehr ist nicht nur aus militärischen, sondern auch aus politischen/psychologischen Gründen wesentlich. Die Beschaffung eines neuen Jets fällt um einiges leichter, wenn den Sicherheits-Interessen der Stadtbewohner bei der Rüstungsplanung mehr Rechnung getragen wird.
    Dass mit einer modernen Boden-Luft-Abwehr auch der Verteidiger eine echte Chance besitzt, zeigt die Geschichte des Vietnamkrieges. (Schutz von Hanoi mit einem starken Luftverteidigungsgürtel).

    • Hans Ulrich Suter sagt:

      Etwas an ihrer Begründung gefällt mir nicht: Gerade die Städte sind bei einem Luftkrieg gefährdet. Ich gehe nicht davon aus, dass irgendeine Armee eine 500 000++ Dollar teure Bombe auf die Hofkatze werfen will (nicht mal die USAF), aber sicher in eine Stadt. Es gibt zwar Berichte, dass am Ende des 2. WK Fälle in denen “amerikanische” Kampfflugzeuge einzelne Bauern auf dem Feld angegriffen hätten, aber das war wahrscheinlich Propaganda, wäre falls so geschenen sicher ein Kriegsverbrechen und noch sicherer eine massive Materialverschwendung. Die Städte wurden aber sehr wohl bombardiert, übrigens auch in Syrien, falls sie ein neueres Beispiel brauchen. Nochmals: Die Gripen waren für den Luftpolizeidienst und ein bisschen auch für die Verteidigung. Luftpolizeidienst brauchen wir für Flugplätze, zum Beispiel Kloten, Basel und Genf. Diese Kantone haben die Vorlage abgelehnt, die Luftpolizei ist daher nicht mehr durchzuführen, weil vom Volk abgelehnt. Wir müssen uns überlegen wie wir die “Luftverteidigung” machen und bin ich wieder mit Ihnen einig, das sind Flab, Radar, ev. Störsignale, aber auch Flugzeuge, bemannt oder unbemannt. Dafür muss jetzt vom VBS ein Konzept kommen und zwar schnell! Dieses muss dann natürlich wieder vors Volk, ganz klar.

  12. Willy Schlachter sagt:

    Nun muss es darum gehen, die für die Beschaffung des Gripen vorgesehenen CHF 300 Mio./Jahr über die nächsten 10 Jahre für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee einzusetzen und nicht etwa im Sozialbereich versickern zu lassen.

  13. Andreas Hohermuth sagt:

    Rudolf P. Schaub hat völlig recht. Ich dachte ich hör nicht recht, als BR Maurer sagte, er benötige die 300 Mio. dieses Jahr wahrscheinlich nicht ganz. Schon in früheren Jahren hat er aber Millionen an die allgemeine Bundeskasse zurückgegeben. Dafür verschrottet er Armeematerial weil es angeblich zu teuer ist, dies zu pflegen. Sorry meine geehrten Damen und Herren: Ein solcher BR gehört ins Pfefferland, zusammen mit seinem lieben und netten (wahrscheinlich freisinnigen) CdA. Habe etliche Kontakte zu US Militär. Wenn da jemand spricht, dann merkt und spürt man, dass er hinter seiner Sache, seinem Job steht. Das ist bei unserer Wohlfühtruppe leider nicht der Fall.
    Aber mir ist klar, die übermacht der linken Medien, schüchtert jeden ein, der anderer Meinung ist und dann geht auf diesen Exponenten ein Shitstorm. Wir müssen erkennen, dass die CH liberale freie Medien braucht. Aber das wird ein sehr schwieriges Unterfangen werden. Wäre aber auch ein Job für unseren Nachrichtendienst im Sinne der inneren Sicherheit.

  14. Kaufmann Gotthard sagt:

    Die Chefs müssen ersetzt werden, sie sind untragbar geworden, sie geben so viel unglaubwürdiges und widersprüchliches
    von sich, das Vertrauen in die Führung haben sie selbst zerstört. Zuerst braucht es keine Kampfflgz 2010/2011, Maurer
    Blattmann, dann braucht es diese, dann eine Evaluation bei der der Gripen am schlechtesten abschneidet, dann die Erklärung von Ueli Maurer, genau dieses ist das beste Flugzeug und die beste Wahl, etwas anderes kommt nicht in Frage basta!, wollt ihr oder wollt ihr nicht,die Kader werden mundtot gemacht und haben stramm zu stehen.
    Dann die WEA, eine light Armee ohne Verteidigungsfähigkeit, Vorschlag die besten Panzer der Welt Leo 87 A4 und Pz Hb M109 KWST zu verschrotten, dafür Mercedes Jeep 4000 Stück und Velos zu Posten. Dann spricht man von Cyberwar und will gleichzeitig mit dem FIS Heer zentral bis zur Füsilier Gruppe führen. Dauerndes Gejammer über zu wenig Mittel,
    keine 24 Std Bereitschaft der Luftwaffe, dann jedoch Rückgabe von nicht beanspruchten Millionen Krediten und jetzt am
    ersten Tag nach der Abstimmung,Zweifel von Ueli Maurer, er könne die 300 Mio jährlich nicht verwenden! Ich war auf der Strasse für den Gripen, die Jungen glauben nicht mehr an die Führung der Armee, zu viele, haben negative Erfahrungen aus ihren Dienstleistungen, Leerlauf gar keine Einsätze usw. ich musste ihnen zT Recht geben, versuchte sie trotzdem zu überzeugen, mit unseren Argumenten. Es fehlt die richtige Aufgabe für die Armee, nämlich voll bereit zu sein für die Landesverteidigung, damit wäre dann auch die Motivation wieder vorhanden.Es braucht keine Studien für
    die Bedrohung, diese kommt von selbst und nie so wie erwartet. Die Armee ist auf den schwersten Fall,einen Angriff auf unser Land vorzubereiten, dann kann sie auch alle anderen Aufgaben lösen. Gotthard Kaufmann

  15. Willy P. Stelzer sagt:

    In der Regel lernt die Menschheit nichts aus der Geschichte – aber sehr oft lehrt die Geschichte die Menschheit. Wer hat dies gesagt? Henry Kissinger oder Helmut Schmidt? Heul Dir Helvetia!

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